- Kino.to: Drohen tausende Durchsuchungen?
"Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden plant möglicherweise, gegen zahlende Nutzer des hochgenommenen Portals kino.to vorzugehehen. Die Fahnder sollen Zahlungsdaten sogenannter Premiumnutzer des Streamingdienstes auf den beschlagnahmten Rechnern gefunden haben. Das Nachrichtenmagazin Focus will erfahren haben, dass diesen zahlenden Kunden, die PayPal genutzt haben, nun Strafverfahren drohen. In diesem Rahmen kann es gegebenfalls auch zu Hausdurchsuchungen kommen – wenn die Strafverfolger sich auf glattes Parkett begeben.
Es ist nämlich noch keineswegs ausgemacht, dass sich auch die Nutzer von kino.to strafbar gemacht haben. Es ist nach wie vor höchst umstritten, ob es sich beim Anschauen eines Streams, etwa eines aktuellen Kinofilms, im Internet überhaupt um eine Urheberrechtsverletzung handeln kann. Das Urheberrechtsgesetz verlangt nämlich eine Vervielfältigung des ursprünglichen Films."
Quelle: lawblog.de
Kommentar: Für Kunden oder Nutzer war das NICHT strafbar! Das ist das Gleiche, als würde man z.B. bei einem Konzert oder Autokino über den Zaun schauen und zuhören. Man schaut sich bloß etwas ohne zu bezahlen an, verletzt selbst jedoch keinerlei Rechte und vervielfältigt und verbreitet NICHTS illegal weiter. Die "Contentmafia" sieht das in ihrer üblich dreisten Lügenpropaganda anders und versucht durch ihre starke Lobby die Politik zur Strafverfolgung von Nutzern von Kino.to & Co. zu drängen. Rein wegen den Lügen der "Contentmafia" ist die Sache ANGEBLICH umstritten. Unter seriösen Rechtsexperten nicht. Die "Contentmafia" behauptet einfach ständig, es wäre illegal. Durch das andauernde Verbreiten einer Lüge kann man versuchen es zur "Wahrheit" zu machen. Das Prinzip: "Etwas, was man ständig hört, muss doch einen wahren Kern haben!" Der alte Propagandatrick! Die Technik spielt hier keine Rolle, da "Streams" natürlich kurzzeitig im Cache sind, das geschieht jedoch systembedingt, ohne Zutun des Nutzers und ist weder eine aktive und "dauerhafte" Vervielfältigung, noch (Weiter-) Verbreitung der rein passiv konsumierten Materials.
- Topmanager trauen der Dax-Rally nicht mehr
"An den Börsen geht es aufwärts. Die Anleger stürzen sich auf Aktien. Doch ausgerechnet Deutschlands Topmanager machen nicht mit. Sie steigen aus und kassieren Gewinne. Ein Signal? "
Quelle: handelsblatt.com
Kommentar:Nein, kein Signal! Solche Meldungen gab es öfters und sie hatten höchstens zufällig etwas mit folgenden Börsenbewegungen gemein. Die Zocker der Finanzwelt richten sich nicht nach der Stimmung der "Topmanager"...
- Polizist von Wasserpistole erschossen?
"Heute früh wurde ein Demonstrant erkennungsdienstlich behandelt wegen ‚schwerer Körperverletzung mittels einer Wasserpistole‘; Er hatte mit einer Wasserpistole die Tür des Abrissbaggers am Südflügel vereist. Der angeblich schwer körperverletzte Angestellte einer Sicherheitsfirma wurde noch nicht einmal nass gemacht: Er stand ca. 4 Meter vom Bagger entfernt und war durch den drei Meter hohen Bauzaun von den wasserspritzenden Parkschützern getrennt."
Quelle: radio-utopie.de
Kommentar: Der Staat will nur wieder zeigen, wer das Sagen hat...
- Konjunktur schwächelt: Europas Wirtschaft geht die Luft aus
"Es ist ein europaweiter Trend: In den 17 Euro-Ländern ist die Wirtschaftsleistung zum Jahresende ebenfalls gesunken - erstmals seit zweieinhalb Jahren. Das Bruttoinlandsprodukt sank um 0,3 Prozent gegenüber dem Vorquartal [...] In Deutschland sank das Bruttoinlandsprodukt zuletzt um 0,2 Prozent zum Vorquartal [...] Zumindest für Deutschland blicken Ökonomen aber zuversichtlich ins Jahr 2012, trotz der relativ schwachen Zahlen."
Quelle: sueddeutsche.de
Kommentar: Der "Aufschwung" hat sowieso keinerlei fundamentale Ursachen! Er basiert zu großen Teilen auf den staatlichen bzw. Notenbank Eingriffen in den "freien Markt"! Durch viel "Kredite", die man hätte normal nie geben dürfen, sorgte man für einen lebhaften "Zombie-Kapitalismus". In eigentlich pleite Ländern können eigentlich pleite Firmen wieder mehr an andere eigentlich pleite Firmen im eigenen Land oder in anderen eigentlich pleite Ländern verkaufen. Der Bevölkerung der EU, inkl. Deutschland, geht es (in der Masse) deutlich schlechter, statt besser. Das versuchen Massenmedien und Politik durch Jubelmeldungen zu verschleiern. Immer mehr Menschen verdienen WENIGER statt mehr und müssen trotzdem immer mehr Geld, z.B. für die enorm steigenden Energiekosten, ausgeben! Wieso es Deutschland trotz der Krisen in fast allen EU-Länder, in die Deutschlands Exporte gehen, besser gehen soll, hat der Experte im Artikel nicht wirklich erklärt.
- Moody's warnt Europa
"Moody's hat die Kreditwürdigkeit von Italien, Portugal, Spanien, Malta, der Slowakei und Slowenien herabgestuft. Frankreich und Österreich droht die Aberkennung ihrer bislang guten Noten - und erstmals seit Ausbruch der Krise ist auch für Großbritannien der "Ausblick" bei einer großen Ratingagentur heruntergestuft worden. Statt "stabil" ist er nun "negativ". Das Vereinigte Königreich ist in Aufruhr."
Quelle: sueddeutsche.de
Kommentar: Das ist der interne Krieg der Finanzwelt! Die eigentlich mächtigeren Banken (bzw. der "Finanzadel") werden nun von den bisherigen Kollegen der "Ratingagenturen" bedroht, da diese sich im Falle des Supercrashs nicht blamieren wollen, da sie alle Länder und Banken wieder viel zu gut bewertet haben. Darum wertet man seit einiger Zeit SEHR VORSICHTIG (fast) ALLES ab...
- Atomstreit mit Iran: Teheran will Uran in unterirdischer Bunkeranlage anreichern
"Bisher wurde in der Anlage Fordow auch geforscht, nun teilt Iran nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" mit, in dem Bunker künftig nur Kernbrennstoff zu produzieren. Der Westen dürfte das als weitere Provokation im Atomstreit sehen. In Israel dürften sich jene bestärkt fühlen, die sich für einen Angriff auf Teherans Atomanlagen aussprechen. "
Quelle: sueddeutsche.de
Kommentar: Dieser "Streit" hat nur eine Ursache: Wie rauflustige und streitsüchtige jugendliche Krawallmacher suchen Israel und die USA geradezu Streit bzw. Krieg. Man geht aggressiv und mit Behauptungen oder Lügen gegen den Iran vor und versucht ihn als DIE BÖSE BEDROHUNG darzustellen. Wie zuvor z.B. beim Irak! Hier geht es um eine Urananreicherung bis 20%, was völlig unzureichend für Atomwaffen ist. Der Iran sollte das deswegen zumindest für seine eigene Sicherheit(!) von der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) überwachen und bestätigen lassen. Andere Länder, wie z.B. Israel, ließen sich auch nicht überwachen, für die gelten aber anscheinend Sonderrechte, so dass sie jedes Völkerrecht und jede UN-Resolution unbeschadet brechen und ignorieren (PDF-Datei) können. Bei jedem anderen Land führt das sehr oft zu Sanktionen bis Angriffskriegen der "Weltgemeinschaft" (UNO/NATO)...
- Beschäftigung hat Vorrang
"„Trotz guter Vermittlungsmöglichkeiten beabsichtigen Arbeitnehmer oft, die Arbeitslosigkeit durch Gründung einer eigener Existenz zu beenden“, kommentiert Eckhard Lochner, Geschäftsführer Operativ, die neuen Regelungen im Sozialgesetzbuch III rund um den Existenzgründungszuschuss. [...] Nach dem Willen des Gesetzgebers darf die Agentur für Arbeit nun nur noch die arbeitslosen Arbeitnehmer mit Gründungszuschuss fördern, die nicht in absehbarer Zeit in Arbeit vermittelt werden können."
Quelle: dtoday.de
Kommentar: Wieder staatliches Vorgehen und Willkür gegen das Grundgesetz, das freie Berufswahl usw. vorsieht. Immer mehr Grundrechte werden ILLEGAL abgeschafft. Schon heute verstößt Hartz-IV vielfach gegen elementare Grundrechte des GGs. (s. alte Blogeinträge dazu)
- Milliardenüberschuss bei den Krankenkassen Ich will mein Geld zurück!
"Die deutschen Krankenkassen bunkern einen gewaltigen Überschuss. Sie sollten ihn schleunigst an die Versicherten auszahlen. Sonst landet das Geld anderswo."
Quelle: stern.de
Kommentar: Immer mehr Krankenkassen verschwinden und gehen pleite und die Beiträge steigen immer weiter an. Das verbessert dann die Situation der verblieben Krankenkassen. Für den Stern ist der Grund natürlich ein anderer, der ANGEBLICH so gute Arbeitsmarkt und Lohnsteigerungen, die für die Masse der Bürger weit unter der wirklichen Inflation liegen. Ganz zu schweigen, dass immer mehr Deutsche zu Dumpinglöhnen arbeiten (müssen). Statt Geld zurückzuzahlen, sollten die Krankenkassen damit Rücklagen bilden, um in naher Zukunft Zusatzbeiträge zu vermeiden.
- Sauerland-Gegner feiern Abwahl ihres Oberbürgermeisters
"Für die Gegner des OB Sauerland gibt es Grund zur Freude. Beim Bürgerentscheid wurden mehr als genug Stimmen für eine Abwahl gesammelt. [...] Nach seiner Abwahl wegen der Loveparade-Katastrophe nimmt Duisburgs scheidender Oberbürgermeister Adolf Sauerlandd an diesem Mittwoch Abschied vom Rathaus."
Quelle: stern.de
Kommentar: Ein Erfolg, da man das trotz der gezielten Schikanen, z.B. des "Quorum" bei Bürgerentscheiden, geschafft hat. Bei normalen Wahlen gibt es keine Mindestbeteiligung, damit eine Wahl gültig wird. Entweder führt man das "Quorum" ÜBERALL ein, oder schafft es ÜBERALL ab! Wer an Wahlen nicht teilnimmt, der beteiligt sich aus freier Entscheidung nicht und überlässt freiwillig den Teilnehmern die Entscheidung. Es ist nicht fies und undemokratisch, wenn u.U. bloß Wenige entscheiden, da die Verweigerer doch wählen könnten! Was, es ist nicht so? Dann bitte bei ALLEN Wahlen ein "Quorum". Wie hoch das "Quorum" sein muss ist in diesem Fall die nächste schwere Frage. Deutlich über 50% müsste sie schon sein, damit wenigstens eine Mehrheit der Wahlberechtigten eine Entscheidung trifft.
- Israel: Iran schuld an Explosionen in Bangkok
"Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat dem Iran vorgeworfen, hinter dem Bombenanschlag in Thailand zu stehen. "Der Anschlagsversuch in Bangkok zeigt einmal mehr, dass der Iran und seine Verbündeten weiter auf die Mittel des Terrorismus zurückgreifen", erklärte Barak am Dienstag."
Quelle: welt.de
Kommentar: Klar, der Iran führt jetzt extra Anschläge aus, um Israel und den USA endlich Kriegsgründe zu geben? "Für Israels Premier Netanjahu sind die Drahtzieher klar: "Iran ist der größte Terrorexporteur der Welt."" (Quelle: sueddeutsche.de) Für wie schwachsinnig hält uns die Israelische-/US-Propaganda? Zu dem ist es witzig, wie Israel sich über angeblichen Terror vom Iran aufregt. Das, nachdem Israel eine riesige Terror-Blutspur im Iran und vermutlich viele weiteren Ländern hinterlassen hat. Israel greift nicht minder auf die Mittel des Terrorismus zurück, verurteilt dafür aber andere Länder? Wieder Doppelmoral²!
- Nach Fukushima: Japan stützt Tepco mit Milliardenspritze
"Der Betreiber des havarierten Atomkraftwerks Fukushima, Tepco sieht sich mit riesigen Entschädigungszahlungen und Aufräumkosten konfrontiert. Im laufenden Geschäftsjahr schreibt das Unternehmen höhere Verluste als erwartet. Mit 6,7 Milliarden Euro will die Regierung Tepco stützen. [...] Die Regierung beschloss am Montag die Bereitstellung zusätzlicher Hilfen von 689,4 Milliarden Yen (6,7 Milliarden Euro), damit der angeschlagene Konzern den massiven Entschädigungszahlungen nachkommen kann."
Quelle: faz.net
Kommentar: Der Irrsinn mit System geht auch in Japan weiter! Wie bei den "Bankenrettungen", rettet man in unglaublich dreister Weise immer PRIVATE INTERESSEN! Wieso sollte der Staat TEPCO stützen? Entweder haftet die private Firma oder man verstaatlicht TEPCO ganz und löst es dann auf. Aber die Lasten übernimmt wieder der Staat zum Schutze privater Interessen! Man will, als das Wichtigste, immer private Profitinteressen und Banken/Konzerne retten, obwohl das keinen Sinn ergibt und nur den Staat und Steuerzahler etwas kostet! Irgendwann entlässt man die Konzerne/Banken wieder in die Freiheit. Als sei nichts geschehen!
Hier mehr zur "Rettung" von TEPCO und den privaten Banken!
Kurz zusammengefasst (Die "Kommentarversion" für Online-Zeitungen): Die Kosten der Katastrophe werden wohl wieder verstaatlicht und damit auf die Bürger abgewälzt, während die Verbrecher der Finanzwelt, ohne Kostenrisiken, mit dem unverstaatlichten Teil von TEPCO weiterzocken dürfen, als sei nichts geschehen. Der staatliche Teil von TEPCO "betreut" nach den Plänen die Katastrophe und trägt alle Milliarden an Unkosten, während der unverstaatlichte Teil munter weiter an der Börse gehandelt wird. Wozu soll das gut sein? Es gibt nur ein Sinn! Man will die Finanzwelt und Zocker schützen! Nur denen nutzt eine Teilverstaatlichung und die Milliardenhilfen! TEPCO gehört ganz verstaatlicht und liqudiert! Nur in dem Fall, wären Milliardenhilfen angebracht. Ohne das, hilft man nur wieder privaten Interessen! Bei Banken ist es exakt gleich! Pleitebanken müsste man verstaatlichen, dann per EZB-Geld den Kunden helfen und danach die Bank liquidieren. Das wäre logisch und kostengünstiger, als private Banken für deren Privatinteresse zu retten!
