Mittwoch, 18. Juni 2008

Steinmeier nicht sicher Kanzlerkandidat

Die neoliberalen Massenmedien versuchen seit über einem halben Jahr einen Putsch gegen Beck um Steinmeier zum SPD-Chef bzw. Kanzlerkandidaten zu machen. Beck ist für sie nicht tragbar, seit er sich kritisch gegenüber der Agenda 2010 und für eine Annäherung an die LINKE geäußert hat. Das macht den Neoliberalen Angst, da ihnen bekannt ist, dass ROT-ROT-GRÜN bei fast allen Wahlen eine Mehrheit hatte. Auch im Bund könnte Rot-Rot-Grün sofort Beck zum Kanzler wählen, auch dort existiert die linke Mehrheit.

Focus & Co. berichteten vor Wochen, dass nun sicher sei, Steinmeier werde Kanzlerkandidat. Dem widersprach nun Parteivize Andrea Nahles. Man hat sich in der SPD keinesfalls schon auf Steinmeier als Kandidaten festgelegt, die Entscheidung falle erst im Herbst dieses Jahres.

Die SPD nun wieder verstärkt nach rechts, ins neoliberale Lager tendieren zu lassen wäre eine unübertreffbare Dummheit. Die SPD muss in der vorhandenen Mehrheit bleiben. Bewegt sie sich nach rechts, also mit Steinmeier, dann verliert sie enorm an der Basis und stärkt nur weiter DIE LINKE. Die einzige Chance ist, auf Becks Kurs zu bleiben und ihn auszubauen. Die SPD muss "linke Taten" folgen lassen und sich ein eigenes linkes Profil aufbauen, um gegen DIE LINKE konkurrieren zu können. Das kann man zur Zeit in Hessen verwirklichen. Dort schaffte man gerade die Studiengebühren ab, zeigt also eine eigene linke Politik.

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