- Weltexpress: Ägypten vor Stichwahl: Wahl zwischen zwei Übeln
" Das Ergebnis der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen ist bekannt gegeben worden: Von den 13 Kandidaten haben es zwei in die Stichwahl am 16. und 17.Juni geschafft. Das sind Mohammed Mursi, der Vertreter des gemäßigten Flügels der Muslimbrüder, und General Ahmad Shafik, der letzte Premierminister in der Regierung Hosni Mubaraks. Die Stichwahl findet am 16. und 17. Juni statt."
Quelle: weltexpress.info
Kommentar: Im Hintergrund (be-) hält das seit fast 60 Jahren herrschende Militär doch sowieso die Macht! Sollte jedoch sogar offiziell ein Systemvertreter wiedergewählt werden, wäre das wohl unglaublicher Wahlbetrug. Das nach einer ANGEBLICHEN Revolution...
- Notstand in Ägypten nach 30 Jahren offiziell beendet
" Nach mehr als 30 Jahren ist der Ausnahmezustand in Ägypten aufgehoben worden. Die Armee will aber weiter für den "Schutz der Sicherheit“ verantwortlich sein. Damit kann der Notstand jederzeit wieder ausgerufen werden."
Quelle: dw.de
Kommentar: Offiziell ist der Notstand aufgehoben, die Armee will aber weiter für "Sicherheit" sorgen. Das sagt doch alles! Das Ende des Notstands ist mehr Show und das Militär herrscht noch immer ungestört. Die Notstandsgesetze bleiben übrigens bestehen...
- 2010 war schlechtes Klima-Jahr: Europa stößt mehr CO2 aus
"Gegen den Trend haben die Europäer im Jahr 2010 mehr Treibhausgase in die Luft geblasen, als im Jahr zuvor. Schuld war vor allem der kalte Winter. Die Reduktionsziele des Kyoto-Protokolls seien aber nicht gefährdet, heißt es."
Quelle: n-tv.de
Kommentar: Nichts mit gegen den Trend! Weltweit wird garantiert auch immer mehr CO2 ausgestoßen, da z.B. das riesige China und Indien sich gerade erst auf den modernen Stand der Industrie und Technik bringen. Sogar wer an das Märchen vom "menschengemachten Klimawandel" glaubt, wird enttäuscht sein: MAN WIRD SO ODER SO NICHTS GEGEN DEN KLIMAWAMDEL TUN KÖNNEN, GAR NICHTS!
- US-Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe ziehen an
"So erhöhte sich die Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe auf 383.000, während Volkswirte im Vorfeld eine Zahl von 368.000 prognostiziert hatten. Für die Vorwoche wurde der zunächst ermittelte Wert von 370.000 auf 373.000 nach oben korrigiert. Der gleitende Vier-Wochen-Durchschnitt kletterte um 3.750 auf 374.500 Erstanträge"
Quelle: finanzen.net
Kommentar: Seit einer Ewigkeit liegt die Zahl rund um 400.000...
- Immer mehr Deutschen droht Insolvenz
"Die Konjunkturflaute und die Verunsicherung wegen der Schuldenkrise führen zu einer sinkenden Zahlungsmoral in Deutschland. Gut ein Fünftel der Inkassounternehmen stellten fest, dass Rechnungen schlechter bezahlt werden als vor einem halben Jahr [...] Die Zahl der Verbraucherinsolvenzen könnte nach Ansicht der Inkassofirmen um bis zu 20 Prozent steigen, sollte es - wie von der Bundesregierung geplant - zu einer schnelleren Restschuldbefreiung kommen. "
Quelle: handelsblatt.com
Kommentar: Offiziell geht es allen immer besser...
- Wallraff entdeckt als Paketbote „moderne Sklaverei“
"Wieder einmal schlich sich Günter Wallraff unter falschem Namen bei einem Unternehmen ein. Diesmal war der Paketzusteller GLS an der Reihe, wie er nun verriet. Dort werde „Menschenschinderei mit System“ betrieben. [...] „Ich habe dort an verschiedenen Standorten mitgearbeitet und recherchiert - und habe Arbeitsbedingungen festgestellt, die körperlich, nervlich und finanziell ruinieren“, sagte der Autor am Mittwoch in Düsseldorf. „Es ist ein System, das eine Form von moderner Sklaverei mitten in Deutschland darstellt.“ [...] „Es geht um prekäre Beschäftigung, um Dumpinglöhne von drei bis fünf Euro pro Stunde, um 14-Stunden-Einsätze bis zur totalen Erschöpfung, um nicht bezahlte Überstunden, um Schlafdefizite, die Unfälle provozieren können, um Drangsalierung.“ Arbeitsschutzgesetze würden klar missachtet, Pausen seien kaum möglich. „Gegenüber den Behörden werden manipulierte Angaben gemacht.“"
Quelle: handelsblatt.com & rtl.de
Kommentar: Solche Firmen gibt es in Deutschland wie Sand am Meer. Das ist eher Normalzustand als Ausnahme. Die ganze Sendung gibt es bei RTL-Now zum Ansehen!
- Wutbürger sammeln sich zum Euro-Angriff
"Aus Wut wird Politik: Eine breite „bürgerliche Apo“ macht Druck auf Berlins Rettungsschirmpolitik. An die Spitze stellen sich die Freien Wähler, die mit einer Anti-Euro-Strategie in den Bundestag einziehen wollen. [...] Der Frust der Bürger richtet sich vor allem gegen die ganz große Koalition von der CSU bis zu den Grünen im Bundestag, die einen Euro-Rettungsplan nach dem anderen durch winkt. Die Kritik von Rebellen innerhalb der FDP und der Union von Frank Schäffler bis Klaus-Peter Willsch mit ihrer "Allianz gegen den ESM" verpufft weitgehend wirklungslos. Der Frust darüber beginnt sich Bahn zu brechen. "
Quelle: handelsblatt.com
Kommentar: Die ganz große Koalition gibt es bei allen wichtigen Entscheidungen, nicht nur zur Euro-Rettung, sondern z.B. zur EU allgemein. Der Witz: Wären die heutigen Kritiker (schon länger) im Bundestag, wären sie vermutlich, da an das korrupte System angepasst, u.U. auch dafür...
Eine der Protestseiten: Allianz gegen den ESM
- Irland stimmt über EU-Fiskalpakt ab
"Irland ist das einzige Land der EU, in dem die Bevölkerung direkt über die Beteiligung am EU-Fiskalpakt abstimmen darf. Ziel des Pakts ist es, strengere Grenzen für Staatsschulden zu setzen. [...] Nach den neuesten Umfragen werden knapp 40 Prozent Ja stimmen und kann 30 Prozent Nein stimmen."
Quelle: de.ibtimes.com
Kommentar: Bestimmt wird es ein JA werden! Die Iren wissen zu gut, was nach einem NEIN passieren würde! Angstmacherei und Hetze der top (EU-) Politiker und etwa ein Jahr später ein neue Wahl um doch noch ein JA zu erreichen. In der tollen EU darf man alles, bloß nie gegen Entscheidungen der EU sein...
- “Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM”: Demonstration am 8.Juni in Berlin, Platz der Republik
"Der Demonstrationsaufruf im Wortlaut:
“Das Grundgesetz setzt damit die souveräne Staatlichkeit Deutschlands nicht nur voraus, sondern garantiert sie auch”
Dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 zum Lissabon-Vertrag will das Parlament von Deutschland brechen. Und zwar bewusst und vorsätzlich. So etwas nennt man einen kalten Staatsstreich. Und diesen gedenken wir aufzuhalten.
Die Parteien CDU, CSU und FDP haben mit Zustimmung der Parteien SPD und Bündnis 90/ Die Grünen, drei Gesetze in den Bundestag eingebracht, welche demnächst beraten werden sollen:
- den “Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus”. Dieser bestätigt im Wesentlichen die bereits erfolgte Unterschrift von Kanzlerin Angela Merkel unter den ESM-Vertrag.
- den “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesschuldenwesengesetzes”. Dieser enthält u.a. in § 4b “Mehrheitsbeschlüsse der Gläubiger” in Absatz 1 Satz 9 die äußerst bemerkenswerte Option der “Änderung des Gerichtsstands, sofern in den Emissionsbedingungen ein ausländischer Gerichtsstand vereinbart wurde.”
- den “Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus”, das ESM-Finanzierungsgesetz/ ESMFinG.
Diese drei Gesetze dienen der Installation einer bislang noch nie dagewesenen völkerrechtlichen Staatsfinanzkontrollorganisation, dem “Europäischen Stabilitätsmechanismus” ESM. Diese geplante Organisation und ihr von der Regierung Deutschlands bereits unterzeichneter Vertrag verstoßen unleugbar gegen das Grundgesetz. Beispiele:
- das Übermaß an Bankenrettung verstößt gegen Artikel 14 und Artikel 3 Grundgesetz. Hierbei muss die bereits durch die reinstallierte Soffin-Behörde für Banken und Finanzkonzerne übernommenen Staatsgarantien in Höhe von rund einer halben Billion Euro berücksichtigt werden.
- einmal an den ESM überwiesenes Geld ist unantastbar und kann nicht wieder eingefordert werden. Alle Funktionäre des ESM sind unantastbar bzw. rechtlich immun. Der ESM kann eigene Steuern erheben. All dies verstößt gegen gleich mehrere elementare Verfassungsgrundlagen und würde die Gewaltenteilung in Deutschland außer Kraft setzen.
- der Gouverneursrat des ESM kann alle Kompetenzen auf das ESM-Direktorium übertragen. In dieses wiederum können alle Personen entsendet werden, auch Banker. Dies entspricht den von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bereits vorgeschlagenen “Finanzräten” von “Experten” über die europäischen Demokratien. Selbst unter Zustimmung des Bundestages wäre dies ein eklatanter Bruch der demokratischen Legitimationskette und verstößt gegen Artikel 1 und 20 unserer Verfassung.
Der geplante Moloch ESM ist, entgegen der bisherigen allgemeinen öffentlichen Wahrnehmung, nicht etwa Organ der “Europäischen Union” (EU). Er ist, wie der 1944 gegründete “Internationale Währungsfonds” IWF, eine eigene völkerrechtliche Organisation und steht nicht nur vollständig außerhalb jedes EU-Rechts, sondern widerspricht diesem auch. Zwei Beispiele:
- laut Vertrag “leiht” sich der ESM einzelne EU-Organe für bestimmte Tätigkeiten aus. Das verstößt gegen Artikel 20 AEU-Vertrag (“Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union”), da der Euro im alleinigen Zuständigkeitsbereich der EU liegt.
- der ESM verstößt gegen Artikel 329 AEU-Vertrag, da das EU-Parlament am gesamten Installationsprozess nicht beteiligt wurde und auch nicht wird.
Einer der verheerendsten Aspekte dieses weltweit einmaligen Staatsstreichs gegen gleich über ein Dutzend Demokratien aber ist die im ESM-Mechanismus enthaltene Installation des ersten völkerrechtlich verbindlichen Staateninsolvenzverfahren der Geschichte.
Im Zuge dieses Verfahrens werden dem ESM gegenüber bankrotten und/oder verschuldeten Staaten nicht nur “strenge” Auflagen ermöglicht, die nach der Praxis des IWF ausgerichtet sind. Auch ermöglicht das ESM-Staateninsolvenzverfahren den im weltweiten Kartell “Institute of International Finance” (IIF) organisierten Banken und Finanzkonzernen zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit die direkte Mitherrschaft über ganze Staaten, was heimtückisch verschleiert wurde.
Artikel 12 Absatz 3 ESM-Vertrag besagt, dass ab 2013 sämtliche Staatsanleihen der Unterzeichnerstaaten “kollektive Aktionsklauseln” enthalten müssen, die allen “privaten Gläubigern” im Insolvenzfalle einen Zugang zur Gläubigerversammlung sichert, die wiederum im Staateninsolvenzverfahren steckenden Ländern Auflagen machen kann, zusätzlich zum ESM. Um dies zu vernebeln, regelt die Umsetzung des Zugriffs der Geschäftsbanken auf die bankrotten Staaten jeder ESM-Unterzeichnerstaat einzeln in eigener Gesetzgebung. In Deutschland tut dies der “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesschuldenwesengesetzes”, der unter lautem Schweigen aller Parteien Ende März gleichzeitig zum ESM-Finanzierungsgesetz in den Bundestag eingebracht wurde.
Artikel 13 ESM-Vertrag ermöglicht dieser Staatsfinanzkontrollorganisation darüber hinaus eine “rigorose Schuldentragfähigkeitsanalyse” des verschuldeten und/ oder bankrotten Staates, der um Finanzgelder ersucht. Das läuft darauf hinaus, dass nicht nur der Bundeshaushalt des betroffenen Staates, sondern auch dessen Regionen, Kommunen und Gemeinden vollständig pleite sein müssen, bevor der ESM dem Staat auch nur einen einzigen Cent zur Verfügung stellt.
All diese Informationen sind in der Öffentlichkeit nie diskutiert worden. Zum allergrößten Teil sind sie ihr nicht einmal bekannt. Dafür tragen 620 Abgeordnete unseres Parlaments die Verantwortung, die ihre Arbeit als Teil des wichtigsten Verfassungsorgans der Republik nicht nur verweigern, sondern zur Gefahr für die Verfassung selbst geworden sind.
Gegen diesen kalten Staatsstreich unseres Parlaments, welches sich nach einer vom weltweiten Banken-Kartell seit September 2008 selbst inszenierten Krise im Zuge eines finanziellen Reichstagsbrandes zum zweiten Mal in der deutschen Geschichte selbst entmachten will, wendet sich unsere Demonstration.
Die Länder im “Euro”-Währungsgebiet, Griechenland, Frankreich, Italien, Portugal, Spanien, Irland, die Slowakei, Österreich, um nur einige zu nennen, sind mehr als nur “Nationalstaaten”. Es sind souveräne Demokratien, deren Schicksal uns ebenso am Herzen liegt wie das unserer eigenen. Der zynische Versuch einer bizarren Querfront von Antidemokraten, die vom Banken-Kartell, Industrie-Magnaten und transnationalen Konzernen über sogenannte “Pro-Europäer” in allen etablierten politischen Organisationen, Parteien, Gewerkschaften bis hin zu extremistischen Gruppierungen reicht, eine durch “maximalen Marktdruck” selbst erzeugte Krise der europäischen Demokratien zu deren Sturz zu nutzen, trifft auf unseren Widerstand und die Ablehnung der Mehrheit der Bevölkerung. Und das nicht nur in Deutschland, sondern in allen Ländern mit “Euro”-Finanzsystem.
Darüber hinaus stellt die surreale Gleichsetzung eines ganzen Kontinents mit einem auf ganzer Linie gescheiterten und destruktiven Finanzsystem (“Der Euro ist Europa”) nicht nur eine Beleidigung, sondern eine direkte Bedrohung aller europäischen Staaten ohne “Euro”-Finanzsystem dar. Dazu zählen viele Staaten, die ein faschistisches Deutschland einmal überfallen hat.
Den nun explizit von Bankern, sowie Staats- und Parteifunktionären aus Frankfurt und Berlin, aber auch London, Washington, Paris, Rom und anderen Städten heraus mit finanziellen statt militärischen Mitteln geführten Angriff auf die europäischen Demokratien werden wir abwehren. Wir tun dies in dem Bewusstsein, dass gerade auch unseren Nachbarn in Europa wohler ums Herz ist, wenn die Deutschen demokratisch und nach den Regeln des Grundgesetzes organisiert sind und nicht Teil eines autoritären Konstruktes, welches ferngesteuert im Interesse der Banker ihre Länder erpresst.
Diesbezüglich sehen wir es explizit als unsere Aufgabe an, nicht nur die Installation des ESM zu stoppen, sondern das Finanzdiktat unserer Kanzlerin über halb Europa zu brechen und Angela Merkel mit den Mitteln aus dem Amt zu jagen, die uns das Grundgesetz zur Verfügung stellt. Danach wird nie wieder ein Kanzler eine derartige Macht besitzen, nicht über die Berliner Republik, nicht über alle anderen europäischen Demokratien. Dafür werden wir sorgen.
Diese Republik hält stand.
gez.
Freunde des Grundgesetzes"
Quelle: radio-utopie.de & facebook.com
Kommentar: Jeder aus und um Berlin, der am 08.06. Zeit hat, sollte mitmachen und hingehen! -> Facebookseite des Protests!
- Der Scheinriese in der Schuldenkrise
"Experten empfehlen uns jetzt den Schuldentilgungsfonds, um die Finanzkrise zu lösen. Klingt beim ersten Hinhören plausibel, beim zweiten schon nicht mehr. Wann denken wir endlich über Lösungen nach, die funktionieren - statt über solche, die in unser Weltbild passen?"
Quelle: spiegel.de
Kommentar: Die Schulden sind nicht rückzahlbar und das ist in unserem Finanzsystem auch so vorgesehen. Die Schulden stehen dem Vermögen ("Guthaben") quasi gegenüber. Einige häufen immer mehr Schulden an, während andere unfassbar reich werden...
- Die Schweiz rüstet sich für den Euro-Crash
"Die Schweizerische Nationalbank (SNB) rüstet sich für den Fall eines Euro-Zusammenbruchs - auch wenn sie diesen Ernstfall für wenig wahrscheinlich hält. „Wir müssen auch für den Fall der Fälle vorbereitet sein, dass die Währungsunion zusammenbricht, obwohl ich nicht damit rechne“, sagte der neue SNB-Präsident"
Quelle: handelsblatt.com
Kommentar: Wie im Blog bereits gesagt, heißt sich für etwas rüsten nicht, dass man damit rechnet bzw. es bald passiert. Jedes Passagierflugzeug ist für Notlandungen gerüstet, obwohl es (statistisch) so gut wie nie eine Notlandung gibt, oder erlebten Sie eine? Sogar fast kein Vielflieger. Beim Euro ist es, da die EU alles für seinen "Schutz" macht, deswegen nicht gerade sehr wahrscheinlich, dass er crasht, doch überraschend könnte es irgendwann trotzdem geschehen...
- Gebrauchtspiele im Visier: Aus für die Billig-Zockerei?
"Denn so sehr die Konsumenten vom Geschäft mit Leih- und Gebrauchtspielen profitieren, so wenig halten große Spieleverleger davon. Der Grund liegt auf der Hand: Electronic Arts, Activision-Blizzard & Co. verdienen dabei nichts. Deshalb ergreifen die Unternehmen Maßnahmen. Stichwort Online-Pass – vielen Titeln liegt ein Code bei, den Sie eingeben müssen, wenn Sie in den Multiplayermodus wollen. Der lässt sich einmal aktivieren. Geben Sie das Spiel an einen anderen Zocker weiter, ist ein neuer Code fällig, wenn er Online daddeln möchte. So blechen Gebrauchtkäufer im Fall der Fälle etwa zehn Euro direkt an den Verleger."
Quelle: computerbild.de
Kommentar: Da hilft nur ein Boykott und einfach keine dieser Spiele mehr kaufen, die man nicht problemlos weiterverkaufen kann...
- Megaupload - FBI muss Beweise offenlegen & Gesamter Prozess könnte scheitern
"Die US-Bundespolizei FBI muss laut einem Urteil des Richters David Harvey am Auckland District Court die Beweise gegen Megaupload und Kim Dotcom dessen Verteidigern offenlegen. Das Zurückhalten von wichtigen Unterlagen würde ansonsten dem Angeklagten das Recht auf einen fairen Prozess nehmen und zu einer einseitigen Verhandlung führen. [...] Gleichzeitig versuchen die Anwälte von Megaupload, in Virgina, USA, den gesamten Prozess zu Fall zu bringen. Da Megaupload niemals Klageschriften von den US-Behörden erhalten hat, könne es grundsätzlich keinen Prozess gegen Megaupload geben, da das eine Grundvoraussetzung sei."
Quelle: gamestar.de
Kommentar: Es ist sowieso alles Belastende fantasiert! Man kann nicht ein Medium für dioe Taten von Nutzern verantwortlich machen! Ginge das, wären Post und Telekommunikationsanbieter längst alle pleite, da über sie sehr viel Illegales abläuft...
