- Begehrte Ölverträge in Libyen
""Nun, da wir militärisch erfolgreich waren, wird sich die Herausforderung stellen, eine Demokratie aufzubauen." Gesagt hat dies John McCain, der republikanische Rivale Obamas beim letzten Präsidentschaftswahlkampf. In den USA gilt er laut Guardian mittlerweile als außenpolitischer Experte. Was sich an dem Zitat, das im Übrigen so glatt formuliert ist wie ein ewiggültiges Stanzmuster für Erfolgsmeldungen westlicher Provenienz, festhakt, ist nicht einmal so sehr dessen Voreiligkeit - immerhin wird in Tripolis und anderswo in Libyen noch gekämpft. Es ist das "wir": "Now we have succeeded militarily". Und es ist ein gewisser Verdacht, der sich nach den Nation-Building-Projekten in Afghanistan und im Irak ganz selbstverständlich regt, wenn vom Aufbau einer Demokratie die Rede ist: "Now the major challenge of building democracy will come.""
Quelle: heise.de
Kommentar: Sehr interessant sind zudem wieder Texte in den Foren zu den Artikeln. Z.B. dieser und dieser.
- Greenspan erwartet Zusammenbruch des Euro
"Der frühere US-Notenbankchef Alan Greenspan erwartet das Ende der Eurozone. "Der Euro bricht auseinander", sagte er. "Das Ende des Euro wird Schwierigkeiten hervorrufen." Die Probleme in der Eurozone könnten die Gewinne von US-Unternehmen belasten. Das derzeitige hohe Niveau an Unsicherheit dämpfe das US-Wirtschaftswachstum."
Quelle: derstandard.at
Kommentar: Aber den USA schaden die enorme Schulden nicht? Wieder tolle Ablenkung von den schlimmeren eigenen Problemen der USA...
- Gericht stellt Strafverfahren gegen Strauss-Kahn ein
"Das Strafverfahren gegen den früheren Chef des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, wegen versuchter Vergewaltigung ist eingestellt. Der zuständige Richter Michael Obus gab in New York einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft statt. Strauss-Kahn war Mitte Mai festgenommen worden, nachdem ein Zimmermädchen ihn beschuldigte hatte, sie in einem New Yorker Hotel unter anderem zum Oralsex gezwungen zu haben. [...] Zur Begründung hieß es, es bestünden Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Klägerin. Die aus Guinea stammende 33-jährige Frau habe gegenüber den Ermittlern wiederholt falsche Angaben zu ihrem Leben, ihrer Vergangenheit und ihrem Verhalten nach dem Zusammentreffen mit Strauss-Kahn gemacht"
Quelle: tagesschau.de
Kommentar: Wenn sie angeblich eine Lügnerin ist, hätte man das vor Gericht demonstrieren können! Das alles sind keine Gründe, nicht mal ein Gerichtsverfahren zu starten! Strauss-Kahn ist doch mindestens gleich verlogen und unglaubwürdig. Erst stritt er alles ab und erst als es dann (gerichtsmedizinische) BEWEISE für einen Übergriff gab, behauptete er, es sei einvernehmlich gewesen. Wieder schaffte es die Elite einen von ihnen vor gerechter Bestrafung zu beschützen...
- ZEW-Index stürzt auf -37,6 Punkte
"Der ZEW-Index der Konjunkturerwartungen für Deutschland [...] sank im August 2011 um sehr kräftige -22,5 Punkte. Die ZEW-Konjunkturerwartungen werden in einer Umfrage bei 400 Finanzexperten aus Banken, Versicherungen und großen Industrieunternehmen ermittelt. Mit einem Indexstand von -37,6 Punkten wurde der tiefste Stand seit Dezember 2008 markiert."
Quelle: querschuesse.de
Kommentar: An der Börse (DAX +0,5%) wirkt sich das bisher (15:08 Uhr), wenn überhaupt, minimal aus. Dass die Kursbewegungen an den Börsen meist wenig bis nichts mit den Tagesmeldungen gemein haben, hatten wir im Blog öfters dokumentiert.
- Neuverschuldung fällt geringer aus als befürchtet
"Schäuble im Glück: Die Steuereinnahmen sprudeln, die Neuverschuldung sinkt. Die möglichen Kosten für die Euro-Rettung sind aber noch nicht komplett verbucht. [...] Anders als bei der Aufstellung des Bundeshaushalts angenommen, sei inzwischen zu erwarten, dass die Neuverschuldung 2011 bei rund 30 Milliarden Euro liegen werde statt bei 48,4 Milliarden Euro. "
Quelle: faz.net
Kommentar: Wieder der regelmäßige Propagandascherz. Man hat zwar wahnsinnig große Schulden und macht wahnsinnig viel neue Schulden, nur weniger Neuschulden, als bis gerade erwartet.
Die NEUVERSCHULDUNG, also dieses Jahr zusätzlich gemachte Schulden, beträgt 30 Milliarden Euro! Das ist super und zum Freuen? Der Schuldenberg steigt und steigt!
- Einsatz deutscher Soldaten in Libyen laut de Maizière legitim
"Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hatte gegen den Einsatz von deutschen Soldaten in Libyen mit einer Verfassungsklage gedroht. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht der Klage jedoch gelassen entgegen. Laut dem CDU-Politiker ist der Einsatz deutscher Soldaten in Libyen legitim."
Quelle: focus.de
Kommentar: Da der ganze Angriffskrieg der NATO gegen Libyen gegen das Völkerrecht verstößt (s. Links), kann ein Einsatz deutscher Soldaten in Libyen nicht legal sein. Man ist dann zumindest eine illegale Besatzungsmacht.
- NATO-Massaker in Tripolis: »Operation Mermaid Dawn« setzt al-Qaida-Todesschwadronen der Rebellen in Marsch
"Am Samstag, dem 20. August, gegen 20.00 Uhr, als das Fastenbrechen im Ramadan begann, setzte die NATO ihre Operation Mermaid Dawn in Tripolis und Umgebung in Gang. Als Sirenen dienten dabei die Lautsprecher der Moscheen, die praktisch das Signal für den al-Qaida-Aufruf zur Revolte gegen das Gaddafi-Regime gaben. Sofort wurden die Schläferzellen der Bengasi-Rebellen aktiv. Es handelte sich um kleine Kampfgruppen mit großer Beweglichkeit, die zahlreiche Angriffe durchführten. Bei den nächtlichen Kämpfen starben 350 Menschen, und an die 3.000 wurden verwundet."
Quelle: info.kopp-verlag.de
Kommentar: Die Toten und Untaten auf der Seite der NATO & Rebellen verschweigen die Massenmedien oder tun einfach ALLES als Propaganda ab. Was die Rebellen melden, ist jedoch die unumstößliche Wahrheit, sofern es nicht offensichtlich gelogen war. (Wie Z.B. das mit Saif Al Islam, NACHDEM es als Lüge entlarvt wurde!)
- Leiharbeit mit neuem Allzeithoch im Juni
"Der Bundesverband Zeitarbeit (BZA) berichtete von einem neuen Allzeithoch der Zahl der Leiharbeiter im Juni 2011. Nach Berechnungen des Institut der deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag des Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister (BAP) und als Fortschreibung der amtlichen Daten der Bundesagentur für Arbeit, ermittelte man für Juni 2011 insgesamt 870’000 Leiharbeiter in Deutschland, ein Anstieg von +3,1% zum Vormonat (844’000 im Mai) und von +7,9% zum Vorjahresmonat (806’123). Allerdings schwächt sich die Dynamik des Stellenaufbaus in der Leiharbeit sichtbar ab."
Quelle: querschuesse.de
Kommentar: Erst wenn wir "alle" Leiharbeiter sind, wehren sich die Bürger gegen die Politik für die Elite vielleicht. Der Lohn der arbeitenden Bevölkerung wird weiter sinken, bis wir US-Verhältnisse haben. Bei einer Familie mit zwei Kindern müssen dann u.U. oft beide Elternteile MEHRERE Jobs haben, um überhaupt noch gerade so "über die Runden" zu kommen...
- Lage in Libyen (Di.-Mi.)
- Gaddafi nennt Rückzug ein "taktisches Manöver"
(01:25 Uhr)
"Der einstige Machthaber Muammar Gaddafi meldet sich in einer Radioansprache zu Wort und bezeichnet den Rückzug aus dem umkämpften Regierungskomplex Bab al-Asisija als ein taktisches Manöver. Das Anwesen sei nach mehr als 60 Nato-Luftangriffen vollständig zerstört. Gaddafi erklärt, er werde weiterkämpfen bis zum Sieg oder bis zu seinem Tod."
Quelle: welt.de (-> 01:25 Uhr)
Kommentar: Ein Rückzug bzw. "sich Verstecken" der libyschen Armee ist die einzige logische Erklärung für die Erfolge der Rebellen, die reine Pyrrhussiege sein können. Wozu sollen sie sich als Zielscheiben der Nato-Angriffe opfern? Entweder die Armee ist überall in Tripolis versteckt, oder hat sich zurückgezogen.
- Eine Revolution?
(22:10 Uhr)
"Die Lage in der Stadt [Tripolis] ist nur indirekt und schwer zu beurteilen, da nur NATO-Sender empfangbar sind. An Stelle der angekündigten großen Feier au dem Grünen Platz jedenfalls befinden sich dort jetzt um 22.10 Uhr gerade einmal schätzungsweise 100 Leute mit Autos."
Quelle: hinter-der-fichte.blogspot.com (inkl. Bild)
Kommentar: Später (gegen 23 Uhr) waren es dann ein paar Leute mehr. Doch es sah immer noch nicht nach einer Revolution und wie in einer befreiten Millionenstadt aus. Immer sieht man sehr wenige Leute (für eine angebliche REVOLUTION), von denen dann auch noch min. 30-50% Kämpfer der Rebellen sind...
-Billigste Propaganda
Zu Libyen läuft weiter billigste Propaganda. So sendete man die Aussage eines "Rebellen", es gäbe unter der aktuellen Regierung in Libyen keine Infrastruktur, kein Gesundheitssystem usw. Eine dreiste Lüge! Libyen hat den höchsten Wohlstand und Lebensstandard in Afrika und ist vor vielen großen und mächtigen Ländern der ganzen Welt (nicht nur Afrika, auch tlw. Europa).
Siehe "Human Development Index", bei dem Libyen auf Platz 53 ist.
Zum Vergleich die anderen "Revolutions-Länder":
Ägypten ist auf Platz 101 des "Human Development Index", Tunesien auf Platz 81 und Jemen auf Platz 133.
Ja, böser Gaddafi! Den Leuten in Libyen ging es z.B. besser als Leuten in: Saudi-Arabien, Mexiko, Bulgarien, Serbien, Weißrussland, RUSSLAND, UKRAINE, BRASILIEN, TÜRKEI, Ägypten und viel mehr Ländern! Libyen gewährte seinen Bürgern eine exzellente Versorgung bei ALLEM. Unter einer eventuellen neuen, reinen "Ausbeuterregierung" für die Interessen der Angreifer und Kriegsführer USA/UK/FR, wird es GARANTIERT schlimmer werden. Dann sind alle nur noch für ausländische Interessen da und das Land wird regelrecht ausgebeutet werden...
-Rebellen stürmen Gaddafis Hauptquartier
(19:40 Uhr)
"Die Rebellen haben die Kontrolle über die Residenz von Libyens Machthaber Gaddafi übernommen. Mit Freudenschüssen feierten sie die Einnahme des Gebäudekomplexes. Ob Gaddafi sich in Bab al Azizija aufhält, ist ungewiss."
Quelle: faz.net
Kommentar: Was denn nun? Residenz ("Wohnhaus") oder Hauptquartier? Im TV sieht man die "Rebellen" als aktive Plünderer, wie allerorten, wo sie bereits waren. Sie nehmen alles mit, was man mitnehmen kann. Die Rebellen sollen während des Kriegs nirgendwo zimperlich gewesen sein, weswegen die meisten Zivilisten auch vor ihnen geflohen sind. Das wurde oft sogar klein von den Massenmedien [z.B. CNN] berichtet...
- Demokratischer US-Abgeordneter Dennis Kucinich gegen "NATO-Verbrechertum"
(18:44 Uhr)
(Kurze Zusammenfassung) Der US-Abgeordnete Dennis Kucinich kritisiert die Rolle der NATO im "Libyen-Krieg" und meint, dass die Verantwortlichen nach internationalem Recht zur Verantwortung gezogen werden sollen.
"Sonst werden wir den Triumph eines neuen internationalen Gangstertums erleben." Kucinich sagte, die NATO missbrauchte eine UN-Resolution, um sich als "Luftwaffe der Rebellen, die es ohne NATO-Hilfe nicht geschafft hätten, für einen Regimewechsel einzusetzen."
"Wenn Mitglieder des Gaddafi-Regimes sich zu verantworten haben, dann müssen sich auch die NATO-Verantwortlichen vor dem Internationalen Strafgerichtshof für alle zivilen Opfer durch die NATO-Angriffe verantworten."
Quelle: blogs.aljazeera.net (Englisch)
Kommentar: Die NATO behauptet natürlich total verlogen, sich an das Recht gehalten zu haben, was nicht ansatzweise stimmt. Was die NATO betrieb war weder eine Flugverbotszone, noch der Schutz von Zivilisten. Es war ein illegaler und unprovozierter ANGRIFFSKRIEG mit Ziel eines Regimewechsels. Nach Völkerrecht und UN-Statuten sind Einmischungen in innere Konflikte nur bei (drohendem) Völkermord legal, was in Libyen nicht der Fall war. Es ist laut Völkerrecht und UN-Statuten höchst illegal, sich bei einem Bürgerkrieg in einem souveränen Land, auf eine Seite zu schlagen und AKTIV dafür ins (Kriegs-) Geschehen einzugreifen. In Libyen herrschte vor dem NATO-Angriffskrieg "nur" ein "normaler" Bürgerkrieg mit, bis dahin, sehr wenigen (max. 200-300) Opfern. Erst durch Eingreifen der NATO, starben durch die NATO-Angriffe und die Rebellen ZEHNTAUSENDE ZIVILISTEN. Was man bei Bengasi als böse empfand (das Angreifen und Belagern einer Stadt) und militärisch bekämpfte, dürfen die Rebellen bei Tripolis mit UNTERSTÜTZUNG der NATO-Verbrecher tun. Alle für die NATO-Einmischung in Libyen Verantwortlichen Politiker und NATO-Militärs sind nach Völkerrecht und UN-Statuten Verbrecher und gehören wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen (das gesamte Eingreifen) vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag...
- Übergangsrat geht von 2000 Toten in Tripolis aus
(15:15 Uhr)
"Beim Kampf um Tripolis sind nach unbestätigten Informationen der libyschen Rebellenführung bisher bis zu 2000 Menschen getötet worden. Genaue Angaben zu den Opfern beider Seiten gebe es aber noch nicht, sagt Schamseddin Abdulmola, ein Sprecher des Übergangsrates in Bengasi. Von unabhängiger Seite gab es für die Opferangaben keine Bestätigung. "
Quelle: welt.de (-> 15:15 Uhr)
Kommentar: Auf welcher Seite sind die meisten der 2000 Toten? Wurden von den Rebellen viele Zivilisten getötet? Ernsthafte Kämpfe gab es ja anfangs nicht! Oder tötete die libysche Armee oder BEVÖLKERUNG(!) viele der angreifenden Rebellen? Erst unabhängige Dritte wie das Rote Kreuz/Roter Halbmond können da Licht ins Dunkle bringen. Was einseitig von den Rebellen oder Gaddafi kommt, ist größtenteils Kriegspropaganda.
- Libyen: Tripolis, eine Falle für die Rebellen? + Saif Al Islam Gaddafis Gefangennahme war eine Propaganda-Lüge!
(14 Uhr)
"Saif Al Islam ist im Stadtgebiet von Tripolis zu sehen. Ohne kugelsichere Weste oder ähnlichen Schnickschnack. Umgeben von jubelnden Libyern. Er sieht sehr sicher aus.
Im Hintergrund grüne Fahnen und Gaddafi-Poster an den Hauswänden.
Er weißt darauf hin, dass es sich seitens der NATO um einen Propaganda-Krieg handelt. "Sie setzen hochentwicklete ausgeklügelte Technologien ein, um Chaos zu verursachen, Sie unterbrechen unsere TV-Programme, sie unterbrechen unsere Kommunikation, um die Menschen in Angst zu versetzen. Sie haben bewaffnete Banden übers Meer nach Tripolis geschickt. Ich fahre durch die Stadt und besuche alle Schwerpunkte um zu zeigen, alles ist normal.""
Quelle: hinter-der-fichte.blogspot.com
Kommentar: Dass der Angriff auf Tripolis teilweise über das Meer kam, scheint sich inzwischen bestätigt zu haben. Ob wirklich direkt Schiffe der NATO mithalfen, ist noch nicht klar. Die Rebellen lügen, wie in Kriegen aber üblich, sehr viel. Die Gefangennahmen oder Tötungen der anderen Gaddafi-Söhne wird wohl auch nicht stimmen. Sonst hätten die Rebellen doch längst FOTOS und VIDEOS der Gefangenen oder Toten veröffentlicht, da das 1a-Kriegspropaganda ist und die eigene Moral und Kampfkraft stärkt. Zurück zur Meldung des Tages: Gaddafis Sohn Saif Al Islam ist also zurück und bot Journalisten eine RUNDFAHRT durch Tripolis an. Wie das gehen soll, wenn die Rebellen angeblich 80% oder mehr von Tripolis kontrollieren und fast überall Straßensperren haben (so die Rebellen & Massenmedien), sagt man uns nicht. Entweder kontrollieren die Rebellen nur wesentlich kleinere Gebiete, oder Libyen beherrscht perfekte Propaganda der "Ablenkung & Täuschung". Dazu gehört auch Saif Al Islams Aussage, man habe die Rebellen in eine Falle (Stadt Tripolis) gelockt und die Falle sei jetzt zugeschnappt? Kann es wirklich sein, dass man die Rebellen fast ungehindert nach Tripolis ließ, um sie dann "zentral versammelt" niederzukämpfen? Der kinderleichte "Einmarsch" bzw. das gemütliche Einfahren der Rebellen nach Tripolis, bis zum zentralen "Grünen Platz", spräche dafür. Gaddafi hat noch mindestens einige zehntausend Kämpfer, sofern sie nicht alle Fahnenflucht begingen. Dagegen spricht jedoch, dass es militärstrategischer Blödsinn und äußerst riskanter Leichtsinn wäre. Wieso den Feind ganz nah an sich heran lassen, ihm super Propaganda (es wurde kurz "Tripolis erobert" gemeldet) bieten und den Kampf erschweren? Man könnte solche Aktionen mit Städten machen, doch nicht mit der eigenen HAUPTSTADT! In innerstädtischen Gebieten werden i.a.R. auch von der Bewaffnung und Anzahl unterlegene Feinde zu gefährlichen Gegnern. Saif Al Islam blufft genial, oder Gaddafi hat doch wirklich einen Plan.
Mehr zum Libyen-Krieg und den ANGEBLICHEN Terroranschlägen Libyens hier (+ Links)!
