SPD im Aufbruch

... so die Propaganda. Dabei wurde auf dem SPD-Parteitag in Berlin die alte neoliberale Garde als neue Macht bestätigt. Der Aufbruch kann nur einer nach rechts, zu neoliberaler Politik, wie in CDU/CSU und FDP sein.

Franz Münterfering wurde mit 85% zum Parteichef gewählt und Steinmeier durch 95% der Stimmen zum Kanzlerkandidaten gekürt. Damit bestätigt sich die neoliberale Wiederausrichtung der SPD. Die Medien versuchen die 85% als schlecht zu verkaufen. Es ist schlecht, wenn 85% der "Basis" (Delegierten) hinter einer neoliberalen SPD stehen, die nichts mehr mit dem zu tun hat, was sie behauptet zu sein? Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands... Man wird wieder so, wie unter Schröder, rein für die Großkonzerne, das Establishment und die Reichen Politik betreiben. Gegen den Großteil der Bevölkerung, die Arbeiter und Armen ging man vor. Es war die SPD, die zusammen mit den Grünen den Sozialabbau massiv wie keiner je zuvor in Deutschland umsetzte, durch Hartz4 & Co.

Wenn alle Wähler sich vor der Wahl über die Handlungen und real Politik der SPD informieren würden, hätte sie keine Wähler mehr. Das, was die SPD betreibt verwirklichen CDU/CSU und FDP noch viel effektiver und direkter. Was die SPD nur in der Wahlwerbung und hohlen Propagandaphrasen vorgibt zu tun, wird von der LINKEN nicht nur zum Schein getan. Die SPD ist seit Jahren keine soziale und noch weniger eine Arbeiterpartei. Um das zu begreifen genügt die Kenntnis der durch die SPD unter Rot-Grün und danach in der Großen Koalition betriebenen Politik. Verkauft und verraten fühlen sich die, die nicht nur über ein Kurzzeitgedächtnis verfügen und immer wieder neu auf die billigste, lügende und irreführende Wahlwerbung, fernab jeglicher Wahrheit reinfallen.

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Foto: Wahlplakat der SPD [2005] von AF666 (Wie ein Hohn, die SPD stand und steht für massiven Sozialabbau) - GNU-Lizenz für freie Dokumentation