Gestern gab Bundeskanzlerin Angela Merkel, aufgrund ihrer Dauerreisetätigkeit stark verspätet, ihre nicht gerade heiß erwartete Regierungserklärung ab. Hier werden die "wichtigsten" Passagen kommentiert wiedergegeben. Unkommentiert kann man das nicht stehen lassen.
Die Regierungserklärung der neuen Bundesregierung:
(Im Volltext auf bundestag.de als PDF zu finden)
"Ohne Zweifel: Deutschland ist ein starkes, ein weltweit angesehenes, ein lebenswertes Land. Doch genauso steht außer Zweifel: Zu Beginn der Amtszeit der neuen Regierung muss und wird eine schonungslose Analyse der Lage unseres Landes stehen. Anschließend ziehen wir die richtigen Konsequenzen."
Angesehen ist Deutschland wohl, da "wir" fast immer nachgeben und für fremde Ziele handeln. So besonders lebenswert kann Deutschland nicht sein. Jeder der intelligent genug und nicht zu bequem dazu ist, bzw. es sich überhaupt leisten kann, wandert lieber aus. Siehe z.B. "Immer mehr Deutsche verlassen ihre Heimat" (welt.de) Auf diese schonungslose Analyse der neuen Regierung wird man ewig warten müssen. Bisher betreiben sie das Lügen und Verdrehen der Realität weiter. Nur geschönte Zahlen und Statistiken, die die Arbeit der Regierung besser darzustellen versuchen, als sie ist. Musterbeispiel sind die Arbeitslosenzahlen. Die wahre Zahl der Arbeitslosen ist mindestens doppelt so hoch als die geschönte (offizielle) PR-Zahl. Statt etwas gegen die Arbeitslosigkeit zu unternehmen sorgt man Jahr für Jahr nur für neue Tricks zum Verkleinern der offiziellen PR-Zahl und verwaltet die Arbeitslosen bloß mit milliardenteuren Maßnahmen (Arbeitsagentur).
"Außerordentlich viel hängt von dieser Analyse ab. Machen wir hierbei Fehler, dann sind sie kaum wieder gutzumachen. Machen wir es hierbei richtig, dann werden wir Deutschland zu neuer Stärke führen."
Es geht also dem Ende entgegen, da wir wie gewohnt keine seriösen und unmanipulierten (= fehlerfreien) Analysen der Bundesregierung zu Gesicht bekommen werden?!
"Ich sage sehr deutlich: Wir dürfen die Augen nicht vor der Realität verschließen."
...sagt Merkel und fälscht und manipuliert weiter...
"Fünf Aufgaben müssen wir dabei anpacken:
Erstens. Wir müssen die Folgen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise überwinden.
Zweitens. Wir müssen das Verhältnis der Bürgerinnen und Bürger zu ihrem Staat verbessern.
Drittens. Wir müssen Antworten auf die Veränderungen des Altersaufbaus finden.
Viertens. Wir müssen einen zukunftsfesten Umgang mit den weltweiten natürlichen Ressourcen finden und dazu einen globalen Ordnungsrahmen aufbauen.
Fünftens. Wir müssen das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit in der Innen- und Außenpolitik angesichts neuer Bedrohungen weiter festigen."
Zu Erstens: Indem man weiter wie bisher macht? Man lernte aus der Krise NICHTS! Es wird eher schlimmer als zuvor gezockt. Man treibt die Schuldenblase weiter an, nutzt wieder die riskantesten Börsengeschäfte usw. Reine Frage der Zeit bis der nächste, umso größere Knall erfolgt!
Zu Zweitens: Toller Spruch! Klingt gut! Was steckt dahinter? Höchstwahrscheinlich NICHTS! Wie will sie das tun?
Zu Drittens: Das müssen wir! Nur wie? Vermutlich mit höheren Abgaben und Steuern bzw. weniger Rente etc. Wieder toller Spruch, hinter dem jedoch nur Negatives stecken wird.
Zu Viertens: Das deutet auf neue Geschäftsfelder wie beim "Klimageschäft" hin. Klingt auch gut, bedeutet wie immer aber nur Negatives für die Bürger.
Zu Fünftens: Wir haben mehr Überwachung und weiteren Abbau der Freiheit und Demokratie zu erwarten. Weiter festigen = Fortführung der Politik der Angst.
"Deutschland befindet sich infolge dieser Krise in der schwersten Rezession seiner Geschichte. Der Wachstumseinbruch ist fünfmal stärker als der bisher größte
Rückgang Anfang der 70er-Jahre. Der Absturz bei Auftragseingängen, Produktionen und Absatz ist zwar gestoppt, und es gibt erste, leichte Aufwärtsbewegungen, aber große Teile der Industrieproduktion liegen noch immer weit unter dem Niveau vor Beginn der Krise. Wichtige Banken sind nach wie vor vom staatlichen Rettungsschirm abhängig. Der Finanzmarkt ist noch keineswegs wieder so leistungsfähig, wie er es für die Weltmarktstellung der deutschen Wirtschaft und insbesondere für einen neuen Aufschwung sein müsste. Die Arbeitslosigkeit ist gestiegen, und sie wird weiter steigen. Es ist nur der Kurzarbeit zu verdanken, dass nicht noch mehr Arbeitsplätze
verloren gegangen sind. Deshalb werden wir die Regelung zur Kurzarbeit verlängern."
Hier folgen die einzigen wahren und einigermaßen konkreten Äußerungen in dieser Rede! Merkel gibt zu, dass die Krise längst nicht beendet ist, die Lage sich nur wegen dem Staat (auch durch Konjunkturpakete, gerade erst wurde das DRITTE verabschiedet) ansatzweise gebessert hat. Der weitere Absturz wurde gestoppt, doch man ist noch weit unten.
"Die volle Wucht der Auswirkungen der Krise wird uns im nächsten Jahr erreichen, auch und gerade in den öffentlichen Haushalten der Kommunen, der Länder und des Bundes. Waren die gesamtstaatlichen Haushalte vor Ausbruch der Krise schon ungefähr ausgeglichen, so wird das Budgetdefizit in diesem Jahr 3,5 Prozent und im kommenden Jahr circa 5 Prozent unserer Wirtschaftsleistung betragen. Das ist die EU-Herbstprognose"
Überraschung! Es wird zurzeit schlimmer statt besser! Damit das Minus verhindert oder nicht übergroß wird bzw. U.U. auch ein Gewinn drin ist, sparen die Firmen extrem und entlassen z.B. weiter Mitarbeiter oder lassen den Staat per Kurzarbeit bezahlen.
"Die Wahrheit lautet, in einem einzigen Satz zusammengefasst: Die Probleme werden erst noch größer, bevor es wieder besser werden kann. Das ist die Lage. Ich kann
und ich will sie uns nicht ersparen."
Die Lage kann besser werden und wird irgendwann besser. Wie schlimm es bis dahin wird und wann es genau besser wird? Das sagt sie wohlwissend besser nicht.
"Deutschland steht vor einer Bewährungsprobe, wie es seit der deutschen Einheit nicht mehr der Fall war. Die zentrale Frage lautet: Wird Deutschland es schaffen, rechtzeitig aus der Krise zu kommen, noch dazu stärker als wir waren,
als wir in sie hineingeraten sind, oder werden andere unseren Platz einnehmen, weil wir es versäumen, die Quellen des Wohlstands von morgen zu finden und zu
nutzen? Die Antwort liegt in unserer Hand. Wir können scheitern, oder wir können es schaffen. Beides ist möglich"
"Wir können scheitern, oder wir können es schaffen. Beides ist möglich." ist einer der besten Äußerungen Merkels. Sehr konkret und voller Neuigkeiten! Entweder schafft man es, oder man scheitert! Das ist was ganz Neues!
Daran zweifeln, dass mit der Zeit China aufsteigen und Europa und den USA viel Marktanteil vom Weltmarkt nehmen wird, kann man heute nicht mehr.
"Die Krisenbewältigung ist in vielen Fällen sehr konkret. Nehmen wir das Beispiel Opel. Die alte Bundesregierung hatte sich aus guten Gründen für einen strategischen
Investor entschieden, um Opel eine neue Zukunft zu eröffnen. Hätten wir das nicht getan, gäbe es Opel heute nicht mehr."
Eine Lüge! Eine Insolvenz bedeutet keinesfalls das sichere Ende! Bei Opel hätte dann vermutlich Magna zugegriffen und Opel aus der Insolvenz "geholt". Dann wäre der Fall Opel längst gelöst und der Staat müsste nicht Milliarden von Steuergeld in den Sand setzen. Für wen überhaupt? Für Opel, die EU-Marke der US-Firma General Motors! Deutschland rettet zum Schaden der deutschen Autobauer diese US-Firma? Wie dreist ist das denn? Das schadet unseren deutschen Autofirmen und deren Mitarbeitern...
(Keine Streichungen & Kürzungen) "Wir haben uns für einen anderen Weg entschieden, nach reiflicher Überlegung und Abwägen allen Für und Widers. Er lautet in einem Satz: Ich will, dass wir alles versuchen, jetzt schnell und entschlossen die Voraussetzungen für neues und stärkeres Wachstum zu schaffen."
Wachstum muss irgendwoher kommen! Schaut man sich den irrsinnigen Wachstum (auf Pump) der letzten Jahre an, folgt unweigerlich die Erkenntnis, dass so nicht lange weitergehen kann. Irgendwann fehlen die Mittel, irgendwann platzt die wahnsinnige Kreditblase, die Merkel & Co. verstärkt weiter aufblasen. Statt die Krankheit zu heilen, bekämpft man die Symptome mit Fortführung der Ursache!
"Genau vor diesem Hintergrund beginnt die neue Bundesregierung ihre Arbeit mit einem Wachstumsbeschleunigungsgesetz"
Der Name dieses Gesetzes ist witzig. Der Staat beschließt und sorgt sozusagen per Gesetz Wachstum. Wo sind wir? In einem sozialistischen Staat? Davon muss Merkel als ehemalige (pro DDR) FDJ-Propagandistin viel wissen und wird ihr DDR-Wissen für unsere Zukunft gut anwenden.
"Wir wollen den Unternehmen weiter ausreichende Finanzierungswege eröffnen. Insbesondere der Mittelstand, das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, darf nicht in eine Kreditklemme geraten"
Eine sinkende Kreditvergabe liegt nicht unbedingt an zu strengen Vergaberichtlinien der Banken. Alle Firmen bauen Stellen ab, produzieren und verkaufen weniger. Das wirkt sich unmittelbar auf die benötigten Geldmittel aus. In der Krise braucht man weniger Geld, da weniger investiert und zum laufend Betrieb ausgegeben wird.
"Von den Banken, meine Damen und Herren, erwarte ich vor allem, dass sie die von der Bundesregierung geschaffenen Möglichkeiten nutzen, um ausreichend Kredite zu vergeben"
Nichts aus der Krise gelernt? Merkel würde es gefallen, wenn Banken jedem Kreditantrag zustimmen. Das führt dann erneut zu faulen Krediten und einer noch größeren Kreditblase. Banken sollen zu Recht schlecht geführten, runtergewirtschafteten Firmen keine Kredite geben. Kredite die kaum Chance auf Rückzahlung und zu wenig Sicherheiten beinhalten sind abzulehnen.
"Es scheint mir Zeit zu sein, in diesem Zusammenhang an etwas zu erinnern, und zwar daran, dass der Finanzsektor im Kern eine dienende Funktion für das Funktionieren der wirtschaftlichen Kreisläufe hat."
Deshalb muss der Finanzsektor nicht der große Abzocker zu Lasten der Masse sein!
Eine Reform des Finanzsektors gehört zu den dringlichsten Aufgaben. Dort darf es, gerade da er so wichtig ist, nicht wie vor der Krise und schlimmer weitergehen!
In Bezug darauf:
"Dieses Selbstverständnis muss wieder belebt werden; ansonsten werden wir große Schwierigkeiten mit unserer Wirtschaft haben."
Wir sollen wieder, wie vor der Krise, ignorieren was die Elite mit "unserem" Geld in der Finanzbranche treibt!
"Genau diesem Ziel dienen auch alle internationalen Bemühungen – vorneweg in der Gruppe der G 20 –, neue internationale Regeln für mehr Transparenz und Kontrolle festzulegen; denn wir müssen alles tun, damit sich eine solche Krise nie wiederholt. Wenn wir international übereinkommen, bin ich sehr dafür, dass wir zum Beispiel über eine Börsenumsatzsteuer international die Banken an der Begleichung der Schäden, die diese Krise angerichtet hat, beteiligen."
Taten sollten folgen! Die Täter rettet man und sie agieren weiter wie vor der Krise! Wo sind denn bisher Reformen oder eine Börsenumsatzsteuer? Nur Show zur Beruhigung. Wie bei der Begrenzung der Managergehälter, die die größten Absahner wie z.B. Investmentbanker nicht betraf.
"Die Mitte der Gesellschaft kann nur stärker werden, wenn mehr Menschen Arbeit bekommen, wenn gute Bildung Aufstiegschancen eröffnet, wenn unnötige Bürokratie abgebaut wird, mit einem Wort: wenn sich Leistung wieder lohnt in diesem Lande."
Mehr Arbeit bedeutet dann mehr Jobs im Zeitarbeit- und Niedriglohnbereich. Vermutlich meint Merkel auch die 1-Euro-Jobs und sonstigen Arbeitslosenzahl schönigenden Tricks. Unnötige Bürokratie abzubauen wäre positiv, doch davon redete man zu allen Zeiten. Statt weniger wurde es immer mehr Bürokratie.
"Sittenwidrige Löhne werden wir verbieten, einheitliche gesetzliche Mindestlöhne lehnen wir allerdings ab."
Das war es schon mit "Arbeit muss sich wieder lohnen"! Man erlaubt weiter das Ausnutzen vieler Arbeitskräfte. Sittenwidrige Löhne sind schon heute illegal und gegen sie wird vorgegangen. Daher der Begriff "sittenwidrige Löhne".
"Wir müssen Prioritäten setzen; nur das hilft weiter. Bildung, Integration, solide Haushalte, generationengerechte soziale Sicherungssysteme – das sind die Themen, die höchste Priorität bekommen müssen. Die neue Regierung gibt genau diesen Themen die höchste Priorität."
...ob sie aber etwas positiv zum Guten verändern wird, steht in den Sternen.
"Die Pflege wird teurer werden, ob mit oder ohne Kapitaldeckung. Wir werden den Zusammenhalt unserer Gesellschaft, den Zusammenhalt von Jung und Alt, nur bewahren können, wenn wir die gesamten steigenden Kosten nicht immer wieder nur der jeweils jüngeren Generation und der arbeitenden Generation aufdrücken [...]
Deshalb wird die neue Regierung genau diesen Kreislauf durchbrechen. Wir werden am Ende nicht weniger Solidarität, sondern mehr Solidarität haben."
Wie soll das funktionieren? Wenn immer weniger Jüngere für immer mehr Ältere arbeiten müssen? Das Problem wegreden?
"Das gilt auch für die Gesundheitspolitik. Wir haben einen klaren Anspruch: Jeder Mensch soll die medizinische Versorgung bekommen, die er braucht, und zwar unabhängig von seinem Alter und seiner materiellen Situation."
Wie macht man das? Wie hören weiter zu:
"Ich will auch gar nicht verschweigen: Erste Schritte in diese Richtung ist die alte Regierung mit dem Gesundheitsfonds und der Erhebung von Zusatzbeiträgen schon
gegangen. Ich füge hinzu: Ich halte das nach wie vor für richtige und gute Schritte. Aber es müssen eben weitere Schritte folgen, und sie werden folgen[...]"
Durch mehr zusätzliche Kosten, die gerade die Ärmeren weiter belasten und sie von ärztlicher Behandlung fernhalten werden!
"Denn auch hier gilt: Nur mit einem strikten Wachstumskurs können wir die Vorgaben der Schuldenbremse einhalten. Nur mit einem strikten Wachstumskurs schaffen
wir in Zeiten wie diesen überhaupt die Voraussetzungen, unsere Ziele insgesamt zu erreichen."
Nur wenn die Lage sich bessert, bessert sich die Lage! Aha! Toll!
"Dabei wissen wir alle in diesem Hause: Der Schutz unseres Klimas ist eine Menschheitsaufgabe. Im vor uns liegenden Jahrzehnt entscheidet sich, ob wir eine Chance haben, die Auswirkungen des weltweiten Klimawandels auf ein erträgliches Maß zu begrenzen"
Den Auswirkungen der Klimaveränderungen können wir uns ggfs. anpassen. Was man unmöglich kann, ist das Klima selbst zu verändern. Es wird schon seit Millionen Jahre, auch ganz ohne Menschen, Autos, Fabriken und künstliche CO2-Freisetzung, stets im Kreislauf wärmer und wieder kälter...
"Die Koalition der Mitte will das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit angesichts neuer Bedrohungen festigen. Sie stellen uns in der Heimat, auch außerhalb
der Grenzen unseres Landes, vor große Herausforderungen. Wir können sie nur meistern, wenn wir unsere Sicherheitsarchitektur weiterentwickeln. Die neue Regierung ist dazu entschlossen und in der Lage."
Weiterentwickeln heißt mehr Überwachung. Dass das mit der FDP gut geht, wurde in einigen Bundesländern mit Union-FDP-Regierung bewiesen. Die FDP baut die Überwachung mit weiter auf.
"Der Kampfeinsatz in Afghanistan fordert uns in ganz besonderer Weise. Er muss in eine neue Phase geführt werden."
Er fordert alle Unterstützer der US-Angriffskriege und Eroberungen... Merkel unterstützt also verstärkt Obamas Forderungen nach mehr deutschem Einsatz in Afghanistan.
"Wir stehen auch weiter zu dem Konzept der vernetzten Sicherheit, also der Vernetzung von militärischen und zivilen Maßnahmen."
Dazu gehört vermutlich der Einsatz der Bundeswehr im Innern. Ein lang geplantes Ziel der Elite...
"Die Parteien, meine Damen und Herren, die diese neue Regierung bilden, Union und FDP, sind die Parteien, die die soziale Marktwirtschaft in Deutschland
eingeführt und verankert haben. Union und FDP sind die Parteien, die nie an der Kraft unseres freiheitlichen Wirtschafts- und Sozialsystems gezweifelt haben."
Dazu hörte man von Merkel aber stark Widersprüchliches! Sie redete vom "Abschaffen" der sozialen Marktwirtschaft.
Was wirklich von der neuen Regierung zu erwarten ist, ist klar. Keine Veränderung!
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