Dienstag, 11. November 2008

Castor und die Atompolitik der Grünen

Aufgrund der neu aufgeflammten, wieder erstarkten Proteste gegen den Castor-Transport und die Kernenergie, forderte der designierte Grünen-Chef Cem Özdemir die Unionsparteien zum Umdenken in der Atompolitik auf. Sonst sei eine schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2009 ausgeschlossen, sagte Özdemir. Für die Grünen gebe es in dieser Frage keine Kompromisse: "Wenn die Unionsparteien am Atomkonsens rütteln, dann wird es mit uns nach der Bundestagswahl 2009 ganz sicher keinerlei Gespräche über Bündnismöglichkeiten geben.

Zu verstehen, wie die Grünen von den Protesten profitieren wollen. Nur, wie glaubhaft sind die Aussagen Özdemirs? Bisher gaben die Grünen fast immer fast alle ihre Ziele auf, wenn sie an der Macht waren. Unter Rot-Grün im Bund waren sie asozial mit einer knallharten neoliberalen Agenda dabei und führten den ersten Angriffskrieg Deutschlands seit Hitler, durch starke Mithilfe Joschka Fischers, als Außenminister.

Erst kürzlich in Hamburg dasselbe Spiel. Vor der Wahl agierte man einigermaßen idealistisch und war gegen die Elbvertiefung und das Kraftwerk, nur einige Zeit an der Macht, stimmt man beiden zu. Wozu noch Grüne wählen? Nur, da sie in jedem Wahlkampf neue Lügen verkünden und dann viele Wortbrüche begehen?

Vielleicht bleiben die Grünen wenigstens einer Sache treu und werden nicht nach der nächsten Bundestagswahl pro Kernkraft. Zu sicher kann man sich da nicht sein, da die Grünen bisher, jedesmal an der Macht, neue Rekorde beim Brechen der Wahlversprechen aufstellten.

Mehr zum Thema:
- "Grüne sind nicht grün"
- "Die Grünen haben es geschafft"