Versuchter Anschlag auf einen Jet [UPDATES]

Ein 23-jähriger Nigerianer soll auf dem Flug von Amsterdam nach Detroit versucht haben einen Brand oder eine Explosion herbeizuführen.

Update 2 + 3:
Nun bekannte sich Al Kaida, die es als geschlossene Organisation gar nicht gibt und nie gab, - sich also nie zu was bekennen kann - zu der äußerst peinlichen "Beinselbstverbrennungstat". Der Täter behauptete das sofort nach der Verhaftung. Al Kaida ist höchstens ein gemeinsamer Name der Widerstandskämpfer gegen US-/Israel-Besatzung. Z.B. in Afghanistan, Irak usw. Das war zu erwarten, da das das Ziel der Show war. "Al Kaida ist wieder da! TERRORGEFAHR! Weiter USA mit den Kriegen!" Das ist der Zweck! Die USA brauchen Bestätigung für ihre Kriege und Eroberungen und wollen damit u.U. neue Kriege führen. (Z.B. den Jemen angreifen) Dazu noch der übliche Witz des Bekennens. Jeder kann sich im Namen von Al Kaida zu der Tat bekennen. Auch die von ISI (Pakistanischer Geheimdienst) mit der CIA damals in Pakistan und Afghanistan (nach Russlands Einmarsch in Afghanistan und für Terror gegen z.B. Indien) gegründeten und von ihnen kontrolliert wie finanzierten Terrorgruppen. Die Massenmedien spielen brav wie immer bei der US-Propaganda mit. Aktuell eine lächerliche "Angstmach" und Rechtfertigungspropaganda für die USA. Das sehr billig mit nur einem Mann erreicht, der schaffte sich die Beine zu verbrennen in Kombination mit der sofortigen Bekenntnis zu Al Kaida und deren Bekenntnis kurz darauf. Geht es noch offensichtlicher? Mit minimalstem Aufwand kreiert man sich seinen Gegner, der - wenn er wirklich wollte - ganz oft und leicht Flugzeuge vom Himmel holen könnte und dazu nicht so eine peinlich-absurde Terrorshow aufführen und sich zur Krönung dazu bekennen würde. (s. unten) Grund zur Freude ist jedoch, dass man nur dies macht und keinen echten Anschlag erlaubt. Wie bisher in Deutschland. Hier genügt zur "Strategie der Spannung" bisher die Reihe der verhinderten Anschläge. (Da man seine Terroristen a) gar nicht erst so weit kommen ließ oder b) ihnen keine intakten "Waffen" gab.) Der Täter wollte sich bestimmt nicht gezielt die Beine verbrennen. Er war im Glauben eine "scharfe Bombe" bei sich zu haben, die ausreicht um das Flugzeug zum Absturz zu bringen. Doch die staatlichen Agenten, die ihn unter Terroristentarnung (z.B. im Namen von Al Kaida) dazu aufhetzten, ausbildeten und ausrüsteten, gaben ihm - wie zum Glück meist und immer in Deutschland - keine intakte Waffe (hier Bombe). Ohne Aufhetzung und Hilfe von Außen wären wohl 99% der Terroristen nie welche geworden, da schon allein das Wissen zur Tat und die "Bewaffnung" fehlt. Meist bezahlt und belohnt der Staat, natürlich mit seinen als Terroisten getarnten Agenten, beim Auffliegen immer nur "V-Männer", die Terroristen auch noch. Sie sollen mit aller Macht zur Tat getrieben werden. Mehr als ausführlicheres Beispiel z.B. hier zu lesen.

Die Story wird immer interessanter: Heute (29.12.) meldet man: "Terror-Drahtzieher saßen angeblich in Guantánamo". Das wundert wenig... Da konnte die CIA natürlich leicht neue "Staatsterroristen" anwerben und vorher sogar im Gehirn waschen etc. Noch einfacher als sich in der "freien Welt" erst Ziele zu suchen und sie dann zu Terroristen zu machen. In Guantánamo hat man immer genug auf die USA schlecht zu Sprechende, unabhängig davon, ob sie je was Böses taten. Nach der Haft und Folterung, hasst jeder die USA und viele würden sich zu Terrortaten gegen ihren ehemaligen Peiniger (= USA) aufstacheln lassen...

Beim Anflug auf den Flughafen von Detroit, etwa 20 Minuten vor der Landung, versuchte er den Meldungen nach ein an seinen Beinen klebendes brennbares Pulver durch Vermischung mit einer Flüssigkeit aus einer medizinischen Spritze zu vermischen und zu entzünden. Laut Augenzeugenberichten erfolgte Knall wie von platzenden Luftballons oder Feuerwerkskörpern und glühender Feuerschein. Sofort stürzte sich mindestens ein Passagier auf ihn und überwältigte den mutmaßlichen Täter zusammen mit anderen Fluggästen und Crewmitgliedern. Ihn fesselte man die verbleibende Flugzeit bis zur Landung an einen Sitzplatz der Ersten Klasse. Erfolg des angeblich versuchten "Terrorakts": Der Täter hat schwere Verbrennungen an den Beinen, die Fluggäste hatten Todesangst und möglichst die gesamte Welt wird an die riesen Bedrohung durch Terroristen (als US-Feinde und damit zu bekämpfen) erinnert.

Davon abgesehen wie lächerlich dieser "Pyroeffekt" an den Beinen wirkt, wenn man weiß, dass der angebliche Täter angeblich ein Student der Ingenieurs- wissenschaften in London sein soll, passt die Aktion 100%ig ins alterprobte Konzept Obamas und der USA! Obamas Umfragewerte sind momentan am Boden (nachrichten.t-online.de) und die USA attackierten unter ihrem Friedensnobelpreisträger erst am 18. Dezember den Jemen mit angeblich unzähligen Zivilopfern. (examiner.com)

Wie immer in solchen Situiationen das gewohnte Spiel? Der US-Präsident braucht Angst und/oder Krieg, um einen auf starken Mann/starkes Land zu machen und sich durch (gewaltiges) Handeln zu profilieren. Dazu noch die Sache mit dem Jemen. Der Terrorist will seinen Sprengstoff (aha, das soll Sprengstoff gewesen sein) und die Instruktionen von Mitgliedern des "al-Qaida" Terrornetzwerkes im Jemen erhalten haben. Durch den heutigen, versuchten "Terroranschlag", der zufällig mit dem Jemen zu tun haben soll, rechtfertigen die USA ihre neusten kriegerischen Aktionen gegen zufällig den Jemen... (Indirekt auch ohne etwas speziell dazu zu sagen) Sofern Obama will, könnten die USA im Jemen ihren neusten Angriffskrieg starten bzw. ausweiten.

Weitergehende Indizien, die Auffäligkeiten bei dem versuchten Anschlag auf das Flugzeug ergeben, gibt es noch keine. Sobald mehr Informationen vorliegen, wird hier berichtet. Es muss nur gesagt werden, wie zielgenau alles in das altbekannte Muster der "Stragie der Angst" passen würde. Der Täter kann ebenso ein irrer möchtegern Terrorist sein. Nur wieso schafft es ein Student der Ingenieurswissenschaften keine größere (Spreng-/Feuer-) Wirkung als diesen "Pyroeffekt" zu erzielen? Allen bisher vorliegenden Informationen nach, gab es zwar Feuer und Verbrennungen (beim Täter), doch beides wäre mit nur zwei schnell selbst zusammengebauten Silvesterböllern o.ä. auch passiert!

Mit dieser Tat haben die USA und sonstigen Staaten, Europa eingeschlossen, erneut Möglichkeit zur Schaffung von mehr Überwachung und Kontrolle!
Wie soll man das Mitführen von Flüssigkeiten und Pulvern auf Flügen vollständig unterbinden können? Dazu bräuchte man die von der Politik gewünschten "Nacktscanner" und auch ganz genaue Durchsuchungen aller Passagiere. Ganz kluge Bösewichte könnten z.B. verpacktes Pulver/Flüssigkeiten (wie Drogenschmuggler) im Körper mitnehmen und im Flugzeug-WC wieder zu Tage bringen...
Auch gibt es viel effektivere und sicherere Methoden Zivilifluguzeuge vom Himmel zu holen. Dass das jedoch nicht getan wird, belegt, wie gering die reale Terrorgefahr ist, wenn man die "Strategie der Spannung" inkl. heutiger "Gladio"-Aktionen und die Panikmache der Massenmedien weglässt.

Irgendwann wird es die "Nacktscanner" geben!
Nicht nur an Flughäfen! Dort setzt man sie bloß zuerst ein. Mit der Zeit dann auch an Bahnhöfen und Seehäfen und irgendwann fast überall. Immer der Trick der Gewöhnung. Die Herrschenden sagten nie endgültig "Nein" zum Nacktscanner. Man merkte nur, wie unbeliebt Nacktscanner sind und vertagte die Einführung bis zu dem Zeitpunkt, an dem man durch genug Angstmache und Gewöhnung an das Thema den Punkt erreicht hat, sie risikolos durchzusetzen.

UPDATE:
Neuen Meldungen nach war der Täter den Behörden mindestens seit über einen Monat als Terror- verdächtiger bekannt. Geheimdienste werden ihn vermutlich überwacht - und wie so oft (s. Blog) - "übernommen" haben? Die Sache passt immer mehr ins Muster der staatlich gelenkten oder zumindest geduldeten Terror-Aktionen. Wieso konnte er sonst seine "Tat" problemlos durchführen, wenn US- und UK-Geheimdiensten die Bedrohung längst bekannt war? Er soll ein Einreiseverbot nach Großbritannien und in den USA auf einer "schwarzen Liste" gestanden haben. Unter normalen Umständen hätte er also nie die Tat vorbereiten und durchführen können. Außer natürlich, die Geheimdienste schauten zu und duldeten oder unterstützten die Sache! Hatte er einen Deal? Er zieht seine Show zur Angstmache ab und bekommt dafür eine Belohnung wie z.B. Geld und eine neue Identität in den USA. Offiziell wird er für die Massenmedien natürlich verurteilt. Doch wer überprüft, ob er je in Haft sein wird? Es wird öfters Deals für staatlich gelenkte "Schauspieler" geben, die zwar für die Medien zu hohen Strafen verurteilt werden, in Realität jedoch ein schönes Leben in Freiheit auf Staatskosten verbingen.

Obwohl der Vater des Täters die USA warnte, erhielt er (Täter) ein US-Visum! Die USA (Geheimdienste) brauchten ihn anscheinend für etwas... Sehr verdächtig! Auch nicht unwichtig ist, dass der Vater die zwei größten Banken des Landes (Nigeria) leitete und Minister war. Genug politisch-wirtschaftliche Kontakte nach oben und international existieren also. (Quelle: welt.de) Im Artikel wird die Sache natürlich offiziell ausgelegt. Betrachtet man es objektiv, passt es ins Spiel der "Elite", die hier eine Show abzogen.

Die neuen pseudo-Abwehrmaßnahmen der Sicherheitsbehörden sind absurd. Auf US-Flügen soll man ab einer Stunde vor der Landung nicht mehr auf's WC dürfen. Wollen die ernsthaft die Leute, die dann aber sehr dringend müssen, in Zukunft in die Hose machen lassen? Wer so unlogische Anschlagsversuche durchführen will, mischt seine "Bombe" dann halt nicht erst 1h vor der Landung, sondern früher.

In Amsterdam, wo der Täter seinen Flug in die USA startete, gibt es zudem top Sicherheitskontrollen, inklusive "Nacktscanner"! (Quelle z.B. spiegel.de) Wenn die Politik und Massenmedien nun von verstärkten Sicherheitsmaßnahmen reden, ist das nichtsbringende Show. Die Maßnahmen in Amsterdam, wo der Flug startete, waren top und besser, als sie nach "Verstärkung" z.B. in Deutschland sein werden!
(Er war dort nur im Transit, wurde jedoch kontrolliert)

Infos zu dem angeblich verwendeten "Sprengstoff" findet man hier. (antiterror.blog.de) Mehr interessante Neuigkeiten zu dem "Anschlaghsversuch" werden bestimmt noch folgen...

Mehr zum Thema:
- "Terrorvideos als Bedrohung!"
- "USA: Terroranschlag verhindert!"

Ein Airbus A330 der Delta Air - Public Domain Foto

Vorbeugend Festnahmen in Kopenhagen

"Nach drastischen gesetzlichen Verschärfungen zum Demonstrationsrecht wegen des Klimagipfels kann die Polizei in Dänemark Personen auf bloßen Verdacht krimineller Handlungen für zwölf Stunden in Haft nehmen."
Quelle: n-tv.de

Was man sofort großspurig nutzte und hunderte Menschen vorbeugend und auf bloßen Verdacht festnahm. In diese Richtung geht es überall in der EU! In Zukunft und teilweise schon heute, wird man wie in schlechten Science-Fiction-Filmen (Gedankenpolizei usw.) verhaftet und verurteilt, bevor man überhaupt etwas getan haben kann. Ein böser Gedanke wie: "Schei* Politik, man sollte den Reichstag abfackeln!" und man ist im Knast. Es kommt auch vermehrt zu Gerichtsverfahren und Polizeieinsatzen aus rein privaten (z.B. scherzhaften oder aus Wut) Äußerungen, die natürlich nur kurzzeitige emotionale Reaktion und kein Terrorplan o.ä. waren.

Diese Hysterie kommt von der gezielten Taktik der Angstmache mit der "Strategie der Spannung".
In einer Situation mit möglichst vielen Bürgern im gesteigerten Bedrohungs- und Angstzustand lassen sich unter dem Deckmantel des Staates etwas gegen die Bedrohung und Angst zu tun alle Rechte und die Freiheit nehmen. Der Staat behauptet nun einfach: "Der KÖNNTE was geplant haben und zum Täter geworden sein!" und behandelt die Betroffenen als Verbrecher. Ganz wie in totalitären Systemen, kreiert man Angst samt Gegner um seine eigenen Befugnisse zu erweitern.

Eine völlige Verdrehung der Unschuldsvermutung und des Rechtsstaates fand und findet noch statt! Durch "Anti-Terrorgesetze" (ein Tarnname zur Einführung dieser totalitären Macht und Gewöhnung der Bürger daran) existiert derartige Gesetzgebung längst in den USA und UK. In Europa zum Glück erst ansatzweise. Der Staat kann beliebige Leute rein auf Behauptung wegsperren und foltern. Gegenwehr ist keine möglich.

Diesen Präventivstaat konstruiert man momentan in der EU. Die ganz EU wird ein umfassender Überwachungs- und Polizeistaat, der radikal gegen alles vorgeht, was die EU, USA, und NATO-Interessen stört. Nicht erst bei Demonstrationen greift man ein. Immer mehr wird jeder Widerstand gegen den Staat schon als Gedanke oder Plan zur Straftat, ganz ohne jede (verwirklichbare, ernsthaft durchführbare) Handlung. Das Demonstrationsrecht wurde lange zuvor Stück für Stück geschwächt und der Staat zeigt immer öfters vollkommen grundlos bei Demos seine Macht und zerschlägt Demonstrationen, kreist Demonstranten für Stunden ein oder attackiert sie. Seine Agent Provocateurs hat der Staat in Deutschland mindestens seit den 1960er-Jahren bei Demonstrationen und ihn störende Gruppierungen. Will man Gründe zum Einschreiten der Staatsmacht und die Attraktivität der Opposition für die breite Masse schmälern, startet man "schlimme Aktionen" beim "Staatsfeind"...

Mehr zum Thema:
- "Terrorvideos als Bedrohung!"
- "Die RAF und ihre staatlichen Mitarbeiter"
- "V-Mann an Olympia-Massaker beteiligt"
- "RAF-Doku liefert Indizien für RAF = Gladio"
- "Wer gibt Euch das Recht zu morden?"
- "Beweise für deutschen Staatsterrorismus?"
- "Sauerland-Gruppe und die Frage nach dem V-Mann" (+ Links)
- "Angebliche 9/11-Attentäter vor Gericht: Märtyrertod?"
- "USA: Terroranschlag verhindert!"
- "Buchtipp: Das RAF-Phantom"
- "Gladio" (Bewiesener staatlicher Terror, Wikipedia)
- "Strategie der Spannung" (Politik der Angst, Wikipedia)
- "EU-Reformvertrag ist vorübergehend gestoppt"
- "Fragen zur EU"
- "Europawahl: Keiner geht hin?"
- "Fast wie in Diktatur: EU-Verfassung verabschiedet!"
- "Deutschland hat kein Grundgesetz mehr?"
- Verfassungsgericht: "Deutschland NATO kontrolliert"

Obama verschärft den Ton [UPDATE 1+2]

"Die iranische Regierung müsse erkennen, dass die Welt auf sie blicke. Die Art, wie sie mit denen umgehe, die sich mit friedlichen Mitteln Gehör verschaffen wollten, sende "ein ziemlich klares Signal an die internationale Gemeinschaft dazu aus, was der Iran ist und was er nicht ist", sagte Obama."
Quelle: tagesschau.de

Wenn der Iran sich gegen einen regelrechten Aufstand und Krawall wehrt, ist es eine schlechte Art, wie man damit umgeht. Die USA oder EU-Staaten, inklusive Deutschland, dürfen sich aber immer radikal gegen jede friedliche Demonstration mit Schlägen/Knüppelei, Wasserwerfer, Tränengas & Co. wehren? Bei uns selbst gibt es auch immer wieder unschuldige Todesopfer und sehr viele Verletzte durch Polizeigewalt. Zuletzt in London beim G8-Gipfel.

Unsere Regierungen wehren sich mit aller Gewalt gegen viel friedlichere und nicht im Versuch den Staat zu stürzen befindliche Demos und bringen sie mit Knüppeln, Wasserwerfer, Tränengas und Schockgranaten nieder, doch wenn andere Länder, die man nicht mag, es tun, ist es was Schlimmes?
Was würde wohl die britische, amerikanische oder deutsche Polizei (bzw. Merkel) tun, wenn äußerst gewalttätige Mobs gegen eine Wahl protestieren, um zu versuchen ihren unterlegenen Kandidaten ins Amt zu kriegen? Dann wären es fiese, böse radikale Chaoten und Anarchisten, die man vermutlich radikaler und brutaler als bislang im Iran bekämpfen würde.

Siehe die vielen Übergriffe der Polizei in den USA, Europa und bei uns in Deutschland bei Demos!
Ganz grundlos, rein um Macht zu zeigen und um Krawall zu bekommen (die Establishment & "Staatsgegner" in den Medien böse darstellen zu können), greift die Polizei oft - teilweise sich noch zur Demo vorbreitende(!) - Demonstranten mit großer Brutalität an. Gewisse, meist sehr kleine Randalierergruppen lässt man dagegen freien Raum für Aktionen, damit es gute Bilder für die Medien gibt. Diese Gruppen sind u.U. vom Staat selbst durch "V-Männer"/Agents Provocateurs unterwandert/kontrolliert. Kinderleicht dadurch, dass sie eine Rote Fahne oder sonstwas als Legende mit sich führen, erreicht man sein gewünschtes Bild: Der Staat diskreditiert planmässig seine Gegner und ganz wenige Randalierer übertönen in den Massenmedien die zehn- oder hunderttausende (z.B. beim Nato-Gipfel) friedlichen, demokratischen Demonstranten, die die Polizei jedoch aggressiv attackiert und großzügig mit Wasserwerfer, Tränengas und Schockgranaten eindeckt!

Einige Videos aus den USA und EU + Deutschland:
#1 - #2 - #3 - #4 - #5 - #6

Nur wenige Beispiele! Selbe Bilder aus dem Iran = Der Staat ist böse?! Also entweder sind unsere Staaten gleich totalitär gegen jeden Widerspruch zum Staat oder beide (USA/EU und Iran) verhalten sich gleich "gut"!

Eine kurze Recherche im Netz reicht aus um unzählige Videos, Fotos und Berichte über brutalste Polizeiaktionen in den USA & der EU gegen entweder völlig Unbeteiligte oder friedliche, normale Demonstranten zu finden.
(Suche z.B. nach Polizeigewalt, Polizeistaat, Agent Provocateur, Polizei Demo) Doch alles ist super und ok, wird nicht von Obama kristisiert, sondern unterstützt. Nur Proteste gegen den Staat, wenn in von den USA ungeliebten Staaten stattfindend ist gut, dann gehören diese Proteste gegen staatliche Autorität gefördert und man klatscht Beifall, für die, die man im eigenen Land genau so mit diesen Mitteln bekämpft! Wie heuchlerisch!

Von daher kann man Obamas Worte korrigieren:
"Die US und EU-Regierungen müssen erkennen, dass die Welt auf sie blickt. Die Art, wie sie mit denen umgehe, die sich mit friedlichen Mitteln Gehör verschaffen wollten, sende "ein ziemlich klares Signal an die internationale demokratische Gemeinschaft dazu aus, was die USA und EU sind und was sie nicht sind".

NACHTRAG:
Erfahrung mit exakt solchen Aktionen hat man in der CIA:
"Wie der amerikanische Geheimdienst CIA vor 50 Jahren den iranischen Premierminister Mohammed Mossadegh stürzte und das Schah-Regime installierte" (Operation Ajax)
- Zum Text - (zeit.de)

Ausschnitt:
"Doch auf den Straßen Teherans fand sich keine Unterstützung für Reza Pahlevi. Stattdessen erntete man Hohn und Zorn, Standbilder wurden zerstört, und vor allem der kommunistischen Tudeh-Partei schienen neue Kräfte zuzuwachsen. Allerdings handelte es sich bei den vermeintlichen Tudeh-Aktivisten zum Teil um Agents provocateurs, die von der CIA angeheuert worden waren, um eine Gegenreaktion Schah-treuer Kräfte zu provozieren.

Am Ende mussten es die Amerikaner selbst machen: Für den nächsten Tag, den 19. August 1953, mobilisierte die CIA einen Demonstrationszug gegen Mossadegh vom Teheraner Bazar zur Innenstadt. Polizei und Militär schlossen sich dem Zug an, ebenso mehr und mehr Zivilisten, die den (von der CIA per Agents provocateurs provozierten) Ausschreitungen der vorangegangenen Tage entgegentreten wollten. Die Stimmung in Teheran kippte, Anhänger des Schahs und Fazlollah Zahedis nahmen die Radiostation ein und verkündeten die Ablösung Mossadeghs als Premierminister. Zugleich rollte Zahedi, von Gefolgsleuten umgeben, in einem Panzer auf Mossadeghs Haus zu. Bei der mehrstündigen Schlacht, die nun entbrannte, kamen etwa dreihundert Menschen ums Leben. Mossadegh konnte zwar noch einmal fliehen, stellte sich aber am folgenden Tag. Nun kehrte auch der Schah nach Teheran zurück."
- Zum ganzen Text - (zeit.de)

Gleiches Spiel heute wieder! Man versucht nach alter CIA-Manier, die man besonders in Südamerika oft verwendete, in souveränen Staaten putschen und Marionettenregierungen einzusetzen. Typisches Muster, bis heute oft im Einsatz, gerade das mit den Agents provocateurs (Taktik). Zur Zeit ist man gerade dabei den Staat möglichst zu provozieren (s. Angriffe der "Demonstranten" auf MILITÄR-KASERNEN und KRANKENHÄUSER). Welcher Staat würde sich da nicht mit aller Kraft - auch Waffengewalt - wehren?

In den USA und bei uns greift man früher, ungerechtfertigter und effektiver ein, als im Iran. Nicht erst bei echten, fremdgesteuerten Revolutionsversuchen. In den USA oder bei uns in Europa sind die Massenmedien natürlich auf Staatsseite und die "Demonstranten" sind die bösen Chaoten, die geächtet gehören. Im Iran sind es plötzlich die Guten und einfach aus Vermutung ist die Wahl gefälscht? Experten sagen da was anderes. Zum Wahlverhalten (Konservative auf dem Land, nur in Städten evtl. genug Liberale) und Vorwahlumfragen passt das Wahlergebnis.

NACHTRAG #2:

Diese Melding stellte sich als Falschmeldung raus!
Der Wächterrat dementierte die Aussage und die drei Millionen Stimmen sind nur z.B. welche von Städten/Regionen mit 100% Wahlbeteiligung. Im Iran ist man nirgends gemeldet und jeder kann überall wählen. So wählen an einigen Orten mehr als "bekannte" Wähler, was von Fremdwählern aus anderen Regionen kommt.

"Unterdessen hat der mächtige Wächterrat Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentenwahl eingestanden. Der Sprecher des Wächterrats sagte im Fernsehsender Irib, die Unregelmäßigkeiten beträfen mehr als drei Millionen Stimmen. Es müsse jedoch noch geprüft werden, ob diese Stimmen für den umstrittenen Wahlausgang entscheidend gewesen seien."
Quelle: faz.net

Also doch Unregelmäßigkeiten? Wäre für die USA nichts so Neues, siehe US-Wahl 2000, die Bush vor Gericht gewonnen hatte und nicht nach Stimmanzahl. Wenn jmd. gewalttätige Proteste (mit Angriffen auf KASERNEN und KRANKENHÄUSER) startet, weil (als Beispiel) angeblich zuviele rosa Plüschelefanten in Regierungsgebäuden seien, dann gesteht man das halt ein und hofft so die Proteste zu mindern. Was der Iran macht ist ein unblutiger Versuch die Proteste zu beenden. Viele Möglichkeiten gibt es nicht. Die andere wäre ein verstärktes Einschreiten der Polizei.

Mehr zum Thema:
- "Wahlbetrug im Iran?"

Mehrheit befürwortet Internetsperren [UPDATE]

"Die Bundesregierung plant ein Gesetz zur Sperrung von Internetseiten, die kinderpornografische Inhalte verbreiten. Eine Mehrheit von 92 Prozent der Deutschen befürwortet ein solches Gesetz, 7 Prozent sehen in einer Sperrung keine sinnvolle Maßnahme gegen die Verbreitung von Kinderpornografie im Netz. Generell sprechen sich die Deutschen für ein Internet aus, in dem der Staat Seiten mit strafbaren Inhalten kontrollieren und sperren kann. Ein völlig freies Internet ohne staatliche Kontrolle fordern 9."
Quelle: infratest-dimap.de

Diese Zahlen gingen durch die Medien und sollen den Eindruck erwecken wie toll alle Bürger den Start der Zensur finden. Man braucht sich nur kurz die Fragen anschauen um zu begreifen, wie man zu dem Ergebnis kam. Gefragt wurde nicht etwa ganz objektiv "Finden sie... gut?" o.ä., sondern wie bei Umfragen mit vorher gewünschtem Ergebnis gewohnt:
"Die Bundesregierung plant ein Gesetz zur Sperrung von kinderpornographischen Seiten im Internet. Kritiker befürchten eine Zensur und bezweifeln die Wirksamkeit solcher Sperren. Befürworter betonen dagegen, dass solche Sperren eine sinnvolle und wirksame Maßnahme im Kampf gegen die Verbreitung solcher Bilder sind. Wie sehen Sie das: Sind Sie für ein Gesetz zur Sperrung kinderpornographischer Seiten im Internet oder dagegen?"

Mit der Fragenstellung, an einen kleinen Vortrag grenzend, setzt man den Befragten was Fertiges mit dem Schlußsatz "Sind Sie für ein Gesetz zur Sperrung kinderpornographischer Seiten im Internet oder dagegen?" vor, was man kaum verneinen kann, ohne Angst haben zu müssen als Befürworter von Kinderpornographie dazustehen. Für die Befragten bildet sich im Kopf die Frage "Ist was gegen Kinderpornographie zu unternehmen gut?" als eigentliches Thema der Umfrage. Zusätzlich ist das für Leute ohne Wissen zum Thema, dass diese Sperren nur Schein sind und gerade kein Kampf gegen das Problem, natürlich gut. Dazu beigetragen hat der größte Teil der (neoliberalen) Massenmedien. Nur Zeit, Sueddeutsche & Co. brachten sachliche Artikel zur Thematik.

In der zweiten Frage wird der Eindruck erweckt das heutige Internet wäre ein vollkommen rechtloser Raum, in dem jeder unbeobachtet und ungestraft alles tun könne. "Was für ein Internet bevorzugen Sie persönlich? Eines, das völlig frei ist von staatlicher Kontrolle - und damit zum Beispiel auch kinderpornographische Darstellungen enthält - oder eines, in dem vom Staat bestimmte strafbare Inhalte auch kontrolliert und gesperrt werden können?"
Eine Umfrage nach Prinzip: "Was wollen Sie: Weltkrieg oder -IHR THEMA EINSETZEN-?" (s. nä. Absatz) Das Internet gehört zum neuen Markt der Abmahner und Kontrolleure. Man ist weder wirklich anonym, noch weniger ohne staatliche Beobachtung und Kontrolle. Der Staat und jeder kann schon immer Anzeige erstatten und ggfs. auch Seiten schließen lassen. An dem Umstand und dessen Vollzug, Schwierigkeiten z.B. bei Seiten im Ausland, ändert sich nichts. Gegen Kriminelles, das es überall, nicht minder in der realen Welt seit Menschengedenken gibt(!), wird im Netz wie in der Realität vorgegangen. Die Massenmedien berichten jedoch massiv und fast ausschließlich über "Gefahr aus dem Internet" und stellen es als das Böse dar, da es ihr Konkurrent ist und den alten Medien den Rang abläuft...

So kommt man bei der zweiten Frage erneut mit dem billigen "Angstmach-Trick" ("Was willst Du: Ganz Böses oder lieber die totalitäre Antwort?") und Kinderpornographie zum gewünschten Ergebnis.
Wer hier offen NEIN sagt, glaubt automatisch damit FÜR Kinderpornographie und strafbare Inhalte zu sein. Eine objektive Umfrage lautet z.B. "Befürworten sie mehr staatliche Kontrolle & evtl. Zensur im Internet?" Die Frage ist sowas von dumm und subjektiv, um bestimmte Antworten zu bekommen, gestaltet. Wer bewusst nach extrem Negativem fragt, bekommt dazu immer Ablehnung. Vergleichbar wäre eine Umfrage:
"Was für eine Welt bevorzugen Sie persönlich? Eine, die völlig frei ist von staatlicher Kontrolle - und damit zum Beispiel auch Kinderpornographie, Mord und Überfälle enthält - oder eine, in der vom Staat bestimmte kriminelle Gefahren auch notfalls totalitär kontrolliert und bekämpft werden können?"
Was die Leute darauf antworten steht fest, da man als Auswahl nur extrem Schlimm und Staat darf/soll/muss anbietet! Einmaliger Sonderfall? Nein! So entstehen alle Umfragen! Je nach Auftraggeber werden die Fragen gestaltet um das Ergebnis in die eine oder andere Richtung zu bewegen.

UPDATE:
Mehr als 90 Prozent gegen Sperrungen im Internet
Dank suggestiver Fragen kann viel belegt werden, auch, dass eine Mehrheit Netzsperren befürwortet. Werden die Fragen anders formuliert, ist das Ergebnis aber genau umgekehrt. Den Beweis liefert ein kleiner Verein, der bei Infratest eine Umfrage in Auftrag gegeben hat.
[...]
"Der Zugang zu Internetseiten mit Kinderpornographie sollte durch eine Sperre erschwert werden, das reicht aus, auch wenn die Seiten selbst dann noch vorhanden und für jedermann erreichbar sind."

Klingt etwas anders. Suggeriert es doch, dass die Sperren zwar wirksam sein mögen, die Inhalte aber immer noch im Netz sind. Das Ergebnis: Nur fünf Prozent der insgesamt 1000 Befragten sind gegen eine solche Lösung, mehr als 90 Prozent also lehnen Netzsperren ab.
Quelle & ganzer Artikel: tagesspiegel.de

In der Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland wären fast alle Umfragen in der Bevölkerung auch von vorherein ganz im Sinne der Befrager ausgefallen. Nicht etwa da die Nazis die Umfragen gefälscht oder bekannten Tricks mit Fragenstellungen benutzt hätten. Das Nazi-Regime schaffte es zügig alles gleichzuschalten, dazu gehörte per Propaganda das Denken (u.a. durch Angstmache wie heute) der Bevölkerung. Deswegen hätten Fragen zum Thema der damals von den Nazis durch übelste Massenmedien-Propaganda (existierte schon zu der Zeit) erschaffenen Ängste (z.B. gegenüber Juden) sicher auch 90%+ Zustimmung erfahren. Deshalb braucht unsere Politik das Terror-Phantom, ständig Terrordrohungen, ab und zu verhinderte und durchgeführte (tlw. inszenierte) Anschläge.

Als Herrscher (Staat) muss man Angst schüren, diese zu bekämpfen wollen vorgeben und kann Schritt für Schritt seine Macht & Kontrolle der Bürger ausbauen. Die Masse, die sich aufgrund der Angst freiwillig entrechten lässt und nach einem starken Staat schreit freut sich wahnwitzigerweise darüber! Uralter Herrscher-Trick, den seit Jahrhunderten, wenn nicht Jahrtausenden, alle Regierungen in allen Staatsformen anwandten. Es ist nichts Geheimes oder eine Verschwörungstheorie, sondern in jedem Geschichtsbuch der jüngeren und älteren Weltgeschichte nachzulesen. Da wundert sich ein Richter beim "Sauerland-Prozess" über die Verteidigung der angeblichen Täter, deren Anwälte vor Gericht bekundeten, dass es Geheimdienstverbindungen gab (u.a. zum CIA). Der Richter lacht darüber und fragt wieso die USA Täter unterstützen sollten, die US-Einrichtungen angreifen wollten. Wieso? Das ganz alte Spiel, man benötigt zu bekämpfende Gegner zur Rechtfertigung der eigenen Aggression (ständige US-Angriffskriege). Strategie der Apannung, Gladio und dutzende aufgeflogene fingierte Kriegsgründe sagen alles. Bloß als Richter hat man dazu besser keine Kenntnis, lieber nach der Pfeife der Mächtigen tanzen, statt ganze Länder (hier USA) bloßzustellen.

Mehr zum Thema:
- "Netzsperren bald aktiv"
- "Wieder Terrorangstmache"
- "Prozess gegen Sauerland-Gruppe"

Foto: Das bekommt man bei gesperrten Seiten zu sehen. Angeblich bei kinderpornographischen Inhalten. Wirklich nur? Der Staat könnte irgendwann genauso auch andere z.B. staatskritische Seiten sperren.

Staat will Paintball verbieten

Dass die Politiker den Amoklauf in Winnenden für die Machterweiterung des Staates ausnutzen würden war klar. Zu den Gründen und Ursachen wurde im Blog berichtet.

Die Tat war schlimm und vollkommen sinnlos.
Statt wirklich zu versuchen sowas in Zukunft zu verhindern, wird das Ereignis von unseren Politikern missbraucht, um die Macht des Staates zu stärken. Weitere totalitäre Maßnahmen und Verbote folgen, die keinen Amoklauf verhindern werden, sondern weitere Freiheit und Demokratie nehmen. Reine pseudo Symptombekämpfung, mit völliger Ignorierung der Umstände, die Menschen zu Gewalttätern machen.

Größter Blödsinn ist das Verbot von Paintball!
Paintball ist ein harmloses Freizeitspiel für Erwachsene und gesetzlich längst stark reglementiert. Angeblich ist es so schlimm, da es Töten simuliert. Schon vor hundert Jahren spielte man als Kind "Räuber und Gendarm", "Schneeballschlacht" oder kämpfte mit Ästen als Schwerter und ähnlich. Spielerisches Jagen und Kämpfen ist was ganz Normales und kein Zeichen für abnormale, potentielle Amokläufer. Von "Völkerball" (ausschalten der Spieler durch Treffer) oder Florett (nur Treffer im tödlichen Rumpfbereich zählen) darf man erst nicht sprechen! Zudem werden Paintball, "Killerspiele" & Co. eher Gewalt und Frust ab- und Entspannung und Ablenkung aufbauen, statt zu was Bösen zu führen. Diese Unterhaltung hält einen von schlimmeren Arten des Frustabbaus ab, ist demnach positiv. Sowieso schon real oder "geistig" Gewalttätige oder dazu veranlagte werden solche Dinge dann natürlich auch und erst Recht gerne tun. Sie wurden jedoch nicht durch "Paintball" oder "Killerspiele" gestört, sondern waren es durch diverse, meist erziehungs- und gesellschaftliche Ursachen!

Deutschland ist der top Waffenexporteur Europas und weltweit an dritter Stelle. Man will Erwachsenen eine normale Unterhaltung wie Computerspiele und das gegenseitige beschießen mit Farbkügelchen verbieten, exportiert aber selbst als Staat in großem Umfang tödliche Waffen und Munition, die gezielt zum Umbringen von Menschen verwendet wird. Nur das simulierte Töten wird kriminalisiert. Echtes Töten und echte Waffen, egal ob beim Militär wo man unsere Jugend zum Töten drillt, oder
reales Schießen sind nicht schlimm und werden kaum beachtet.

"Armee umwirbt Kinder" (heise.de)
Kinder für die Armee zu werben ist gut! Da benutzt man bloß echte Waffen und trainiert Menschen gezielt zum Töten mit richtigen Geschoßen statt Farbkugeln. Welch harmloser Spaß im Gegensatz zum brutalen Paintball und den "Killerspielen"!

Mehr zum Thema:
- "Amoklauf in Winnenden: Wieder "Killerspiele"?"
- "Killerspiele!"
- "Warum die Kampagne gegen Computerspiele mit Gewaltinhalten nicht nur verfehlt, sondern auch gefährlich ist" (freisein.wordpress.com)

Foto: Paintballspieler mit Markierer - Public Domain

Netzsperren bald aktiv

"Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat ihr in mehreren Monaten in zähen und harten Verhandlungen immer wieder mit Nachdruck verfolgtes Ziel erreicht: Am Freitagvormittag haben fünf große deutsche Internetprovider Verträge mit dem Bundeskriminalamt (BKA) unterzeichnet, mit dem sie den Zugang zu Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten erschweren wollen."
Quelle: heise.de

Klingt doch alles gut! Endlich ein Schutz gegen kinderpornographische Inhalte im Internet!
Wäre es wenigstens das und nicht leicht zu umgehen, könnte man zustimmen. Jeder, der sich kurz informiert oder Wissen über das Internet hat, für den ist es ein Klacks diese Sperren zu umgehen. Gerade also die, gegen die man vorgibt vorzugehen, wird es kaum oder nicht treffen. Wer genug kriminelle Energie hat, wird von den Sperren nicht betroffen sein. Eine Frage ist auch, inwiefern ein reines Sperren Opfer helfen und Täter bestrafen soll. Damit bekämpft man nicht das Problem an sich, sondern versteckt es bloß.

Dabei geht es dem Staat vermutlich nicht um den Schutz von irgendwem oder irgendwas. Wie schon immer braucht man zum Einführen von neuen restriktiven, totalitären Zensur- und Kontrollmethoden gegen die Bevölkerung gute Gründe. Dazu dient meist der Terrorismus oder wie hier schlimme Kriminalität z.B. Kinderpornographie. Man braucht was Bedrohendes oder Schockierendes, mit dem man begründet, wieso der Staat mal wieder sein Macht ausbaut. Verängstigt man die Bürger nur stark genug, verlangen sie irgendwann sogar ihre eigene Entrechtung und den Abbau der Demokratie & Freiheit!

Diese Netzsperren sind anfangs wie gewohnt immer nur der erste Schritt! Beschlossen wird was wirklich nur gegen ganz "wenige", klar definierte böse Sachen, mit der Zeit verweichlicht/verwässert man das Gesetz und in z.B. 10 oder spätestens 20 Jahren sperrt der Staat dann nach Belieben alle kritischen Seiten, die ihn irgendwie stören. Für die allgemeine Masse der Nutzer, nicht kriminelle Subjekte, ist das durchaus ein Störfaktor und hindert sie dann am freien Lesen von unzensierten politischen Inhalten. Ist eine Sache beschlossen, gewöhnen sich die Bürger an die Methode und es wird, egal wie antidemokratisch und demokratie- und bürgerfeindlich es ist, später nichts mehr groß dagegen unternommen, wenn der letzte Schritt des Staates zum Totalitären erfolgt.

So war es bisher schon unzählige Male! Bei der Erweiterung der Macht des BKA durch "RAF"-Terror. Bei der Schaffung des Abhörens usw. Alles war anfangs rein gegen Terroristen erlaubt. Nach einigen Jahren wandelte man es zur allgemeinen Nutzung des Staates/Polizei um.

Mehr zum Thema:
- "Netzsperren: Ein Mäntelchen fürs reine Gewissen" (zeit.de)
- "Missbrauchsopfer kämpfen gegen Netzsperren" (zeit.de)
- "Experten betrachten geplante Kinderporno-Sperrmaßnahmen als wirkungslos" (heise.de)
- "Sperre verfassungsrechtlich bedenklich" (heise.de)
- "Stellungnahme des Bündnisses Aktion Freiheit statt Angst e.V. (i.Gr.)" (aktion-freiheitstattangst.org)
- "Ein Strafverteidiger: Die Legende von der Kinderpornoindustrie" (lawblog.de)

Foto: Das bekommt man bei gesperrten Seiten zu sehen. Angeblich bei kinderpornographischen Inhalten. Wirklich nur? Der Staat könnte irgendwann genauso auch andere z.B. staatskritische Seiten sperren.

Regierung will auch Kinder überwachen!

"Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag will die Altersgrenze für die elektronische Speicherung personenbezogener Daten von bisher 16 Jahren auf 14 oder 12 Jahre absenken. Das berichtet die Berliner Zeitung. Damit solle eine bessere Überwachung terrorverdächtiger Minderjähriger erreicht werden[...]"
Quelle & mehr: heise.de

Blickt endlich jeder, gegen wen sich die Überwachung wirklich richtet? Gegen alle Bürger, bald von Kind auf! Eigentlich Wahnsinn und einer der stetig stattfindenden Schritte, den totalitären Staat zu schaffen bzw. stärken. Bei der CDU und CSU wenig verwunderlich:

Objektiv betrachtet, muss man CDU/CSU leider als so gut wie direkten NSDAP-Nachfolger werten. Natürlich sind CDU/CSU rechtsmäßig - als Parteien - keine NSDAP-Nachfolger, da unsere Demokratur sich zum Schein demokratisch gibt.

Schaut man aber genau hin und sieht, in welche Partei NSDAP-Größen und sontige Nazis nach dem Krieg gingen, kommt man immer zum Schluß: Zur CDU und CSU! Da wechselten die Nazis nach dem Krieg fast ALLE hin! Von sehr schlimmen und bedeutenden "Schlächtern" bis hin zu hunderttausenden anderen aktiven Hitler-Fans und NSDAPlern. Zur SPD und FDP kamen auch NSDAPler, doch nicht zu vergleichen vom geschlossenen, fast 1:1, Überwechseln von der NSDAP (& Co., auch speziell SS & Co.) zur CDU & CSU. Dazu gibt es ausreichend Infos & Quellen. Einfach CDU Nazis, CSU Nazis usw. suchen.

Nicht nur personell, auch von der Politik agieren CDU/CSU, soweit es in einer Demokratur geht, rein faschistisch. Sie betreiben seit nun mehr als 40 Jahren (spätestens ab ende der 60er) gezielt und bewusst langfristig bis zum "Endsieg" über die Bürger eine reine "staatsmachterweitern", "anti-Bürger", Kontroll-, Überwachungs und pro faschistische Kriegs- und Eroberungsstaaten (wie die USA) Politik.
Das mit Zuhilfenahme von Terror (z.B. GLADIO, der sich zum Großteil als linker Terror [RAF] tarnte) gegen die eigene Bevölkerung, zur Rechtfertigung und Begründung des stetigen Macht- und Kontrollaufbaus, der KONSTANT seit min. 40 Jahren stattfndet. Was dazu führte, dass sie es geschickt in knapp 40 Jahren zum so gut wie totalitären Staat schafften. Es fehlt fast nichts mehr... Da es schleichend geschah, Jahr für Jahr kleine Gesetzänderungen oder neue Gesetze, merkte es kaum jmd. der dummen Masse. Nicht ganz so schnell und offen wie die Nazis, doch das geht in einer Demokratur schlecht. Da kann man alle Gegner nicht mal so wo aufhängen oder verschwinden lassen. Das muss man geschickter mit z.B. der Polizei und Staatsanwaltschaft gegen únbeliebte Störer regeln. Es wird langsam aber zielgerichtet geschickt gegen die Freunde der Demokratie und des Sozialen vorgegangen. Wie Merkel selbst (aus Versehen) mal ihre Ziele zugab. ("Musterbeispiel")

Zur Krönung der Sache, regiert uns aktuell unter fast direkter NSDAP-Nachfolge eine schlimme FDJ(!), AKTIVE pro DDR-Politik Propagandistin(!) MERKEL.
Das ist wesentlich aktiver PRO DDR und Diktatur, als nur kleiner STASI-Spitzel gewesen zu sein, was Merkel u.U. zudem war. (s. Bericht über Merkel und das "Foto" mit ihr in STASI-Sperrzone) Dazu folgt im Blog noch mehr!

Mehr zum Thema:
- "Nazis in der CDU/CSU" (Beispiele)
- "Neoliberale Privat-Polizei im Aufbau!"
- "Regierung einigt sich auf BKA-Gesetz (u.a. Online-Durchsuchungen)" (+ Links)

Grafik: Deutschland Land der Überwachung? - Vorratsdatenspeicherung.de

Wer Schäuble immer noch für normal hält

...wird das spätestens heute revidieren müssen!

"Als Konsequenz aus dem Streit über das BKA-Gesetz hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble eine Reform der Abstimmungsregeln im Bundesrat vorgeschlagen. Viele Länder hatten angekündigt, sich bei der Entscheidung über das Gesetz zu enthalten, obwohl in ihren Koalitionsregierungen SPD und Union an der Regierung beteiligt sind. Auf Bundesebene hatten sich die Parteien auf die BKA-Novelle geeinigt. Eine Enthaltung zählt im Bundesrat aber wie ein Nein.

In einem Brief an die Vorsitzenden der Föderalismuskommission sprach sich Schäuble dafür aus, dass künftig "im Zweifel die Mehrheit der abgegebenen Stimmen im Bundesrat entscheidend" sein soll, sagte der CDU-Politiker nach der mehrtätigen Herbstkonferenz der Innenminister in Potsdam. Eine Enthaltung würde so nicht mehr ins Gewicht fallen.[...]
Quelle: tagesschau.de

Wenn Schäuble und unserer Regierung was nicht passt, wird es einfach passend gemacht! durch EU-Verträge -> EU-Recht geht vor Staatsrecht [GG])

Pech für Schäuble, einige Jahrzehnte früher geboren, hätte er in Deutschland seinem Willen nach "regieren" können.

Mehr zum Thema:
- "Wahlkampf: BKA-Gesetz vorerst verhindert?!"
- "Regierung einigt sich auf BKA-Gesetz"
- "Gericht: IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten"
- "Hausdurchsuchung beim Pressesprecher der Piratenpartei"
- "Zentrale Datensammelung -> Polizeistaat"
- "Schäubles Träume + BKA-Gesetz"
- "Schäuble gegen härtere Gesetze"
- "Lizenz zum Töten"
- "IP-Adressenauskunft auch ohne richterliche Anordnung"
- "Hannover Messe: Klimaschutz zentrales Thema"
- "Die neoliberale Privatpolizei kommt!"
- "Lobbyisten in den Bundesministerien"
- "Online-Durchsuchungen: Nun offiziell erlaubt!"
- "Einstweilige Anordnung gegen Vorratsdatenspeicherung"
- "Bundestag verabschiedet Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung und TK-Überwachung"
- "Vorratsdatenspeicherung muss verhindert werden"
- "Vorratsdatenspeicherung: Reine Überwachung der Bürger und ohne Nutzen"

Wohnungsdurchsuchung bei Mitautor von "Die Online-Durchsuchung"

Zufällig ist er auch noch Vorsitzender der German Privacy Foundation!
Eine typische Ein- schüchterung seitens des Staates?


Mehr Infos im Blog des Betroffenen.
Sein Buch "Die Online-Durchsuchung" (amazon.de)
Seite der German Privacy Foundation

Regierung einigt sich auf BKA-Gesetz (u.a. Online-Durchsuchungen)

Eine weitere Machterweiterung gegen Demokratie und Freiheit ist nun auf dem Weg. Die Bundesregierung einigte sich auf stark erweiterte präventive Befugnisse für das Bundeskriminalamt.

Zu den verbesserten oder verstärkten Methoden gehört u.a. die Online-Durchsuchung, vorsorgliche Telekommunikationsüberwachung (z.B. Internet-Telefonie), Nutzung von Verbindungs- und Standortdaten sowie die Ton- und Bildüberwachung mit versteckten Mikrofonen und Kameras. Als sei Deutschland gerade mitten im Krieg und der Staat benötige ständig neue, verstärkte oder erweiterte Gesetze zur Überwachung, Kontrolle und Einschüchterung seiner Bürger. Wie das Methode hat und unsere Demokratie seit Jahrzehnten gezielt abgebaut und unterhöhlt wird, wurde im Blog schon oft gezeigt. (s. Links)

Widerstand gegen diese neusten Pläne ist zum Glück vorhanden, doch werden die Gerichte dem Staat, wie eigentlich immer, grundsätzlich die Mittel in die Hand geben und höchstens ein Stück einschränken, was mit der Zeit dann geändert wird. Zu den bekanntesten Kritikern gehört der frühere Innenministe Gerhart Baum. Siehe z.B. fr-online.de

Mehr zum Thema:
- "Gericht: IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten"
- "Hausdurchsuchung beim Pressesprecher der Piratenpartei"
- "Zentrale Datensammelung -> Polizeistaat"
- "Schäubles Träume + BKA-Gesetz"
- "Schäuble gegen härtere Gesetze"
- "Lizenz zum Töten"
- "IP-Adressenauskunft auch ohne richterliche Anordnung"
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- "Die neoliberale Privatpolizei kommt!"
- "Lobbyisten in den Bundesministerien"
- "Online-Durchsuchungen: Nun offiziell erlaubt!"
- "Einstweilige Anordnung gegen Vorratsdatenspeicherung"
- "Bundestag verabschiedet Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung und TK-Überwachung"
- "Vorratsdatenspeicherung muss verhindert werden"
- "Vorratsdatenspeicherung: Reine Überwachung der Bürger und ohne Nutzen"

Mindestens 12.000 Polizisten für NATO-Gipfel 2009

Die NATO, angeblich gegründet zur Verteidigung Europas gegen die UDSSR im Kalten Krieg, als Gegengewicht zum Warschauer Pakt (erlosch 1991), muss sich nun mit massiver Polizeigewalt - über 12.000 Polizisten - gegen die Bevölkerung verteidigen.

Einen äußeren Feind gibt es nicht mehr. Die Politiker kennen den inneren Feind: Die Bürger! Wie üblich getarnt unter dem Terror-Phantom, mit dem man seit Jahrzehnten den Abbau der Demokratie & Bürgerrechte rechtfertigt.

"An dem Gipfel nehmen mehr als 30 Staats- und Regierungschefs teil. Allein auf deutscher Seite werden voraussichtlich 12.000 Polizeibeamte aus dem ganzen Bundesgebiet im Einsatz sein, sagte Landespolizeipräsident Erwin Hetger in Baden-Baden. "Es können auch deutlich mehr werden." Der Polizeieinsatz werde einen zweistelligen Millionenbetrag kosten."
Quelle: swr.de

Die NATO hätte eigentlich mit Ende des Warschauer Pakts abgeschafft werden müssen. Doch wer gibt errungene Gewalt freiwillig ab?

Mehr zum Thema:
- "NATO gegen Drogenanbau in Afghanistan?"
- "NATO unterstützt Kriegstreiber & Mörder"
- "Nato liefert Waffen an Taliban!"
- "Verfassungsgericht: Deutschland NATO kontrolliert"
- "Inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung (Buchtipp)"

11. September 2001

Terror, Krieg und Millionen Opfer: Dafür steht der 11. September 2001. Tatort war nicht nur New York, sondern hauptsächlich danach die US-Angriffskriege gegen den Irak und Afghanistan. Dort starben massenweise Zivilisten und sterben sie bis heute.

In den Öffentlich Rechtlichen gab es die letzten Tage krampfhafte Versuche alle Zweifel an der offiziellen "911-Version" zu beseitigen. Den Leuten, die nicht mehr blind jeder Propaganda glauben, wirft man vor, dumpf was zu erfinden um selbst dann seine Gegenargumente meist auch nicht im Ansatz zu belegen. Das Hauptaugenmerk richtete man auf das WTC Gebäude #7. Das kleinere Hochhaus, das damals viel später aber ebenso exakt und professionell 100%ig in sich zusammenfiel, wie die beiden großen WTC-Türme zuvor. Da das das Auffälligste an "911" war, das jedem noch so wenig Informierten regelrecht ins Auge sticht, war es Zeit dagegen etwas zu unternehmen. Die Berichterstattung in den Massenmedien zu WTC #7 fing erst an, als man fertige Gegenpropaganda dazu in Händen hatte. Zuvor war es für Jahre(!) ein Tabuthema. Sehr seriöse, subjektive Massenmedien...

In WTC #7 flog kein Flugzeug, doch es bekam Trümmerteile der beiden anderen WTC-Hochhäuser ab und brannte in wenigen Etagen. Wie die Brände aber innen im Gebäude starteten und wüteten, dazu wusste auch keiner der Experten was.

Angenommen, alles Gesagte stimmt: Das Kerosin verpuffte nicht so gut wie vollständig beim Einschlag außerhalb (s. Videos) und die Temperatur über den kurzen Zeitraum (verglichen mit anderen Bränden in Hochhäusern) der angeblich(!) so riesigen Brandherde in allen drei WTC-Gebäuden genügte, um die Träger aus Stahl dahingehend zu schwächen, dass sie nachgeben und einstürzen, stellt sich immer noch die Frage nach all den zahlreichen anderen Ereignissen, Augenzeugenberichten und Begebenheiten.

Feuerwehrleute kamen viel weiter nach oben in den großen WTC-Türmen, als bisher angenommen, was Funksprüche belegen. Es gab kein riesen Flammenmeer über x Etagen. Viele Augenzeugen hörten Explosionen, man sieht auf TV-Aufnahmen auch die Explosionen bzw. Druckwellen, die man in neuen Gegenberichten einfach wegerklärt oder irgendwie begründet... Doch sind diese stets weit vom aktuellen Zusammenfall entfernt -> Wie bei Sprengungen. Nur wenn sie immer direkt am aktuellen Zusammenfallpunkt wären, dann wären sie in sich selbst durch den Zusammensturz an sich erklärbar.

In der Geschichte brannten vor "911" eine Reihe Wolkenkratzer, auch welche mit Stahlkonstruktion und Stahlträgern und in Ländern, die keine oder viel geringere Sicherheitsstandards als die USA beim WTC-Bau hatten. Die Brände dauerten teilweise Tage(!) an und gingen wirklich(!) über enorme Bereiche, viele Etagen... Nie stürzte deswegen ein Wolkenkratzer ein. Doch an "911" geschah das gleich dreimal, sogar einem Hochhaus, das minimalst von "911" betroffen war und nur Trümmer abbekam und irgendwie einen kleinen Brand (zur Tarnung gelegt?) im Inneren (nicht oben und/oder von oben ausgehend!) bekam. WTC #7 ist das einzige Strahlträger Hochhaus in der Geschichte, das rein durch Feuer eingestürzt sein soll.

Wie bei jedem Verbrechen, muss man sich von der Tat ein Gesamtbild machen und alles näher betrachten, was irgendwie im Zusammenhang steht. Dazu entdeckt man bei "911" soviele Auffälligkeiten, dass es einfach kein purer Zufall sein kann. Täter & Motive, danach sollte man immer zuerst fragen und natürlich nach der Verwirklichbarkeit der Tat durch die (welche) Täter. So fand an "911" z.B. eine staatliche Übung statt, die genau das übte, was "zufällig" real geschah. Wie bei den Anschlägen in der Londoner-U-Bahn... Kommen nach der Tat Verbindungen von Staat und der Tat raus, kann man es auf die Übung schieben.

Hier könnte man nun ellenlang mit vielen weiteren erstaunlichen Fakten und merkwürdigen Begebenheiten vor und an "911" am WTC, Pentagon sowie Flug 93 in Shanksville fortfahren. Doch das überlasse ich Experten. Dazu findet man im Netz ausreichend interessante, gut dokumentierte Seiten und Videos.

Heute Abend um 22:50 Uhr sollte man "9/11 Myseries" auf VOX anschauen. Wem das zu spät ist, kann es sofort, jederzeit ebenso im Internet:
- Hier zu "9/11 Mysteries und "Loose Change" -
Als dritter Film heute empfehlenswert zu sehen:
"Unter falscher Flagge"

Anschläge der Regierung auf die eigene Bevölkerung? Sowas gibt es nicht, kann und darf es nicht geben! Unmöglich! Falsch gedacht! In der Geschichte ist das längst Realität, eine gut erprobte Vorgehensweise um sich z.B. Kriegsgründe zu schaffen. Mehr dazu z.B. hier und hier.

Wer sich auf Deutsch in das Thema einlesen will, dem sei der Beitrag "Das Osama-Wunder" von Mathias Bröckers empfohlen. Von Bröckers stammen eine Serie von Artikeln und zwei Bücher zu "911".

Externe Infos zum Thema z.B.:
- "The BBC’s Demolition of 9/11 Truth" (sowie Seite an sich)
- "Physics911"
- "911Truth"
- "911Research"
- "911Proof"
- "LetsRoll911"
- AE911truth (Architekten & Ingenieure)
- "911Review"
- "WTC7"

Mehr zum Thema:
- "Befehl: Angst haben!"
- "911 Mysteries"
- "Fakten zu '911' sind laut Ströbele zu prüfen"
- "Hilfe: Überall TERROR!"
- "Informationen für Neulinge" (Viele Infos/Artikel)

Foto: WTC #7 vor und nach dem Zusammenfall exakt in sich...

USA: Bei Freispruch Haft?

Bin Ladens früherer Fahrer wurde vor einem US-Tribunal für schuldig befunden - seine Strafe wird vermutlich lebenslänglich sein. (spiegel.de Meldung)

Weiter wurde heute gemeldet, dass auch bei einem Freispruch Terrorverdächtige bis auf weiteres als "feindliche Kämpfer" gefangengehalten werden könnten. Die USA haben die Demokratie längst ausgeschaltet und verhaften jeden einfach aufgrund von Behauptungen und verhindern jedes faire und demokratiewürdige Verfahren. Ist man angeblich terrorverdächtig, hat man absolut keine Chance mehr sich zu verteidigen oder dagegen etwas zu tun. Wo war und ist das normal? Wo sind Behauptungen ausreichend, um Menschen für immer wegzusperren und zu foltern? Ja, in Diktaturen, in totalitären Staaten.

Auf Platz 17. des Demokratieindex findet man die USA. Keine den Tatsachen entsprechende Bewertung. In den USA herrscht längst Wilkür wie in Diktaturen. Polizei und Geheimdienst können verhaften, wegsperren und foltern wen sie wollen, nicht nur Personen (aus) innerhalb der USA. Dagegen wehren ist in fast allen Fällen unmöglich, da angebliche Terroristen keinerlei Rechte mehr haben. Will der Staat Leute "haben", hat er sie.

Wie andere Diktaturen und totalitäre Staaten, sperrt man einfach jeden beliebig weg, der als Feind gebrandmarkt wurde. Einen bösen Feind als Argument benötigt man immer. Die Nazis machten allen Angst vor Juden, später in den USA und weltweit waren es dann die Linken & Sowjets und nun sind es Terroristen. Das dient als "Gehirnwäsche"- (Angstmache) sowie Totschlagsargument vor der Bevölkerung und gegen Kritiker. Der Staat täuscht so positives Handeln durch negative Taten vor. Wobei man längst fast jeden Rest der Demokratie ausgeschaltet hat und rein auf Stärkung und Schutz der Staatsmacht - gegen die Bürger - bedacht ist. Wenn die was dagegen tun, sind sie Terroristen bzw. waren linke Umstürzler/Sowjets oder unter den Nazis Juden.

Mehr zum Thema:
- "Angebliche 9/11-Attentäter vor Gericht: Märtyrertod?"
- "Radikaler Islamist und Vertrauter Bin Ladens aus britischem Gefängnis entlassen"
- "Informationen für Neulinge" (Viele Infos/Artikel)

Soldaten in Italiens Städten im Einsatz

In Italien sind jetzt 3000 Soldaten der Armee in größeren Städten im Einsatz. Angeblich um die Sicherheit zu stärken. (Zur tagesschau.de Meldung)

Dabei ist das alles ein Plan, der zu der ständigen Machterweiterung und Stärkung der Kontrolle und Überwachung gehört. Man will auch bei uns längst das Militär im Landesinneren einsetzen, doch noch ist es gesetzlich verboten. Dass das nichts bringt und die Sicherheit um keinen Deut erhöht, zeigte sich vor Jahren, als man viel mehr Soldaten und das konzentriert in Sizilien einsetzte. (s. tagesschau.de)

Dahinter steckt in Wirklichkeit der Staat bzw. die Staaten (totalitärer EU-Superstaat auf dem Weg zum [US-]Weltstaat) um sich und ihre Macht gegenüber den Bürgern(!) zu bewahren. Angstmache, Abschreckung sowie Machtdemonstration... Doof sind die Regierenden nicht, sie spüren den steigenden Druck auf sich und merken, wie Tag für Tag massig Bürger aufwachen um das Spiel zu Durchschauen. Deswegen sind die Weichen längst auf totalitären Staat gestellt. Nicht nur die bekannte Überwachung & Kontrolle, von der die STASI nur träumen konnte, ebenso kommt immer näher eine ständige Präsenz schwerbewaffneter Soldaten und sonstiger Sicherheitskräfte auf uns zu. Das zu begründen geht mit den alten Mitteln leicht: Mehr Sicherheit, Kampf gegen den Terror oder man beschließt es nach einem weiteren medialen Terrorspektakel...

Mehr zum Thema:
- "Neuer Personalausweis"
- "Zentrale Datensammelung -> Polizeistaat"
- "Schäubles Träume + BKA-Gesetz"
- "Angebliche 9/11-Attentäter vor Gericht: Märtyrertod?"
- "Der Staat als Krawallmacher bei Demos"
- "Schäuble gegen härtere Gesetze"
- "Fast wie in Diktatur: EU-Verfassung verabschiedet!"
- "Gentests & BKA-Gesetz: Schritte über Schritte zum Ziel"
- "Online-Durchsuchungen: Nun offiziell erlaubt!"
- "Schäuble befürchtet Anschlag mit Atomwaffen"
- "Miserable Trefferquote: Kein Kampf gegen den Terror!"
- "Wer hat hier Angst vor wem?"
- "Der Staat passt gut auf"
- "Bundestag verabschiedet Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung und TK-Überwachung"
- "Vorratsdatenspeicherung muss verhindert werden"
- "Vorratsdatenspeicherung: Reine Überwachung der Bürger und ohne Nutzen"

Zentrale Datensammelung -> Polizeistaat

Das Innenministerium will künftig alle Meldedaten zentral speichern - von der Steuernummer bis zum Waffenschein.

"Der Staat, so urteilte das Bundesverfassungsgericht 1969, habe nicht das Recht, "Menschen zwangsweise in seiner ganzen Persönlichkeit zu registrieren und zu katalogisieren". Damals ging es um den Mikrozensus, eine Art repräsentativer Stichprobenvolkszählung. Am Freitag war dieser Satz plötzlich wieder hochaktuell.

Der Grund ist ein Vorhaben, an dem die Bundesregierung seit dem 1. September 2006 arbeitet: der zentralen Speicherstelle für die Meldedaten sämtlicher Bundesbürger, genannt Bundesmelderegister, kurz BMR."
Quelle & Gesamter Artikel: taz.de

Kaum eine Woche vergeht, in der nicht neue Verschärfungen zur Überwachung und Kontrolle aller Bürger stattfinden. Eine solche Aktion, jedes Gesetz für sich ist nicht immer schlimm, doch sieht man deren Gesamtheit, wird es einem ganz anders. Das soll noch ein demokratischer Staat sein, der fast nichts zu tun hat, außer mit allen Mitteln und voller Gewalt alles und jeden 100%ig zu überwachen. Als sei das nicht genug, erweitert und verschärft man zudem ständig die Methoden und den Umfang der Überwachungs-, Datensammlungs- und Bestrafungsmethoden.

Offensichtlich auch der Schritt zur Militarisierung der Polizei. Da man nun ganz tolle "nicht tödliche Waffen" wie "Taser" hat, setzt man diese z.B. in den USA massiv gegen jeden ein. Die Polizei nutzt diese zum Machtmissbrauch sowie Folterwerkzeug. Es genügt nicht schnell genug bei einer Kontrolle aus dem Fahrzeug zu steigen oder einen Polizisten angeblich verdächtig anzugucken und schon bekommt man Stromschläge ab... Bei legalen Demonstrationen ohne jeden Zwischenfälle, treibt man, ganz grundlos,gezielt alle Leute zusammen, kesselt sie ein und geht wilkürlich gegen sie mit "Tasern", Schlagstöcken, Gas-/Pfefferspray vor um zeigen, wer das Sagen hat. Das im militärischen Stil mit vielen ex. Soldaten in "Kampfausrüstung". Die Verwendung von "Tasern" führt zu vielen Todesopfern, da Herzkranke und sonstige Empfindliche dadurch sehr wohl sterben können. So kamen massig ganz grundlos Bürger zu Tode, nur da ein Polizist zum Vergnügen seinen "Taser" einsetzte um seine Arbeit einfacher & schneller erledigt zu haben. Der "Taser" soll nur in Fällen eingesetzt werden, wo es nötig ist und nicht, wenn z.B. bei Kontrollen jmd. zu langsam/nicht reagiert oder aus Prinzip bei Demonstranten, da sie es wagen (friedlich) gegen den Staat und seine Staatsmacht anzutreten usw.

Auch in Deutschland kommt es immer öfters ganz grundsätzlich zu Gewalt, da der Staat (Polizei) vollkommen ungerechtfertigt Demonstranten zusammentreibt, anfängt beliebig welche mit Schlagstöcken usw. anzugreifen... um die Demonstration zu behindern, zerteilen und Leuten Angst zu machen, die Masse vom Demonstrieren fernzuhalten. Dazu braucht man TV-Bilder von Gewalt bei Demos und paramilitärische, abschreckend aussehende Einheiten der Polizei. Fakt ebenso, dass neben der Polizei meist V-Männer zu den Anheizern der Gewalt gehören. Der Staat will bei Demos Ausschreitungen. - Ein Beispiel z.B. hier (Ergänzung) -

"Einfach alle zusammentreiben und draufhauen", scheint wieder das Motto des Staates zu sein. Wie vor der Zeit der Demokratien, als man alle, die sich gegen den Staat wehrten bzw. ihre Meinung zeigen wollten, ganz hart als Staatsfeinde behandelte.

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Schäubles Träume + BKA-Gesetz

Schäuble wünscht sich Abdrücke beider Zeigefinger im neuen elektronischen Personalausweis. (welt.de) Ganz das gewohnte Verhalten von langsamem Fordern und Erweitern der Überwachung & Kontrolle. In kleinen Schrittchen kommt immer was Neues dazu, bis man einen 100%ig perfekten totalitären Staat erreicht, wovon wir nicht mehr sehr weit entfernt sind.

Ein Fehler ist es immer Schäuble als den "bösen Mann" hinzustellen. Es ist nicht Schäuble und war und wäre, wie die "Ermächtigungsgesetze" der letzten Jahrzehnte zeigten, auch ohne solche einzelnen Personen so weit gekommen. Beschließen tun alle Machterweiterungen stets die Parteien, Kabinett, Bundestag und Bundestag, keine Einzelpersonen. Die dienen nur der zielgerichteten Empfängnis der Wut, damit man einen pseudo Schuldigen hat und damit die Masse der Bürger von sich ablenkt. Die Leute dürfen nicht das System und die Politik(er) an sich zu hassen beginnen, obwohl diese dafür seit Jahrzehnten die Verantwortung tragen und den totalitären Staat zielgerichtet, schrittweise, vorantreiben. Es darf nicht erkannt werden, welche Strategie, die über Parteigrenzen hinausreicht, sich dafür einsetzt. Immer eine oder wenige zu hassenden Personen sind ideal! Da konzentriert sich dann der Hass darauf und stört nicht die wahren "Täter". Widerstand gab es keinen nennenswerten. Die große Mehrheit stimmt immer überparteilich gemeinsam ab. Als hätten wir nur eine Partei und diese verwirklicht einen großen Plan. Die sowieso nichts ändernden Einzelstimmen, die inszeniert sein könnten, täuschen nur eine demokratische Auseinandersetzung vor, die jedoch rein in den Medien, für die "Dumme Masse", stattfindet.

Das BKA-Gesetz wurde gestern vom Kabinett verabschiedet. (spiegel.de) Nun geht, wie so oft, eine der regelmäßigen Machterweiterungen des BKA (seit "68er" & "RAF-Terror") auf den Weg zur Abstimmung im Bundestag & Bundesrat. Noch ist es kein Gesetz und nicht gültig, wird aber wie geplant und fast unverändert beschlossen werden. Wie immer, stimmt vermutlich eine große Mehrheit im Bundestag brav zu.

Die Bürger können den Politikern mitteilen, dass sie nicht damit einverstanden sind und bei der Online-Petition gegen das BKA-Gesetz mitmachen. Wenige Klicks genügen!

Der Text der Petition:

Die Eingabe richtet sich gegen die Übertragung exekutiver Eingriffsbefugnisse auf das Bundeskriminalamt.

Begründung:

Die Verhütung terroristischer Anschläge konnte in der Vergangenheit stets von den Ländern erfolgreich koordiniert werden, wie etwa im Fall der Anschlagsplanungen im Sauerland, so dass es keiner zentralen Polizeibehörde bedarf. Der Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums verstößt vielmehr gegen den Polizeibrief vom 14.04.1949, dem zufolge der Bund nur die "Koordinierung" der Verbrechensverfolgung übernehmen darf und ihm insoweit keine exekutiven Eigenbefugnisse übertragen werden dürfen. Der Polizeibrief soll die Gefahr einer Wiederholung der Verbrechen früherer zentraler Polizeibehörden wie der Gestapo schon im Ansatz unterbinden. Dass Bundeszentralbehörden auch heute noch missbrauchsanfällig sind, zeigen die zahlreichen Skandale der Nachrichtendienste des Bundes. Ähnliche Missbrauchsfälle sind abzusehen, wenn unter Missachtung der historischen Lehren wiederum eine zentrale Polizeibehörde mit exekutivischen Befugnissen im gesamten Land eingerichtet würde.

Informationsseite zur Petition mit Link zur Online-Petition:
http://www.bka-petition.de

Weiterführende Informationen:
- Pressemitteilung vom 23.05.2008 "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung startet Petition gegen BKA-Gesetz (23.05.08)"
- Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt (PDF, Stand: 16.04.08)
- Wikipedia: Polizeibrief vom 14. April 1949
- Wikipedia: Trennungsgebot
- Bundeskriminalamt soll zentrale Staatspolizei werden
- Datenschutzhinweis des Deutschen Bundestages zu Online-Petitionen

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Bild: Grafik von wiki.vorratsdatenspeicherung.de

Glos für Wiedereinführung des RAD?

Wenig verwunderlich ist die schleichende Wiedereinführung einer, noch strikter als derzeit per erzwungener "1-Euro- Arbeit" machbar, Zwangs- arbeitspflicht im Stil des "Reichsarbeitsdienstes" (RAD). In diese Richtung geht der Vorschlag von Glos (CSU):

"Bürgerarbeit wirkt dem schleichenden Verlust der Arbeitsfähigkeit bei lang anhaltender Arbeitslosigkeit entgegen. Arbeit fördert soziale Kontakte, strukturiert den Alltag und ermöglicht die Integration in den regulären Arbeitsmarkt. Hierdurch können vormalige Hilfeempfänger ihre Einkommens- und Entfaltungschancen im Vergleich zur Situation des Transferbezugs erheblich vergrößern."

In Wirklichkeit ist das wieder, wie immer, ganz nach Wille und im Sinne der neoliberalen-neokonservativen Doktrin, die die Interessen der Wirtschaft über ALLES stellt. Da spielen Demokratie, Freiheit und Bürgerrechte eine untergeordnete Rolle. Zuerst führt man nur einen allgemeinen Arbeitsdienst unter dem Namen "Bürgerarbeit" für allgemeines, öffentliches Interesse ein, um das mit der Zeit dann so abzuändern, jeden auch für Privatwirtschaft oder Militär verpflichten zu können.

Es rufen die billigst bis gratis Arbeitskräfte! Heute schon ist das zum Teil verwirklicht: "1-Euro-Jobber", die gezielte Ausnutzung von Praktikanten usw. bis hin zu gekauften Arbeitsverträgen, Dumpinglöhne - von jedem Arbeitgeber selbst mit einer dafür bezahlten Gewerkschaft direkt ausgehandelt.

Der Schritt ins Paramilitärische bleibt nur abzuwarten. Wie bei den Nazis oder anderen totalitären, rein eigenwirtschaftlichen Regimen, läuft es darauf hinaus. Bald darauf fordert man und setzt es irgendwann um, dass man Langzeitarbeitslose bis hin zu einem gewissen Alter fürs Militär - und noch später - direkt Kampeinsätze zwangsverpflichten kann. Das ist von Interesse, da immer weniger Leute so dumm sind, um freiwillig für völlig fremde Interessen ihr Leben zu riskieren. Für Ziele und Zwecke, die rein gar nichts mit Schutz des eigenen oder irgendeines Landes, oder gar einer Demokratie, bzw. demokratisch begründbaren Handlungen zu tun haben.

Foto: Aufmarsch des "Reichsarbeitsdienstes" (RAD). Erkennbar sind schon hier grundsätzliche militärische Vorbereitung - Autor: Private Foto Philipendula - GNU Free Documentation license

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- "Hessen-SPD: Nur neoliberale Lobbyisten?"

Benötigt Deutschland einen "nationalen Sicherheitsrat"?

Die Union verlangt die Einrichtung eines "nationalen Sicherheitsrates", bei dem sich die Zuständigen aller Sicherheitsdienste an einen Tisch setzen und gemeinsam Beraten sowie Entscheiden können.

Somit wäre die Trennung zwischen "Innerem" und "Äußerem" endgültig aufgehoben. Man würde ein mächtiges "Kompetenzmonster" schaffen, dessen Macht über das bisherige weit hinausgeht. Der Weg zu erneut gesteigerter Überwachung & Kontrolle des Landes! Wozu? Ist was passiert, um das rechtfertigen zu können? Gibt es den "Bundessicherheitsrat" nicht? BND & Co. halten sich so gut wie nie an die Regeln. Man macht, was man will, Recht & Ordnung haben bei Geheimdiensten geringen Stellenwert. Der BND ist, entgegen seines Auftrages und im Widerspruch zur Gesetzgebung, schon seit Ewigkeiten fleissig im Inland aktiv. Was er so anstellt, ist nicht nur, sondern zu großem Teil "illegal" oder in der Grauzone. Das scheint unseren Polikern nicht weit genug zu gehen...

Statt Machterweiterung über Machterweiterung erfordert die Demokratie den umgekehrten Weg. Nicht die Politiker und neu zu errichtende Gremien sind zu stärken, sondern jeder Mann im Geheimdienst und mit Informationen. Nur durch eine vollständige Reform der Geheimdienste und damit verbundener politischer Gremien/Einrichtungen kann was Positives erreicht werden. Einzelne Geheimdienstler haben kein Recht und keine Chance unmittelbar an den "Bundessicherheitsrat" (& Co.) heranzutreten. Will man Mitteilen, muss man den internen Dienstweg gehen, was bei vielen Vorkommnissen Wahnsinn ist. Wie kommt man mit dem Geheimdienst Schadendem da durch? Das wird blockiert, verfälscht und einfach totgeschwiegen.

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Gentests & BKA-Gesetz: Schritte über Schritte zum Ziel

"Die Gene gehen Arbeitgeber und Versicherungen nichts an: Das ist der Tenor eines Eckpunktepapiers, dass das Kabinett heute beschlossen hat. Heimliche Tests sollen demnach verboten werden."

"Das BKA-Gesetz der Regierung erlaubt Geheimkameras auch dort, wo Menschen leben, die mit potentiell Verdächtigen zu tun haben: Also ein Spähangriff auf Anwälte, Ärzte und Journalisten! Warum das neue Gesetz ein einziges Gestrüpp ist, in dem Grund- und Bürgerrrechte hängenbleiben."
Quelle: sueddeutsche.de und sueddeutsche.de

Alles in ganz engen Grenzen und kein Mensch kann gegen seinen Willen zu Gentests gezwungen werden! So wie es jetzt ist, ist es doch ok! Korrekt, doch es wird ganz sicher schlimmer und allgemeiner anwendbar werden. Wie immer, schafft man sich zuerst die "unterst mögliche" Grundlage für etwas, das man erreichen will und ändert mit der Zeit das Gesetz dann, verwässert es, bis man es so hat, wie man es haben will.

In einigen Jahren wird das "Gengesetz" so verändert, dass Arbeitgeber sehr wohl diese Tests als Auflage machen, verweigert man ihn, bekommt man keinen Job. Noch später wird grundsätzlich jedem bei Geburt gleich eine Genprobe genommen, da das doch viel einfacher sei... und so der Staat die totale Überwachung bekommt. Als Baby ist man ja kaum ein frei Denkender und kann sich unmöglich dagegen wehren.
Der Staat "bekommt" so JEDEN.

Das "Gengesetz" ist aktuell nur der Start und die Grundlage für das, was längst geplant und im Interesse der demokratie- & menschenverachtenden Neoliberalen sowie des totalitären Staates ist... Der Mensch wird zu einer völlig kontrollierten und durchleuchteten Ware.

Zur selben Masche gehört das BKA-Gesetz. Hier ist man nur viel weiter. Die ersten Schritte wurden unter "RAF-Bedrohung" ganz langsam und behutsam nur gegen Terroristen verwendbar ab Ende der 60er/Anfang der 70er-Jahre eingeführt und dann nach und nach allgemein, zur allzeiten Verwendung gegen alle Bürger umgebaut...

Alles Zufall? Oder arbeiten bestimmte Kreise seit Jahrzehnten an einem Endziel? Bloß, da man es immer in ganz kleinen Schritten, über Jahrzehnte tut und nach und nach jedes Gesetz verstärkt und für seine Ziele ausweitet, gewöhnen sich die Menschen daran und sehen nicht plötzlich einen längst totalitäreren, seine Bürger extrem viel mehr und besser überwachenden Staat, als die DDR & Co.

Der Staat will Internet-Knoten abhören

Dem Staat genügt es nicht mehr gezielt Verdächtige Personen oder Seiten zu überwachen, es müssen verdachtsunabhängig alle Internetnutzer sein.

So schnell und offen wie die totale Überwachung fortschreitet, sollte es nun wirklich jeder bemerken. Es geht längst nicht mehr um Demokratie- und grundgesetzkonforme Machtausübung, bei der stets die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt werden muss.

Das Freie, unkontrollierte und nicht zentral gesteuerte Internet ist den Staaten und Mächtigen ein Dorn im Auge. Hier kann man alles ungefiltert erfahren und der Staat kann kaum etwas verhindern oder eingreifen. Nichts tun ist keine Lösung für den, der seine Propagandamacht schwinden sieht. Deswegen muss die totale Überwachung her sowie nach und Möglichkeiten das Internet doch unter Kontrolle zu bringen.

Zuerst hört man bloß den gesamten Datenverkehr in den Internet-Knoten ab, später gibt es dann aktives Eingreifen. Neue Gesetze, die gezielte Sperrungen von Seiten und Nutzern ermöglichen. Ähnlich wie beim "Gesetz zur besseren zivilrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte", wird das dann ohne Richtervorbehalt festgelegt. Eine Kontroll- und Zensurbehörde entsteht, wie es sie noch nie gegeben hat. Ersteres ist längst vorhanden.

Heute kontrollieren und überwachen BND, Verfassungsschutz & Co. unglaublich viel mehr, besser und öfters, die moderne Technik bietet eine so umfassende, lückenlose, automatische Überwachung... wovon die Stasi nur träumen konnte.

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