Dienstag, 3. Juni 2008

Hessen: Studiengebühren durch Rot-Rot-Grün abgeschafft

Als erstes Bundesland hat Hessen die Studiengebühren wieder abgeschafft. Dank Rot-Rot-Grün. (Spiegel.de Meldung) Zur Regierungsbildung unter Ypsilanti reichte es nach der Hessenwahl aufgrund einer "Verräterin" nicht, doch die linke Mehrheit existiert und kann auch ohne Wahl einer Minister- präsidentin Politik machen.

CDU und FDP stimmten natürlich dagegen. Koch ist bislang bloß komissarisch weiter im Amt, ganz ohne Mehrheit und Möglichkeit aktiv die Politik zu bestimmen. Rot-Rot-Grün sollte jetzt in Hessen zeigen, wie gut ihre Politik ist. Das wäre der beste Weg die Hetze gegen Rot-Rot (+ ggfs. Grün) zu entzaubern.

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