Samstag, 31. Mai 2008

Kurt Beck bringt die SPD auf Kurs

...in den Untergang? Auf dem SPD-Zukunftskonvent in Nürnberg versuchte Beck zu zeigen, was in ihm steckt und wie die SPD die Bundestagswahl gewinnen könnte. Laut Agenturmeldungen hielt er eine kämpferische Rede. Die aktuelle Lage der SPD berschreibt er zu Anfang als "herausfordernde Situation". Eine Zusammenarbeit mit der "Linken" im Bund werde es, wie schon 103. Mal gesagt, nicht geben. Das könnte ein Parteitag erneut beschließen, würde aber nichts an dem ändern, was ohnehin gelte. "Nach 2009 wird es keine Regierungsbildung oder Duldung mit dieser Gruppierung geben können." Mit "Wir schlagen keine Türen zu, sondern wir machen auch diese Türen ausdrücklich auf", spielte er auf die sozialliberalen Koalitionen zwischen 1969 und 1982 sowie danach in Rheinland-Pfalz an. An die schöne Rot-Grüne Zeit erinnerte er sich auch noch in seiner Rede.

Beck ist gegen Zusammenarbeit mit der "Linken" und will bei der Bundestagswahl 2009 eine Koalition mit der FDP und den Grünen. Sonst alles in Ordnung? Erstens reicht es stimmenmäßig nie dafür und gerade die FDP ist in den linken Teilen der SPD und noch mehr den abtrünnigen SPDlern und "DER LINKEN" als neoliberal verhasst. Wenn die SPD nun auf die FDP zugeht, wird sie noch mehr an Boden und Basis verlieren. Die Füße der SPD stehen im linken Lager, das zur Zeit fast bei allen Wahlen eine Mehrheit hat. Wenn die SPD nun auf eine neoliberale Partei, die FDP, zugeht und zugleich hofft so an "DIE LINKE" verlorene Stimmen zurückzugewinnen, täuscht sie sich gewaltig. Das wird die SPD weiter schwächen und "DIE LINKE" stärken. Die SPD schließt sich so aus der linken Mehrheit aus und ist auf gutem Wege einstellige Wahlergebnisse einzufahren. Rot-Rot-Grün wird so nicht verhindert, die SPD wird in dieser Koalition nur irgendwann - noch nicht 2009 - halt zum Juniorpartner werden. Der Wähleranteil in Rot-Rot-Grün wandert von der SPD zur "LINKEN"...

Eine Fortsetzung der Großen Koalition ist eine weitere Möglichkeit und ganz im Sinne der Mächtigen. So ändert sich nichts und keine fremde, gegen ihre Interessen verstossende Stimme kann sich erheben...

Mehr zum Thema:
- "Köhler der tollste Bundespräsident überhaupt!!!"
- "Diätenerhöhung vorläufig gestoppt"
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- "Hannover Messe: Klimaschutz zentrales Thema"
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- "Lobbyisten in den Bundesministerien"
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Foto: Kurt Beck - Author: The weaver at de.wikipedia - Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Deutschland

US-Armee lässt Deutschen in Afghanistan frei

Wie großzügig: Nach fast einem halben Jahr wilkürlicher Freiheitsberaubung haben die Amis den Deutsch-Afghanen Gholam Ghaus Z. in Afghanistan freigelassen. Festgenommen wurde er im Januar, "[...] als er in einem Supermarkt der US-Militärs einen Rasierapparat kaufen wollte. Für die Amerikaner waren unter anderem Banknoten verschiedener Währungen im Gesamtwert von 1000 Euro und Telefonkarten aus mehreren Ländern Indizien dafür, dass der ledige Deutsche ein muslimischer Terrorist sein könnte."
Quelle: spiegel.de

Das nennt man aber tolle Gründe, um Menschen ein halbes Jahr ins Gefängnis zu stecken! Terrorist sein könnte JEDER. Super Argument und Beweis. Wer um die Welt reist, deswegen verschiedene Telefonkarten und Bargeld diverser Länder bei sich hat, muss ja Terrorist sein, was sonst! Geht man so vor, findet man für fast jeden Menschen einen Grund ihn zu verhaften. Jeder kann bzw. könnte was Böses tun... Man sollte Amerikaner wohl meiden? "Kauft nicht bei Amis, da man sonst als Terrorist verhaftet wird?"

Ob er gefoltert wurde? Was macht man sonst solange, wenn man ihn ein halbes Jahr, einfach so festhält?

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- "Gute Terroisten, böse Terroristen?"
- "USA & NATO planen massive Truppen-Aufstockung in Afghanistan"
- "Nato liefert Waffen an Taliban!"
- "Briten planten Taliban-Trainingscamp" (unten)
- "Wieder Terrorangstmache"
- "Hilfe: Überall TERROR!"
- "Inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung (Buchtipp)"
- "Informationen für Neulinge" (Viele Infos/Artikel)

Donnerstag, 29. Mai 2008

Lizenz zum Töten

...hatte die Deutsche Telekom noch keine, unterhält aber einen eigenen "Geheimdienst" zum Schutze der Geschäftsinteressen. Wie schon (leider) zu oft berichtet, ist das gerade das Ziel der Neoliberalen- und Neokonservativen: Die Macht der Finanzen und Wirtschaft steht über allem. Wer nicht mitspielt oder gar stört, der ist ein Feind und wird bekämpft und fertig gemacht.

"[...]Bei einer internen Befragung soll der Telekom-Mitarbeiter gesagt haben, er habe den Auftrag für Ermittlungen gegen Journalisten und Aufsichtsräte auf Anweisung von Ricke und Zumwinkel ausgeführt; er habe mit den beiden aber nicht über die Modalitäten gesprochen. Mitte 2007 habe er sämtliche Unterlagen vernichtet. Weitere Fragen werde er nicht beantworten, da er Zumwinkel Verschwiegenheit zugesichert habe. Zumwinkel und Ricke bestreiten seit Tagen immer wieder, von den Bespitzelungsaktionen gewusst oder diese in Auftrag gegeben zu haben.

Die Spähaktionen gingen nach bisherigen Erkenntnissen der Ermittler weiter als bekannt. So sollen nicht nur Telefonverbindungen, sondern auch Bankdaten von Journalisten und Aufsichtsräten ausgespäht worden sein. Zudem sollen mit einer speziellen Software Bewegungsprofile von einzelnen Personen erstellt worden sein. Über Handydaten habe man abgeglichen, wo diese sich aufgehalten hätten. Die Gewerkschaftsvertreter im Aufsichtsrat der Telekom kündigten an, dass sie Strafanzeige gegen den Konzern stellen werden.[...]"

Quelle: sueddeutsche.de

Mit versteckten Kameras, Telefonüberwachung und sonstigen Verfahren, wurden mißliebige Journalisten und sonstige "Gegner" der Telekom mit geheim- dienstlichen Mitteln wie Verbrecher überwacht. Kein Wunder, der frühere Sicherheitschef der Telekom war zuvor beim Bundeskriminalamt und ein weiterer hoher Angestellter beim Bundesamt für den Verfassungsschutz...

In Zukunft bekommen Großkonzerne immer mehr Macht. Was sich längst durch Gesetze (bzgl. Urheberrecht usw.) und Verhalten der Politiker abzeichnet. Nur eine Frage der Zeit, bis Firmen selbst Überwachen, Ermitteln, Verhaften und Verurteilen dürfen, geht es nach dem Willen der Neolibs/NeoCons.

Verhindern läßt sich das nur noch, wenn die Leute aufwachen und nicht mehr die Parteien wählen, die willenlos rein für die Wirtschaft und Finanzwelt, gegen die Bevölkerung arbeiten. Kurz vor jeder Wahl stellen sie sich plötzlich brav, demokratisch und bürgerfreundlich und solange dann immer soviele reinfallen und erneut ihre Feinde wählen, bessert sich nichts.

Beim aufgeflogenen "Fall Telekom", sind natürlich überhaupt keine großen Chefs von "ganz oben" und auch keiner aus dem Aufsichtsrat verantwortlich! Das Geheimste, was die Telekom laufen hatte, geschah ohne die Oberen der Telekom. Für wie dumm hält man uns? Ganz klar, anders kann es nicht sein, wusste davon jeweils der Chef der Firma und die zuständigen Aufsichtsräte sowie Leiter der Sicherheits- abteilungen. Wie üblich nur wieder ein Versuch, ein Opferlamm zu finden, abseits der befehlsgebenden Verantwortlichen.

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Mittwoch, 28. Mai 2008

ZITATE, die man kennen sollte!

Interessante Zitate, meist bedeutender Persönlichkeiten, die zu Unrecht kaum bekannt sind. Lesen und Staunen. Unbequeme Wahrheiten werden durchaus öfters geäußert, gehen jedoch in den Massenmedien unter.
"Hitler war auf dem jahrelang ausgerollten Teppich der Westmächte inzwischen so populär und unanfechtbar geworden, daß von nun an jeder Widerstand von militärischer wie ziviler Seite als dem (deutschen, d.V.) Volk nicht mehr zu vermittelnder Hochverrat angesehen worden wäre. Man wird den Eindruck nicht los, als sei dieses bewußte Gewährenlassen, dieses massive Unterstützen der nationalsozialistischen Sache in Deutschland nicht nur der Naivität und Beschränktheit deutscher Führungskräfte in allen Teilen der Gesellschaft zuzuschreiben gewesen, sondern einem eigennützigen Kalkül auch der ausländischen Partner entsprungen..."
(Andreas von Bülow, "Im Namen des Staates", S.375)

"Die Roten Brigaden waren unterwandert. Die Baader-Meinhof- Gruppe war unterwandert. Die Action Direct - viele dieser linken Terrorgruppen waren entweder unterwandert oder assoziiert."
(Dr. Oswald Le Winter, CIA-Verbindungsoffizier (Oberst), CIA-Direktor)

"Die Autonomie der RAF, auf die wir uns so viel eingebildet haben, war zu großen Teilen Fiktion und Selbstbetrug. Wir sind vermutlich öfters von Geheimdiensten wie ein Pfingstochse am Ring durch die Arena geführt worden."
(Peter-Jürgen Bock TAZ vom 16.2.1992)

"Man weiß nicht mehr, welche Anschläge von Terroristen und welche vom Staat zu verantworten sind"
(Jürgen Trittin)

"Ich hatte vorgeschlagen, eine Gruppe von 2 - 3 Mitarbeitern zu etablieren, die als Terrorgruppe aufgebaut werden sollte."
(Dr. Hans Kollmar, Kriminaldirektor im BKA)

"Derjenige muss in der Tat blind sein, der nicht sehen kann, dass hier auf Erden ein großes Vorhaben, ein großer Plan ausgeführt wird, an dessen Verwirklichung wir als treue Knechte mitwirken dürfen."
(Winston Churchill)

"Wir werden keinen Wechsel erleben, wenn wir immer dieselbe Gruppe von Insidern hin- und herschieben."
(James Earl Carter, US-Präsident)

"George W. Bush führt eine Koalition im Namen der Freiheit, die überall diktatorische Regime installiert."
(Peter Scholl-Latour)

"Die USA ist eine ungebrochene kolonialistische Macht, die die Indianer ebenso zielstrebig ausgerottet hat wie Hitler die Juden."
(Marlon Brando)

"Wir haben 1945 angefangen, uns den Globus zu erobern. Die NATO wurde nicht eingerichtet, um die armen Europäer vor den Russen zu schützen, sondern um die totale Kontrolle über Westeuropa zu erlangen. Meine Botschaft an die Leser lautet deshalb: Nehmen Sie die offizielle Politik der USA nicht ernst! Es macht keinen Unterschied, wer gewählt wird. Das Land wird längst von Großkonzernen geleitet. Die entscheiden, wer auf verschiedenen Ebenen der Regierungsgewalt dienen darf. Und sie sind niemand auf Erden verantwortlich."
(Gore Vidal)

"Der größte Gewalttäter der Erde ist meine Regierung"
(Martin Luther King)

"Wer eigenes Denken hat, ist ihnen unbequem und unheimlich und bietet nicht die genügende Gewähr, dass er in der Organisation in der gewünschten Weise aufgeht."
(Albert Schweitzer zum Parteien-Staat, in "Aus meinem Leben und Denken")

"Es ist mir scheißegal, ob 20, 40 oder 60% der Deutschen gegen dieses System sind. Solange keine Alternative da ist, ist das völlig ungefährlich. Und sollte eine Alternative auftreten, werden wir sie in die Tonne kloppen. Wir werden dafür sorgen, daß es niemals eine Alternative gibt."
(Angebliches Zitat eines hohen deutschen Staatsschützers)

"Amerika ist ein Alptraum mit Klimaanlage"
(Henry Miller)

"Hinter der sichtbaren Regierung sitzt auf dem Throne eine unsichtbare Regierung, die dem Volke keine Treue schuldet und keine Verantwortlichkeit anerkennt. Diese unsichtbare Regierung zu vernichten, den gottlosen Bund zwischen korruptem Geschäft und korrupter Politik zu lösen, ist heute erste Aufgabe des Staatsmannes."
(Theodore Roosevelt, US-Präsident)

"So sehen Sie, lieber Coningsby, daß die Welt von ganz anderen Personen regiert wird, als jene sich einbilden, die nicht hinter den Kulissen stehen."
(Benjamin Disraeli, britischer Premierminister)

"Einige der bedeutendsten Männer der Vereinigten Staaten, aus den Bereichen Handel und Produktion, fürchten sich vor jemandem, vor etwas. Sie wissen, daß es irgendwo eine Macht gibt, so organisiert, so subtil, so wachsam, so vernetzt, so durchdringend, daß sie besser nur flüstern, wenn sie schlecht von ihr sprechen."
(Thomas Woodrow Wilson, US-Präsident)

"Seit einiger Zeit bin ich über die Art beunruhigt, wie sich die CIA von ihrem ursprünglichem Auftrag entfernt hat. Sie ist ein operationeller und manchmal ein Politik machender Arm der Regierung geworden."
(Harry S. Truman, US-Präsident)


...Fortsetzung folgt.

Ex-Präsidentensprecher von Bush "packt aus"!

Der Ex-Präsidenten- sprecher von Bush, Scott McClellan, greift in seinem neuen Buch "What Happened: Inside the Bush White House and Washington's Culture of Deception" -> auf Deutsch "Was wirklich geschah: Im Weißen Haus unter Bush und Washingtons Kultur der Irreführung" seinen ehemaligen Chef scharf an.

- McClellan wirft Bush vor den (Irak-) Krieg per Propaganda und Manipulation dem Volk "verkauft" (bzw. begründet) zu haben.

- Er sagt, das White House Press Corps war zu leichtgläubig im Vorfeld des Krieges.

- Er räumt ein, dass sich einige seiner eigenen Behauptungen im "Briefing Raum" im Weißen Haus als schlichteg falsch (= Lügen!) erwiesen.

- Zum Fall der undichten Stelle rund um den Verrat der CIA-Agentin Valerie Plame, deutet er an, dass es sich hier um gezielten Verrat direkt aus dem Weißen Haus handelte


Dabei galt er als einer der loyalsten "Bush-Fans" und stand ihm sehr nahe. Früher verteidigte er auf Pressekonferenzen im Weißen Haus genau die Anschuldigungen, die er nun selbst hervorbringt.

Im rechten Propagandasender "Foxnews" sagten Kollegen von ihm, dass er und seine Aussagen im Buch wie ein linksextremer Blogger klingen und nicht wie ein ehemaliger Präsidentensprecher von Bush...

Die Wahrheit kann Leute verändern und "linksextremen Blogger" kann man zum Diffamieren jeden nennen, der Fakten verbreitet, die der Regierung nicht gefallen.

Mehr zum Thema:
- Zitate & mehr Infos zu dem Buch (politico.com)
- Das Buch kaufen (19,99 EUR, amazon.de)
- "Lügen zum Krieg"
- "Amerikaner glauben an US-Sieg gegen 'den Terror'"
- "Der Terror als politisches Instrument"

Foto: Scott McClellan - Public domain - This work is in the public domain in the United States because it is a work of the United States Federal Government under the terms of Title 17, Chapter 1, Section 105 of the US Code. See Copyright.

Montag, 26. Mai 2008

Helmut Schmidt redet Klartext

Helmut Schmidt muss man nicht mögen. Doch was er vor einigen Tagen in der ARD-Sendung "Maischberger" sagte, sind vermutlich die offensten Worten seiner Karriere. Da er von 1974 bis 1982 Bundeskanzler war, wird er sehr viel Geheimes über die "68er", RAF, Gladio, NATO & Co. wissen. Darauf aufbauend könnte man seine Aussagen in dem Gespräch deuten.

VIDEOS:
Helmut Schmidt bei Maischberger (1) (1:29 min.)
Helmut Schmidt bei Maischberger (2) (3:34 min.)

Focus Artikel "So lügt das Internet!"

Eine Woche verspätet, doch heute (Focus Nr. 22, 26.Mai) erschien der Artikel über das böse Internet: "So lügt das Internet! Fälschung, Rufmord und Betrug bedrohen Millionen Nutzer" Schon auf der Titelseite erkennt man am billigen, reißerischen Titel, welche Tendenz herrscht. Man stellt das Internet allgemein als falsch, nicht vertrauenswürdig und eine Bedrohung dar.

Da das Internet ein reines Medium ist und nicht, wie die Massenmedien, zentral gesteuert und kontrolliert wird, kann man im Internet auch alles finden, was es in der Gesellschaft gibt. Das Internet ist darum weder besser, noch schlechter, als die Bevölkerung. Das Internet ist die Bevölkerung! Wie man auch in der Realität "Fälschung, Rufmord und Betrug" hat, gibt es das im Netz... Die korrekte Schlagzeile müsste "So lügen die Menschen!" lauten. Wieso sollten Menschen ausgerechnet im Internet nicht lügen?

Kurzanalyse des Artikels:
Im Artikel erwähnt Focus klare Fälschungen ("Angebliches letztes Touristenfoto von '911' auf WTC", eine Fotomontage die Gwyneth Paltrow nackt zeigt, ein gefälschtes Foto eines angeblich erlegten riesen Wildschweins...), demonstriert, wie schnell und effektiv sich Gerüchte im Internet verbreiten, Betrüger im Netz auf die dumme reinfallen und denen naiv ihr Geld überweisen(!), Lehrerbewertungsseite "Spich mich", gefälschte "Snuff-Videos"... und noch einige Dinge mehr.

Was im Artikel versucht wird, ist gezielte Angst- und Stimmungsmache gegen das Internet. Man schreibt einen Artikel nur über Fälschungen und Betrüger um den Eindruck zu erwecken, das ganze Internet bestehe aus Fälschungen und Betrügern... Keiner wird die dunklen Seiten des Internets bestreiten, die es ebenso vor und nach Erfindung des Mediums in der Realität gab, bis heute gibt.

Das Internet wird auf lange Sicht den alten Massenmedien ihre Propagandamacht und vor allem einen großen Teil des Publikums nehmen. Besonders Zeitungen/Magazine (wie Focus...), TV, Film- und Musikindustrie trifft es massiv. Deswegen berichten genau diese bald abgelösten Medien von gestern fast nur negativ über das Internet. Sie glauben so die Abwanderung zum Netz verlangsamen zu können.

Fazit: Der Artikel an sich ist korrekt, dient jedoch rein dazu, dem Internet zu schaden.

Mehr zum Thema:
- "So lügt das Internet"

Sonntag, 25. Mai 2008

DIE LINKE untragbar, da Gysi der Stasi berichtete?

Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen (Marianne Birthler) ist sicher: Gregor Gysi hat "willentlich und wissentlich an die Stasi berichtet."

Ist es so schlimm, wenn Gysi wirklich - scheinbar einmalig und nicht angestellt o.ä. - aktiv für die Stasi & DDR war? Gut ist es nicht, die DDR war eine Diktatur. Doch wie war das nochmal bei CDU/CSU nach dem Zweiten Weltkrieg?

Hier eine "Liste ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nach Mai 1945 politisch tätig waren"!

Beispiele:

- Kurt Georg Kiesinger war Bundeskanzler. Er war vorher im Aussenministerium unter Ribbentrop für die Verbindung zu Goebbels zuständig.

- Hans Filbinger war Baden-Württembergischer Ministerpräsident, obwohl er als Marinerichter an Todesurteilen beteiligt gewesen war.

- Hans Globke war Staatssekretär unter Adenauer. Während der NS-Zeit hatte er als Jurist an den Nürnberger Rassengesetzen mitgewirkt.

- General Gerhard Graf von Schwerin war unter Adenauer Berater für Sicherheitsfragen. Zuvor unter den Nazis war er ein deutscher General der Wehrmacht.

Schon diese kurze Auswahl genügt! Keine einfachen NSDAP-Parteimitglieder oder (einmalige) Informanten, sondern aktive NAZI-Politiker und Henker!
Diese Leute in hohen Ämtern nach Kriegsende waren im Naziregime z.T. auf leitenden und verantwortlichen Posten der Diktatur. Die Aufgezählten sind bloß die prominente Spitze des Eisbergs! Viele unbekanntere aber befehlsgebende Nazis waren nach dem Krieg in der CDU/CSU und FDP aktiv, als sei nichts gewesen! Nicht alle ganz oben, jedoch regional in der Landes- und Kommunalpolitik. Nicht nur einfache IMs oder Gestapo-/SD-Spitzel. Diese drei Kategorien gab es zur Nazi-Zeit ebenso, jedoch konnten auch diese nach dem Krieg ungestört in hohe Ämter gelangen...

Eine nicht zu überbietende Doppelmoral wird da von den selbsternannten "DIE LINKE" Jägern in CDU/CSU dargeboten. Man versucht einen einfachen Informanten zum Verantwortlichen eines Regimes zu deklarieren und hat selbst schlimmere, damit nicht vergleichbare "Leichen im Keller".

Mehr zum Thema "Wahlkampf":
- "Köhler der tollste Bundespräsident überhaupt!!!"
- "Wahlkampfzeit = Lügenzeit"
- "Diätenerhöhung vorläufig gestoppt"
- "Mehr Geld für Abgeordnete"
- "Die Grünen haben es geschafft"
- "Alte Politik in Berlin nur für die Alten?"
- "USA & NATO planen massive Truppen-Aufstockung in Afghanistan"

Foto: Gregor Gysi - Foto & alle Rechte bei "DIE LINKE.PDS"

Samstag, 24. Mai 2008

Clinton: Obama's Killer kommt im Juni? [NACHTRAG]

"'My husband did not wrap up the nomination in 1992 until he won the California primary somewhere in the middle of June, right? We all remember Bobby Kennedy was assassinated in June in California. I don't understand it,' she said, dismissing calls to drop out". Quelle: nypost.com

Clinton sagte, dass sie trotz Obama's unaufholbarem Vorsprung nicht aufgibt, da sie sich an ihren Mann, der es im Juni schaffte, und Bobby (Robert F.) Kennedy erinnert, der im Juni in Kalifornien ermordet wurde.

Stehen die Mörder etwa schon bereit? Hat Clinton aus Versehen, aus Vorfreude und mit dem Wissen es so doch noch zu schaffen, internes Wissen ausgeplaudert? Erklärt das ihr merkwürdiges Verhalten, wieso sie noch, zum Schaden der "Demokratischen Partei", im Rennen bleibt? Der Vergleich mit ihrem Mann stimmt nicht. Damals war es anders. Dieses Jahr wurde die Wahl in Kalifornien illegal vorgezogen und - vorher von beiden Kandidaten akzeptiert - für ungültig erklärt. Im aktuellen Wahlkampf führt Obama, ist unaufholbar und besitzt die absolute Mehrheit der Delegierten. Dazu sammelt er noch Tag für Tag Superdelegierte ein...

Realistischer ist, dass sie sich längst abseits der Realität befindet. Wenn man als haushoher Favorit bei den Demokraten in Rennen ging, überall - in allen US-Staaten - mit MINDESTENS 20-30% führte und eigentlich klar der DEM-Kandidat war, kann sowas im Augenblick des Erwachens passieren.

Nachtrag:
Clinton sagte das nicht übernächtigt, zufällig oder dummerweise zum ersten Mal. Hier ein Interview mit ihr vom März dieses Jahres mit der "Time":

"TIME: Can you envision a point at which--if the race stays this close--Democratic Party elders would step in and say, "This is now hurting the party and whoever will be the nominee in the fall"?

CLINTON: No, I really can't. I think people have short memories. Primary contests used to last a lot longer. We all remember the great tragedy of Bobby Kennedy being assassinated in June in L.A. My husband didn't wrap up the nomination in 1992 until June. Having a primary contest go through June is nothing particularly unusual."

Quelle: time-blog.com bzw. Originalinterview: time.com

Die Behauptung über ihren Mann (Bill) ist zudem falsch. 1992 hatte er vor Juni die Führung und Entscheidung. 1992 stand Bill Clinton spätestens im März als der Demokratische Kandidat fest, als Tsongas aus dem Rennen ausstieg.

Die Äußerung ist somit bewusst, zum zweiten Mal von Clinton geäußert worden. Ein Fehler, eine Unachtsamkeit kann ausgeschlossen werden. Dazu die Lüge, das mit Bill Clinton stimmt einfach nicht. Da sowas Clinton nur schadet, kann man es nur so erklären: Aus Versehen Interna verraten? oder Versuch der Einschüchterung und Bedrohung von Obama? Letzteres wäre extrem dumm, wenn danach wirklich was passiert. Sie hat ganz einfach aus Versehen was gesagt, was sie nicht sagen durfte...?

Mehr Infos:
- Bobby (Robert F.) Kennedy (Ermordet)
- "Obama hat Mehrheit um Kandidat zu werden"
- "USA: Clinton siegt wie erwartet klar in West Virginia"
- "Obama baut Vorsprung bei US-Vorwahlen aus"
- "Clinton siegt in Pennsylvania bei US-Vorwahl"
- "Neues vom US-Wahlkampf"
- "Clinton bald US-Präsidentin?"
- "Hohlschwätzer for President!"
- "Obama setzt Siegesserie fort - Clinton am Boden"
- "Vorwahlen in den USA"
- "Erste Vorwahl in den USA"

Freitag, 23. Mai 2008

Öl wird knapp! = Rekord Öl- & Benzinpreis?

Gestern erklomm der Ölpreis erstmals in der Geschichte die 135 US$-Marke. Damit begründet die Ölindustrie auch die Rekordpreise für Benzin an den Tankstellen

Hier eine realistischer Blick auf die Fakten: Wieso steigt der Ölpreis? Liegt es wirklich am zu Neige gehen der Ölvorkommen? An der Angst vor Krisen im Nahen Osten? Oder ist es ein fieses, neoliberales Spiel unserer, mit der Wirtschaft - gegen die Bürger - Hand in Hand zusammenarbeitenden, Politiker? Wird der Preis gezielt nach oben getrieben? Wurde das weltweite "Peak-Oil" erreicht?

"Das Ölfördermaximum (oft auch Peak-Oil) bezeichnet den Zeitpunkt, zu dem die Förderrate eines Ölfelds ihr absolutes Maximum erreicht. Dieser Zeitpunkt ist erreicht, wenn etwa die Hälfte des förderbaren Öls gefördert wurde."
Quelle: de.wikipedia.org

"Reservenschätzungen gleichen ein wenig jemandem, der mit verbundenen Augen das Aussehen eines Elefanten beschreiben soll, den er nur an einigen Stellen berührt"
(Robert Hirsch, in TELEPOLIS, 25. April 2005)

Fakt ist: Schon in jedem der letzten Jahrzehnte wurde behauptet, das Öl ginge zu Ende und damit begründete man Preiserhöhungen, die sich über die Jahrzehnte - mit stets gleichen Behauptungen und selber Methodik - fortsetzten und bis heute andauern aber langsam das Maximum erreichen. Ob von Mitte/Ende der 70er, 80er, 90er und zu Beginn des 21. Jahrhunderts bis heute. Damals behauptete man, die bis dahin größten Ölvorkommen im Nahen Osten (z.B. Saudi Arabien, Kuwait, Irak & Iran) seien schon so gut wie aufgebraucht. "Kurz" später stellte sich das schnell als vollkommener Unsinn heraus. Dank neuem Wissen und neuen Fördertechniken konnte man diese Angstmache - besser PR der Ölindustrie - endgültig als falsch beiseite schieben. Das Öl ist nicht einmal zu einem deutlichen Teil verbraucht. Es wurden nur teilweise neue bzw. andere Fördertechniken benötigt und man fand und findet bis zum heutigen Tag ständig neue, unglaublich riesige Ölvorkommen in den alten und ganz neuen Gebieten oder Ländern.

Die Preiserhöhungen in unseren Tagen werden mit "nicht zugesichertem Ansteigen (mehr Verkaufen) der Förderungen durch die OPEC" vor Jahresende und der Angst vor Terror oder Krieg in/gegen Iran/Syrien begründet. Das ist es, nicht fehlendes Öl. Das ist mehr als je vorhanden und kann in ungeahntem Ausmaß erschlossen werden.

Hier die neusten Ölfunde: (Nur eine minimale Auswahl!)

- "Es ist der vielleicht größte Ölfund der letzten 30 Jahre: Brasilien hat vor seiner Küste ein gigantisches Rohstoff-Vorkommen entdeckt, 5000 Meter unter dem Meeresspiegel.
Quelle: spiegel.de

- "Eine Expedition hat damit begonnen, den Meeresgrund der Arktis in 4000 Meter Tiefe zu erforschen. Sie soll nachweisen, dass das Gebiet zu Russland gehört. Denn dort liegen riesige Öl- und Ergasfelder - an denen auch andere Länder interessiert sind."
Quelle: welt.de

- Neuentdecktes kolumbianisches Ölfelde "Cuisana" mit rund drei Milliarden(!) Barrel Öl

- In Russland bzw. einigen seiner ex. Gebiete, nun eigene Länder existieren massive Ölvorkommen. Dort unterbindet Russland z.T. gezielt die effektive und gewerbsmäßige Förderung von Öl und Gas im großen Stil. (z.B. in Kasachstan & Aserbaidschan)

- Venezuela hat riesige erschlossene und mutmaßlich noch viel mehr unerschlossene Ölvorkommen. Kein Wunder, wieso die USA das Land längst als Schurkenstaat sehen...

- Die USA kennen in ihren Hoheitsgebieten auch enorme Ölquellen, die sich z.T. in Naturschutzgebieten befinden. Diese werden durch die neue "Klimahysterie" durch Gore & Co. vermutlich die nächsten 5-10 Jahre nicht angetastet. Ganz in deren Sinne. Man will den neuen milliardenschweren Absatzmarkt "Klimaschutz" fördern, was nur geht, wenn der Öl-/Benzinpreis schön hoch ist und man gesetzlich Leute zu "Klimaschutzprodukten" (Autos, Heizungen...) zwingen kann, sofern sie keine "Strafgebühren" zahlen wollen. Das stört die Ölindustrie nicht, da man es schaffen kann, dass beide profitieren. Wie JETZT: Das Öl-/Benzin ist schön auf Rekordniveau und zusätzlich erschuf man den "Klimamarkt", den es eigentlich gar nicht geben würde.

- Wie beschrieben noch die vorhandenen Gebiete im Nahen Osten. Dass dort das Öl knapp wird stimmt nicht. Durch neue, verbesserte Methoden der Förderung sowie Feststellung neuer großer Ölfelder (z.T. im Meer), erwies sich die Angstmache "das Öl wird knapp" als klare Lüge oder "Ölindustrie-PR" zur Rechtfertigung von Preiserhöhungen.

Der amtierende US-Präsident Bush ist und war selbst stark im Ölgeschäft. Seine Familie pflegte auch gute Kontakte zur "Bin Laden" Familie. Das ist nicht alles. Maximaler Profit ist das Credo der neoliberalen, neokonservativen Politik. Der Politik, die rein Wirtschaftsinteressen dient. Darum ist der Ölpreis so hoch! Das Terrorspiel, die Kriege und allzeit drohende Kriegsgefahr im Nahen Osten, das damit begründete Hochspekulieren des Ölpreises, das ist der wahre Grund. Da ist der "Klimawandel" auch dabei. Der wird ebenso missbraucht, wie natürlich er auch ist und wie wenig bis nichts er mit uns Menschen zu tun hat, um das Steigen des Ölpreises und der Steuern darauf (bzw. Endprodukte wie Benzin) zu begründen. Alles dient Milliardeninteressen der Ölindustrie, die eine starke Lobby und z.Z. min zwei Weltmacht-Präsidenten (USA & Russland) besitzt.

Fazit: Es gibt keinen Rückgang der Ölreserven! Das Öl wird nicht knapp, man fand mehr, als man in den nächsten 100 Jahren verbrauchen kann! Man findet ständig kaum zu glaubend große, neue Vorkommen. Nur wird, das ist Teil des Spiels, um den Ölpreis durch das ZUVIEL Öl nicht zu zerstören, um ihn sogar massiv zu erhöhen, mit allen Mitteln (hauptsächlich der USA & Russland) verhindert, dass man zu schnell, zu stark zu viele Ölquellen zu intensiv nutzt. Wer das nicht mitmacht bekommt u.U. einen Krieg durch US- oder russ. Angriff an den Hals... Dazu noch alles rund um den Ölpreis erhöhen zu können: Terrorangstmache, Kriege, Klimawandel-Lüge usw. Öl, das ist ein großes Spiel, das größte Spiel unseres Planeten!

Mehr zum Thema:
Links und ggfs. mehr& ausführlichere Infos zu existierenden Ölvorkommen folgen

Foto: Erdölraffinerie - Public domain - This file is in the public domain because it was created by NASA. NASA copyright policy states that "NASA material is not protected by copyright unless noted". (NASA copyright policy page or JPL Image Use Policy).

Donnerstag, 22. Mai 2008

Köhler der tollste Bundespräsident überhaupt!!!

Das versuchen uns die typischen Verdächtigen der NeoLib/NeoCon-Medien weiszumachen. Verstärkt ab heute, da Bundespräsident Köhler erneut für das höchste Staatsamt kandidieren will.

Waren nicht während der Amtszeit alle Bundespräsident- en immer beliebt? Was tat Köhler wirklich? Kurz: nichts! Nur die üblichen pseudo intelligenten Kommentare ab und zu... Er nickte brav alle Gesetze ab, auch klar gegen das Grundgesetz verstoßende und später vom Bundesverfassungsgericht "gekippte". Er war artig für die NeoLib/NeoCon-Interessen da. Man sollte im Auge behalten, was er vorher tat: Er war bis zum 4. März 2004 Geschäftsführender Direktor des "Internationalen Währungsfonds" (IWF). So jemand ist nicht objektiv und überparteilich. Köhler war und ist - zumindest im Geiste - ein Werkzeug der Finanzwelt.

Gesine Schwan sollte wirklich antreten und durch die Rot-Rot-Grüne Mehrheit zur ersten Bundespräsidentin Deutschlands gewählt werden. Das wird der SPD nicht schaden. Natürlich stimmt es, dass Köhler nicht unbeliebt ist, da er nichts Besonderes tat. Was soll man als Bundespräsident schon machen, was falsch machen können? Wer nichts tut, stört und schadet auch keinem. Von daher bekommt man, bei gezielten Umfragen, auch Positives raus.

Rot-Rot-Grün bekam seit, sowie inklusive, der letzten Bundestagswahl - bei fast allen Wahlen - immer eine Mehrheit. Das ist kein Zufall. Deutschland wählt links und will linke Entscheidungen. Wenn die SPD nun unter der CDU "kuscht" und Köhler unterstützt, zeigt sie kein Gesicht und stößt den ROT-ROT-GRÜNEN Wählern vor den Kopf. Der CDU würde das dagegen helfen ihr Profil zu stärken! Die SPD muss anfangen eigenständig für die linke Mehrheit zu agieren, ein Profil zeigen, ansonsten schließt sie sich daraus aus und überlässt der "LINKEN" (Partei) immer mehr Wähler.

Foto: Horst Köhler - Public domain (This file from http://www.imf.org/ is in the public domain and can be used for any purpose, including commercial use, because it has the following byline: "These photographs are in the public domain. They are free to use for publication purposes.")

Mittwoch, 21. Mai 2008

Obama hat Mehrheit um Kandidat zu werden

In den USA fanden gestern zwei weitere demokratische Vorwahlen statt: In Oregon, das zu etwa 94% aus weißen Unter- & Mittelschicht-Wählern besteht, siegte Obama mit 58% (29 Delegierte) gegen Clinton, die auf 42% (19 Del.) kam. In Kentucky konnte Clinton den erwarteten Sieg mit deutlichem Vorsprung einfahren: Clinton 65% (37 Del.) - Obama 30% (14 Del.).

Total bekam Clinton 56 Delegierte und Obama 43. Clinton holte ein Stückchen auf, was jedoch nicht mehr verhindern konnte, dass Obama durch den einen Sieg und die Del. der Niederlage die Mehrheit der "festen" Delegierten erreichte und immer der zum Kandidaten gewählt wird, der die min. Anzahl erreicht - was diesmal keiner schafft - oder eine Mehrheit an Delegiertenstimmen besitzt.

Unvermindert sammelt Obama zudem täglich Superdelegierte ein. Im Schnitt jeden Tagen um die 2-3, oder mehr. Fehlten vor Wochen noch über 100 zur 100%ig sicheren Nominierung, sind es nun nur noch knapp über 60. Wer sich genauer informieren will: Obamas Internetseite (bzw. sein Blog)

Mehr zum Thema:
- "USA: Clinton siegt wie erwartet klar in West Virginia"
- "Obama baut Vorsprung bei US-Vorwahlen aus"
- "Clinton siegt in Pennsylvania bei US-Vorwahl"
- "Neues vom US-Wahlkampf"
- "Clinton bald US-Präsidentin?"
- "Hohlschwätzer for President!"
- "Obama setzt Siegesserie fort - Clinton am Boden"
- "Vorwahlen in den USA"
- "Erste Vorwahl in den USA"

Dienstag, 20. Mai 2008

Fakten zu "911" sind laut Ströbele zu prüfen

In der Rubrik "Fragen an Hans-Christian Ströbele" auf abgeordnetenwatch.de äußert sich Ströbele folgendermaßen:

"Richtig ist gleichwohl, daß die immer neuen Forschungen und Veröffentlichungen zu den Hintergründen der Anschläge vom 11.9. 2001 nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern auch geprüft werden müssen, ich habe dies in den vergangenen Jahren getan und auch Diskussionen mit den Autoren der "Verschwörungstheorien" nicht gescheut."

Weiter erwähnt er u.a., dass bekannt ist, wie die USA früher Bin Laden und andere Terroristen, aus denen später "Al Kaida" (& Co.) wurde, kontrollierten. Dazu, dass natürlich bis heute nicht beweisbar ist, dass sie es noch heute tun.

"Richtig ist, daß El Qaida und übrigens auch Bin Ladin von den US-Diensten aufgebaut, mitfinanziert und unterstützt wurden, als sie im Kampf gegen die sowjetischen Besatzer in Afghanistan willkommene Kampfgenossen waren und gebraucht wurden. Deshalb konnte und durfte El Quaida damals überall in der Welt Rekrutierungsbüros für Kämpfer unterhalten -und sogar bis Monate vor dem 11.9.2001 sogar auch in den USA.

Aber wie häufig in der US-Geschichte wurden aus Helfern Feinde und Ausgeburte der Hölle, als es nicht mehr gegen die Sowjetmacht ging, sondern sich der Kampf von El Qaida mehr und mehr gegen die "Ungläubigen" in der Welt und gegen die Führungsmacht des Westens richtete. Lange gehörten schließlich die USA auch zu den engsten Verbündeten von Saddam Hussein, den sie mit Waffen, Know How und Geld massiv während des Krieges gegen den Iran unterstüzten, auch in der Zeit als dieser skrupellos Giftgas gegen seine Gegner im In- und Ausland einsetzte. Erst als er nicht mehr US-Interessen zu Diensten war, wurde die Unterdrückung der irakischen Bevölkerung "entdeckt" und Saddam Hussein danach zum Inbegriff des Bösen.

Für möglich halte ich im Geheimdienstbereich vieles, fast alles. Aber Beweise dafür, daß El Quaida und Bin Ladin weiter an der Leine der US-Geheimdienste hängen und letztlich von diesen und der US-Administration - auch bei den Anschlägen vom 9.11. 2001 - geführt werden, kenne ich nicht."


Die ganze "Diskussion" ist hier zu lesen...

Da Ströbele im "Parlamentarischen Kontrollgremium" sitzt, das über die Nachrichtendienste des Bundes wacht, wird er auch Interessantes über die merkwürdige Hamburger Zeit einiger mutmaßlicher "911-Terroristen" wissen. Das Thema wurde im Blog schon mehrfach angesprochen. Hier eine Wiederholung:

[...] Offiziell zugegeben wird, wie man die Geständnisse per CIA-Folter aus den angeblichen Terroristen herausbekam. Unter Folter kann man jeden Menschen dazu bringen alles zu gestehen. Hätte man gewollt, hätten diese Terroristen auch das JFK-Attentat oder die Versenkung der Titanic gestanden.

Unter den Verdächtigen ist auch ein Terrorist der "Hamburger Zelle". Hier sollte man sich die Sonderheiten nochmal näher anschauen:

"Das Geheimdiensteln auch "befreundeter" Staaten ist in Deutschland verboten. Das BKA wollte ermitteln - offiziell gegen Terrorismusverdächtige in der Hamburger Marienstraße - und wurde ZWEImal dabei vom Generalbundesanwalt Nehm abgeblockt (vergleichbar: so wie FBIler von der CIA in den USA)."
Quelle & mehr Interessantes: medienanalyse-international.de

Gleich wie in den USA selbst, blockierte und verhinderte man VOR 911 die Ermittlungen gegen die späteren angeblichen Täter. Hätte die CIA in Deutschland und auch anderen Ländern, sogar in den USA selbst, nicht die Beobachtung verhindert, wäre es nicht zu "911" gekommen! Wieso tat man das?

Zwei Möglichkeiten:
- Die USA wollten und brauchten "911" um ihre neuen geopolitischen Kriege rechtfertigen zu können und schauten den Tätern zu, kannten sie, schritten bloß nicht ein

- Man selbst stand hinter den Terroristen. Die Terrorzellen waren längst geheimdienstlich infiltriert/kontrolliert und wenn man z.B. den BND in Deutschland hätte weiter ermitteln lassen, hätten die die Verbindung CIA-Terroristen schnell aufgedeckt, wenn nicht schon geschehen.


Das Abbrechen der Beobachtung der Terrorzelle führte nach "911" zu einer peinlichen Anfrage im Bundestag: Antwort Bundestagsdrucksache 14/7247 (PDF-Datei).

"Hat der Generalbundesanwalt auf Weisung der Bundesregierung etwa den 11.9. nicht verhindert, obwohl das möglich war? So scharf läßt sich die Frage stellen. Antwort: natürlich nicht, es waren alles Pleiten Pech und Pannen, so die Bundesregierung. Die vorwitzigen CDU/CSU-Frager fragten nicht weiter nach. Obwohl der Widerspruch in der Haltung der Bundesregierung offensichtlich ist: entweder waren die Figuren aus der Marienstraße hyperverdächtig (was u.a. die jahrelange Telefonüberwachung von LfV/BfV und BND erklärt, auf die gerne stolz hingewiesen wird) - oder es gibt nichts zu ermitteln (was das BKA abblockt)."
Quelle: medienanalyse-international.de

Oder die CIA wollte nur nicht bloßgestellt werden und schützte ihre Terroristen bzw. den Agenten darin?

Mehr zum Thema:
- "911 Mysteries"
- "Befehl: Angst haben!"
- "Terror in Deutschland: Spur führt nach Pakistan"
- "Nato liefert Waffen an Taliban!"
- "Briten planten Taliban-Trainingscamp" (unten)
- "Gute Terroisten, böse Terroristen?"
- "Informationen für Neulinge" (Viele Infos/Artikel)

Foto: Twin Towers an "911" - This work (from FEMA) is in the public domain in the United States because it is a work of the United States Federal Government under the terms of Title 17, Chapter 1, Section 105 of the US Code. See Copyright.

Diätenerhöhung vorläufig gestoppt

Die Fraktionschefs von Union und SPD wollen ihren Fraktionen vorschlagen, "die geplante Diätenerhöhung in der nächsten Woche nicht zu beschließen", verlautet es übereinstimmend aus ihren heutigen Erklärungen.

"Wir halten grundsätzlich die Orientierung der Abgeordneten- entschädigung an der Besoldung einfacher Bundesrichter oder kommunaler Wahlbeamter für richtig. Sie ist jetzt aber offensichtlich nicht vermittelbar.", so Volker Kauder (CDU).

Die Politiker stehen weiter dazu und die Erhöhung wird kommen, nur nicht genau jetzt, sondern später - irgendwann nach der Bundestagswahl 2009. Begründung: Das war, wie sonst auch viele Entscheidungen der Regierung bzw. im Bundestag, dem Volk, den Wählern nicht begründ- & erklärbar, gegen die Mehrheit und einfach unbeliebt!

Hätte man das, wie üblich, einfach gegen den Volkeswillen durchgedrückt, wäre es was ganz Normales gewesen. Doch gerade durch das populistische Zurückrudern, so zeitnah vor der Wahl, sollte jeder aufwachen und erkennen, was für ein Theater die Politik abzieht. Nur, da man Angst bekommt, immer mehr Stimmen zu verlieren, agiert man in den letzten Wochen so populistisch verlogen, wie selten. Die Rentenerhöhung, Verschiebung der Truppenerhöhung in Afghanistan, Ankündigung von Steuersenkungen sowie nun doch vorerst keine Diätenerhöhung... und sicher bald viel mehr.

Mehr zum Thema:
- "Mehr Geld für Abgeordnete"
- "Wahlkampfzeit = Lügenzeit"
- "Alte Politik in Berlin nur für die Alten?"

Montag, 19. Mai 2008

Die Kluft wird größer

Die Reichen werden immer reicher und die Armen ärmer. Fast die gesamte Mittelschicht verschwindet auf lange Sicht und im Gegenzug wird es mehr Arme & Reiche geben.

Das ist altbekannt. Doch nun wird dieser "Erfolg" der Politik durch die Veröffentlichung im "Reichtumsbericht der Bundesregierung" offiziell. Die amtierende Regierung ist nicht alleine für den Zustand verantwortlich. Durch die CDU, als treibende Neolib/ NeoCon-Kraft neben der FDP in Deutschland, mit in der Bundesregierung, haben diese Pläne jedoch einen stärkeren Einfluß, als zuvor. Rot-Grün war zwar an sich nicht besser, aber immer noch besser als jede Schwarz-Rote oder sogar Schwarz-Grüne Koalition? Vielleicht ja, vielleicht nein. Siehe: "Sozialdemokraten: Die heimlichen Förderer der Reichen & Großkonzerne?"

Ganze 13 Prozent der Bundesbürger gelten als arm, weitere 13 Prozent der Gesamtbevölkerung werden nur noch durch Sozialtransfers wie Kindergeld oder Arbeitslosengeld II vor dem Abrutschen in Armut bewahrt. In Zahlen: Über 10 Millionen Bundesbürger sind arm und haben zum Teil große Probleme das Lebensnotwendigste, wie Nahrung, ein Dach über dem Kopf sowie Gesundheits- und Energieversorgung, sicher zu bekommen und weitere über 10 Millionen sind nahe davor und werden nur noch gerade so durch staatliche Sozialleistungen knapp über der Armut gehalten.

Addiert man beides, kommt man auf unglaubliche mehr als 20 Millionen Menschen in unserem Land, die entweder unmittelbar oder nahezu von Armut betroffen sind!

Die Herausgabe dieser Zahlen, die vermutlich wie gewohnt stark geschöhnt sind, wird nichts verbessern. Jetzt, mit noch genügend Abstand zur Wahl, kann man einigermaßen ehrlich sein, wird seine neoliberale- neokonservative Politik "nur für die Wirtschaft" aber garantiert nicht ändern, keinen neuen Weg einschlagen. Die Zahlen, die Realität, ist den führenden Politikern schon immer bekannt, heute veröffentlichte man sie bloß.

Mehr zum Thema:
- "Wahlkampfzeit = Lügenzeit"
- "Die neoliberale Privatpolizei kommt!"
- "Hessen-SPD: Nur neoliberale Lobbyisten?"
- "IP-Adressenauskunft auch ohne richterliche Anordnung"
- "Hannover Messe: Klimaschutz zentrales Thema"
- "Glos für Wiedereinführung des RAD?"
- "Sozialdemokraten: Die heimlichen Förderer der Reichen & Großkonzerne?"

Focus bringt Artikel nicht

Im Focus Nr. 20 vom 10. Mai 2008 auf S. 217 wurde, fast eine halbe Seite groß, der Artikel "So lügt das Internet" für die nächste Woche angekündigt. In der neuen Ausgabe (Nr. 21 vom 19. Mai 2008) ist nun jedoch nichts davon zu sehen.

Zumindest ein vorläufiger Rückzieher. Logische Gründe den Artikel nicht zu bringen, kann es nicht geben. Vermutlich lag er schon fertig vor. Jedenfalls ist es kein Problem sowas zu erstellen und wie angekündigt zu veröffentlichen.

Mehr zum Thema:
- "So lügt das Internet"

Sonntag, 18. Mai 2008

Koch bleibt uns erhalten!

Roland Koch wurde mit großer Mehrheit (95,3%!) wieder zum Landes- vorsitzenden der CDU in Hessen gewählt. Das nach seinem unglaublichen Verhalten, dem verhetzenden, unsäglichen Wahlkampf mit - logisch folgendem - 12% Absturz sowie Machtverlust bei der letzten Wahl. Er regiert nur komissarisch weiter, die Mehrheit haben andere.

Was zeigt uns das? Politik ist reines Theater. Da macht Karriere, wer gute Kontakte (Förderer) hat und brav auf Parteilinie liegt. Wer für die Ziele der Partei und deren Geldgeber (Lobbys) steht und das skrupellos gegen "nicht Mitspieler" durchsetzt, auch mit Betrug und Erpressung.

Nichts mit Idealen und Bürgernähe. Politik und Politiker sind zum Selbstzweck und die da, die es zu schätzen wissen und bezahlen. (Lobby)

Unter normalen Umständen, bei einer freien, demokratischen Partei, hätte Koch kaum Stimmen zur Wiederwahl bekommen. Paar Verblendete gibt es immer, doch diese Politik ist keine, sondern ein abgekartetes Spiel. Man braucht Koch weiter, da er scheinbar zu einem geeignet ist: Die typische CDU-Klientel zu ver*rschen und an der Nase herumzuführen. Solange die im Glauben sind, die CDU vertrete ihre Interessen, läuft das Spiel weiter.

Mehr zum Thema:
- "Hessen: Ypsilanti will ihren Plan nicht aufgegeben"
- "Ypsilanti verzichtet zunächst auf Kandidatur"
- "Hessen-SPD: Nur neoliberale Lobbyisten?"
- "Massenmedien wollen deine Stimme klauen!"
- "Landtagswahl 2008 in Hessen"
- "Koch erfüllt eigene Ansprüche nicht im Geringsten"
- "Jugendgewalt - Die neue Gefahr?"
- "Härtere Strafen = Weniger Kriminalität?"

Foto: Roland Koch Autor: Kuebi (Armin Kübelbeck) - Creative Commons Attribution ShareAlike 3.0 Unported

Samstag, 17. Mai 2008

Verfassungsschutzbericht veröffentlicht

Der Verfassungsschutzbericht für 2007 wurde veröffentlicht. Es gab einen leichten Rückgang
politisch motivierter Gewalttaten bei Rechts- und Linksextremisten.
Gestiegen ist jedoch die Zahl politisch motivierter Straftaten von Ausländern. Ein Teil der "Linken" sowie, wie üblich, die Nazis sind im Visier des Staates.

Wundert das einen wirklich? Stieg die Zahl politisch motivierter Straftaten von Ausländern z.B. in der Nazizeit, begangen aufgrund der Eroberung und Besatzung, durch Besiegte nicht auch exorbitant? Bis kurz vor Ende mehr Züge durch Anschläge vom Widerstand entgleisten, als ankamen...

Man will uns vormachen, wer im Verfassungsschutz- bericht stehe, muss automatisch ein Feind aller Bürger und der Demokratie sein. Doch was, wenn die Feinde der Demokratie mit einer bürgerfeindlichen Politik selbst diesen Bericht erstellen? Wer stand immer in den Berichten der Nazis und anderen totalitären Regimen als Staatsfeind? Stehen in diesem Bericht nicht vielleicht die Feinde, der Leute, die ihn machten und keine Feinde von etwas allgemein Definierbaren?

Nicht alle, doch viele sind keine Staatsfeinde, sondern die wahren Demokraten? Wieso schaltet jedes Regime zuerst stets die Denker aus? Weil sie dachten und als Erste und Einzige merkten, wer hier auf welcher Seite steht.

Glos für Wiedereinführung des RAD?

Wenig verwunderlich ist die schleichende Wiedereinführung einer, noch strikter als derzeit per erzwungener "1-Euro- Arbeit" machbar, Zwangs- arbeitspflicht im Stil des "Reichsarbeitsdienstes" (RAD). In diese Richtung geht der Vorschlag von Glos (CSU):

"Bürgerarbeit wirkt dem schleichenden Verlust der Arbeitsfähigkeit bei lang anhaltender Arbeitslosigkeit entgegen. Arbeit fördert soziale Kontakte, strukturiert den Alltag und ermöglicht die Integration in den regulären Arbeitsmarkt. Hierdurch können vormalige Hilfeempfänger ihre Einkommens- und Entfaltungschancen im Vergleich zur Situation des Transferbezugs erheblich vergrößern."

In Wirklichkeit ist das wieder, wie immer, ganz nach Wille und im Sinne der neoliberalen-neokonservativen Doktrin, die die Interessen der Wirtschaft über ALLES stellt. Da spielen Demokratie, Freiheit und Bürgerrechte eine untergeordnete Rolle. Zuerst führt man nur einen allgemeinen Arbeitsdienst unter dem Namen "Bürgerarbeit" für allgemeines, öffentliches Interesse ein, um das mit der Zeit dann so abzuändern, jeden auch für Privatwirtschaft oder Militär verpflichten zu können.

Es rufen die billigst bis gratis Arbeitskräfte! Heute schon ist das zum Teil verwirklicht: "1-Euro-Jobber", die gezielte Ausnutzung von Praktikanten usw. bis hin zu gekauften Arbeitsverträgen, Dumpinglöhne - von jedem Arbeitgeber selbst mit einer dafür bezahlten Gewerkschaft direkt ausgehandelt.

Der Schritt ins Paramilitärische bleibt nur abzuwarten. Wie bei den Nazis oder anderen totalitären, rein eigenwirtschaftlichen Regimen, läuft es darauf hinaus. Bald darauf fordert man und setzt es irgendwann um, dass man Langzeitarbeitslose bis hin zu einem gewissen Alter fürs Militär - und noch später - direkt Kampeinsätze zwangsverpflichten kann. Das ist von Interesse, da immer weniger Leute so dumm sind, um freiwillig für völlig fremde Interessen ihr Leben zu riskieren. Für Ziele und Zwecke, die rein gar nichts mit Schutz des eigenen oder irgendeines Landes, oder gar einer Demokratie, bzw. demokratisch begründbaren Handlungen zu tun haben.

Foto: Aufmarsch des "Reichsarbeitsdienstes" (RAD). Erkennbar sind schon hier grundsätzliche militärische Vorbereitung - Autor: Private Foto Philipendula - GNU Free Documentation license

Mehr zum Thema:
- "Hannover Messe: Klimaschutz zentrales Thema"
- "Die neoliberale Privatpolizei kommt!"
- "Gekaufte Pseudogewerkschaften: Rein pro Arbeitgeber"
- "Lobbyisten in den Bundesministerien"
- "Hessen-SPD: Nur neoliberale Lobbyisten?"

Freitag, 16. Mai 2008

Bush bringt Nazivergleich gegen Obama

George Bush verglich in einer Rede Verhandlungen mit "Terroristen und Radikalen" - also Obama, der mit jedem verhandeln will - mit der Appeasement- Politik gegenüber Nazi-Deutschland.

Bush sagte: "Manche scheinen zu glauben, dass wir mit Terroristen und Radikalen verhandeln sollen, als ob irgendein geniales Argument sie davon überzeugen könnte, dass sie bislang unrecht hatten."

Thema verfehlt, setzen! Dass Verhandlungen nicht einseitig sind und die angeblichen Terroristen keine Staaten, die vorhaben andere Länder zu erobern, wie Hitler, sondern reine Widerstandsgruppen, die sich gegen Besatzung (= Unrecht) ihres Landes wehren, kommt Bush nicht in den Sinn.

Mehr braucht man dazu nicht sagen. Das ist absoluter Blödsinn, ohne jeden Bezug zur Realität. In den USA wehrten sich deshalb auch alle Demokraten, inklusive Clinton, gegen diese Primitivsthetze.

Foto: Official photograph portrait of U.S. President George W. Bush. - This image is a work of an employee of the Executive Office of the President of the United States, taken or made during the course of the person's official duties. As a work of the U.S. federal government, the image is in the public domain.

Wieder Terrorangstmache

"Zehn Festnahmen in drei Ländern: Bei einer Razzia haben Polizisten in Frankreich, Deutschland und den Niederlanden mutmaßliche Terrorfinanziers gefasst. Die Männer sollen Geld an die "Islamische Bewegung Usbekistans" transferiert haben, die den USA als Terrororganisation gilt." Quelle: spiegel.de

Scheinbar geht es den "Mächtigen" nur darum, möglichst oft und regelmäßig das Wort "Terrorist" und "Terrorismusverdächtige" in den Nachrichten zu haben, damit jeder Bürger das regelrecht als Bedrohung eingeimpft bekommt und im Unterbewusstsein "Terror" existiert. Heute heißt es nämlich zugleich, den Festgenommen könnten keine Pläne oder Aktionen vorgeworfen werden.

Man ist also verdächtig, wenn man was gegen Eroberer hat und es wagt nachzudenken, ob man sich wehrlos alles gefallen lassen sollte? Werden die Résistance (Frankreich), Sowjetische Partisanen, Polnischer Widerstand, Dänischer Widerstand, Griechische Partisanen, Niederländische Partisanen und sonstige sehr gewaltvolle Widerstandsgruppen, die ständig Angriffe, Attentate, Bomben & Sabotage gegen die Nazi-Eroberer & Besatzer verübten, bald auch verteufelt und zu Terrorgruppen, die zu bekämpfen fair und demokratisch gewesen wäre?

Wie demonstriert, spielt Terror bei uns keine Rolle und der Terror im Irak oder Afghanistan & Co. ist nur legitimer Widerstand gegen die Eroberer und Besatzer. Wer Terrorist ist, ist sowieso Ansichtssache. Gerade die USA waren und sind Terrorismusunterstützer Nummer #1 auf der Welt. Die USA bewaffneten z.B. hunderttausende Afghanen und andere Islamisten und bildeten sie aus, damit sie damals gegen den Invasor UDSSR in Afghanistan kämpfen konnten. Wenn die USA aber Länder angreifen und erobern, ist Widerstand böse und wer da dem Widerstand hilft, ist Terrorist? Die USA tun und taten es doch selbst im größten Stil.

Vorgeworfen wird den Verhafteten, Terrororganisationen zu unterstützen. Da ist man wieder bei der Definitionssache: Die Nazis bezeichneten allen Widerstand in von ihnen eroberten Gebieten und durch Bürger dieser Nationen auch als Terror. Die Nazis gingen genauso gegen die vor, die was gegen ihre Kriege und Eroberungen hatten. Wieso sollten heute betroffene Bürger eroberter Länder nicht auch Widerstand ausüben und nun erneut als Terroristen bezeichneten werden? Bezweifelt werden kann nicht, dass es überall auf der Welt, auch in Deutschland, Betroffene der US-Feldzüge gibt, die sich überlegen was tun. Wie im neusten Fall. Vermutlich überlegten sie wirklich, was sie gegen das Unrecht und die Invasion & Besatzung tun könnten. Doch was ist daran schlimm? Früher im 2. Weltkrieg taten das auch Bürger in fast allen betroffenen Ländern der Nazi-Angriffskriege und wir Deutschen würden es doch auch tun, versuchen sich zu wehren, wenn uns wer angreifen und erobern würde?

Viele der angeblichen Terrororganisationen existieren vermutlich nicht. Siehe "Islamische Dschihad Union" (Islamic Jihad Union, IJU) - die angeblichen Terroristen im Sauerland damals oder der angeblich versuchte Bombenanschlag im Zug. Das sind viel eher Inszenierungen oder durch staatliche Agenten, nach auffliegen nur "V-Männer", angeheizte zum Scheitern verurteilte Aktionen, die dem Staat in die Hand spielen, der so Gründe für neue Überwachungs- und "Ermächtigungsgesetze" bekommt. (s. "Agent Provocateur", "Gladio" und "Strategie der Spannung") Man selbst stiftet Leute zu sowas an, sorgt jedoch dafür, dass es nicht oder nicht erfolgreich ausgeführt werden kann - da man es sowieso von Anfang an intern (Agenten/V-Männer) und extern per Überwachung beobachtet. Was man will, sind "schöne" TV-Bilder, Fotos und Meldungen über Terror/Terroristen. Keine neue Erfindung, so lief es schon - beweisbar - zumindest seit den 68ern.

Mehr zum Thema:
- "Wer steckt hinter der Terrorzelle im Sauerland?"
- "Neues zu den Terroristen im friedlichen Sauerland" (EXTERN)
- "Wieder pseudo Anschlag in Deutschland!"
- "Terror in Deutschland: Spur führt nach Pakistan"
- "Angeblicher Kofferbomber gesteht angebliche Tat?" + EXTERNE INFO
- "Kofferbomber: Bombe sollte NICHT explodieren!" (unten)
- "Die Terror-Doktoren"
- "Anschlag mit brennendem Auto"
- "Nachtrag zu Autobomben in London"
- "Autobomben?"
- "Gute Terroristen, böse Terroristen?"
- "Hilfe: Überall TERROR!"

Mittwoch, 14. Mai 2008

Chávez: Wieso ist er bei "unseren" Politikern so unbeliebt?

"Der venezolanische Präsident Hugo Chávez rutscht auf diplomatischen Parkett gerne mal verbal aus. In seiner südamerikanischen Heimat wachsen derweil die Zweifel an seiner Fähigkeit, die drängenden Probleme Venezuelas zu lösen." [...] "Die Kanzlerin hatte vor ihrer Südamerika-Reise in einem Interview gesagt, Chávez vertrete nicht den gesamten Kontinent. Eigentlich logisch. Nicht aus Sicht des venezolanischen Präsidenten. Der reagierte beleidigt und rückte die CDU-Chefin in seiner wöchentlichen Fernseh- und Radiosendung in die rechte Ecke, die "einst Hitler unterstützte." Quelle: stern.de

Dazu zwei Dinge: 1. Ist das eine reine Behauptung und kommt, sofern sie stimmt, vermutlich von den Leuten (Neolibs & NeoCons), die damals Chávez durch Tricks und einen Putsch entmachten wollten, da er eine Gefahr für ihre Interessen (Abzocke und purer Kommerz zu Lasten der Bevölkerung) darstellt. 2. Handelt es sich hier noch um eine der harmlosesten Behauptungen gegen Chávez.

Zum "Hitler-Vergleich": Da hat er doch Recht! Die Verbindungen und Interessen von Militär und Wirtschaft ("Militärisch-industrieller Komplex", kurz "MIK") waren es, die damals Hitler zur Macht verhalfen und heute genauso noch als Schattenmänner hinter der Politik stehen und ihre Kriege & Politik für sich wollen. Musterbeispiel die USA, mit ihren Angriffskriegen über Angriffskriegen seit fast 60 Jahren! Hitler war Agent des "Reichswehrgeheimdienstes". Bevor man ihn zum Aufbau einer pro Militärpartei, zu der Zeit waren nach WK1 alle Politiker gegen Krieg, in die (noch anders bezeichnete) NSDAP schleuste, war er nachgewiesenermaßen schon in München, für die selben Chefs, mit roter Armbinde unter den Kommunisten aktiv. (s. z.B. J.Fest: "Hitler") Die Nazis verwendeten später auch rot in ihren Flaggen und Armbinden, hier war es die KOMMUNISTISCHE. Ohne die vielen Geldspenden des "MIK", aus Kreisen der Industrie, wäre die NSDAP mehrfach vor 1933 PLEITE gewesen und die NSDAP hätte nie einen (bzw. mehrere!) so teure und massive, bundesweite, Wahlkämpfe führen können. Hitler war dazu da eine Militärdiktatur zu errichten, was er die ersten Jahre auch ganz im Sinne und mit den Planungen sowie der Unterstützung der Förderer tat. Den Plan zur Aufrüstung für den Krieg bis 1939 gab es seit 1925 und er wurde 1939 auf die Division und den Mann genau erfüllt. Ohne die Vorbereitungen lange vor Hitler & den Nazis, hätte Deutschland zw. 1933-1939 nie so schnell und effektiv aufrüsten können. Hitler & Nazis führten den Plan von 1925 nur die letzten Jahre (33-39), im Sinne und wie von den wahren Chefs bestimmt, zu Ende, mehr nicht. Hitler war nur der Auserwählte des "MIK". Hätte man nicht Hitler genommen, hätte ein Anderer Deutschland in den Krieg geführt. Die "mediale" Politik ist nur ein Schauspiel zur Rechtfertigung von dem, was die Mächtigen tun. Spätestens ab 1941 entmachtete er dann die, die ihm zur Macht verhalfen und die Leute (Denker, Planer, Strategen...) hinter ihm waren und führte ab dann als militärstrategisch unerfahrener Laie Deutschland - als eine unglaubliche Abfolge von abstrusen Fehlentscheidungen - in die Niederlage und brachte aufgrund seines Hasses/Fantasismuses Millionen den Tod... Zuvor und danach gab es unzählige Versuche/Planungen seitens des "MIK" Hitler zu entmachten oder töten. Manche (zw. 1933-41) verwirklichte man erst nicht, da Hitler - durch die Erfolgswelle bis 1941 - zu beliebt war und man meinte so nicht legitimiert zu sein. Nach 1941 war es fast unmöglich, da Hitler sich zu gut schützte und ja wusste, wer nun gegen ihn ist und wie gefährlich die sind. Hitler war nicht paranoid. Er hatte das Wissen, dass das "MIK" und damit die Köpfe des Militärs und der Industrie ihn nun weghaben wollten, da er sie, seine Förderer & Chefs(!), per "Putsch" entmachtet hatte.
- Mehr zu diesem Thema, bald in einer Serie, hier im Blog -

Zurück in unsere Zeit: Wer Informationen zur Vorgeschichte, die Lügen, Hetze und den Putsch gegen Chávez lesen oder sehen (Video) will, kann es hier und hier tun. (Unten bei "Zum Jahresende zwei interessante Filme")

Chávez trat sein Amt an, um für sein Land und alle seine Einwohner da zu sein. Nicht nur, wie bei uns, in erster Linie zum Interesse der Industrie (inkl. Waffenindustrie -> Militär), Hochfinanz und Reichen der Oberschicht. Darum wagte es Chávez Energie und andere für den Staat und alle Einwohner wichtigen Firmen zu verstaatlichen. Geschehen z.B. bei Ölfirmen oder der Stahlindustrie. Auch reformierte er das Gesundheitswesen, sorgte für eine Versorgung aller und mehr Bildung.

Freiheit ist wichtig für die Wirtschaft, ansonsten geht sie zum Schaden des Landes den "Bach runter"? Dem kann man zustimmen, sofern man nicht alle Firmen damit meint. Es kann und darf nicht sein, dass fremde Länder die Rohstoffe, Verpflegung, Gesundheit und Arbeitskraft eines Landes zum eigenen Schaden ausnutzen. Ein Land hat die Pflicht sein Wichtigstes zu schützen: Die Bevölkerung des Landes, deren Rohstoffe/Energie, Ernährung/Verpflegung sowie das Gesundheitswesen. Die Privatwirtschaft kann tun was sie will, doch ab einem bestimmten Schaden und Irrsinn, steht es jedem Land zu, nur diese für alle Einwohner lebenswichtigen Bereiche und somit seine Einwohner zu (be-)schützen. Das ist die Pflicht des Staates.

Für was, wenn nicht das, gibt es ansonsten den "Staat" und die Regierung? Nur um für Eigen- und Wirtschaftszwecke tätig zu sein und nicht genauso für die Interessen und dem Schutze der Bevölkerung?

Die Fakten geben ihm Recht. Venezuela geht es so gut wie noch nie! Das Land wird nicht mehr ausgeplündert, wie zuvor z.B. durch die ausländischen Ölfirmen. Am Geschäft mit dem Öl profitiert nun der Staat und damit seine Bürger. 2007 betrug der "Wachstum des BIP in %" noch 3,7%, 2004 18,3% und 2005 sowie 2006 jeweils 10,3%. Das BIP (Bruttoinlandsprodukt) erhöhte sich von -1,0% (1998) auf +6,2% (2007). In Gesamtsumme hat sich BIP von 2004 bis 2007 auf ca. 219 Milliarden US$ verdoppelt. Die Anzahl der Menschen, die unterhalb der Armutsgrenze leben, hat sich in Venezuela von 55,4 % (1998) auf 39,7 % (2006) verringert. Die Arbeitslosigkeit hat sich 2007 (7,2%) gegenüber 2003 (16,8%) mehr als halbiert.

Vom Westen gehasst wird Chávez, da er a) vollkommen gegen deren Interessen (z.B. Ölfirmen) verstößt, ihnen finanziell schadet b) sich nicht an die neoliberale-neokonservative Doktrin hält, die man weltweit längst durchgedrückt hat und als goldene Bibel der Politiker dient. Die Politik ist ein Werkzeug rein für Wirtschafts- und Großmachtinteressen, sie erfüllt höchstens nebensächlich noch was für die Bürger zudem c) ist er ebenso ein Störfaktor in der Geopolitik, da er beim "Terrorspiel" nicht im US-Interesse mitmacht, sondern für sein Land.

Mehr zum Thema:
- "Gute Terroristen, böse Terroristen?"
- "Der große Plan" (zeit.de)
- "Grossmachtwahn und Schwertglaube" (zeit.de)

Foto: Hugo Chávez (r.) & Néstor Kirchner - Autor: presidencia.gov.ar - Creative Commons Attribution 2.0

USA: Clinton siegt wie erwartet klar in West Virginia

Mit 67% (20 Del.) siegte Hillary Clinton deutlich in West Virginia gegen Obama mit 26% (8 Del.). Ihren Rückstand kann sie damit kurzzeitig unbedeutend verkleinern, was jedoch nichts an Obamas unaufholbarem Vorsprung ändert.

Obama hatte West Virginia im Vorhinein abgeschrieben und veranstaltete in dem Staat selbst keinerlei Wahlkampfveranstaltungen. West Virginia ist sozusagen "Heimat" der Clintons, da z.B. die Tochter von Hillary hier aufwuchs.

Nächsten Dienstag folgen Vorwahlen in Kentucky und Oregon, noch eine Woche später Idaho. Ein weiterer klarer Sieg für Clinton scheint fast sicher. In Kentucky führt sie derzeitig mit 25% Vorsprung vor Obama.

Mehr zum Thema:
- "Obama baut Vorsprung bei US-Vorwahlen aus"
- "Clinton siegt in Pennsylvania bei US-Vorwahl"
- "Neues vom US-Wahlkampf"
- "Clinton bald US-Präsidentin?"
- "Hohlschwätzer for President!"
- "Obama setzt Siegesserie fort - Clinton am Boden"
- "Vorwahlen in den USA"
- "Erste Vorwahl in den USA"

Dienstag, 13. Mai 2008

"So lügt das Internet"

Keine Behauptung und Verallgemeinerung dieses Blogs. Der Focus bringt "So lügt das Internet" in seiner nächsten Ausgabe am 19. Mai als Titelthema. Weiter heißt es: "Gefälschte Bilder, Nachrichten, Lexikoneinträge oder manipulierte Meinung: Die gefährlichen Schwachstellen des Web". Dazu, in der Vorschau, das hier gezeigte Foto, welches angeblich "das letzte Foto eines Touristen" auf dem Dach des World Trade Centers an '911' zeigen soll. Ein sofort nach Veröffentlichung als Fälschung erkannter "Scherz". Dass es sowas im Netz gibt, dass das Internet nicht zu 100% aus seriösen, humorfreien Inhalten besteht, ist jedem Nutzer doch bewusst. Man kann sich nicht im Internet bewegen und sofort alles glauben...

Spannend, was man zu erwarten hat. Reine, typische Hetze der alten Medien gegen das Medium der Zukunft? Oder sachliche und seriöse Demonstration von Einzelfällen, ohne Versuch das ganze Internet, wie so oft in den (alten) Massenmedien, als schlecht, böse und unseriös darzustellen?

Das Internet lügt? Ist das Internet nicht nur ein Medium? Können auch Telefone lügen? Sind es nicht immer die Menschen, die lügen? Schon der Titel eine propagandistische Hetze? Gerade die alten, bisherigen Massenmedien, die Meinungs- und Stimmungsmacher, sind alles andere als seriös und zum Großteil gleichgeschaltet. So gut wie alle und speziell die großen Medien spiegeln keine breite Meinungs- & Medienvielfalt wieder. Seit langer, langer Zeit gehören fast alle zu großen Zusammenschlüssen, die Macht geht von Medienimperien aus. Von denen gibt es ganz wenige, doch sie kontrollieren und ihnen gehören fast alle Massenmedien und Nachrichtenagenturen.

Wiederholung von hier:
Die "Mächtigen" bekommen Angst um ihre Macht, da die zentral gesteuerten Massenmedien immer mehr an Bedeutung und Indoktrinationsfähigkeit verlieren. Noch gibt es genügend "Alte" auf der Erde, die rein brav den Massenmedien ALLES glauben, da sie nur mit ihnen aufgewachsen sind. Doch der Zerfall der durch Massenmedien gebildeten Meinung startete mit Aufstieg des Internets. Die Meinungskartelle haben schon heute bei den bis zu ~20-30 Jährigen größtenteils an Kontrolle verloren und wenn die heutigen Kinder erwachsen sind und die alte Generation "weg", dann gibt es sie faktisch nicht mehr. Dank Internet ist kaum noch eine gesiebte und kontrollierte Verbreitung von einseitiger (regierungs-) Propaganda möglich. Im Internet kann man alle Quellen und Nachrichten aller Meinungen an die breite Masse bringen und erstmalig in der Geschichte sich auch als Normalbürger ein ganzes Bild machen. Man informiert sich z.B. direkt auf Internetseiten vieler Quellen aller betroffenen Gruppen z.B. direkt bei (angeblichem) Freund & Feind sowie vielen anderen (neutralen?) Quellen.

Das macht den Mächtigen Angst, darum bauen sich jetzt, wo es noch durch ihre zentral gelenkten Massenmedien geht, ihre Macht mit der Angst vor Terror und anderen Inszenierungen aus, um für den Zeitpunkt in der Zukunft gerüstet zu sein, wenn sie das völlige Meinungsmonopol endgültig, völlig verloren haben. Deswegen machen die alten Massenmedien der Vergangenheit auch fast immer das Massenmedium der Zukunft, das Internet schlecht. Sie versuchen den Eindruck zu erwecken, als sei das Internet was Verbotenes, Kriminelles, was Schadendes. Dabei ist es nur ein Medium, welches im Gegensatz zu den Massenmedien, ein unverfälschtes und ungesiebtes Abbild der Gesellschaft bietet. Alles was es in der Realität gibt, gibt es logischerweise auch im Netz. Es ist bloß ein Versuch noch zu retten, was zu retten ist und soweit machbar noch die ältere Schicht bei sich zu halten, um nicht zu zügig bedeutungslos zu werden. Das passiert sowieso noch früh genug.

Montag, 12. Mai 2008

Pro-Europäer gewinnen überraschend die Wahl in Serbien

"Die pro-europäischen Kräfte um Staatspräsident Tadic sind aus den Parlamentswahlen in Serbien überraschend deutlich als Sieger hervorgegangen. Die Koalition für ein europäisches Serbien konnte die Ultranationalisten um rund zehn Prozentpunkte überrunden und erklärte sich in der Nacht zum Wahlsieger." Quelle: faz.net

Überraschend war es nur, wenn man nach der Realität und allen Umfragen vor der Wahl ging. Da war das jetzige Ergebnis (39% für "pro Europaparteien" und 29% für die "Nationalisten") gerade umgekehrt.

Sofern hier keiner "mithalf", um das Wunschergebnis zu bekommen, war es zu befürchten. Man tat vor Wochen schon alles, um die Wahl zu beeinflussen. Dazu dann die üblichen Tricks: Man macht den Bürgern indirekt Angst und droht unterschwellig: "Ohne die EU, ohne den EURO geht unser Land unter, ohne das haben wir keine Chance im Wettbewerb mehr und mit wird es allen Leuten enorm viel besser gehen!" Eine geschickte Taktik! Man droht mit einem Schreckensszenario und lockt zeitgleich mit Besserung für ALLE!

Das, unterstützt in jedem (bzw. bald) EU-Land mit millionenteuren pro-EU-Kampagnen aus Brüssel und den EU-Vasallen in jedem Land, hilft und wirkt. Wer dauernd hören muss, die EU sei notwendig, ohne EU droht der Untergang und mit ihr kommt das Paradies, der glaubt diese Lügen irgendwann. Das wirkte schon bei uns in Deutschland. Nur was war wahr, was stimmte? Wird durch die EU nicht alle reglementiert wie nie zuvor? Wird kein totalitärer EU-Superstaat aufgebaut? Wurde durch den EURO nicht fast alles viel teurer? Sehr viele Produkte und Dienstleistungen verdoppelten ihren Preis, da sie nun 1:1 das in EURO kosten, was früher in DM verlangt wurde.

Den EU-Gegnern in der Politik wurde zudem gedroht. Siehe "Serbien: Wieder Kriegsgefahr?" Sofern das letzte verbliebene Stück Jugoslawien sich trauen würde, wenigstens sich selbst vor der EU-Macht und -Übernahme zu retten, würde man trotz Wegnahme aller sonstigen ex-Gebiete u.U. durch Tricks wieder das Land in einen Krieg ziehen, um es 100%ig irgendwie zu "bekommen".

Eine ältere Meldung (22. Januar), die der EU und den USA ein Dorn im Auge war: "Serbien und Russland haben am Dienstag ein Pipeline-Projekt im Umfang von mehreren Milliarden Dollar vereinbart. Das Energieabkommen sieht unter anderem vor, dass der russische Energieriese Gazprom die Mehrheit am serbischen Ölmonopolisten NIS erwirbt. Im Gegenzug führt Russland seine South-Stream-Pipeline durch Serbien und baut damit seine Dominanz bei der Energieversorgung Europas aus."
Quelle: net-tribune.de

Serbien steht der EU und US-Energie- (ÖL/GAS) & Geopolitik Weg. Steht? Vermutlich stand... Nun wird Serbien mit der Zeit artig auf die EU zugehen und sich ihr anschließen. Keine fremden, unkontrollierbaren russischen und neutralen serbischen Interessen mehr im Herzen Europas.
Gleiche Gründe hatte z.B. der Krieg der USA gegen Afghanistan. Mehr dazu hier im Text. (Vierter Absatz)

Mehr als 90% der Bürger, die Masse, profitiert nicht von der EU. Die sparen sich vielleicht 1-2x im Jahr den Geldwechsel und ähnlich Unwichtiges, zahlen jedoch sonst in allen Bereichen, durch den (T)EURO wortwörtlich drauf. Gegengerechnet verschwinden die wenigen, für privat selten nutzbaren Vorteile sofort in den vielen, alltäglichen (Summe/Jahr) Nachteilen. Alles wird teurer und die Bürgerrechte und Demokratie verschwindet aus den Ländern, um eine ungeheure Machtzentrale zu etablieren. Die Macht wird den ehemals souveränen Ländern genommen um sie in wenigen EU-Gremien, in der EU-Regierung und im EU-Parlament zu konzentrieren. In Deutschland wurde faktisch längst unser Grundgesetz ausgeschaltet, illegal umgegangen, indem man EU-Recht über Grundgesetz/Bundesrecht setzte. So kann die EU nun unser Recht nach Belieben, beschlossen außerhalb der Staatssouveränität, ändern und lenken. Was deutsche Politiker & Richter in Deutschland beschließen, hat keine Bedeutung mehr, sobald die EU es so will. Am Ruder sind andere...

Von der EU profitierten nur die machtgierigen "Europa-Staat-Schaffer", Großkonzerne, Banken sowie einige, nicht viele mittelständische Unternehmen.

Mehr zum Thema:
- "Serbien kommt ins EU-Reich!"
- "Kosovo erklärte Unabhängigkeit" (unten)
- "Serbien: Wieder Kriegsgefahr?"
- "Deutschland hat kein Grundgesetz mehr?"
- "Fast wie in Diktatur: EU-Verfassung verabschiedet!"
- "Wird die EU das Referendum Irlands ignorieren?"