Bei der Wahl werden die Abgeordneten des Europaparlaments gewählt, das selbst keinerlei Gesetze auf den Weg bringt. Das PSEUDO mit Namen Europaparlament darf höchstens Änderungen an einem, von der von keinem gewählten und legitimierten, undemokratischen EU-Kommission vorgeschlagenen Gesetzestext einbringen! Wow! Was eine Demokratie! Wieviel da Wahlen bewirken! Nur die nicht wählbare EU-Kommission darf Gesetze vorschlagen bzw. "erlassen"! Das Europaparlament
Der Hauptteil oder Rest (Definitionssache), 25% aller EU-Gesetze, gehen also einfach - wie in einer DIKTATUR - per direktem Dekret/Erlass - durch! Dreist, man erspart sich jede vorgetäuschte "EU-Parlaments-Abstimmungs-Legitimation"!
Davon nichts in den (Massen-) Medien gehört? Die berichten doch so fair und ausgewogen? Von wegen! Fast nur Lügen und Zensur durch AUSLASSUNGEN der Wahrheit... Die Europawahl ist nicht besser und wirksamer als jede Scheinwahl in einer Diktatur. Das erfahren die Wenigsten, da unsere Massenmedien statt Fakten PRO-EU-Propaganda bieten. Die EU hat pro Land und Jahr eigene millionenschwere pro-EU-Kampagnen, zu der vermutlich auch verdeckt bezahlte (bestochene) positiv-PR in den Massenmedien gehört.
Mindestens 25% der Gesetze für fast gesamt Europa werden bislang also ganz undemokratisch und völlig ohne "demokratische" (gewählte) Legitimation erlassen! Die "nur"(?) 25% können und werden die wichtigen Gesetze von Bedeutung sein. Alles was Macht, Kontrolle, z.B. Verteidigung & Überwachung betrifft. Das ist eine demokratische EU? Wieso überhaupt Wahlen? Zum Vortäuschen einer Demokratie? Wer so handelt, kann der was Positives vorhaben? Muss man Positives tarnen und vor der EU-Bevölkerung mit gekaufter Propaganda tarnen? Wieso hört man davon nichts in den Massenmedien? Stellen die, laut eigener Massenmediendarstellung, nicht einen Grundpfeiler der Demokratie dar? Wenn der fehlt, fehlt dann nicht was Wichtiges? Wer informiert noch objektiv und nicht pro-Machthaber?
Pro EU müssen ganz wenige, jedoch zu Recht, positive Argumente herhalten: Kein Geldwechsel bei inner EU-Reisen mehr, weniger Handygebühren im Ausland (bei "Roaming") und vielleicht noch max. drei oder vier tolle Gründe, die die "quasi" EU-Diktatur mit Souveränitätsabgabe und jährlicher +20 Milliarden(!) Geldspende Deutschlands an die EU rechtfertigen sollen. Wie sehr viel besser für alle Bürger man das EU-Geld direkt im deutschen Inland, statt für die allgemeine EU-Finanzierung (inkl. der enorm teuren EU-Behörden und Parlamente) im reinen Großkonzern und Finanzwelt-Interesse(!), verwenden könnte, wird nie angedacht. Wer finanziert denn die EU, woher kommen die Unsummen dazu? Von den Bürgern UND HOFFENTLICH WÄHLERN diesen Sonntag! Ein sehr billiger Trick! Man meint das "Riesengebilde-EU" mit einer handvoll lächerlichen Gründen positiv machen zu können. Wieviel Negatives uns das angeblich Gute der EU in Realität an GELD und Abgabe der (völligen) Souveränität kostet, ist egal, unwichtig, geht keinen was an, darüber berichten fast alle Massenmedien (besonders TV und Radio) NICHT...
Wieso so Wenige wählen, erklärt man sich einfach irgendwie. Die Leute wissen zu wenig über die tolle EU, kennen nicht ihre Abgeordnete usw. Meist erwähnt man in den Medien die EU nur rein positiv! So gerade in einer Radiosendung auf SWR1. Man redet ewig, betont jedoch nur positive Seiten der EU. Nachteile? Gibt es keine! Darüber wird nicht geredet. Wie ein reines EU-Propagandaorgan, objektive Berichterstattung? Fehlanzeige!
Die nicht Wenigen, um die 30-40%, die die EU an sich nicht mögen und ablehnen werden vielerorts - wie in dieser Radiosendung - mit keiner Silbe erwähnt! Unfassbar! Man (er)findet und trägt alle möglichen Gründe vor, doch echte Ablehnung der EU? So was existiert nicht nach der oft wahrzunehmenden Berichterstattung.
Vielen gefällt es nicht, wie Deutschland und andere EU-Länder scheibchenweise ihre Souveränität abgeben um einen "EU-Superstaat" zu gründen. Dieser "EU-Staat" wird irgendwann eine mächtige "EU-Staat" Regierung, Armee und nur noch ein EU-Gericht haben. Dass Deutschland mit Milliarden jährlich die EU finanziert, ist auch eine Sache, die oft nicht oder nebenbei Erwähnung findet.
Mit Artikel 23 hebelte man längst unser Grundgesetz, das eigentlich die einzige Grundlage für Recht & Ordnung in Deutschland sein darf endgültig aus. So erfolgt eine Übertragung von Hoheitsrechten auf die supranationalen Gemeinschaften wie die EU. Unser Grundgesetz wird zu einer "Landesverfassung" (idw-online.de) wie die heutigen Verfassungen der Bundesländer gegenüber dem Grundgesetz des Bundes.
Wie schon bei der Errichtung vieler überwachungsstärkender und freiheitsberaubender Gesetze, beschließt man erst was und baut es über die Jahre (Jahrzehnte) aus. Art. 19 Abs. 2 GG: "In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden" findet man im GG, was die Politiker nicht daran hinderte, viele Grundrechte faktisch auszuschalten und stark im Wesensgehalt zu ändern.
Als Nichtwähler protestiert man nicht gegen die EU oder Politik! Keine Stimmabgabe ist eine stumme, stützende Stärkung des Systems. Wer nicht wählt, keine Gegenstimme (beliebige andere Partei) abgibt, kann nicht so unzufrieden und ablehnend sein! Wer protestiert, geht zur Wahl und wählt irgendeine Partei, nur keine der Etablierten. Das ist Protest!
Wenn plötzlich die kleinen Parteien alle wachsen und die Bekannten schrumpfen, werden sie abgewählt.
Das soll das Establishment dann versuchen mit Polik- verdrossenheit zu erklären! Jede Stimme an irgendeine kleine Partei ist ein deutliches, aktives Zeichen gegen die Herrschenden! Die "SONSTIGEN" müssen wachsen! Wem das die Mühe nicht wert ist, hat nach der Wahl das Recht auf Meckern verwirkt und das der Faulheit gewonnen!
NACHTRAG:
Bevor man bei der Europa-Wahl wirklich irgendwas wählt, besser den Wahlomat-Test HIER machen! Geht flott und danach eine Partei aus dem Ergebnis wählen die nicht CDU/CSU, FDP, SPD oder Grüne heißt. Bei den kommunalen Wahlen gibt es oft weniger Wahlmöglichkeit. Gesetzt den Fall, sollte man, soweit möglich, wenigstens nicht CDU, FDP und SPD wählen. Einzige Ausweichmöglichkeit werden meistens die FREIEN WÄHLER sein. Sind nur CDU/CSU/FDP und SPD auf dem Wahlschein, dann gibt es kaum was zu Entscheiden. Da ist die SPD u.U. einen Hauch sozialer und weniger rein pro Wirtschaft?! Auf kommunaler Ebebe durchaus! Wer da mehr Gerechtigkeit will, darf als Ausweg SPD oder Grüne deutlich ankreuzen, um mit gutem Gewissen gewählt zu haben. Kommunal agieren deren Vertreter in aller Regel noch im Sinne ihrer (sozialen Schicht) Gerechtigkeit.
- Um das meiste Geld im Amt (EU-Parlament) & Wahlkampfkostenerstattung geht es jedoch bei der Europa-Wahl -
Wählbar sind bei der Europa-Wahl ALLE ANDEREN und z.B. besonders:
- Partei für Volksentscheide
- Partei für soziale Gleichheit
- Piratenpartei/PIRATEN (gegen "Contentmafia", die jeden bösen Urheberrechtsverletzer am liebsten selbst hart bestrafen will)
- Freie Wähler (BESTE WAHL, WENN KEINE EIGENE ENTSCHEIDUNG, DA WEDER CDU/CSU/FDP noch SPD)
- Ab jetzt... Bündnis für Deutschland/Volksabstimmung
- Freie Bürger Initative/FBI
- DIE LINKE (für "Ärmere", aussichtsreichste Partei für effeketiven Protest)
- ödp (UMWELTSCHUTZ, das was die Grünen nur VORGEBEN zu sein)
NACHTRAG #2:
Wenn Du so zufrieden mit der politischen Lage bist? Dann regeln die Wähler das für dich! Dann brauchst Du nicht oder ungültig wählen gehen!
- Wer NICHT oder ungültig wählt stimmt dem aktuellen Zustand zu!
- Wer NICHT oder ungültig wählt schadet den Etablierten NICHT!
Die zu vergebenen Sitze werden nach abgegebenen gültigen Stimmen verteilt!
Wenn nur zwei Leute zur Wahl gehen würden und CDU und FDP wählen, bekommen beide alle zu vergebenen Sitze (100%). CDU 50% und FDP 50% der Sitze! Wer nicht oder ungültig wählt, ändert nichts und schadet den Etablierten überhaupt nicht!
FAKTEN:
- Eine Stimmenthaltung und die Abgabe einer ungültigen Stimme haben beide den gleichen Einfluss auf das Wahlergebnis – nämlich keinen.
- Wer nicht wählt, wählt die Großen
- Wahlkampfkostenerstattung – KEINE Auswirkung durch Nichtwahl: Für jede Stimme erhalten die Parteien Geld. Die Wahlkampfkostenerstattung ist ein Teil der staatlichen Parteienfinanzierung. Für eine Wählerstimme gibt es maximal 0,70 EUR pro Jahr der Legislaturperiode. Allerdings ist der Betrag der staatlichen Parteienfinanzierung auf maximal 133 Mio. EUR pro Jahr begrenzt. Diese Grenze wird regelmäßig deutlich überschritten, weshalb nicht abgegebene oder ungültige Stimmen in der Summe nichts ändern.
- Extrembeispiel: Saarland 1952
Nur in den seltensten Einzelfällen ist in der Abgabe ungültiger Stimmen Protest erkennbar: Bei der Landtagswahl im Saarland 1952 waren 24,5 % der Stimmen ungültig. Die hohe Zahl der ungültigen Stimmen erklärt sich mit dem Verbot der Demokratische Partei Saar, die eine Wiedervereinigung des Saarlandes mit Deutschland forderte.
-> Was änderten die 24,5% UNGÜLTIGEN STIMMEN damals? REIN GAR NICHTS!
Wer wirklich so zufrieden mit den Großen (CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne) ist, der wählt heute nicht oder ungültig. Die Genannten freut es!
Quelle: wahlrecht.de
- "Fast wie in Diktatur: EU-Verfassung verabschiedet!"
- "Deutschland hat kein Grundgesetz mehr?"
- Verfassungsgericht: "Deutschland NATO kontrolliert"
