Mittwoch, 18. Juni 2008

Hessen schafft Studiengebühren ab

Nun aber wirklich! Beim zweiten Anlauf wurden die Studiengebühren durch Stimmen der Rot-Rot-Grünen Mehrheit in Hessen abgeschafft. CDU und FDP stimmten erneut dagegen.

Die Studiengebühren wurden schon vor zwei Wochen abgeschafft, das Gesetz jedoch durch Koch per Einspruch wegen angeblicher Formfehler verhindert. Gültig wird das Gesetz zum kommenden Wintersemester = Keine Studiengebühren mehr.

Rot-Rot-Grün kann die Politik in Hessen frei bestimmen. Man sollte sich aber keinesfalls dazu verleiten lassen Koch "ärgern" zu wollen. Eine rein positive, für die Bürger nutzvolle Politik ist angesagt. So wird Hessen zum Musterbeispiel einer Rot-Rot-Grünen Bundesregierung 2009. Missbraucht man seine Mehrheit in Hessen für Machtspiele, wie Koch, dann schadet man sich und kann seine Mehrheit (im Bund) verkleinern.

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