Sonntag, 12. Juni 2011

Meldungen des Wochenendes (10.-12.06.2011) + Pfingsten (13.06.)

- Die Teilnehmer der Bilderberg-Konferenz: Dies ist die «geheime» Teilnehmerliste
"Dass die Bilderberger von sich aus die Themen ihres Treffens veröffentlichen, ist in der 56-jährigen Geschichte der Konferenz noch nie vorgekommen. Sie möchten damit offensichtlich den Gegnern den Wind aus den Segeln nehmen, die die Bilderberger wahlweise als «Götter der Welt» oder «Schattenweltregierung» bezeichnen und behaupten, bei den Treffen würden Kriege, Währungskurse und Präsidenten beschlossen. [...] [Die Teilnehmer aus Deutschland, mehr in der Quelle} Deutschland: - Ackermann, Josef, Chairman of the Management Board and the Group Executive Committee, Deutsche Bank - Enders, Thomas, CEO, Airbus SAS - Löscher, Peter, President and CEO, Siemens AG - Nass, Matthias, Chief International Correspondent, Die Zeit - Steinbrück, Peer, Member of the Bundestag; Former Minister of Finance"
Quelle: 20min.ch
Kommentar: Kluger Schachzug der Bilderberg-Gruppe. Was leider nichts an der Brisanz der Treffen und möglichen Macht ändert. Auch weiß man nicht, ob das wirklich die oder ALLE Themen der Konferenz waren. Wie bei anderen internationalen "Events" (z.B. Davos) werden die geheimen und interessanten Vereinbarungen bei privaten Treffen neben der Hauptveranstaltung getroffen. Peer Steinbrück Antreten bei Bilderberg ist interessant, er wird der nächste deutsche Bundeskanzler?! Nein, halt! Das trifft nur zu, wenn die Person direkt im Jahr oder im Jahr vor der Bundestagswahl bei Bilderberg ist ;-)

- Zöllner siegt vor Gericht
"Ein junger Zollsekretär vereitelt am Frankfurter Flughafen die Ausfuhr von Atomwaffenzünder in den Iran. Doch statt einer Belobigung wird Stefan R. von seinem Dienstherrn entlassen – wegen Kompetenzüberschreitung."
Quelle: fr-online.de
Kommentar: Hessen, das "klein Italien" in Deutschland! Wer dort z.B. als Steuerfahnder den Mächtigen zu nahe kommt, den entlässt man auch und versucht ihn in die Psychatrie zu bekommen...

- Banken bleiben von Testkunden verschont
"Eigentlich sollten ab Sommer "verdeckte Ermittler" überprüfen, ob die Banken es mit ihren Beratungspflichten ernst nehmen. Weil Datenschützer Bedenken anmeldeten, kann Verbraucherministerin Aigner ihren gewünschten Zeitplan aber nicht einhalten. [...] Nach Ansicht des Datenschutzbeauftragten wäre die Durchführung von verdeckten Testberatungen derzeit insbesondere mangels gesetzlicher Grundlage sehr problematisch."
Quelle: ftd.de
Kommentar: Ob das noch kommt oder in Wirklichkeit von der Finanzlobby verhindert wird? Dass das wegen datenschutzrechtlichen Bedenken nicht gehen soll, ist absurd! Geht es um die Bürger, ist Datenschutz uninteressant aber geht es um die "arme" Finanzwelt, verhindert das Testkunden, die doch nichts Ungewöhnliches oder Neues sind?

- Sollbruchstelle im Gesundheitssystem
"Auf der einen Seite erzielt das gesetzliche Krankenversicherungssystem nach jüngsten Schätzungen auch in diesem Jahr gigantische Überschüsse, auf der anderen Seite droht immer mehr Kassen das wirtschaftliche Aus. Was sich zunächst wie ein Widerspruch anhört, hat System. Mit dem Gesundheitsfonds steht dem FDP-geführten Gesundheitsministerium genau das Instrument zur Verfügung, um schonungslose Klientelpolitik zu betreiben. [...] Keine Krankenkasse müsste Zusatzbeiträge, die ausschließlich vom Versicherten und nicht vom Arbeitgeber geleistet werden, erheben oder gar Insolvenz anmelden. Im System ist genügend Geld vorhanden, es wird jedoch den Krankenkassen vorenthalten. Das wiederum ist politisch gewollt. Die FDP macht gar keinen Hehl daraus, dass Schließungen und Fusionen einzelner Krankenkassen politisch angestrebt sind."
Quelle: nachdenkseiten.de
Kommentar: Grundsätzlich spräche doch nichts gegen eine einzige gesetzliche Krankenkasse? Was man da an Geld sparen könnte, das rein an Verwaltung und Finanzierung der zahlreichen "Chefetagen" der vielen gesetzlichen Krankenkassen verschwendet wird. Geld, das von den Versicherten stammt und bei einer gesetzlichen Krankenkasse sinnvoller verwendet werden könnte. Die FDP betreibt ihr Spiel jedoch nicht aus diesem Grund, sonst könnte sie das Gesundheitswesen offen reformieren...

- Facebook statt Revier: Polizei "rationalisiert" Verkehrssünder-Abgleich
"Wie die Hamburger Morgenpost berichtet, bedienen sich Polizeibeamte in Hamburg und in Nordrhein-Westfalen bei der Ermittlung von geblitzten Verkehrssündern immer öfter bei sozialen Netzwerken. Üblicherweise werden tadelige Autofahrer zur Gesichtskontrolle aufs Revier vorgeladen oder erhalten Besuch von einem Beamten, sollten sie abstreiten, die fotografisch festgehaltene Person zu sein. [...] Immer öfter gleichen die Dienststellen Blitzer-Fotos mit Persönlichkeitsprofilen im Internet ab; der Datenschutz greift wegen der freien Zugänglichkeit der Daten nicht, das Verfahren ist also rechtlich zulässig."
Quelle: heise.de
Kommentar: Das hat man von der Facebook-Nutzung. Immer mehr Nachteile. Man verkauft sich und alle seine Daten quasi an Facebook, interessierte Firmen und alle anderen Nutzer/Schnüffler. Vorladungen der Polizei muss man übrigens niemals Folge zu leisten. Damit belastet man sich höchstens selbst.

- Deutscher Korrespondent tot in Wald gefunden
"In einem Waldstück bei Pittsburgh hat die Polizei die Leiche des 53 Jahre alten deutschen Journalisten Joachim Rogge gefunden. Die Todesumstände sind mysteriös. [...] Rogge war am 31. Mai als vermisst gemeldet worden. Wie er in den Wald kam, ist noch unbekannt, auch die Hintergründe seines Todes sind ungeklärt. Eine Sprecherin der Familie sagte der Zeitung "The Baltimore Sun", er sei drei Tage zuvor nach einem häuslichen Streit weggegangen."
Quelle: welt.de
Kommentar: Sein letzter (online) Artikel war anscheinend "Sex-Affäre: Strauss-Kahns Umzug in einen goldenen Käfig in Manhattan" vom 26. Mai. Wer will, kann eine Verschwörung erfinden. Ohne weitere Infos ist das aber pure Fantasie. Mehr ggfs., sobald mehr Infos vorliegen...

- Stuttgart 21 wird weitergebaut
"Im Streit um das Bahnhofsprojekt gibt Grün-Rot in Baden-Württemberg offenbar nach, die Kosten des Baustopps sind zu hoch. Die Bahn will umgehend weiterbauen."
Quelle: zeit.de
Kommentar: ...unter der alten Regierung wäre das Spiel doch exakt gleich weitergelaufen...

- S&P nimmt Frankreichs Bonität ins Visier
"Noch zählt Frankreich zum immer kleineren Kreis der Länder, die über die Bestnote „AAA“ der Rating-Agentur Standard & Poor’s verfügen. Doch das könnte sich ändern - und Frankreichs Position ins Wackeln geraten."
Quelle: handelsblatt.com
Kommentar: BEi realistischer Bewertung hätten Frankreich, England, USA... längst schlechtere Bewertungen.

- Tragisches Unglück: Akte "Gorch Fock" geschlossen
"Sieben Monate nach dem Tod der Offiziersanwärterin Sarah Lena S. stellte die Staatsanwaltschaft Kiel das Ermittlungsverfahren ein. Es gebe keine Anhaltspunkte für ein strafrechtliches Fehlverhalten von Schiffsführung, Besatzung oder Marine, sagte Oberstaatsanwältin Birgit Hess. Der Sturz der 25-jährigen Frau aus der Takelage war demnach ein Unglücksfall."
Quelle: abendblatt.de
Kommentar: So wird es gewesen sein. Oder auch nicht! Das Militär unterband wohl eher, wie gewohnt, alle Ermittlungen. Fast wie bei Verfahren gegen die Mafia, stößt man beim Militär auf eine Mauer des Schweigens...

- Den Krieg in Libyen verstehen
"In diesem Krieg gegen Libyen verfolgen die USA gleichzeitig mehrere Ziele:
1. Kontrolle über das Erdöl.
[...] Am 2. März hatte Gaddafi darüber geklagt, dass die Ölproduktion seines Landes auf sein niedrigstes Niveau gefallen sei. Er hatte angedroht, die westlichen Firmen, die Libyen verlassen hatten, durch chinesische, russische und indische Gesellschaften zu ersetzen. Ist es ein Zufall? Immer dann, wenn ein afrikanisches Land anfängt, sich China zuzuwenden, bekommt es Probleme. [...]
2. Sicherheit für Israel.
[...] Israel kann nur solange überleben, wie es von arabischen Diktaturen umgeben ist, die den Wunsch ihrer Völker nach Solidarität mit den Palästinensern missachten. Das ist ein Grund, warum Washington Mubarak und Ben Ali unterstützt hat und die anderen Diktatoren weiter unterstützen wird. Die USA befürchten, in den kommenden Jahren Tunesien und Ägypten zu verlieren“. Dadurch würden sich die Kräfteverhältnisse in der Region verändern. [...]
3. Verhinderung der Befreiung der arabischen Welt.
[...] Wer regiert heute über die gesamte arabische Welt, seine Wirtschaft, seine Ressourcen, sein Öl? Das sind bekanntlich nicht die arabischen Völker und auch nicht die örtlichen Diktatoren. Sie stehen vorne auf der Bühne. Die eigentlichen Machthaber aber sitzen hinter den Kulissen. Es sind dies die USA und die europäischen Multis. Sie bestimmen, was in diesen Ländern produziert oder nicht produziert wird, welche Löhne gezahlt werden, wem die Gewinne aus dem Öl zufließen [...] wenn sich morgen die Arabische Welt vereint und befreit, wenn die USA das Öl als Waffe verlieren, werden sie in einer multipolaren Welt nur noch eine zweitrangige Macht sein. [...]
4. Verhinderung der afrikanischen Einheit.
[...] Afrika ist der reichste Kontinent der Erde mit gewaltigen natürlichen Ressourcen. Gleichzeitig ist Afrika auch der ärmste Kontinent. 57 Prozent der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze, das heißt, von weniger als 1,25 Dollar pro Tag. Wie erklärt sich dieser Widerspruch? Der Grund ist, die Multis bezahlen diese Rohstoffe nicht. Sie stehlen sie. Sie plündern die Ressourcen Afrikas, erzwingen niedrige Löhne, Handelsabkommen, die für Afrika mit Nachteilen verbunden sind, Privatisierungen, die Afrika schädigen. [...]
5. Installierung der NATO als Gendarm für Afrika.
[...] Das eigentliche Ziel der NATO ist es, die UNO zu ersetzen. Diese Militarisierung der Welt bedroht unsere Zukunft immer stärker und ist mit gewaltigen Kosten verbunden: Die USA haben für 2011 einen Rekord-Militärhaushalt von 704 Milliarden geplant. Das sind 2.320 Dollar pro Einwohner! Zwei Mal mehr als zu Beginn von Bush. [...] Die weltweite Ausdehnung der NATO hat nichts zu tun mit Gaddafi, Saddam Hussein oder Milosevic. Es handelt sich vielmehr um einen weltweit angelegten Plan mit dem Ziel, die Herrschaft über den Planeten und seine Reichtümer sowie die Privilegien für die Multis aufrechtzuerhalten. [...]"

Quelle: kritische-massen.over-blog.de
Kommentar: Ausführlicher Informationen zu allen Punkten gibt es im Artikel (Quelle). Ganz kurz zusammengefasst, geht es im Libyen-Krieg um Rohstoffe und Machterweiterung für die Konzerne des Planeten. Man militarisiert den Planeten [unter NATO und letztendlich US-Kontrolle] vollständig, um Rohstoffe und seine Macht zu sichern. Im Artikel erwähnt man, wie so oft, als Beispiel Saudi Arabien, wo man einen Diktator wüten lässt und vergisst wieder z.B. das aktuelle Morden in Syrien oder Bahrain...

- EU: Steuerwettbewerb ohne Grenzen
"Nirgends auf der Welt ist der Wettbewerb um die die niedrigsten Unternehmenssteuern so ausgeprägt wie in der Europäischen Union. [...] Die durchschnittlichen Unternehmenssteuersätze sanken in den alten Ländern der Europäischen Union (EU-15) zwischen 1997 und 2007 von gut 38 auf knapp 29 Prozent. In Ländern, die in diesem Zeitraum der EU beitraten, ging die Kurve noch steiler nach unten: von 32 auf durchschnittlich 19 Prozent. Damit fielen die Steuern auf Unternehmensgewinne in Europa deutlich stärker als im Rest der Welt."
Quelle: boeckler.de
Kommentar: Die EU ist ein Konstrukt von der Elite (Herrschaft der Konzerne) für die Elite! Wen wundert da das mit den Steuern und vielen Subventionen?

- Griechen-Retter planen 45 Mrd. Euro Nachschub
"Reichen wird diese Summe nur, wenn sich auch private Gläubiger am neuen Rettungspaket für Athen beteiligen. Das darf nach dem Willen der EZB aber nur auf freiwilliger Basis geschehen. Eine riskante Kalkulation."
Quelle: ftd.de
Kommentar: Das wird noch lange nicht ausreichen. Für Griechenland und weitere Länder wird der Bedarf an Rettungsmilliarden weiter ansteigen...

- Westerwelle und Niebel auf Blitzbesuch in Libyen
"Am Krieg gegen das Gaddafi-Regime beteiligt sich Deutschland nicht. Den politischen Umbruch will die Bundesregierung aber nach Kräften unterstützen: Dazu unterbrechen Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel ihren Flug nach Israel und stoppen im libyschen Bengasi. "
Quelle: sueddeutsche.de
Kommentar: Dafür führt man doch den Krieg! Wenn Deutschland einen Teil der Beute (Öl, Gas & Wasser für die Region) des illegalen Angriffskrieges gegen Libyen haben will, muss man freundlich zu den Terroristen, offizieller Sprachgebrauch da in unserem Interesse: Rebellen, sein! Unfassbar, wie deutsche Politiker offiziell TERRORISTEN treffen, die bewaffnet gegen einen Staat und Bürger vorgehen und für viele brutale Massaker & Hinrichtungen verantwortlich sind!

- Maverick-Fans feiern Nowitzki: "Es dreht sich alles um Dirk!"
"Dirk Nowitzki hat als erster deutscher Basketballspieler den Meistertitel der NBA gewonnen. Mit den Dallas Mavericks gewann er die Finalserie durch einen Auswärtssieg bei Miami Heat mit 4:2-Spielen. Für die Fans ist ein Traum wahr geworden - und Nowitzki ist ihr Held."
Quelle: tagesschau.de
Kommentar: Toll! Ein Deutscher hat in der NBA (US(!)-Basketball-Liga) den Titel geholt! Das ist im sehr basketballbegeisterten Deutschland [IRONIE!] die Meldung von Interesse! Dazu dann noch US-Basketball, das noch weniger Leute im Land interessiert. Für vermutlich um die 0,1‰ der Deutschen hat die Info über "Nowitzkis-Sieg" irgendeine Bedeutung. Wieder ein Beispiel, wie die Massenmedien den Bürgern was vorsetzen. Obwohl das in Deutschland kaum einen Mensch interessiert, selbst in Nowitzkis Heimatstadt in Deutschland feierten laut Hörfunk nur wenige hunderte*(!) den Sieg in der US-Basketball-Liga, berichtet man groß darüber... *(Da sind täglich unzählige PRIVATE Feiern in jeder größeren Stadt mit mehr Teilnehmern)

- Syrische Flüchtlinge auf dem Weg in die Türkei
"Wegen der schweren Unruhen in ihrem Land flüchten immer mehr Syrer in die benachbarte Türkei. Binnen eines Tages seien 1050 Menschen aufgenommen worden, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Gleichwohl hält die Regierung in Ankara an ihrem freundschaftlichen Verhältnis zu Syriens Präsident Assad fest - noch. Denn sollte die Zahl der Flüchtlinge steigen, dürfte die Türkei vor einem politischen Problem stehen."
Quelle: tagesthemen.de
Kommentar: Nicht nur die Türkei schützt den syrischen Diktator und lässt ihn weitermorden. Gestern in den Tagesthemen (VIDEO) kam, wie die Türkei gezielt die Medien von den Flüchtlingen fernhält, damit diese keine negativen Aussagen über die Massaker in Syrien machen können. Dazu dann im Gegensatz die Propaganda und der ANGRIFFSKRIEG gegen Libyen, wo es niemals so schlimm wie in Syrien zuging und nur bewaffnete Terroristen bekämpft wurden. In Wirklichkeit läuft das Spiel so, da man (USA/Israel) den syrischen Dikator mag, Gaddafi aber nicht, doch an seine Rohstoffe (Öl, Gas und Wasser) will. Ene total verlogene Weltpolitik ALLER Staaten!