Sonntag, 2. August 2009

Frank-Walter Steinmeier verspricht Vollbeschäftigung

Vier Millionen neue Jobs? Kein Problem für Frank-Walter Steinmeier, den möchtergern-Kanzler.
Der durch die "Klimakrise" künstlich neugeschaffene Markt für neue Energien und die deutsche Markenware auf dem Exportmarkt soll dafür sorgen. Wer dafür bezahlt? Die Masse der Bürger muss aufgrund des Klimawandels, notfalls per gesetzlicher Grundlage, zum Neukauf von angeblich "klimafreundlichen" Produkten zahlen! Ebenso wird die Masse für den Klimahandel (ebenfalls neugschaffenes Zockerfeld) mit "Klima-Zertifikaten", kein Scherz, zahlen. Das Geld dafür muss doch irgendwo herkommen. Absurde Show! Die, die eigentlich Jobs oder anständige Jobs benötigen, werden im Endeffekt noch mehr Ausgaben haben. U.a. für den Klimamarkt, das neue Milliardengeschäft.

Von z.B. der Union ist man solche Versprechen der Vollbeschäftigung gewohnt, doch nun muss die SPD auftrumpfen. Wie realistisch ist das? Wer das seit Jahren nicht schafft, die Beschäftigung und Arbeitslosigkeit nur durch Tricks gut aussehen lässt, der kann das plötzlich nach der nächsten Wahl?

Gerade die SPD war es unter Schröders Rot-Grüner Regierung, die Hartz-IV schuf, die Zeitarbeit stärkte und den Weg in die Armut für Millionen festlegte. (Achtung: Das macht CDU/CSU und FDP nicht besser. Eine CDU/CSU-FDP Regierung wäre vermutlich nur noch radikaler gewesen!) Mit exakter Wiederholung diesen fiesen Methoden zur Ausbeutung der Massen könnte es die SPD erneut versuchen. Alle Arbeitslose a) durch vermehrt neue Tricks möglichst aus der Statistik raushalten, b) weitere millionen Beschäftigte aus fester Anstellung bzw. Kündigung -> Arbeitslosigkeit in Zeitarbeit-Sklavenjobs dadurch drängen, indem man Firmen es gesetzlich noch leichter ermöglicht, sie fast dazu treibt, statt normale Angestellte immer mehr Zeitarbeiter einzustellen, die etwa die Hälfte - wenn nicht weniger verdienen - und das ganz ohne gewohnte Boni und Extras, sowie c) Milliarden Kredite ans "arme Ausland" vergibt, damit andere Länder - auf "unsere" Kosten - bei uns einkaufen. Das ist oder war der Trick mit dem Exportweltmeister. Da wir, entgegen der Massenmedien-PR, noch mitten in der Krise, oder am Anfang(!), sind, drohen Milliarden dieser Kredite als Rückzahlungen auszufallen. Eingekauft wurde damit bei uns schon längst!

Das SPD-Jobwunder wird aus verstärkter neoliberaler Politik zu Gunsten der obersten Schicht bestehen.
Die Wirtschaft soll noch mehr billige, ausbeuterische Jobs per Zeitarbeit bekommen (für nach der Wahl geplant). Viele davon sind so schlecht bezahlt, dass sie trotz Zeitarbeit-"Job" staatliche Hilfsgelder der Steuerzahler (Hartz IV) bekommen müssen! Alleiniger Nutznießer und Profiteur ist die Wirtschaft, dein Chef! Die Bürger bluten und zahlen doppelt für die Wirtschaft drauf! Dazu noch die üblichen Tricks der 1-Euro-Jobber, Maßnahmenteilnehmer, Abgabe von Arbeitslosen an private Jobvermittler usw. = Alle die Arbeitslosen zählen dann, da politisch so festgelegte Zählweise, nicht mehr als arbeitslos! Eine Milliardenindustrie lebt durch von Steuergeld(!) finanzierte Tricks (Maßnahmen, pseudo Fortbildung, 1-Euro-Jobs & Co.) bei denen sie garantierte Zuweisungen von Arbeitslosen als "Maßnahmenteilnehmer" bekommen. Schon richtig mafia-artig. Wehren geht nicht. Arbeitslose sind quasi wehrlos und müssen, zum Profit der Anbieter, auch xfach unsinnige und nichtsbringende Maßnahmen antreten. Bezahlen dafür (es ist natürlich viel teurer als nur Arbeitslosengeld zu bekommen) tun die Steuerzahler, damit die Statistik der Arbeitslosen wesentlich besser (minus min. 1-2 Mio.) aussieht und die mafiöse "Armutsindustrie" mit stetig garantierter Zwangs-Zulieferung von Kunden (Arbeitslosen!) durch die jeweilige regionale Arbeitsagentur absahnt. Das Prinzip wurde von SPD-Grünen aufgebaut, wird aber auch von Schwarz-Gelb (CDU/CSU-FDP) geliebt.

Mit diesen Tricks schafft die SPD "Jobs", die nur rein einer Elite dienen. Fast alle Bürger (+90%) zahlen dafür massiv drauf und leiden teilweise direkt darunter. Vom so starken Deutschland im Export zu reden ist Vergangenheit. Man sieht z.B. Asien (China) als Exportziel. Das täuscht! China exportiert längst mehr und wer in China produziert, gibt China nur sein "Know-how" ab. China läuft allen den Rang ab, nicht nur China, ganz Asien, Indien & Co. Diese Länder werden sich nur noch notfalls und immer verminderter mit unseren "West-Gütern" eindecken. In Kürze (max. 10-15 Jahren) produzieren sie nicht nur für sich alles selbst, sondern auch für den Weltmarkt. Deutschlands Exporte werden auf lange Sicht, ab in 10-15 Jahren, jährlich massiv einbrechen und absehbar nie wieder wachsen... Asien löst Europa und die USA endgültig, in allen Bereichen ab.

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Foto: Frank-Walter Steinmeier, Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Vizekanzler und stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD (2008) von Armin Kübelbeck (Kuebi) - Creative Commons "Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported"