Montag, 16. November 2009

Parteitag der SPD: SPD reloaded!

Wie abzusehen, gibt sich die SPD in der Opposition leicht sozialer und rückt minimal nach pseudo-links. In der Opposition kein Kunststück! Wie hier beschrieben, ist das das alte Spiel. Die jeweilige Opposition verspricht stets nur Besseres als die Taten der Regierung und wandelt sich zu dem pseudo besseren und sozialerem Gegenpart. Doch alles nur reine Show! Selbst an der Macht war, ist und wird man immer wie gewohnt Politik gegen die Bevölkerung und für Einzelinteressen der Lobbys betreiben.

Gerade die SPD ist ein aktuelles Musterbeispiel! Unter Rot-Grün und danach in der Großen Koalition war man asozial und kriegerisch, nun in der Opposition täuscht man vor wieder eine soziale und linke Partei zu sein.
"Die SPD will in vier Jahren die Regierungsmacht im Bund zurückerobern. Die neugewählte Generalsekretärin Andrea Nahles kündigte dafür einen Zweistufenplan an. Nahles sagte der „Passauer Neuen Presse“, im Zentrum der ersten Zweijahresetappe stehe die Neuaufstellung der Partei-Organisation. „Dann werden wir die Bundestagswahl 2013 in Angriff nehmen.“"
Quelle: tagesspiegel.de

Die Macht ist das Ziel, der Rest pure Show! Wenn andere Politiker wie Westerwelle von einem "großen Schritt nach links" reden, gehört das zum Spiel. In TV-Berichten und Interviews konnte man eindeutig erkennen, wie einige SPDler davon redeten, dass die SPD nun das oder das tun müsse um so oder so zu erscheinen und wieder für diese oder jene Zielgruppen wählbar zu werden. Wer genau hinhörte erkannte das Schauspiel. Ein Showkampf, mehr nicht.

An an einigen der schlimmsten SPD-Taten wie der "Rente mit 67" und "Hartz IV" hält man natürlich trotzdem fest.
Man hofft an die Gewöhnung und das Vergessen. Dieses Mittel half bis heute immer! Die breite Masse der dummen Wähler denkt nie von vor der Wahl bis nach der Wahl oder gar von vor einer Wahl bis zur nächsten Wahl! Als man in der Regierung war baute man das heutige System - u.a. mit Rente ab 67 und Hartz IV- auf und versucht sich in der Opposition neu zu positionieren. Ob das mit beibehalten alter Politik gut klappt ist fraglich. In der Opposition könnte man eine Abkehr von der eigenen neoliberalen Politik, die kaum von der Union oder FDP zu unterscheiden ist, problemlos vortäuschen.

Die SPD-Pläne zur Wiedereinführung der Vermögensteuer gleich als Kurswechsel zu bezeichnen ist absurd. Erstens sind es nur Pläne einer Oppositions-Partei. Als Opposition verspricht man schon immer ALLES und setzt kaum etwas um. Zweitens ist die Vermögensteuer eine der ältesten Steuern und weltweit ganz normal. Die Vermögensteuer hat absolut nichts mit "linker Politik" oder einem Richtungswechsel der SPD zu tun. Obwohl sich die SPD in der Oppositionszeit ganz leicht völlig neu positionieren könnte, macht sie das bisher nicht. Das beweist, wie wenig die SPD sich nicht mal zum Schein ändert. Spätestens direkt vor der nächsten Wahl vielleicht...

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Foto: Frank-Walter Steinmeier ("Show-Oppositionsführer" im Deutschen Bundestag) - GNU-Lizenz für freie Dokumentation