Hessen: Ypsilanti will ihren Plan nicht aufgegeben

"Die hessische SPD-Vorsitzende Ypsilanti will ihren Plan nicht aufgegeben, mit Hilfe der Linkspartei an die Macht zu kommen. "Zu gegebener Zeit" kann sie sich einen neuen Anlauf auf das Amt des Ministerpräsidenten vorstellen."
Quelle: sueddeutsche.de

Ist eine komissarische Koch-Regierung besser, die keine Mehrheit hat? Rot-Rot-Grün hat eine Mehrheit. Rein wegen einer, den Wählern und der Partei illoyalen, rein firmenhörigen, Lobbyistin kann man nicht ein ganzes Bundesland regierungslos lassen!

In erster Linie steht die durch einige Massenmedien zur Heldin stilisierte Metzger sie wohl zu dem ihr - der Arbeit entsprechend - sehr gut zahlenden Stromkonzern, in dessen Aufsichtsrat sie sitzt und für den sie Rot-Rot-Grün verhindern wusste. Da das böse Rot-Grün was gegen Atomstrom (in Hessen) und damit Lobbyinteressen hat, die sie über alle Werte, Ehrlichkeit und Loyalität stellt...

Durch Politiker wie Metzger verkommt die Politik sehr und verliert jede Verbundenheit mit den Wählern. Eine Politik rein, nur noch für Großkonzerne!

Es ist kein Wunder, wie sich politische Gegner von Rot-Rot-Grün freuen, da sie Rot-Rot-Grün verhinderte. Denen ist in der Mehrheit auch völlig unwichtig, wie und wieso sie das wirklich tat.

Den meisten Leuten fällt scheinbar nicht auf, wie gezielt einige Massenmedien eine Kampagne gegen Rot-Rot-Grün und inbesondere Beck am laufen haben. Rot-Rot-Grün samt Beck will man weg-, vom Tisch, haben und schreibt dafür z.B. Steinmeier ohne Ende zum Kanzlerkandidaten.

Die SPD stimmte in großer Mehrheit Becks Plan in Hessen zu. Auch hat und hatte er bei allen Abstimmungen stärksten innerparteilichen Rückhalt. Einige Massenmedien schafften es durch lancierte, massive Berichterstattung darüber, ganz wenige Gegenstimmen innerhalb der SPD zu scheinbar großem Widerstand gegen Beck erscheinen zu lassen. Beck dafür verantwortlich zu machen geht nicht. Er hat keine Schuld an der lobbyhörigen Verräterin. Das ist kein durch ihn verursachter politischer Fehler, Metzger ist die einzige Schuldige.

Medienpropaganda nicht nur hier, sondern auch was Umfragen zur Linken und Beck selbst betreffen. Dabei verwendet man alte Tricks: Zuerst zwei oder drei negative Fragen. Wie z.B. "Finden sie den Wortbruch der SPD in Hessen gut?" Also klar erwiesene negative Dinge, unabhängig davon, wie wichtig und relevant sie sind. Dann erst die wichtige Frage, für die jemand die Umfrage in Auftrag gab. Wie "Soll Beck Kanzlerkandidat werden?" Da kein Mensch als dumm dastehen will und fast jeder den Zusammenhang mit dem Negativen zuvor erkennt, schwenkt ein Großteil nun zu einer negativen Antwort auf die eigentliche Frage ein. Nicht der einzige Trick. Ein anderer ist die Fragenstellung an sich. Damit geht Manipulation auch mit nur einer Frage, wenn man es aber meist in Kombination mit gezielter Lenkung durch einige spezielle Fragen zuvor anwendet.

Mehr zum Thema:
- "Ypsilanti verzichtet zunächst auf Kandidatur"
- "Hessen-SPD: Nur neoliberale Lobbyisten?"

Anschlag bei WM 2006 durch Wilders vereitelt?

"Ein möglicherweise geplanter Anschlag während des Eröffnungsspiels der Fußball-WM 2006 in München ist nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) von den Behörden im Ansatz vereitelt worden. [...] Der Sprecher des Innenministeriums, Karl Scheufele, sagte n-tv, ein einzelner Mann, der dem "islamistischen Extremismus zuzurechnen" sei, habe sich damals im Bereich der Allianz-Arena in München auffällig verhalten." Quelle: n-tv.de

Ein einzelner Mann hat sich angeblich irgendwie auffällig verhalten und darum geht man nun davon aus vielleicht einen Anschlag verhindert zu haben? Wo ist da jeder Ansatz von Logik oder begründeter Verdacht? Während der WM 2006 werden sich Millionen auffällig verhalten haben, vielleicht allein weil sie betrunken waren oder einfach so von der übergreifenden Euphorie und Freude damals.

Was hätte ein ein angeblich merkwürdiger (inwiefern?) Mann vor Ort, egal wie aufällig er sich auch verhält überhaupt tun können? Ohne jeden Beweis für die Existenz auch nur eines nachweisbaren Planes und Messers bzw. besseren Waffe? Sogar damit konnte man kaum was erreichen. Maximal einige Leute angreifen, um dann von den Massen überwältigt zu werden. Das an sich wäre auch kein "Terrorismus". Schon immer gab und gibt es ab und zu solche Taten von Irren.

Gäbe es auch nur einen Beweis, achwas, ein Indiz, hätte die Polizei oder der Staat das sehr wohl genutzt um es hinaus zu posaunen um ihre Überwachungsmethoden zu rechtfertigen und noch mehr davon zu verlangen. Das ist typische, vollkommen ungerechtfertigte Angstmache zum Eigennutzen, wie beim Thema "Terrorismus" üblich.

In Wirklichkeit ist "Terrorismus" - in Europa - vollkommen bedeutungslos und rangiert als Gefahr hinter allen wirklichen Gefahren wie Unfällen, Krankheiten, der realen Kriminalität oder sogar der ungeheuren Gefahr, die von Haushaltsleitern ausgeht! Selbst Haushaltsleitern sind noch eine zehntausendfach höhere Gefahr und Bedrohung für uns alle, als das "Terror-Phantom", in der Realität nur im Machtwahn von Demokratiefeinden benutzt, um ihnen stetig durch Angst mehr Macht zu geben. Es wird Zeit über die Bedrohung durch Haushaltsleitern mehr aufzuklären! Wilders nächster Film und alle Aufmerksamkeit der Bundesregierung sollte den Haushaltsleitern gelten! Macht man dem Volk nur genug Angst vor einem (angeblichen) Feind, stimmt es notfalls allem zu um dagegen etwas zu tun, was selbst die Nazis wussten und verwirklichten.

Das gilt auch für Wilders neuen "Fitna" Film. Hierbei hat man es mit dem gleichen System der Angstmache zu tun, wie es die Staaten schon lange nutzen. Prinzipiell stimmt der Inhalt sicherlich. Nur stellt er rein die völlig unbedeutenden Extreme dar und zeigt nicht deren Ursachen. So entstand in den durch Nazi-Deutschland eroberten & besetzten Gebieten auch fast überall extrem brutaler, gewalttätiger Widerstand, den man heute lobt. Wenn gegen die USA durch deren Kriege & in Eroberungsgebieten sowie durch sie unterstützte Gewalt, Unterwerfung und Unterdrückung (z.B. Palästina seit Jahrzehnten) Widerstand entsteht, verdammt man diesen und bezeichnet sowie zählt alle deren Widerstandaktionen als Terrorismus. Dabei ist es altbekannt, wie durch Gewalt stets Gegengewalt entsteht und besonders, dass es kein Recht des Stärkeren gibt, das die USA meinen auszuüben.

Mehr zum Thema und wichtig zu wissen:
- "Hilfe: Überall TERROR!"
- "Der Terror als politisches Instrument"
- "Gute Terroisten, böse Terroristen?"
- "Wer braucht Angst und Anarchie wirklich?"
- "Kann man die USA noch retten?"
- "Lügen zum Krieg"
- "Wer hat hier Angst vor wem?"
- "Miserable Trefferquote: Kein Kampf gegen den Terror!"
- "Subjektives Sicherheitsempfinden"
- "Schäuble befürchtet Anschlag mit Atomwaffen"
- "Schäuble, der große Diktator?"
- GLADIO: Die Terrororganisation der westlichen Regierungen!
- So festigt man als "Staat" seine Macht und baut sie aus: Mit Angst!
- Viel mehr im Blog Aufhellblitz.com und bei "Informationen für Neulinge"

Beweis für Jesus?

Die Sendung "Alpha Centauri - Gab es den Stern von Bethlehem?" (hier Ausschnitt) bestätigt, dass es nach der "Konjunktionstheorie" damals einen durch Konjunktion zwischen Jupiter und Saturn verursachten, gut sichtbaren "Stern" gab. Dazu noch die dazu passenden jüdischen Vorhersagen, an dem Tag (der Konjunktion zwischen Jupiter und Saturn) würde der Messias erscheinen.

Was sagt uns das? Das bestätigt das zuvor Erwähnte! Die Entstehung der Religionen, basiert rein auf Astronomie.

Natürlich erschien damals nicht DER Messias aber einer der damals - und auch heute - zahlreich vorhandenen Prediger, wurde von Menschen (z.B. Geschichtsschreibern & damalige Meinung einiger Gläubiger, seiner kleinen Jünger- bzw. Sektengemeinde) dazu auserwählt es sein zu müssen...

Das entgegen seines Willens! Schaut man sich Äußerungen von Jesus an, findet man mehr als genug Aussagen, die gegen einen von oben geführten Glauben durch einen Papst o.ä., gegen Gotteshäuser (Kirchen), gegen Beichten, gegen Pfarrer und viel mehr (Kommerz-) Kirchenunsinn ist. Jesus wurde nur, beliebig ersetzbar, im Nachhinein, zu dem gemacht, was er heute für viele Gläubige der Religionen ist.

Foto oben:
Der Südsternhimmel am 12. November 7 v. Chr. über Jerusalem.

Mehr zum Thema:
- "Christentum und Jesus: Alles nur geklaut?"
- "Jesus - Ein Unbedeutender unter vielen?"

IKB braucht noch mehr Steuergelder!

Wie schon berichtet, schritt der Staat ein um die "IKB Deutsche Industriebank" (mit staatlicher Beteiligung) zu retten. Die private Bank gerät aus eigener Schuld, durch extrem riskante Fehlspekulationen, in eine Finanzkrise und erleidet dadurch keinerlei Schäden oder Nachteile, da einfach so der Staat einspringt und ihr mit riesen Unsummen hilft. 6,5 Milliarden EURO wurden bisher zur Stütze der Bank insgesamt gezahlt und 1-2 weitere Milliarden sind angeblich nötig. Wer zahlt das? Im Endeffekt zu großen Teilen alle Steuerzahler! Der Staat springt bloß ein um Panik in der Bevölkerung zu verhindern und den Schein einer intakten Finanzwelt wenigstens noch halb zu wahren.

In England übernahm der Staat gleich ganz die "Northern Rock" Bank um sie zu verstaatlichen. Das zwangsweise und obwohl sich genug private Investoren fanden, die der Staatsmeinung nach, jedoch zu wenig (für eine verschuldete/pleite Bank!) zahlen wollten.

"Die EU-Kommission will die Rechtmäßigkeit der staatlichen Finanzhilfen für die angeschlagene Mittelstandsbank IKB und die SachsenLB eingehend untersuchen. Geprüft werden müsse, ob die Maßnahmen staatliche Beihilfen seien."
Quelle: tagesschau.de

Ein Trost, dass das noch einigen Leuten auffällt. Kaum zu erwarten ist eine Reaktion der EU, da die EU selbst ähnlich durch Subventionen, Querfinanzierungen usw. funktioniert und eher einer sozialistischen Diktatur (Europa-Regierung) als einer Demokratie gleicht.

Sind Deutschland und England sozialistische oder kommunistische Länder? Natürlich nicht, wenn auch das Verhalten hier sehr stark daran erinnern mag. Die Staaten tun nur alles um den Zerfall zu verhinden und die Bürger nicht durch Panik zu aktiv (über Handeln) nachdenken zu lassen...

Mehr zum Thema:
- "Private Bank wird mit unseren Steuergeldern gerettet"
(in Meldungen d. Woche)
- "Northern Rock wird verstaatlicht"
(in Kurzmeldungen)

Einstweilige Anordnung gegen Vorratsdatenspeicherung

"Das Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung, das seit Jahresanfang in Kraft ist, wird partiell eingefroren:
Das Bundesverfassungsgericht verbietet in einer einstweiligen Anordnung die Verwendung der gespeicherten Daten für Zwecke der Prävention; und es verbietet die Herausgabe der Daten an die Geheimdienste.

Das neue Telekommunikationsgesetz darf also in einigen Teilen vorläufig nicht angewendet werden. Das gilt bis zur Entscheidung in der Hauptsache, also bis zum Urteil. Bis dahin dürfen, so die Richter, die zwangsgespeicherten Daten des Telekommunikations- und Internetverkehrs nur an die Strafverfolgungsbehörden, nur mit Genehmigung des Ermittlungsrichters und nur zur Verfolgung schwerer Straftaten herausgegeben werden."
Quelle: sueddeutsche.de

In Fällen, in denen andere Ermittlungsmethoden wesentlich umständlicher wären, bleibt die Nutzung (der Daten) der Vorratsdatenspeicherung auch erlaubt.

Eigentlich kein Sieg der Demokratie. Der Staat darf die Daten weiterhin speichern und nutzen. Notfalls per Lüge oder hinterher sagt man, man dachte es sei nötig gewesen. Wenn der Geheimdienst es illegal - wie üblich - tut, bringt die vorläufige Anordnung auch nichts.

Entweder man verbietet auch generell den Vorgang der Datenspeicherung an sich oder erlaubt es ganz. Wenn es die Daten schon schön gespeichert gibt, werden sie auch genutzt! Es geht doch um den Vorgang der Vorratsdatenspeicherung. Solange das geschieht, gibt es die Vorratsdatenspeicherung, so einfach ist das.

Wieso viele Gegner der Vorratsdatenspeicherung und Demokratiebefürworter das vorläufige "Urteil" heute so feiern ist unverständlich. Es wurde zu keinem Deut die Vorratsdatenspeicherung an sich angetastet oder verboten. Das Datensammeln aller Daten geht munter weiter.

Der Staat hat was er will: Vorratsdatenspeicherung ist nicht illegal und darf genutzt werden. Das ist alles, darum geht es dem Staat.

Mehr zum Thema:
- "Bundestag verabschiedet Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung und TK-Überwachung"
- "Vorratsdatenspeicherung muss verhindert werden"
- "Vorratsdatenspeicherung: Reine Überwachung der Bürger und ohne Nutzen"
- "Miserable Trefferquote: Kein Kampf gegen den Terror!"
- "Wer hat hier Angst vor wem?"
- "Der Staat passt gut auf"

Tibet: Alles Theater?

Mal wieder ein neuer Medien-Hype. Diesmal rund um die Uhr Meldungen und dumme Kommentare zu Tibet. Klar ist es nicht gut, wie China hier ein Land annektiert bzw. besetzt hat und kontrolliert. Noch schlimmer sind die bis zu 100 Toten bei Ausschreitungen. Doch wenn es Aufstände gegen den Staat gibt, reagiert jeder Staat zum Selbstschutz so. Gerade die USA, England oder Deutschland tun alles, um ihre Macht vor den Bürgern zu bewahren. Dann sind die Protestierer Krawallmacher und die Polizei wird brutal und geht auf die Leute los...

Doch vergleichen wir nun China mal mit den USA. Die eroberten in letzter Zeit völkerrechtswidrig, gegen alle Gesetze, Regeln und Menschenrechte, in Angriffskrigen zwei Länder blutig. Irak und Afghanistan und sind dort noch die Besatzer und Unterdrücker. Die USA töteten und töten hier viel, viel mehr unschuldige Zivilisten. Alleine bei der Eroberung einige Zehn- bis Hunderttausende und danach, bis heute, wohl wöchentlich sicher klar über 100. Rein da die Medien darüber kaum noch berichten, ist es nicht plötzlich weniger real.

China wird aktuell von den Massenmedien niedergemacht, da sie Tibet nicht die Freiheit geben wollen und stellen den Fall als was besonders Schlimmes dar. Dabei sind alleine die USA unvergleichlich brutaler und boshafter. Die USA greifen regelmäßig, alle x Jahre, aus macht- & geopolitischen Gründen beliebige Länder an und besetzen sie oftmals noch. Man könnte und sollte die USA aufgrund ihrer vielen Angriffskriege und Besatzungen von fast allen Olympischen Spielen auschließen, nicht China wegen Tibet. Die USA führten zum Zeitpunkt fast aller Olympischen Spiele Angriffskriege, Eroberungen und Besatzungen durch... Es ist mehr als lächerlich und offenbart das System hinter unseren Massenmedien, wenn sie China und Tibet als so wichtig darzustellen versuchen, das jedoch kein Vergleich zu den Taten der USA gegen die Freiheit ist.

Ist Bayern oder Deutschland ein Gottesstaat?

"Der Bund für Geistesfreiheit muss sich auch künftig beim Protest gegen die katholische Kirche an Feiertagen ruhig verhalten. Das Verwaltungsgericht München wies eine Klage der Atheisten-Vereinigung gegen die Landeshauptstadt ab, die eine öffentliche Party mit Musik und Tanz am Karfreitag 2007 verboten hatte. Mit dem Urteil soll in der Sache aber nicht das letzte Wort gesprochen sein: Hubert Heinhold, Anwalt der Kläger, kündigte am Donnerstag nach der Urteilsverkündung an, das rigide Feiertagsverbot notfalls vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall bringen zu wollen. [...]
Die Behörde hatte die 2007 geplante Party in einem Theater am Oberanger als "durchgängige Tanzveranstaltung" angesehen. Solche Partys könnten an besonders geschützten stillen Tagen wie dem Karfreitag nicht stattfinden, sagte Amtsrat Jürgen Rappold. Selbst Veranstaltungen, bei denen religiöse Lieder gesungen werden sollten, seien am Karfreitag schon verboten worden." Quelle: sueddeutsche.de

Eigentlich ein Witz, dass man bis heute an bestimmten kirchlichen Feiertagen keine Tanzveranstaltungen usw. haben darf. Die Kirche kann Feiertage haben wann und wie sie will, doch nicht aber allen Bürgern, auch den nicht gläubigen/einer Religion zugehörigen bestimmte Sachen verbieten?

EU-Reformvertrag wird von Einheitsparteien angenommen werden

"Der Bundestag hat die Ratifizierung des EU-Reformvertrages eingeleitet. [...] Redner von Union, SPD, FDP und Grünen lobten, dass die EU mit dem Vertrag von Lissabon demokratischer, transparenter, bürgernäher und handlungsfähiger werde, auch wenn manche Ziele, die noch in der gescheiterten EU-Verfassung vorhanden waren, Kompromissen zum Opfer gefallen sind. Lediglich die Linksfraktion lehnte den
Vertrag ab." Quelle: tagesschau.de

Schön, unsere Einheitsparteien!

In wichtigen Angelegenheiten gibt es merkwürdigerweise, streitlos immer eine große Mehrheit von CDU-SPD und meist noch FDP und Grüne. Egal, aus welchen Parteien die Regierung gerade besteht, stimmt man fast immer gemeinsam ab. Nur selten vorhandene Unterschiede, meist in Detailfragen nicht dem Gesetz/Beschluss an sich - werden in den Massenmedien massiv aufgepuscht, damit die Bürger im Glauben bleiben, CDU, SPD & Co. seien sehr verschieden... In fast allen Fällen sind sich CDU-SDP und oftmals zudem FDP sowie Grüne einig. Das gerade in allen wichtigen Entscheidungen, wie innere Sicherheit, Sozialgesetze, EU-Verträge, Bundeswehreinsätze usw. Da stimmen in aller Regel alle im Bundestag vertretenen Parteien, bis auf PDS bzw. heute Linke, gemeinsam ab.

Ist das eine Vertretung des Volkes, wenn man sowieso immer alles gemeinsam absegnet? Wieso dann überhaupt noch viele Parteien? Die wichtigen bzw. fast alle Entscheidungen der letzten Jahrzehnte, wären so oder so die gleichen gewesen, auch wenn eine andere Regierung (Koalition) in Bonn oder Berlin regiert hätte.

Mindestens in 80-90% der Abstimmungen zu Gesetzen und Aktionen, gibt es gerade keine demokratische Diskussion. CDU und SPD und meist noch mehr Parteien, beschließen es immer gemeinsam.

Der Vertrag von Lissabon, eigentlich die EU-Verfassung, aus Unbeliebtheit nur umbenannt, schaltet weiter die Souveränität und unser Grundgesetz aus, soweit noch nicht geschehen.

Frankreichs Wähler haben z.B. in der Volksabstimmung am 29. Mai 2005 den EU-Verfassungsvertrag mit einer Mehrheit von 54,8 Prozent abgelehnt. Doch zwei Jahre später beschloss das franz. Parlament ihn mitten in der Nacht... In den allermeisten Staaten gibt es erst gar keine Volksabstimmung. Wenn es eine gab und man mit dem Ergebnis nicht zufrieden ist, dann beschließt man es halt gegen den Willen der Bürger. In England die Abstimmung wurde kürzlich abgesagt.

Die EU wird mit dem Vertrag von Lissabon nicht demokratischer, transparenter, bürgernäher und handlungsfähiger. Das ist die übliche PR, wie bei allen EU-Sachen. Man erzählt den Leuten, wie toll das sei. Doch geht es nicht darum, es geht um die Macht- und Kompetenzerweiterung sowie die endgültig Form eines zentral verwalteten und kontrollierten EU-Staates.

Mehr zum Thema:
- "Deutschland hat kein Grundgesetz mehr?"
- "Verfassungsgericht: "Deutschland NATO kontrolliert..."
- "Polen schlecht & EU-Verfassung gut?"

Arbeitslosenstatistik geschönt?

"Die Bundesagentur für Arbeit listet offenbar mehr als drei Millionen Bezieher von Arbeitslosengeld nicht in der offiziellen Statistik auf. Dies geht nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. Demnach werden in der offiziellen Statistik 286.000 Bezieher von Arbeitslosengeld I und 2,86 Millionen Empfänger von Arbeitslosengeld II nicht als arbeitslos ausgewiesen."
Quelle: tagesschau.de

Wie hier im Blog schon vor Monaten gezeigt, sind die wahren Zahlen viel höher, als die durch diverse Tricks geschönten öffentlichen Zahlen.

In Deutschland gibt es laut Propaganda 3,406 Millionen Arbeitslose. Die Realität sieht schlimmer aus. Es gibt mindestens 6,5 Millionen Arbeitslose, wenn nicht noch eine Million mehr, wenn man weitere Tricks aus der Berechnung rausnimmt...

Automatische Erfassung von Autokennzeichen gestoppt

Erneut ein kleiner Rückschlag gegen die totalitären Träume unseres Staates:

"Das Bundesverfassungsgericht hat die in Hessen und Schleswig-Holstein praktizierte massenhafte automatische Erfassung von Autokennzeichen als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt. Die entsprechenden Regelungen in den Polizeigesetzen seien verfassungswidrig und nichtig, betonten die Richter des Ersten Senats in Karlsruhe am heutigen Dienstag. Die Vorschriften verletzten Autofahrer in ihrem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, führten sie aus. Die Verfassungsrichter haben mit dem Urteil gegen die spezielle Form der Rasterfahndung auf den Straßen erneut eine Grundsatzentscheidung zum Datenschutz gefällt."

Bei der Automatische Erfassung von Autokennzeichen werden alle vorbeifahrenden Autos (bzw. Kennzeichen) erfasst und mit einer Datenbank verglichen. Eine totale Überwachung gegen alle, ohne jeden Grund und Verdachtsmoment. Zudem war es vollkommen nutzlos.

"Allein in Hessen wurden 2007 über eine Million Kennzeichen automatisch gescannt und mit Fahndungslisten abgeglichen. In Bayern sollen es sogar 5,1 Millionen pro Monat sein. Der Erfolg der Maßnahme ist umstritten. Nach Angaben der Kläger gab es in Hessen eine Trefferquote von nur 0,3 Promille. Ins Netz gingen der Polizei demnach meist Autobesitzer, die ihre Versicherungsbeiträge nicht bezahlt hatten."
Quelle: heise.de

Am aktuellen, über Jahrzehnte, aufgebauten totalitären Zustand ändert sich durch dieses Urteil zwar nichts, doch wenigstens wurde ein weiterer Schritt gestoppt. Bald wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Vorratsdatenspeicherung erwartet.

Nachtrag:
Grundsätzlich verboten wurde die automatische Erfassung von Autokennzeichen nicht. Jedoch ist die Anwendung nicht mehr "einfach so", ohne Straftat oder konkreten Verdacht, sondern nur im Rahmen einer Fahndung erlaubt.

Auch nur, wenn es im Rahmen einer Fandung Sinn macht. Wie nach einem großen Verbrechen in direkter Umgebung des Verbrechens oder dem mutmaßlichen Fluchtweg. Das ist sowieso ausichtslos. Terroristen oder halt die Geheimagenten bräuchten nur z.B. eine Kopie eines Kennzeichenes bzw. legal gemietes oder kurz zuvor legal (von privat) gekauftes/geliehenes Auto und wären schon fein raus. Dann würde die automatische Erfassung von Autokennzeichen nichts bringen. Die hilft nur bei Dummen. Wenn z.B. Täter mit einem als gestohlenen gemeldeten & bekanntem Auto unterwegs sind oder mit ihrem eigenem, wenn sie selbst längst zur Fahndung raus sind.

Gute Terroristen, böse Terroristen?

Man hört oft die USA, wie sie anderen Ländern die Unterstützung von Terrorismus vorwerfen.
Doch, wie steht es um die USA selbst? Hier Informationen zu Terrororganisationen, die die USA/CIA nachweisbar unterstützt hat. Die Fälle, in denen es nicht erwiesen ist, mal ganz außer Acht gelassen:

- Gladio - Aufbau und Unterhalt von Geheimarmeen in Westeuropa von den 50ern bis in die späten 80er Jahre, die u. a. in zahlreiche Terroranschläge in Italien sowie in den griechischen Militärputsch von 1967 verwickelt waren - Mehr Infos -

- Salvador Allende war promovierter Arzt und von 1970 bis 1973 Präsident Chiles. Allendes Präsidentschaft war der Versuch, auf demokratischem Wege eine sozialistische Gesellschaft zu etablieren. Durch einen Militärputsch wurde er 1973 gestürzt und kam in dessen Verlauf ums Leben. [...]
Am 11. September 1973 wurde Präsident Salvador Allende um 6:20 Uhr durch das Telefon geweckt. Er erhielt die Nachricht, die Flotte in Valparaíso, der größten Hafenstadt Chiles, habe sich gegen ihn erhoben und fordere seinen Rücktritt. Allende versuchte sofort den Oberbefehlshaber der Streitkräfte General Augusto Pinochet zu erreichen, der sich aber nicht meldete. Allende begab sich mit seinem Kabinett und einigen Freunden und Familienangehörigen in den Präsidentenpalast Moneda, darunter zwei seiner Töchter, sein Arzt, die Leibwache des Präsidenten und seine langjährige Geliebte. Der Verteidigungsminister Orlando Letelier war nicht anwesend, da er bereits von den Putschisten festgenommen worden war.

Um 8:00 Uhr wurde eine Erklärung der Putschisten, die sich als Militärregierung bezeichneten, im Radio verlesen. Erst hier gab sich General Pinochet als Putschist zu erkennen. Kurz darauf erhielt Allende einen Anruf der Putschisten. Sie forderten seinen Rücktritt und boten ihm im Gegenzug an, ihn sofort mit seiner Familie außer Landes zu fliegen. Er lehnte dies entschlossen ab. Um 9:30 drohten die Putschisten mit der Bombardierung der Moneda. Allende forderte die Palastgarde und alle Unbewaffneten auf, das Gebäude zu verlassen. Er selbst blieb mit wenigen Getreuen zurück und bereitete sich auf den kommenden Kampf vor.

Um 11:55 Uhr begann die Luftwaffe mit zwei Flugzeugen ihre Bombardierung des Präsidentenpalastes. Auch regierungsfreundliche Radiosender sowie einige Viertel der Hauptstadt, in denen mehrheitlich Aktivisten und Sympathisanten der Unidad Popular wohnten, sollen bombardiert worden sein. Erstes Opfer des Putsches wurde einer der engsten Freunde des Präsidenten, der bekannte Journalist und Leiter des Fernsehsender Canal 7, Augusto Olivares („El Perro“). Dieser nahm sich im Erdgeschoss der Moneda mit einem Maschinengewehr das Leben. Mitten im Chaos ordnete Allende eine Schweigeminute für diesen an. Gegen 14:00 Uhr begann die Armee mit der Erstürmung des Palastes. Nach kurzem Gefecht ordnete Allende die Kapitulation an, nur er selbst blieb im „Saal der Unabhängigkeit“ zurück und soll Suizid begangen haben. [...]

Nachdem Pinochet die Macht ergriffen hatte, sagte U.S. Außenminister Henry Kissinger, dass die Vereinigten Staaten „es nicht getan haben“ (bezüglich des Putsches selbst), aber dass sie „die größtmöglichen Voraussetzungen geschaffen haben“. Kürzlich veröffentlichte Dokumente zeigen, dass die US-Regierung und die CIA den Sturz Allendes 1970 angestrebt haben (Project FUBELT). Eine direkte Beteiligung am Putsch von 1973 kann durch die bisher veröffentlichten Regierungsdokumente nicht bewiesen werden. Andererseits haben die USA im Zeitraum vor dem Putsch ihre Militärhilfe an Chile massiv gesteigert. Viele relevante Dokumente unterliegen aber immer noch der Geheimhaltung (U.S.-Intervention in Chile)." - Mehr Infos -

- Solche Putsche mit CIA-Hilfe gab es viele, einer der neusten war gegen Chavez in Venezuela. Dieser scheiterte, da das venzuelanische Militär nicht stark genug mit den Verrätern zusammenarbeitete und die Opfer gut reagierten. - Mehr Infos -

Doku über Hugo Chávez, den Präsidenten von Venezuela, seinen Aufstieg zur Macht gegen den Willen der NeoCons und Hochfinanz sowie den Putschversuch 2002 gegen ihn. Hier sieht man, wie die USA schon andere ihnen nicht - vor allem wirtschaftlich - wohlgesonnene Regierungen putschten. Exakt nach selbem CIA-Vorgehen wie z.B. gegen Salvador Allende.

Diesmal klappte es aber nicht, da das Volk für Chavez auf die Straßen ging und das Militär noch bei Sinnen war und kein Massaker wollte. Auch wird ersichtlich, wie die privaten Sender im Land rein gegen Chavez berichteten und eine Schießerei zwischen Bewaffneten als Schüsse gegen anti-Chavez-Gegner falsch darstellten und über die riesen Demos für Chavez während des Putsches einfach überhaupt nicht berichteten, stattdessen Zeichentrickfilme sendeten. Ein super Beispiel, wie die Massenmedien lügen und beinflussen.

Sehr spannend und vielsagend! Man ist sozusagen live beim Kampf der "Dunkelmänner" gegen die "Gerechtigkeit" und den Volkeswillen dabei. Hier geht es zum Großteil erneut um viel Geld & Öl: Venezuela ist der viertgrößte Ölexporteur der Welt und liefert große Mengen an die USA.
- VIDEO anschauen - (1:15h)

Weiter gehts:

- Die CIA bewaffnete und bildete eine ad-hoc-„Befreiungsarmee“ (TERRORISTEN) von ungefähr 400 Kämpfern in Nicaragua aus. Unter dem Befehl von Castillo Armas drang diese am 18. Juni 1954 über Honduras nach Guatemala ein. Arbenz trat am 27. Juni 1954 zurück.
- Mehr Infos -

- Bestärkt durch die Erfolge der CIA 1953 im Iran (Operation Ajax) und 1954 in Guatemala (Codename: Operation Success), bei denen mit minimalem Aufwand das herrschende Regime durch Geheimdienstoperationen gestürzt werden konnte, wurden ab 1960 in Guatemala Exilkubaner zuerst in Sabotagetechniken ausgebildet, von denen 40 heimlich nach Kuba verschifft wurden, wo sie Widerstandszellen aufbauen sollten. Bereits 48 Stunden nach Beginn der Operation 40 war von den Agenten kein Lebenszeichen mehr zu vernehmen.
- Mehr Infos -

- Unter dem Codenamen Operation Condor (auf spanisch: Operación Cóndor) operierten in den 70er und 80er Jahren die Sicherheitsdienste von sechs lateinamerikanischen Ländern – Argentinien, Chile, Paraguay, Uruguay, Bolivien und Brasilien – mit dem Ziel, linke politische und oppositionelle Kräfte weltweit zu verfolgen. [...]
Nach dem bisherigen Stand der offiziellen Ermittlung sowie der Auswertung von Dokumenten fielen mindestens 200 Personen der Operation Condor zum Opfer. Menschenrechtsorganisation schätzen die Zahl jedoch sehr viel höher ein. Sie befürchten, dass den lateinamerikanischen Regimen möglicherweise bis zu 50.000 Menschen zum Opfer fielen und weitere 35.000 bis heute vermisst werden. [...]
Die Rolle der USA, ihre Beteiligung der damaligen US-Regierung sowie ihrer Nachrichtendienste bei der Operation Condor ist bis heute nicht vollständig aufgeklärt. In den Jahren 2000 und 2001 veröffentlichte US-Geheimdienstdokumente [1] legen den Schluss nahe, dass das FBI und der amerikanischen Geheimdienst CIA von den Aktivitäten Kenntnis hatten, sie duldeten und sie logistisch und technisch unterstützten.
- Mehr Infos -

- Operation IAFEATURE: Unterstützung der UNITA (damals TERRORORGANISATION) und der Intervention Südafrikas im angolanischen Bürgerkrieg, die zum Eingreifen Kubas 1975 führte.

"Am 19. Juli 1979 wurde die Somoza-Diktatur in Nicaragua durch die Sandinistas gestürzt und eine neue Regierung unter Führung von Daniel Ortega gebildet.

Gegen diese neue Regierung bildete sich eine Opposition, die vor allem aus der ehemaligen Nationalgarde und anderen Anhängern Somozas sowie einigen Bürgerlichen und Konservativen bestand, die in den Maßnahmen der Regierung, wie etwa der Landreform, eine Gefahr für ihren Besitzstand sahen. Diese „Contras“ (vom spanischen contrarevolucionario – Konterrevolutionär, TERRORISTEN) waren zu Beginn der sandinistischen Herrschaft unter der Bevölkerung weitgehend unpopulär. Sie wurden jedoch von den USA unterstützt, welche in dem neuen Regime eine Gefahr für ihre strategische Sicherheit und auch ihre wirtschaftliche Interessen sahen. Diese Unterstützung ermöglichte es letztlich, dass sich die politischen Differenzen zwischen Regierungsanhängern und Opposition zu einem Bürgerkrieg ausweiten konnten."
- Mehr Infos -

- Iran-Contra-Affäre: Unterstützung der Contras in Nicaragua durch Waffenverkäufe an den Iran und die Duldung des Schmuggels von Kokain in die USA.
- Mehr Infos -

- Im Afghanistankrieg (nach dem Einmarsch der Russen in Afghanistan) Unterstützung des pakistanischen Inter-Services Intelligence (ISI) bei der Ausbildung und Belieferung afghanischer Mujaheddin (Terroristen, Vorgänger der Taliban & Al Kaida) mit von den USA und Saudi-Arabien finanzierten Waffen.
- Mehr Infos -

- Operation Cyclone: Anwerbung und Training von über 100.000(!) muslimischen Rekruten (Terroristen, Taliban & Al Kaida Vorgänger) für den Einsatz in Afghanistan in Zusammenarbeit mit ISI und MI6.
- Mehr Infos -

- Drogenhandel:
"Die Verstrickung der CIA in den Drogenhandel ist vielfach öffentlich nachgewiesen worden. Dies diente sowohl der Destabilisierung von gegnerischen Regierungen als auch zur finanziellen Unterstützung verbündeter Gruppen z.B. in Laos, Nicaragua und Afghanistan.

* Der amerikanische Historiker Alfred W. McCoy veröffentlichte bereits 1972 eine umfangreiche Untersuchung über die Kooperation der CIA mit südostasiatischen Drogenproduzenten während des Vietnamkriegs. In der Folge sagte er vor mehreren Untersuchungsausschüssen des US-Kongresses aus.
* Während der Senatsanhörungen zur Iran-Contra-Affäre 1986 wurde aufgedeckt, dass die nicaraguanischen Contra-Rebellen mit Wissen der CIA jahrelang große Mengen Kokain in die USA geschmuggelt hatten. Aus den Erlösen des Drogenverkaufs finanzierten die paramilitärischen Contra-Verbände ihren Kampf gegen die linksgerichtete Regierung der Sandinisten.
* 1996 beschrieb der Enthüllungsjournalist Gary Webb in der Artikelserie Dark Alliance, wie das von den Contras eingeschmuggelte Kokain vor allem in den Ghettos von Los Angeles auf den Markt gebracht worden war. Der dadurch ausgelöste Skandal führte zu einer umfangreichen internen Untersuchung, die Webbs Aussagen im Wesentlichen bestätigte.

Die CIA hat bei der Geldwäsche von Drogengeldern wiederholt mit Banken zusammengearbeitet, die zum Teil eigens für diesen Zweck gegründet wurden. Eingehend dokumentiert ist der Fall der 1991 spektakulär in Konkurs gegangenen Großbank Bank of Credit and Commerce International (BCCI)[7]. Laut einer Untersuchung des amerikanischen Senats[8] war die Bank unter anderem an der Geldwäsche der Drogengewinne der Contras (siehe oben) beteiligt. Senator John Kerry schrieb bereits im April 1989 in einem Bericht: Die CIA wusste von Anfang an, dass die BCCI ein durch und durch korruptes und kriminelles Unternehmen war. Die CIA hat die BCCI deshalb für ihre geheimen Operationen benutzt. Der Zusammenbruch der Bank war eine direkte Folge von Kerrys Untersuchungskommission[9], deren Ergebnisse die zwangsweise Schließung von Niederlassungen der Bank in mehreren Ländern zur Folge hatten." - Mehr Infos -

Das sollte als Beispiel reichen. Es gab noch viel mehr Einmischung und Unterstützung von Terroristen, Stürze von Demokratien und Einsetzen von US-Marionettenregierungen (oft Diktaturen) besonders in Südamerika. So läuft das Spiel bis heute, heute heißt es "Kampf gegen den Terror". Ja, die Drogen sind immer noch so wichtig wie damals für die USA.

Sofern Terroristen von den USA unterstützt werden und für die agieren, sind sie gut, tun sie es für andere Staten, sind sie böse... bis auf wenige Ausnahmen, z.B. im Kampf gegen den Terror. Da benötigt man Böse um seine Militäraktionen zu rechtfertigen.

Ein Schelm, wer nun aufgrund der US-Gründung der "Islamisten-Terroristen" (s. Infos weiter oben) daran denken mag, dass diese oder zumindest spezielle Gruppen davon bis heute von den USA & England kontrolliert werden. Man hat seinen angeblichen Feind selbst in der Hand um jederzeit Kriegsgründe liefern zu können oder sein eigenes Verhalten in allen Belangen gegen die Demokratie zu rechtfertigen.

Änderungen im Blog

Ab sofort gibt es die "Meldungen der Woche" nicht mehr. Alle Meldungen werden einzeln veröffentlicht, kein "Sammelpost" mehr.

Hessen-SPD: Nur neoliberale Lobbyisten?

"Andrea Ypsilanti hat die widerspenstige SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger aufgefordert, ihr Landtagsmandat zurückzugeben. Doch: Damit wäre der Weg an die Macht für die hessische Spitzenkandidatin immer noch nicht frei. Denn auch Metzgers potentieller Nachrücker hat erhebliche Zweifel an einer Kooperation mit den Linken."
Quelle: spiegel.de

Metzgers Nachrücker wird nicht nur Zweifel haben, er ist absolut gegen soziale, demokratische und umwelt Interessen. Aron Krist ist, das steht fest, Vetreter der "Agenda 21" (Beleg in diesem PDF)

"Die Agenda 21 wird von allen politischen Lagern kritisiert. Hauptkritikpunkte sind das Auseinanderklaffen von Vision und Wirklichkeit, mangelnde Transparenz bei den Agendazielen und dem Umsetzungsprozess, Verwendung von mehrdeutigen Modewörtern, fehlende demokratische Prozesse, Zusammenarbeit mit Großkonzernen, Befürwortung der ATOM- und Gentechnik sowie der Globalisierung, Festhalten an der 'Wachstumsideologie'"

Krist, Vertreter einer neoliberalen Wirtschaftshilfe im Sinne der Großkonzerne. Für Atomenergie ist er rein zufällig auch, wie Metzger. Logisch, dass dieser Vertreter der Wirtschaft, gegen ROT-ROT-GRÜN ist... Nach Metzger also erneut so ein lustiger Kandidat in der SPD. War das nicht mal die Arbeiterpartei? Nun ist sie ein Tarnverein für Lobbyisten und Wirtschaftsvertreter der Großkonzerne & Atomlobby. Hessen kann sich freuen, die Energiekonzerne verhindern, dass ROT-ROT-GRÜN (zuviel) Macht bekommt und was gegen ihre Interessen tut.

Erst war es Metzger und danach Krist... wer dieser "Vertreter" ist noch in der SPD?

Der Höhepunkt ist, wie die Partei selbst nun plötzlich dagegen zu sein scheint. Erst stimmte man in der SPD klar dafür, nun dagegen...? Das Hin und Her nun, ist wirklich überflüssig, sowas schadet nur.

Ein "Misstrauensvotum" oder statt Ypsilanti eine(n) Andere(n) zur Wahl stellen, wäre das MINDESTE. Damit teste man seine Mehrheit und hätte bei Erfolg Koch weg.

"Die Verfassung des Landes Hessen vom 1. Dezember 1946 kennt kein konstruktives Misstrauensvotum. Wird dem Ministerpräsidenten von der Mehrheit der Mitglieder des Landtages das Vertrauen entzogen oder die Vertrauensfrage nicht positiv beantwortet, so muss die Landesregierung zurücktreten (Artikel 114). Wenn binnen zwölf Tagen kein neuer Ministerpräsident gewählt und seiner Regierung das Vertrauen ausgesprochen wird, ist der Landtag aufgelöst.

Der Landtag kann dem Ministerpräsidenten durch ausdrücklichen Beschluss sein Vertrauen entziehen oder durch Ablehnung eines Vertrauensantrages versagen. (Absatz 1) Über die Vertrauensfrage muss namentlich abgestimmt werden. Ein für den Ministerpräsidenten ungünstiger Beschluss des Landtages bedarf der Zustimmung von mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder.

Kommt ein solcher Beschluss zustande, so muss der Ministerpräsident zurücktreten. Spricht der Landtag nicht binnen zwölf Tagen einer neuen Regierung das Vertrauen aus, so ist er aufgelöst. (Absätze 3 bis 5)"
Quelle: de.wikipedia.org

Mit seiner Mehrheit Koch ärgern - er kann nichts durchsetzen, wenn ROT-ROT-GRÜN dagegen ist - wird witzig sein, nur nicht für die Demokratie, im Wählerinteresse und der eigenen Wahlwerbung. Man wollte mit seiner Stimme an ROT-ROT-GRÜN KOCH ABWÄHLEN.

Ihn nun offiziell durch die SPD weiterregieren lassen, ist keine Lösung, sondern Wortbruch. Die SPD (+ GRÜNE und LINKE) muss ein "Misstrauensvotum" starten oder einen beliebigen anderen Kandidaten gegen Koch antreten lassen.

Mehr zum Thema:
- "Ypsilanti verzichtet zunächst auf Kandidatur"
- "Massenmedien wollen deine Stimme klauen!"
- "Landtagswahl 2008 in Hessen"
- "Koch erfüllt eigene Ansprüche nicht im Geringsten"
- "Jugendgewalt - Die neue Gefahr?"
- "Härtere Strafen = Weniger Kriminalität?"

Ypsilanti verzichtet zunächst auf Kandidatur

"Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti will nicht zur Ministerpräsidentenwahl antreten. Zuvor hatte die SPD-Abgeordnete Metzger erklärt, Ypsilanti nicht gemeinsam mit der Linken zur Ministerpräsidentin zu wählen - um einen "Ritt auf einer Rasierklinge" zu verhindern." Quelle: sueddeutsche.de

Vorläufig ein Sieg der massiven, tagtäglichen, über Wochen andauernden Propaganda fast aller Massenmedien gegen Ypsilanti und die LINKE.

Zur "Verräterin" Metzger:
"Eine unverbesserliche Optimistin mit Abneigung gegen Zyniker: Die SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger legt großen Wert darauf, integer und ehrlich zu sein."

Das ist sie sicher nicht, wenn sie aus der Ferne ihre Meinung gegen die eigene Partei und deren Chefin per Medien öffentlich verkündigt, statt das parteiintern zu klären. Mit ihrem Verhalten schadete sie ihrer Partei und der Demokratie. Sie gehört aus der Partei ausgeschlossen. Fies und unverschämt von ihr war, es PR-mäßig groß über die Medien zu inszeniern, statt es, wie es sich gehört, intern in der Partei zu besprechen. Wieso sagte sie das nicht viel früher gleich direkt jmd. intern in der SPD? Dann wäre all das Theater nicht gewesen. Eine unverschämte Verräterin, die mit ihrer egozentrischen Aktion der SPD und Hessen schadet?

Man kann sich wirklich fragen, ob sie nicht vielleicht gekauft wurde. Von denen, die auch hinter der Propaganda und Stimmungsmache stecken und ihre Macht schwinden sehen. Darauf deutet hin, dass sie - laut ihrer eigenen Internetseite - im Aufsichtsrat der HSE, eines südhessischen Energieversorgers, ist. HSE gehört zu 40% der Thüga, diese entscheidet also grundlegend mit wer Aufsichtsrat wird. Die Thüga wiederum ist eine 81,1 % Tochter von E.ON. E.ON betreibt Atomkraftwerke und ist grundsätzlich nicht an einer Energiepolitik mit Signalwirkung in Hessen interessiert. Wenn sie für ROT-ROT-GRÜN gestimmt hätte, die gegen Atomkraft sind, hätte sie ja "ihrem" Energiekonzern geschadet. Politik und Lobbyismus...

Ihre Aussagen sind auch demokratiefeindlich: Ihrer Meinung nach braucht man starke Mehrheiten und dies immer über den Fraktionszwang, der merkwürdigerweise jedoch nur genau immer dann aufgekündigt wird, wenn dem Establishment (inkl. Metzger) das Wahlergebnis nicht passt? Sonst folgen alle brav dem Fraktionszwang, gerade bei z.B. Gesetzen gegen unsere Demokratie.

Die CDU und Koch wurden stark mit Stimmverlusten abgestraft, unverkennbar wollten die Leute ihn weg haben. Da nun dafür zu sorgen, dass er zumindest für einige Zeit weiterregiert ist gegen die Wähler zu arbeiten... auch Frau Metzger kann und wird die Realität nicht verändern. Die Mehrheit wählte schon seit längerer Zeit links.

Siehe letzte Bundestagswahl. Da logen fast alle Massenmedien und die Umfragen waren völlig daneben. Man wollte der Masse die Zukunft einer starken SCHWARZ-GELBEN Regierung als nötigen Wechsel einreden und glaubte, dass die Bürger dann auch so wählten, was sie zum Glück nur teilweise taten. Es gab keine riesen SCHWARZ-GELBE Mehrheit, wie uns die NeoCon-Massenmedien einreden wollten, damit es auch so wird.

SPD + CDU verlieren ständig an Stimmen und ihnen droht die Gefahr, auf längere Frist, ihre Rolle als "Volksparteien" zu verlieren. Da in Deutschland bei ALLEN Wahlen (außer Niedersachsen) seit und inklusive der letzten Bundestagswahl ROT-ROT-GRÜN eine regierungsfähige Mehrheit hatte, kommt den NeoCons das Grauen.

Vom Volkeswille, den Wahlergebnissen der letzten Jahre, wovon die Regierungsbildung abhängig sein sollte, versuchen die NeoCon-Massenmedien abzulenken, bestimmte Möglichkeiten als unmöglich/schlimm darzustellen und zugleich immer für Schwarz-Gelb/Jamaika Werbung zu machen.

Direkt nach der letzten Bundestagswahl tönte es rund um die Uhr aus (fast) allen Medien, sogar in Unterhaltungssendungen/Rubriken(!), dass nun Schwarz-Grün bzw. JAMAIKA das EINZIGSTE und SUPER TOLL, die ZUKUNFT wäre. Fiel das sonst keinem Menschen auf? Das war zielgerichtete und gleichgeschaltete PROPAGANDA, wie man sie offener selten erlebt.

Wieso wohl? Die Konservativen/NeoCons merken anhand der längst existierenden Realität, bei allen Wahlen, dass die Deutschen in klarer Mehrheit links wählen. und sehen ihre Macht schwinden. In Wirklichkeit existiert längst eine regierungsfähige ROT-ROT-GRÜNE Mehrheit. Das zu unterbinden ist der alleinige Sinn & Zweck der massiven Hetze gegen die SPD und LINKE sowie die extreme Propaganda für Schwarz-Grün bzw. Jamaika.

Deswegen muss es in Hamburg SCHWARZ-GRÜN geben. Das ist die einzige Rettung der NeoCons für Machterhalt in der Zukunft. Ihr eigenes rechtes Lager (CDU/CSU + FDP) verliert nämlich stetig an Stimmen, während die Mehrheit links liegt.

Die NeoCons haben Angst vor den Wählern, vor der Realität, wie sie ist. Da passt Herzogs Vorschlag zur Wahlrechtsänderung, um die alte Lage ihres Machterhaltes zu festigen, wie die Faust aufs (eigene) Auge...

Nachtrag:
Metzger wird ihre Meinung durchaus schon früher Leuten in der SPD gesagt haben, doch ganz sicher nicht so deutlich, wie überraschend ihr Vorhaben was sie 100%ig tun wird für die Massenmedien. Es gibt in jeder Partei viele Leute, die mit etwas nicht zufrieden sind und reden. Nur wird Metzger das nicht klar übermittelt haben, wie sie gezielt vorhat, die intern mit großer Mehrheit beschlossenen Pläne der SPD zu verhindern. Was über seine Ansichten zu sagen ist nicht das Gleiche, wie gezielte Pläne über sein Verhalten zu verraten. Ansonsten hätte die SPD reagiert, Keiner läuft freiwillig ins offene Messer, das können uns die Massenmedien mit noch so schönen Märchen von ihrer Seite der Geschichte nicht wahrmachen.

Noch weniger, wie sie angeblich ehrhaft, aus höheren Grunden, ihres Gewissens nach gehandelt haben will. Dumm gelaufen, dass ihre Handlung wohl nichts mit Gewissen zu tun hat, sie machte es mutmaßlich rein für einen Energiekonzern und die Atomlobby. Die bösen "Roten" haben was gegen Atomkraft und das verhinderte nun rein sie... vorläufig. Uns fehlt das Wissen, ob das für sie eine Sonderzahlung ihrer Firma, bei der sie im Aufsichtsrat sitzt, gibt. Das Gewissen sollte bei wichtigen Abstimmungen wie "EU-Angelegenheiten" (Souveränität des Staates) oder neue Machterweiterung für den Staat, Überwachung etc. gefragt sein. Doch genau in solchen Fällen ist es das bei gekauften Politikern nie.

Hier ging es um kein Gesetz gegen das Grundgesetz usw., sondern um die Regierungsbildung. Hier sollte man der Demokratie und dem Wählerwillen (das Bilden einer Regierung) dienen und nicht einem Energiekonzern, in dessen Aufsichtsrat man sitzt. Genau darum, tat sie ihre Tat vielleicht auch gezielt so sehr öffentlich, statt es zuerst und viel früher privat, intern in der SPD zu klären, nicht nur kurz was dazu sagen. Dazu der Fraktionszwang: Wenn Politiker Gesetze gegen die Bürger
machen, berufen sie sich darauf, geht es aber um die Lobby, der man dient, ist das Gegenteil der Fall und man beruft sich plötzlich auf Höheres... GELD ;-)

Mehr zum Thema:
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Herzog will neues Wahlrecht

Durch den Aufstieg der "Linken" zur fünften Partei sei die Gefahr von Minderheitsregierungen gewachsen, argumentiert Ex-Bundespräsident Roman Herzog. Er schlägt deswegen Korrekturen am Wahlrecht vor, um dem entgegenzuwirken.

Typisch. Es geht dem Establishment wieder nur um Selbstschutz und Sicherung ihrer Strukturen. Kaum entsteht eine neue Kraft in den Parlamenten und die Sterne der großen "Volksparteien" sind am Sinken, fängt man an das System zu seinen eigenen Gunsten zu ändern.

Man hat erkannt, dass die Konzentration der Macht auf wenige, leicht zu kontrollierende Parteien u.a. auch wegen der neuen, freien Medien (Internet) nicht mehr gesichert werden kann.

Das ist scheinbar nur eine harmlose Äußerung von Herzog, doch so sieht die Methode aus um neuen Ziele ins Spiel zu bringen. Erst redet eine bekannte Person darüber, damit die aktiven Politiker es aufgreifen und umsetzen können. Bestimmt nicht sofort, meist innerhalb einiger Jahre. Bis jetzt gab es fast nur negative Stimmen zu seinem Vorschlag. Doch der erste Schritt ist getan, die Idee vorhanden...

"Wilhelm Gustloff": War Versenkung eine Falle?

Die "Wilhelm Gustloff" (ein Passagierschiff der NSDAP-Organisation "Kraft durch Freude") wurde am 30. Januar 1945 gegen 21:16 Uhr durch drei Torpedos des sowjetischen U-Boots S 13 versenkt und brachte bis zu 9.300 Menschen den Tod in der eisigen Ostsee. Damit ist die Versenkung der "Wilhelm Gustloff" die größte Katastrophe der Seefahrt.

Vorgeschichte:
"Nach dem Durchbruch der Roten Armee an der Ostfront fanden sich zu Beginn des Jahres 1945 viele Menschen in Ostpreußen abgeschnitten, deren frühzeitige Evakuierung das nationalsozialistische Regime, insbesondere der Königsberger Gauleiter Erich Koch, abgelehnt hatte. Nun wurde überstürzt das Unternehmen Hannibal angeordnet, in dessen Rahmen 2,5 Millionen Menschen – Zivilisten wie Soldaten – in das westliche Deutschland gebracht werden sollten. Daran sollte sich auch die Wilhelm Gustloff beteiligen. Das Schiff war zu dieser Zeit als schwimmende Kaserne grau angestrichen und nicht weiß, wie es für "neutrale Boote" vorgeschrieben war. Zudem waren Flakgeschütze an Deck

Am 30. Januar 1945 gegen 13.10 Uhr legte sie mit nur leichtem Geleitschutz und schätzungsweise über 10.000 Menschen an Bord in Gdingen (damals: Gotenhafen) ab. Die genaue Anzahl der Passagiere und Besatzungsmitglieder ließ sich nie mit letzter Sicherheit feststellen, da ihre Flucht überhastet erfolgte. Offiziell registriert wurden 7.956 Menschen. Nach Ende der offiziellen Zählung drängten aber noch ungefähr 2.500 weitere Passagiere an Bord. Insgesamt dürften sich auf der Wilhelm Gustloff rund 10.300 Menschen befunden haben: etwa 8.800 Zivilisten, davon eine große Zahl Kinder, sowie etwa 1.500 Wehrmachtsangehörige, darunter zahlreiche Verwundete, mehrheitlich aber rund 340 Marinehelferinnen und 918 Marinesoldaten der 2. U-Boot-Lehrdivision, die von Kiel aus erneut in den Kriegseinsatz gehen sollten. [...]

An Bord waren vier Kapitäne, denen die Gefahr durch sowjetische U-Boote bekannt war, die sich aber nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen konnten. Der militärische Kommandant der Wilhelm Gustloff, Korvettenkapitän Wilhelm Zahn, schlug vor, abgedunkelt durch flache Küstengewässer zu fahren. Er setzte sich jedoch nicht gegen Kapitän Friedrich Petersen durch, der sich angesichts der Überladung des Schiffes für eine Route durch tiefes Wasser entschied. Als er über Funkspruch erfuhr, dass sich deutsche Minenleger auf Gegenkurs zur Wilhelm Gustloff befänden, ließ er zudem Positionslichter setzen, um eine Kollision zu vermeiden. Dadurch war das Schiff auch in der Dunkelheit auszumachen."
Quelle: de.wikipedia.org

Die offenen Fragen:
1. Von wem stammte der mysteriöse Funkspruch vor Warnung einer Kollision?

2. Wieso setzte man die Positionslichter und inwiefern hat das mit der Versenkung zu tun?

3. Wieso wartete das sowjetische U-Boot genau zu dem Zeitpunkt auf der Fahrstrecke?

4. Wieso gab es keine Untersuchung der Nazis über die merkwürdigen Ereignisse?

Wie es gewesen sein könnte:
1. Der Funkspruch konnte unmöglich von deutschen Stellen kommen, da er a) nicht stimmte (es gab keine entgegenkommende Minensucher und Kollisionsgefahr) b) nicht verschlüsselt, wie vorgeschrieben & üblich, gesendet wurde und c) keinen Absender hatte. Dazu noch, empfing man an dem Tag/zu der Zeit sonst gar keine Funksprüche. Der Empfang war aus diversen Gründen (u.a. Vereisung der Antennen) generell gestört.

Der Funker (ggfs. noch mehr Verräter) auf der "Wilhelm Gustloff" empfing die "Kollionswarnung" nicht, er bekam vorher auf Land vom sowjetischen Geheimdienst gesagt, wann er was als empfangen auf dem Schiff vorgeben sollte.

2. Die Positionslichter setzte man aus purer Angst vor einer Kollision, vor der der ominöse Funkspruch warnte. Angeblich sei ein Minenräumkommando auf Gegenkurs zur "Wilhelm Gustloff". Da die Nazis immer exakt den "Weg" räumten, den man fuhr, bestand so akkute Kollisionsgefahr. Wenn die Meldung gestimmt hätte. Sie war jedoch einfach nur falsch und nicht von deutschen Stellen herausgegeben. Ebensowenig gab es das Minenräumkommando auf Gegenkurs. Da die "Wilhelm Gustloff" ohne reguläre Beleuchtung bzw. verdunkelt unterwegs war, machte man sich erst durch die Positionslichter klar und von weit her erkennbar und erleichterte natürlich eine genauere Ortung. Ohne Aktivierung der Positionslichter wäre man u.U. auch vom dort wartenden U-Boot ehtdeckt worden, doch erleichterte das die Sache und sorgte für 100%ige Sicherheit der Aktion.

Nochmal ganz deutlich: Das Schiff fuhr ohne "Voll-/Festbeleuchtung", nur die Positionslichter wurden für längere Zeit eingeschaltet. Die gesamte normale Beleuchtung war aus militärischen Verdunkelungsgründen, da militärischer Transport, aus (und/oder nach Außen geblockt) und ging erst kurz vor völligem Untergang an, wie im ZDF-Film zu sehen. Erst dann herrschte eine Festbeleuchtung. Um das Schiff klar und von weithin zu erkennen, waren jedoch die Positionslichter durchaus hilfreich. Diese sind stark genug, und extra dafür da, um Position (Ortung & der Bewegung im Raum per Sicht) zu zeigen.

3. Das ist der wichtigste Punkt. Es war kein U-Boot versuchtes Gebiet. Es gab bis zu dem Zeitpunkt so gut wie keine feindliche U-boote dort. Auf feindliche U-Boote zu treffen war sehr unwahrscheinlich. Angst hatte man natürlich vor dem Feind, besonders vor Luftangriffen (ein Grund für die FLAKs an Bord), anderen Schiffen und Minen. Gerade darum ist es umso verwunderlicher, wie die "Wilhelm Gustloff" erwartet und an die Russen angekündigt wurde. Das dort wartende U-Boot wäre ohne das Wissen über die "Wilhelm Gustloff" und den angeblich "tagelang betrunken vermissten" Kapitän, der so die eigentlich für zuvor geplante Fahrt seines U-Boot verhinderte (die Legende zur Tarnung), nie vor Ort gewesen.

Das sowjetische U-Boot S 13 war zur Zeit der Fahrt der "Wilhelm Gustloff" rein zufällig genau auf der Fahrtstrecke auf der Lauer? Da stimmt was nicht! Es sollte eigentlich zu anderer Zeit an einem anderen Ort eingesetzt werden. Doch rein zufällig war der Kommandant des U-Boots Tage lang nicht auffindbar, da er lieber Saufen war. Nach Auffinden wurde er nicht sofort - wie bei der Roten Armee in solchen Fällen üblich - wegen Hochverrat/Fahnenflucht (unerlaubtes entfernen von der Truppe) erschossen. Durch diese Aktion, seines angeblich tagelangen Fernbleibens, konnte man seine nächste Fahrt zum gezielten Einsatz gegen die "Wilhelm Gustloff" umdisponieren und der vorgesehene Einsatz für das U-Boot fand nicht statt. Sieht stark nach Eingriffen von außen aus, um eine Legende für den Vorfall zu haben.

Damit wollten die Russen ein Zeichen setzen. Das bekannteste und größte deutsche (zivile) Schiff der Nazis, das damals jeder Deutsche dank der Vorkriegs-Propaganda kannte, wurde am 30. Januar (Tag der Machtergreifung der Nazis) versenkt:

Ein wirkungsvoller Propaganda-Erfolg am wichtigsten Propaganda-Tag der Nazis!

4. Deswegen untersuchten die Nazis den Vorfall nicht. Weil man genug Indizien und Hinweise für Verrat in den eigenen Reihen und einen (Propaganda-) Sieg des Gegners hatte. Wieso sollte man das noch breittreten und durch eine offizielle Untersuchung bestätigen? Viel lieber den Vorfall mysteriös und unbekannt lassen. Die Russen halten es bis heute geheim, weil es nicht gut ankommt, offen zuzugeben, gezielt, von langer Hand geplant, ein Schiff mit tausenden Zivilisten versenkt zu haben.

Clinton bald US-Präsidentin?

Vielleicht bleibt das US-Präsidentenamt doch in der Hand der Familien Bush/Clinton, wie seit über 28 Jahren?

Obama lag überall weit zurück... holte aber bis vor wenigen Tagen stark zu Clinton auf und lag gleichauf oder führte. Nun siegte Clinton in Ohio und Texas (Primary, nicht CAUCUSES) wieder, wieso? Clinton will unbedingt, mit allen Mitteln an die Macht und startete vor Tagen mit negativen Angriffen auf Obama. Auf den ersten Angriff reagierte Obama noch sofort mit einem eigenem Spot. Dagegen reagierte er auf die persönlichen Attacken Clintons der letzten Tage kaum. Schon ausgemachter Deal zwischen ihm und Clinton vorhanden? Hat man hinter den Kulissen längst was verabredet und sich gegenseitig Stellen an der Macht o.ä. versprochen? Nun bietet Clinton Obama auch öffentlich das Vize-Präsidenten Amt an. Was der Politik nichts Neues und keinen Wechsel bringen würde, da der Präsident das Sagen hat und nicht der VP.

Man kann in den USA auf solche Attacken nicht kaum oder nur mit paar Sätzen auf einer Pressekonferenz reagieren, sondern muss kontern und zeigen, was der andere Kandidat falsch gemacht hat. Bei Obama mag man denken, er will den Demokraten durch negative Werbung (gegen Clinton) nicht schaden, da er bislang sowas nicht tat. Will er Präsident werden, oder nicht? Falls ja, muss man aktiv werden und kann nicht nur passiv auf Clintons Schmierkampagne (zu wenig) reagieren. Speziell die Clintons hatten schon soviele Skandale und finanzielle Affären. Aktuell müsste Obama nur klarmachen, wie Clinton ihre "Einkommenssteuererlärung" geheim hält, er dagegen sie wie üblich bei (Politikern) veröffentlicht. Auch sonst gibt es genug. Gegen die Clintons gab und gibt es unzählige Ermittlungen. Fast alle wegen mysteriöser Finanzaktionen... Glück für die Clintons, wie schon etliche ihrer Mitarbeiter & Mitwisser aus der Partei und Wahlkampf mysteriös starben.

Clinton holte nur durch negative Attacken gehen Obama wieder Stimmen zurück, nicht durch eigene Stärken. Die US-Politik wird wohl immer die gleiche bleiben: In der Hand Lobby kontrollierter Politik wie McCain oder Clinton. Man muss nur mal im Netz mit Google oder bei Youtube nach Clinton und "Clinton History" usw. suchen um deren Skandale und unglaubliche Machenschaften zu sehen.

McCain gegen Clinton wäre wirklich ein toller Wahlkampf. Zwei Lügner, korrupte, gekaufte, skrupellose Lobby-Politiker, hinter denen z.B. die Waffenindustrie und andere stehen. Noch ist überhaupt nichts entschieden, doch es deutet sich an, dass es wie immer in der Politik keinen Zufall gibt. Es wird kommen, wie es muss, nur Politiker, die mitspielen, können an die Macht kommen.

Von daher haben Obamas Kritiker Recht: Hoffnung hat in der Politik keinen Platz, da die Politik sowieso hoffnungslos verkauft und lobby-kontrolliert ist und überhaupt nichts Positives an sich hat, außer in Wahlwerbung und dummen Slogans der Politiker für das Volk.

Es bestätigt sich erneut, wie die USA das Musterbeispiel korrupter, gekaufter Politiker für kleine Einzelgruppen sind und wie man heute den Großteil der Bevölkerung mit billigsten Mitteln kontrollieren kann. Hier z.B. eine Clinton-Werbung, kurz vor den Wahlen gestern. Das ist absurd und sollte Denkende eher vom Wählen Clintons abhalten. Nicht nur diese Werbung. Wohl jeder, der nur einige Informationen über die Clintons und ihre Geschichte hat, wird sie nie wählen.

Aktueller Stand: McCain, dessen Kampagne vollständig aus Lobbyisten besteht, ist der REP-Präsidentschaftskandidat und Clinton hat nach einer Durststrecke von 12 Niederlagen und somit 12 Siegen Obamas in Serie (zuletzt gestern Vermont) erstmalig wieder gewonnen. Das gleich in großen Staaten. (bzw. in einem - Ohio, in Texas nur bei der Primary) Die muss man zwar bei den Präsidentenwahlen gewinnen, doch das jetzt sind ja parteiinterne Vorwahlen. Wenn die einer nicht gewinnt, heißt das nicht, dass er sie nicht bei der echten Wahl gegen den Gegner der anderen Partei gewinnt, da es dann keine inerparteiliche Konkurrenz gibt.

"Noch niemals ist ein Präsident ins Weiße Haus eingezogen, der nicht bei den Vorwahlen in Ohio gewonnen hat", sagte Clinton in einem CNN-Interview.

Das ist KEIN Argument. Noch niemals ist ein Präsident ins Weiße Haus eingezogen, der weiblich oder schwarz war. Clintons Logik nach, haben BEIDE NULL Chance.

Der, der Kandidat der DEMs bei der Präsidentenwahl ist, wird die demokratischen und unabhängigen Stimmen in Ohio bekommen.

Anzahl der Delegierten nach den Wahlen gestern:
Obama: 1,451
feste D.: 1,257

Clinton: 1,365
feste D.: 1,127

Obama führt also immer noch genau wie vor den Wahlen. Clinton stoppte seine Siegesserie, mehr auch nicht.

Wenn das kein abgemachtes Spiel ist, wird Obama weitermachen. Rein rechnerisch kann keiner mehr die erforderliche Delegiertenzahl erreichen und dass Clinton ihn überholt ist noch unwahrscheinlicher, da es noch genug Staaten gibt, die er gewinnen wird. Clinton hat kein Recht Obama das VP-Amt anzubieten. Es ist Obama, der führt, nicht umgekehrt. Die REPs wird es freuen, wenn Clinton weiter den Demokraten durch ihre Hetze schadet. McCain kann, auch wenn er ein seniler Rentner ist, der wohl noch weniger als Bush selbst denkt, nun mit Hilfe seiner Berater genüßlich die DEMs angreifen, die weiter mit sich selbst beschäftigt sein werden...

Meldungen der Woche 09/2008

- SPD hinter Beck

Unsere lieben Neo-Con-Massenmedien versuch(t)en uns nicht immer weißzumachen, dass nur Schwarz-Grün der Weg in die Zukunft ist, sondern z.Z., dass Beck in der SPD "abgewählt" werden wird, da er es wagt mit der LINKEN Zusammenarbeit zu erlauben.

"Mit klarer Mehrheit hat sich der SPD-Parteirat trotz heftiger Debatte hinter die Öffnung zur Linkspartei und SPD-Chef Kurt Beck gestellt. Teilnehmer berichteten, in der Sitzung seien Bekenntnisse zu Becks Linie mit Applaus begrüßt worden."
Quelle: sueddeutsche.de

Nichts war wahr, was uns viele Massenmedien vormachen wollten. Es gab keinen Aufschrei und stärker als bei jeder politischen Entscheidung vorhandenen Widerstand gegen Beck und die LINKE.

- Medwedjew wird Putin-Nachfolger

Fällt es den Leuten nicht irgendwann auf, wie verzerrend und rein propagandistisch über Russland berichtet wird? Man muss Russland nicht mögen, doch faire Berichterstattung sollte man erwarten und keine reine Hetze.

Russland wählte Medwedjew zum neuen Präsidenten und nur da er so eindeutig siegte und es keine ernsthaften, ihm konkurrenzfähige, Gegenkandidaten gab, muss es Betrug gewesen sein.

"Es stimmt, dass die Präsidentenwahl irgendwie langweilig war. Wir wussten alle für einige Zeit, dass Dmitrij Medwedjew unser nächster Präsident werden wird und wir haben deswegen kaum schlaflose Nächte gehabt. Aber macht dies das vorher festgelegte Ergebnis undemokratisch und verliert Medwedjew dadurch an Legitimität? Meiner Meinung nach ist die Antwort: Nein. Kritiker behaupten, der Volkswille wurde vom Kreml eingeschränkt und manipuliert und spiegele deswegen nicht den Willen des Volkes wieder.

Die Kritiker liegen falsch. Obwohl die Auswahl wirklich begrenzt wurde, liegt der Grund für den fehlenden Wettbewerb mehr am Mangel an glaubwürdigen Alternativen als an den Manipulationen des Kremls. Nur weil die Wahl langweilig und total vorhersehbar war, macht sie das noch nicht undemokratisch."
Quelle: "Moscow Times"

- US-Wahlen

Morgen steht vielleicht endlich fest, ob Clinton oder Obama auf demokratischer Seite gegen den Republikaner McCain um das Amt des Präsidenten antreten.

Nach den Vorwahlen in Texas, Ohio, Rhode Island und Vermont sollte es wesentlich klarer als jetzt sein. Sehr wichtig sind Texas und Ohio. Clinton müsste beide mit min. 20-25% Vorsprung gewinnen um vor Obama zu kommen bzw. klar in beiden siegen, um im Rennen zu bleiben. Sollte sie diese beiden Staaten nicht gewinnen, ist das so gut wie das Ende und sie wird aufgeben. Rein nach Delegierten sieht es eng aus, ist es jedoch nicht. Gewinner und Verlierer bekommen, abhängig von Sieg in welcher Höhe in welchen Bezwirken mit wievielen Wahlmännern, die Delegierten aufgeteilt.

Sollen die USA nur noch von zwei Familien regiert werden? Sind die USA eine Aristokratie?

Reagan – Bush (1980)
Reagan – Bush (1984)
Bush – Quayle (1988)
Clinton – Gore (1992)
Clinton – Gore (1996)
Bush – Cheney (2000)
Bush – Cheney (2004)
Clinton? - ? (2008)

Das sind 28 ununterbrochende Jahre mit einem BUSH oder CLINTON Familienmitglied im Weißen Haus!

Was wäre noch schlimmer? Als nächstes Hillary CLINTON und danach z.B. Jeb (oder anderer) BUSH. Bis zu 16 Jahre weiterhin BUSH & CLINTON.

Da man viel dummes Gerede hört, hier ein Vergleich der politischen Taten von Clinton und Obama.

Immer seit 1952 - seit über 55 Jahren - war bei jedem rep. Kandidatenteam (Präsident + Vice) ein Nixon, Dole or Bush angetreten. Bis auf eine einzige Ausnahme 1964.

- Erster inszenierter Anschlag der USA?

Wie gut sich ein selbstinszenierter Anschlag eignet um Kriegsgründe zu bekommen, wissen die USA am Besten. Doch seit wann ist es so? Nicht erst seit "911", "Tonkin" und "Pearl Harbor"?

1898 explodierte die "USS Maine" im Hafen von Havanna... was die USA zum Start des Spanisch-Amerikanischen Krieges nutzten.

"In den Jahren 1897/1898 war die USS Maine zur Wahrung US-amerikanischer Interessen in den Gewässern der damals spanischen Kolonie Kuba eingesetzt. Nach Unruhen in Havanna lief das Schiff in den Hafen der kubanischen Hauptstadt ein und ging in einem von US-Militärs für sicher gehaltenen Hafenabschnitt vor Anker. Aufgrund der Natur ihres Aufenthalts im Sinne der Kanonenbootpolitik und des bereits gespannten Verhältnisses zwischen den Vereinigten Staaten und Spanien war die Maine kriegsmäßig mit dem vollen Bestand an Treibladungen und scharfen Granaten ausgerüstet.

Hier explodierte die USS Maine am 15. Februar 1898 um 21:40 Uhr und sank mit zerstörtem Vorschiff auf Grund. Sie riss 266 Mann der Besatzung mit in den Tod. Entgegen der Ansicht der meisten Offiziere des Navy Department, die einen Unfall annahmen, wie er bereits auf den Schiffen New York, Oregon, Philadelphia, Boston, Cincinnati und Atlanta passiert war, ging die Regierung der Vereinigten Staaten damals von einem spanischen Terroranschlag mit einer Mine oder einem Torpedo gegen das Schiff aus. Eine erste Untersuchungskommission im März 1898 erklärte zwar nach der Vernehmung von Zeugen und der Untersuchung des Schiffes, die USS Maine sei durch ein Torpedo zerstört worden, die Zeugen waren jedoch auf Geheimhaltung verpflichtet worden und die Einzelheiten der Untersuchung blieben ebenfalls geheim. Der so genannte „Maine-Zwischenfall“ gab den USA den Anlass zum Krieg gegen Spanien (siehe Spanisch-Amerikanischer Krieg).

Je nach politischer Ausrichtung gab es seinerzeit in den USA, in Spanien und auf Kuba verschiedene Theorien für die Ursache der Explosion:

* Die Maine sei von den Spaniern torpediert worden, um die Kooperation zwischen Unabhängigkeitsbewegung und den USA zu stören. (Die damalige BEHAUPTUNG DER USA!)
* Die Maine sei von der kubanischen Unabhängigkeitsbewegung torpediert worden, um die USA zu einem Krieg mit Spanien zu provozieren.
* Die Maine sei durch einen Heizkesselbrand, der auf das Munitionsdepot übergriff, explodiert.
* Die Maine sei auf Befehl der US-Regierung gesprengt worden, um einen Vorwand für den Krieg mit Spanien zu haben."
Quelle: de.wikipedia.org

Ein Torpedo war es nicht. Nach neueren Untersuchungen steht anhand der Sichtung des Explosionsschaden fest, dass die Explosion VON INNEN NACH AUßEN HER STATTFAND. Alle (durch die Explosion verursachten) Druckkegel dehnen sich nach AUßEN. Da blieb den USA als letzte Ausrede nur noch "Terroranschlag". Klar, damals auf einem US-Schiff. Die Lüge des Torpedos ist widerlegt. Damals wurde also gelogen!

Entweder wirklich nur ein Unfall, der den USA zufällig sehr, sehr gelegen kam um endlich was gegen die Spanier im US-Machtbereich zu tun, oder schon damals (1898!) nutzte man mit Erfolg die selben Mittel der Inszenierung um seine Kriege rechtfertigen zu können.

"Kubanische Unabhängigkeitsbewegung": Leicht zu erraten, wer die damals unterstützte. Die Amerikaner. Der alte Trick: Um ein Land in den eigenen Machtbereich zu bekommen, unterstützt und "übernimmt" man eine "Unabhängigkeitsbewegung" im Land und vertreibt mit ihr die aktuelle Regierung. Dann setzt man mit ihr eine US-Marionettenregierung (oft DIKTATUREN!) ein. Das geschah auf Kuba einige Zeit später, doch Castro stürzte die kubanische diktatorische US-Marionettenregierung per echter (gegen-) Revolution (gegen die US-geführte zuvor) und regierte dann selbst. Danach wiederum versuchten die USA das gleiche Spiel, bis in die 1960er Jahre, erneut. Die USA (CIA) finanzierten den "Widerstand" auf Kuba und bezahlten und bildeten Ex-Kubaner z.B. zur Invasion Kubas ("Schweinebucht") aus. Ob die "Kubanische Unabhängigkeitsbewegung" oder die USA direkt hinter dem Untergang der "USS Maine" steckt, würde im Endeffekt auf das selbe Spiel und die selben Täter in Reihen der USA hinauslaufen.

» Hohlschwätzer for President! «

So lautet der für jeden Besucher sofort ersichtliche Titel einer Hetzpropaganda auf dem besten Platz der Startseite von "Financial Times Deutschland"

Dass die FTD einen so hochgradig falschen, hetzerischen Text veröffentlicht, ist verwunderlich. Welche Interessen dahinterstecken mögen?

Mein offener Leserbrief zur Antwort:
Nicht Obama hält nur hohle Reden, sondern Ihr Kommentar ist äußerst hohl und rein hetzerisch. Obama hat ein sehr konkretes Programm, das jeder Interessierte auf seiner Internetseite oder bei seinen Reden erfährt. Es stimmt, er kann gut reden und hatte auch wenig inhaltsvolle Äußerungen wie jeder Politiker, die er jedoch nur zusätzlich verwendet, Wahlkampf halt.

Clinton und Obama haben ein zu etwa 90% gleiches Wahlprogramm. Das wird von Obamas Gegnern einerseits ständig erwähnt aber zugleich behauptet, Obama redet nur und hat keine Inhalte.

Ist das nicht ein klarer Widerspruch?

Das darf man Obama vorwerfen, versucht ihm zugleich aber zu unterstellen, er redet bloß hohl und biete keine Inhalte.

Ende der Kritik. Weitere Infos:
Die 90% Übereinstimmung beim Wahlprogramm könnten stimmen. Die verbleibenden 10% und die grundsätzlichen Personen Obama und Clinton machen genug Unterschied.

Clinton steht nicht für Wechsel. Im Gegensatz zu Obama ist ein Großteil ihrer Kampagne von Washingtoner Lobbys, z.B. der Waffenlobby, bezahlt. Über APACs und neuere, noch unbegrenzterer Tarnorganisationen ("527" oder so), kann sie bliebige Summen einsammeln. McCain, nur um ihn nicht zu vergessen, basiert vollständig auf Lobbys, seine ganze Kampagne besteht aus Lobbyisten. - Mehr Infos -

Obama aber hat über 90% seiner Gelder aus privaten Kleinstspenden. Bisher spendeten ihm über eine Million Privatleute. Weil er zumindest dem Schein nach der erste Politiker seit JFK ist, der frei und unkontrolliert zu sein scheint, ist er nicht auf die Lobbys angewiesen?

Vom Wahlprogramm ist er fast gleich wie Clinton. Bis auf seine bessere Stellung zur Jugend und Schulbildung sowie seine rein positiven Wirkungen der Vergangenheit. Er stimmte nie für den Irak-Krieg und weitere Bush- und Lobbyinteressen.

Clinton behauptet mehr Erfahrung zu haben, doch soll man das wirklich bewerten müssen? Hillary Clinton war Gattin von Bill Clinton, der was man zugeben muss, xfach besser und gerechter als beide Bush' war. Doch sie war "beruflich" wie politisch die Ehefrau des Präsidenten! Sieht man es ihrer Argumentation nach, hätten alle bisherigen ex. "Ms. President" als super Präsidentinnen-Kandidaten antreten müssen. An Erfahrung, der passiven Sichtweise nach, fehlte es ihnen nicht.

Ihre längere Zeit in Washington sollte man negativ bewerten:Hillary Clinton hat wesentlich engere Bindungen zu Lobbys und ist angepasster an das alte (Lobby-) System in Washington, als Obama. Clinton ist nur eine weitere gesteuerte & gekaufte "Puppe" wie Bush, die rein für kleine und kleinste aber finanziell starke Lobbygruppen arbeitet.

Will man in den USA nun den Wechsel oder nur die politischen Schauspieler wechseln?

Will man Clinton und das alte Spiel der Hinterzimmerverhandlungen oder Obama, der allen, nicht nur in Amerika, eine wirklich neue Politik ermöglicht?

Obama ist kein Heiliger und kann keine Wunder bewirken. Doch er kann den Stil und den viel zu starken Einfluß der Lobbys in Washington mindern. Er wird nicht zaubern und nicht alles bessern können. Die Zeit ist reif für einen Versuch, der nicht schlechter als die über Jahrzehnte verkrustete und verkaufte Politik gegen die kleinen Leute in Washinton sein kann.

Weiterhin nur für die Ziele der (Öl- &) Großkonzerne und US-Waffenindustrie Milliarden zu verpulervern, die dann natürlich dem Volk z.B. für Gesundheit-, gerechte Bildung und Instanthaldung der Infrastruktur fehlen, tausende Mitbürger als Zielscheiben dem selhst erschaffendem Feind zu opfern, kann nicht der Sinn der USA sein. So machen sich die USA erst Feinde!

Wenn man fremde Länder aufgrund von Lügen angreift, erobert und besetzt und dabei hunderttausende Zivilistentote in Kauf nimmt, erschafft man Hass gegen sich.

Wie ebenfalls, wenn man fremde Länder besetzt oder anderen Ländern bei illegaler Besatzung hilft. Dass sich dann die Einwohner gegen die Besatzer mit aller Kraft wehren ist normal. Widerstand gegen Besatzung entstand nicht nur im 2. WK gegen die Nazi-Besatzer, sondern entsteht genauso heutzutage gegen alle illegalen Besatzer, die keine Befreier und nicht erwünscht sind.

Deswegen ist Obamas Irak-Strategie korrekt. Er hat teilweise schon fast Ron Pauls Ansichten adoptiert. CIA-Studien selbst beweisen, wie die USA selbst durch ihre Besatzung erst "Al Kaida" in den Irak holten und durch eigenes Handeln für Aggression gegen sich sorgen. Bevor die USA den Irak angriffen und eroberten, gab es "Al Kaida" im Irak nicht. Sie kam zur Unterstützung des Widerstandes gegen die illegalen Besatzer & Eroberer USA ins Land...

Gegen McCain hätte Clinton keine Argumente, da sie in der Vergangenheit genau wie McCain für Bush, den selben Lobbyfilz und rein für die Oberschicht wie McCain agierte.

McCain könnte bei ihr als Gegnerin, die sowieso massiv bei den REPs Wähler mobilisiert hätte, den Wählern darlegen, dass sie für keinen Wechsel steht. Sie redet, sie sei ab Tag 1 bereit. Wie toll, vor Tag 1 war sie nicht bereit und stimmte immer nur für Bush, Lobbys und die Oberklasse. Plötzlich änderte sich das ab dem Zeitpunkt, als sie plante 2008 als Präsidentin zu kandiditieren, sehr opportunistisch. Seit dem Zeitpunkt gibt sich vor, sagt, behauptet nun für die kleinen Bürger und einen Wechsel da zu sein.

Clinton würde den REPs stark helfen! Kein Konservativer will Clinton im Weißen Haus. Mit ihr als Kandidatin würden Millionen Menschen für McCain stimmen, die sonst gar nicht wählen gehen, nur um Clinton zu verhindern.

Die REPs hoff(t)en, Clinton als Gegenkandidatin zu bekommen.

Viel mehr wissen wir nach den Vorwahlen am Dienstag (Mittwoch deutscher Zeit) in Texas, Ohio, Rhode Island und Vermont. Sehr wichtig sind Texas und Ohio. Clinton müsste beide mit min. 20-25% Vorsprung gewinnen um Vorsprung zu erhalten bzw. klar in beiden siegen, um im Rennen zu bleiben. Sollte sie diese beiden Staaten nicht gewinnen, ist das so gut wie das Ende und sie wird aufgeben.

Wem heute Obamas Äußerung für mehr EU oder deutschen Militäreinsatz in Afghanistan Angst machte, kann aufatmen: Er muss außenpolitische Stärke zeigen.
Grundsätzlich sind Obamas Ansichten grundverschieden von denen der NeoCons.

Obama wird natürlich nicht sagen: "Ich bin jetzt Präsident und werde nun dafür sorgen, dass die USA keine Weltmacht mehr sind und werde die USA ganz abrüsten! Die Waffen schenken wir alle Deutschland als Entschuldigung für unsere Eroberung des Landes 1945!"

Obama wird, wie bisher alle US-Präsidenten, die US-Macht und den US-Einfluß erhalten. Aggressiv erweitern wie Bush wird er sie nicht. Er wird nur vermutlich kein "Kriegs- und Lobbypräsident" sein und der Unter- und Mittelklasse in den USA mehr bringen.

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