Meldungen werden bis Sonntag ergänzt
- "Das Embargo bringt gar nichts"
"Die Vereinten Nationen und die EU haben harte Sanktionen gegen Iran verhängt, die vor allem die iranische Bevölkerung treffen. Die Regierung in Teheran zeigt sich weiterhin unnachgiebig und treibt ihr Atomprogramm voran. Noch in diesem Jahr soll der Reaktor Bushehr ans Netz gehen. Iran habe als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags ein Recht auf die zivile Nutzung von Atomenergie und werde die Urananreicherung nicht aufgeben, argumentiert Ali Asghar Soltanieh, der Irans Interessen bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien vertritt."
Quelle: heise.de
Kommentar: Beim Irak sorgte man für zehn- oder hundettausende Tote (viele Babys und Kinder), da lebenswichtige Medikamente vom Embargo betroffen waren.
- EU will Verbot der Tiermehl-Verfütterung lockern
"Der Vorschlag der Kommission an die EU-Staaten und das Europaparlament sieht vor, das Bauern künftig Rindermehl wieder an Schweine, Geflügel oder Fische verfüttern dürfen, aber nicht an andere Rinder. Die Kommission will auch die Notschlachtung und das Massenkeulen von Rindern beenden."
Quelle: tagesschau.de
Kommentar: Das, was die Menschen zu Essen vorgesetzt bekommen wird wieder mit Tiermehl aus üblen Tierkadavern gefüttert. Gut für die Firmen, dass kaum Bürger wissen, was sie wirklich essen...
- EU-weite Kennzeichnung von Gen-Nahrung gestrichen
"In Sachen Gentechnik im Essen ist Deutschland europaweit isoliert: Wie Verbraucherschutzministerin Aigner jetzt bestätigt hat, ist die Bundesregierung mit ihrer Initiative für eine allgemeine Kennzeichnung in der EU gescheitert. Nun setzt man auf freiwillige Lösungen mit den Lebensmittelherstellern."
Quelle: spiegel.de
Kommentar: Die Lebensmittelampel wurde kürzlich ebenso verhindert. Wieder alles im Interesse der Konzerne der Lebensmittelbranche...
- Kriminalbeamte fordern Reset-Knopf fürs Internet
"Das Internet sei der größte Tatort der Welt, ein digitaler Angriff potentiell so verheerend wie ein nuklearer: Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert deshalb einen Reset-Knopf für das weltweite Datennetz - und macht sich nach Ansicht von Experten lächerlich."
Quelle: spiegel.de
Kommentar: Das böse Internet! Da im Netz nicht die Massenmedien- und Staatspropaganda das (alleinige) Sagen haben unternimmt der Staat alles, um das Medium zu dämonisieren und unter seine (Zensur-) Kontrolle zu bekommen. So ein Reset-Knopf bzw. Ausschalter wäre im Ernstfall, bei großen Demonstrationen im Land, doch was Tolles...
- USA: Bankenpleiten des Wochenendes
Nach letzter Woche vier Banken, waren diesmal sechs dran:
- First National Bank of the South (682 Millionen US$ Aktiva)
- Metro Bank of Dade County (442,3 Millionen US$ Aktiva)
- Woodlands Bank (376,2 Millionen US$ Aktiva)
- Turnberry Bank (263,9 Millionen US$ Aktiva)
- Olde Cypress Community Bank (168,7 Millionen US$ Aktiva)
- Mainstreet Savings Bank (97,4 Millionen US$ Aktiva)
Quelle: FDIC.gov (Auf Namen der Bank klicken!)
Kommentar: Keine Rekordsumme mit 2 Milliarden US$, doch die Pleiteserie läuft und läuft...
- Flugticket-Steuer findet nur wenige Freunde
"Die Pläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble zur Einführung einer Luftverkehrsabgabe stoßen auch in der schwarz-gelben Koalition auf Kritik. Verkehrsminister Peter Ramsauer monierte nach einem Bericht des "Handelsblatts", Schäubles Ministerium missachte einen Kabinettsbeschluss. Die Abgabe könne nur so lange gelten, bis die Branche 2012 in den europäischen Emissionshandel einbezogen werde, sagte Ramsauer."
Quelle: tagesschau.de
Kommentar: Wieso gibt es keine Kerosinsteuer? Eine Kerosinsteuer muss dringend her. Dass Kerosin steuerfrei ist man aber Benzin für Autos angeblich auch aus Umweltschutzgründen stark besteuert ist ein Widerspruch! Dass Kerosin steuerfreu ist, liegt einzig an der Luftfahrtlobby, die bisher die Politik in ihrem Interesse lenkte.
- Lobby verwässert Obamas Finanzmarktreform
"Die Freude war groß bei US-Präsident Barack Obama, als der Senat am Donnerstagabend den Weg freimachte für seine historische Finanzreform: Sie führe zu mehr Sicherheit im amerikanischen Finanzsektor und verhindere eine Wiederholung der schweren Finanzkrise von vor zwei Jahren. Dies unterbinde „diese windigen Geschäfte, die zur Krise geführt haben“, meinte Obama. [...] An der Wall Street ist hinter den Kulissen die Erleichterung allerdings groß. Angesichts der Befürchtungen, die noch vor wenigen Wochen die Runde machten, muss der jetzt beschlossene Entwurf fast wie ein Sieg für die Banken bewertet werden. Zu laut darüber freuen, dass man mit einem blauen Auge davon gekommen ist, mag sich in der Branche aber niemand."
Quelle: wiwo.de
Kommentar: Eine billige Show, wie man sie kennt. Vermeintliche Änderungen und Reformen, die gar keine sind und die wahren Mächtigen nicht stören...
- Angst vor dem nächsten Beben
"Drei Jahren nach den ersten Indikatoren für die Finanzkrise durchziehen tiefe Verwerfungen die Weltwirtschaft. Mit seiner Reaktion hat der Westen seinen Ruf ruiniert. Ein neuer Abschwung könnte folgen. [...] Die Bruchstellen seien noch immer vorhanden, schreibt der ehemalige IWF-Chefökonom Raghuram Rajan von der Booth School of Business der Universität Chicago und prognostiziert weiteres Ungemach. [...] Der Westen hat nicht mehr die Macht von einst. Seine auf Pump lebenden Verbraucher sind nicht mehr die Nachfragequelle, die sie einmal waren. Sein Finanzsystem ist nicht mehr die Kreditquelle, die es einmal war."
Quelle: ftd.de
Kommentar: Verändert wurde von der Politik auch nichts! Obamas tolle Finanzmarktreform beraubte man fast aller wichtigen Änderungen, da diese der Finanzwelt schaden könnten...
- Bei US-Großbanken schrumpfen Gewinne
"Bank of America und Citigroup knüpfen an die Vorlage von JP Morgan Chase vom Donnerstag an: Im zweiten Quartal verdienten die US-Großbanken mehr als von Analysten erwartet – allerdings zum Teil deutlich weniger als im Vorjahresquartal. Anleger sind von den Zahlen alles andere als begeistert."
Quelle: handelsblatt.com
Kommentar: Oh, wenn das für einige Banker nicht zehntausende Euro weniger Boni bedeuten könnte? Schnell mehr billiges Geld!
- Mit Fördern, Fordern und Zwang in den Niedriglohnjob
"Das Modell der Bürgerarbeit, welches die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, derzeit als großen Fortschritt preist, ist eine Fortführung der 1-Euro-Jobs - wobei es ein paar Unterschiede gibt: Zum einen waren 1-Euro-Jobs befristet (im Mittel betrug die Einsatzzeit 6 Monate), zum anderen wird bei der Bürgerarbeit ein Arbeitsvertrag zwischen dem bisher Arbeitssuchenden und dem neuen Arbeitgeber geschlossen. Zu diesen Arbeitgebern sollen laut den offiziellen FAQs des Bundesarbeitsministeriums auch Gemeinden, Städte und Kreise sowie Wohlfahrtsverbände und Vereine zählen. Doch wie auch bei den 1-Euro-Jobs stellt sich die Frage, wer hier inwiefern überhaupt gefördert wird."
Quelle: heise.de
Kommentar: Bürgerarbeit ist das neuste Mittel unseres Staates zum Fördern von Lohndumping und Einführen von Zwang und antidemokratischer "Unterdrückung" der Freiheit. (Freie Berufswahl usw.) Viele pseudo Bessergestellte, die das heute gut finden, werden sich freuen, wenn sie in der schlechten Position eines Arbeitslosen sind. Heute kann es JEDEN sehr schnell erwischen.
- Außergerichtliche Einigung: Goldman Sachs zahlt 550 Millionen Dollar
"Die amerikanische Bank Goldman Sachs hat die Mitte April gegen sie angestrengte Klage der amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde SEC wegen Wertpapierbetrugs in einem außergerichtlichen Vergleich beigelegt. Goldman wird im Rahmen des Vergleichs 550 Millionen Dollar zahlen."
Quelle: faz.net
Kommentar: Die Großen lässt man laufen. Statt die Täter in den Knast zu schicken und die "Bude" zu schließen, darf sich Goldman billig - im Verhältnis zur Tat - freikaufen. Der Schaden (= VERBRECHEN) war ein Vielfaches von den 550 Millionen! Das ist so, als könnte eine Einbrecherbande die Hälfte oder weniger der geklauten Ware (Wert) dem Staat zahlen, um sich freizukaufen. Ein Irrsinn, in der Finanzwelt und Elite jedoch normal...
- Die Haushaltslage der Länder: Geheimakte "Schulden"
"In einem vertraulichen Gutachten hat das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung für den Bundesfinanzminister die Schuldenpolitik der Länder analysiert. Die Ergebnisse sind alarmierend. [...] Das geheime Gutachten, das unserer Zeitung vorliegt, kommt zu erschreckenden Ergebnissen. Stefan Homburg, Professor für öffentliche Finanzen in Hannover, spricht von "teilweise staatsgefährdenden Dimensionen"."
Quelle: rp-online.de
Kommentar: Viele Länder, inklusive Deutschland, stehen kurz vor dem Staatsbankrott und sollen trotzdem den Euro bzw. Dollar und die Weltwirtschaft retten...
- Taliban verscheuchen Gebirgsjäger Guttenberg
"Eigentlich wollte der Verteidigungsminister deutsche Soldaten mit einem Besuch überraschen. Talibankämpfer kamen ihm zuvor und überraschten die Deutschen mit einem Angriff. Der Minister musste umdrehen, doch wenigstens konnte er seine neuen Panzerhaubitze bewundern."
Quelle: ftd.de
Kommentar: Guttenberg ist einer der besten "eingesetzten" und inszenierten Politiker Deutschlands ohne etwas dahinter, wenn man von den Verbindungen zu den USA absieht.
(s. "Das Guttenberg-Dossier Teil 1 und Teil 2")
Fast so cool wie Tom Cruise ist er!!1 ;-)
- US-Verbrauchervertrauen bricht ein
"Im Juli brach die Zuversicht der US-Konsumenten in die wirtschaftliche Entwicklung ihres Landes überraschend kräftig ein. Der entsprechende Index von Reuters und der Universität Michigan fiel nach vorläufigen Berechnungen vom Freitag auf 66,5 Punkte von 76,0 Zählern im Vormonat. Volkswirte hatten im Schnitt mit 74,5 Punkten gerechnet."
Quelle: boerse-online.de
Kommentar: Dazu kommt, dass man sich diese Umfragen schenken kann, da speziell die (von der Krise und Armut betroffenen) Personen, die kein "Vertrauen" mehr haben i.a.R. nicht mehr erreicht werden, was das Ergebnis stark positiv verfälscht. (Die "Negativen" fehlen)
- S-Bahn-Drama: Brunner starb an Herzversagen
"Überraschung im Prozess gegen die Münchner S-Bahn-Schläger: Der Manager Dominik Brunner ist nach SPIEGEL-Informationen nicht an den Folgen der Tritte und Fausthiebe der Angeklagten gestorben, sondern an Herzversagen. [...] Unstrittig ist nach SPIEGEL-Informationen nach der bisherigen Beweisaufnahme, dass Brunner sich auf dem Bahnsteig mit einem Ausfallschritt auf Sebastian L. und Markus Sch. zubewegt und Letzterem einen Faustschlag mitten ins Gesicht versetzt habe. Gesichert ist auch, dass die beiden jungen Männer nach einem Moment der Fassungslosigkeit wie von Sinnen auf Brunner einschlugen und traten."
Quelle: spiegel.de bzw. spiegel.de
Kommentar: Er wurde also nicht von den angeblichen Tätern getötet, da er keinerlei Verletzungen dieser Art hatte, die zum Tode führen können. Außerdem griff er die Jugendlichen an und erst als einer von ihnem am Boden brutal von IHM "bearbeitet" wurde, griffen der andere Brunner zur Rettung seines "Kollegen" an, um ihn vor Brunner zu retten. Die beiden Männer schlugen anscheinend zur Verteidigung und aus Angst "wie von Sinnen" auf Brunner ein. Die von den Medien als Opfer dargestellte Person war nach den nun erst veröffentlichten Informationen der Schläger, der dann durch seinen Angriff und seine Aggression durch Aufregung starb. Typisches Beispiel, wie die Massenmedien nach Belieben einen Sachverhalt falsch darstellen. Treibende Kraft dürften wieder die Springermedien gewesen sein. In dem Fall kam die Wahrheit ans Licht, meist passiert das nicht. Mit solcher Propaganda versucht man den totalitären Staat weiter aufzubauen, da das mehr Kontrolle & Überwachung rechtfertigen soll. Die Medien hätten viel früher recherchieren können, meldeten über Monate jedoch verlogene Lügenpropaganda, die den ganzen Fall umdrehte!
Peinlich: Auf der allgemeinen Seite zum Fall Brunner steht immer noch "Tödliche Zivilcourage". Korrekter Titel wäre eher "Gerechte Strafe für Schlägertyp mit Ausraster"...
