Samstag, 31. Mai 2008

Kurt Beck bringt die SPD auf Kurs

...in den Untergang? Auf dem SPD-Zukunftskonvent in Nürnberg versuchte Beck zu zeigen, was in ihm steckt und wie die SPD die Bundestagswahl gewinnen könnte. Laut Agenturmeldungen hielt er eine kämpferische Rede. Die aktuelle Lage der SPD berschreibt er zu Anfang als "herausfordernde Situation". Eine Zusammenarbeit mit der "Linken" im Bund werde es, wie schon 103. Mal gesagt, nicht geben. Das könnte ein Parteitag erneut beschließen, würde aber nichts an dem ändern, was ohnehin gelte. "Nach 2009 wird es keine Regierungsbildung oder Duldung mit dieser Gruppierung geben können." Mit "Wir schlagen keine Türen zu, sondern wir machen auch diese Türen ausdrücklich auf", spielte er auf die sozialliberalen Koalitionen zwischen 1969 und 1982 sowie danach in Rheinland-Pfalz an. An die schöne Rot-Grüne Zeit erinnerte er sich auch noch in seiner Rede.

Beck ist gegen Zusammenarbeit mit der "Linken" und will bei der Bundestagswahl 2009 eine Koalition mit der FDP und den Grünen. Sonst alles in Ordnung? Erstens reicht es stimmenmäßig nie dafür und gerade die FDP ist in den linken Teilen der SPD und noch mehr den abtrünnigen SPDlern und "DER LINKEN" als neoliberal verhasst. Wenn die SPD nun auf die FDP zugeht, wird sie noch mehr an Boden und Basis verlieren. Die Füße der SPD stehen im linken Lager, das zur Zeit fast bei allen Wahlen eine Mehrheit hat. Wenn die SPD nun auf eine neoliberale Partei, die FDP, zugeht und zugleich hofft so an "DIE LINKE" verlorene Stimmen zurückzugewinnen, täuscht sie sich gewaltig. Das wird die SPD weiter schwächen und "DIE LINKE" stärken. Die SPD schließt sich so aus der linken Mehrheit aus und ist auf gutem Wege einstellige Wahlergebnisse einzufahren. Rot-Rot-Grün wird so nicht verhindert, die SPD wird in dieser Koalition nur irgendwann - noch nicht 2009 - halt zum Juniorpartner werden. Der Wähleranteil in Rot-Rot-Grün wandert von der SPD zur "LINKEN"...

Eine Fortsetzung der Großen Koalition ist eine weitere Möglichkeit und ganz im Sinne der Mächtigen. So ändert sich nichts und keine fremde, gegen ihre Interessen verstossende Stimme kann sich erheben...

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Foto: Kurt Beck - Author: The weaver at de.wikipedia - Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Deutschland