- Wer mit Hartz IV prächtig verdient
"Der Staat pumpt Milliarden in Wirtschaftszweige, die dank Hartz IV florieren. Sie sollen die Arbeitslosigkeit bekämpfen – sind aber teils auch absurd und dazu teuer. [...] 49 Mrd. Euro gab Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen 2010 für den Sozialstaat aus - knapp die Hälfte davon steckte die Regierung in eine Industrie, die mit den Arbeitslosen prächtig verdient. Für das laufende Jahr prognostizieren Experten noch mal einen kräftigen Wachstumsschub dieser Branche."
Quelle: handelsblatt.com
Kommentar: Wer prächtig abkassieren will, bietet blödsinnige Maßnahmen an und erhält zwangszugewiesene Teilnehmer der ARGEn... Das ist ein großer Teil der "Arbeitslosenindustrie". Da man jeden Job annehmen muss sorgt Hartz-IV außerdem für Lohndumping. Rein zufällig erleichterte man zur Hartz-IV-Einführung die Zeitarbeit und fördert allgemein Lohndumping bzw. finanziert billige Arbeitskräfte (Aufstocker) mit Staatsgeld. Der einzige Ort, an dem das teure Bürokratiemonster "Hartz-IV" für Arbeit sorgt sind die ARGEn/Jobcenter selbst.
- Arizona-Attentat: Schüsse von Tucson treiben Palin in die Enge
"Die Tatmotive des US-Attentats sind weiter unklar. Währendessen sucht die konservative US-Politik nach dem richtigen Umgang mit der Tragödie. Sarah Palin, Ikone der Tea Party-Bewegung, die oft zu einem schärferen Umgang mit den Demokraten aufgefordert hatte, hat sich bislang noch nicht geäußert. Eine Top-Anwältin will offenbar den Todesschützen verteidigen."
Quelle: handelsblatt.com
Kommentar: Das war ein Attentat? Vermutlich die Sprachregel der Massenmedien für diesen Amoklauf! Der Täter wird garantiert nicht geplant haben die jeweiligen Opfer zu töten. Das war ein Ausraster und Amoklauf, kein Attentat! Bei einem Attentat wäre es nicht zu sechs Toten und 14 Verletzten gekommen, die der Täter direkt unter Beschuss nahm. Es ist alles andere als klar, ob er wirklich die Abgeordnete und den Richter gezielt töten, oder eigentlich "nur" einen Amoklauf auf einer (politischen) Veranstaltung durchziehen wollte...
- EU-Plan: Bürger sollen für neues Ökostrom-Netz zahlen
"Die EU-Kommission will die Verbraucher an den Kosten für die Ökostrom-Offensive beteiligen. Vor allem der Ausbau der Netze wird richtig teuer."
Quelle: welt.de
Kommentar: Die Masse erschafft wieder die Gewinne für die oberen 1-10%! Jeder, der selbst Solarzellen hat oder in alternative Energien investiert, der profitiert davon! Wieder die Umverteilung von der breiten Masse (unten) zu den Reichen (oben). Der Klimwandel als treibende Kraft für den neuen, künstlich geschaffen Abzockmarkt, bei dem die Milliarden erst zu sprudeln anfangen. Nach dem Ölboom die neue Gelddruckmaschine der Elite...
- Superbenzin ist so teuer wie seit 2008 nicht mehr
"Der ADAC ermittelt einen Anstieg des Benzinpreises auf 1,529 Euro. Und mit Einführung des Biosprits E-10 dürfte Super noch teurer werden."
Quelle: welt.de
Kommentar: Dein freundlicher Öffentlich Rechtlicher Sender erklärt dir aber, wieso es garantiert keine Preisabsprachen beim Benzin gibt. (Gestern im SWR3-Radio) Angeblich schauen die Tankstellen sich nur gegenseitig die Preise ab. Klar, das wäre möglich. Doch die bösen Kaffeeröster und andere sprechen sich ab, bloß die lieben Öl/Benzinkonzerne/Tankstellenketten nicht und verzichten auf Milliarden an Mehrgewinn? Das Abgucken der Preise kann TROTZ Preisabsprachen sein. Die Konzerne machen in einem geheimen Gremium - wie z.B. bei den Kaffeeröstern, was aufgedeckt wurde - einen Preis aus und immer nur einige Tankstellen werden - bundesweit verteilt - dazu als "Preisstarter" benötigt. Der Rest passt sich dann auch schnell ohne jeden direkten Befehl an. Super bequem! Es erhält demnach NICHT jede Tankstelle täglich neue "Preisbefehle". Nur in jeder Region, in jedem Bundesland einige wenige Tankstellen. Die ändern dann den Preis auf die vereinbarte Summe und der Rest zieht automatisch nach. Dass das so geschehen soll, erfährt jeder Pächter oder bekommt es gar befohlen. Sich nach den Preisen der Tankstellen in der Umgebung zu richten ist ja keine illegale Vorgehensweise! Damit läuft das System seit Jahrzehnten wie ein Uhrwerk ab.
- "Der Boom beruht ganz wesentlich auf Schulden"
"Der Aufschwung wird nur kurz währen, sagt der Sozialwissenschaftler Meinhard Miegel im Interview. Die Regierung sollte die Bürger auf eine Zeit ohne Wachstum vorbereiten. [...] In den letzten Jahrzehnten haben wir unser Wachstum ständig über immense Schulden angekurbelt. Wir haben also das Wachstum aus der Zukunft in die Gegenwart geholt. Aber die Finanzkrise hat gezeigt, dass wir diese Strategie nicht weiter verfolgen können."
Quelle: zeit.de
Kommentar: Koste es, was es wolle! Die Politik erkauft sich eine Besserung der Lage und erhöht die Gewinne der Elite (inkl. Firmenchefs) auf Kosten der nächsten Generationen...
- Attentat von Arizona: Amerikas Waffenlobby rüstet auf
"Sind die laschen US-Waffengesetze mit schuld am Attentat von Tucson? Im Gegenteil, meinen Amerikas Pistolen-Fans: Jetzt brauche das Land noch mehr Schusswaffen. Manche Politiker wollen sogar mit der Knarre zur Arbeit gehen."
Quelle: spiegel.de
Kommentar: Diese verrückte Denkweise trifft man in den USA häufiger an. Dass das völlig falsch ist steht fest! Mehr Waffen führen schon alleine durch dann mehr Unfälle und Verwechslungen zu mehr Toten. Auch hat dann jeder gerade "Durchdrehende" oder "sich Ärgernde" scharfe Waffen bei sich und tötet Mensch, statt wie sonst NICHTS zu tun oder höchstens sich kurz zu prügeln...
- Verfassungsbeschwerde gegen Kfz-Scanning in Hessen
"Ein hessischer Autofahrer hat beim Bundesverfassungsgericht gegen den Massenabgleich von Fahrzeugkennzeichen geklagt. [...] Der Autofahrer meint demnach, dass das dem Abgleich zugrundeliegende Landesgesetz unverhältnismäßig weit in die Grundrechte von Millionen unbescholtener Autofahrer eingreife. Das Gesetz ermögliche einen "dauerhaften, systematischen und großflächigen Abgleich aller Kraftfahrzeuge an einer unbestimmten Vielzahl von Orten und Straßen" in Hessen."
Quelle: heise.de
Kommentar: Sollte das "KFZ-Scanning" nicht juristisch gestoppt werden, muss man weiter an der Justiz zweifeln...
- Euro-Krise: Merkel verspricht Hilfe für Europas Währung
"750 Milliarden sind nicht genug. In der Euro-Krise drängt EU-Kommissionspräsident Barroso auf eine Ausweitung des Rettungsschirms. Kanzlerin Merkel will das ihre dazu beitragen:"Deutschland wird tun, was notwendig ist." [...] Merkel erklärte, sie habe den Vorstoß von Währungskommissar Rehn für eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms verfolgt. Sie wolle dies aber "jetzt nicht weiter kommentieren". Bisher sei mit Irland nur ein Land unter dem Schirm. Damit sei das Volumen noch weit davon entfernt, ausgeschöpft zu sein."
Quelle: spiegel.de
Kommentar: Deutschland gehorcht also brav. Die 750 Milliarden reichen gut aus aber man vergrößert schnell die Summe? Aha...
- Maschmeyer gegen ARD-Doku: Die Papierflut-Taktik
"Betrogene Kleinanleger und unglaubliche Vorwürfe: Wie Carsten Maschmeyer, Gründer des Finanzdienstleisters AWD, die ARD unter Druck setzt, um die Ausstrahlung eines Films über sich und die Politik zu verhindern."
Quelle: sueddeutsche.de
Kommentar: "ARD-exclusiv: Der Drückerkönig und die Politik" läuft heute um 21:45 Uhr in der ARD. Auszug aus dem Inhalt: "Er kennt sie alle - die Großen und Mächtigen in diesem Land. Bundespräsident Christian Wulff macht Urlaub in seiner Villa auf Mallorca, Altbundeskanzler Gerhard Schröder nennt ihn einen "Freund" und Familienministerin Köhler lässt sich von seinem Unternehmen beraten: Dass ausgerechnet der Gründer des umstrittenen Finanzdienstleisters AWD, Carsten Maschmeyer, ein enger Freund der Spitzen unserer Gesellschaft ist, macht seine Opfer fassungslos."
Dass er Kontakte zur Elite hat und die ihn mögen sowie er sie, ist doch kaum verwunderlich? Das ist unsere Elite, die selbst überall gegen die Bürger handelt und alles absahnt, was geht...?
- Größtes Wachstum seit der Wiedervereinigung: Deutsche Wirtschaft wächst um 3,6 Prozent
"Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um 3,6 Prozent gewachsen. [...] Das Wachstum war damit so groß wie noch nie seit der Wiedervereinigung Deutschlands. Im Krisenjahr 2009 war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 4,7 Prozent abgestürzt. Dies war der stärkste Rückgang seit dem Zweiten Weltkrieg. Im bisher besten Jahr im vereinten Deutschland war die Wirtschaft im Boomjahr 2006 um 3,4 Prozent gewachsen."
Quelle: tagesschau.de
Kommentar: Kein Kunststück! Nach dem starkem Absturz ein Zurück in Richtung "Normalzustand". Brüderle redet wieder von nahender Vollbeschäftigung. Dass das Lohnsteueraufkommen und die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden 2010 ZURÜCK GING, erfährt man von der Politik und in den Massenmedien kaum. Das widerspricht dem super Aufschwung für die Bürger. Wir erhalten vielleicht eine "Trick-Vollbeschäftigung" durch Steigerung des Lohndumpings. Immer mehr reguläre Jobs verschwinden und immer mehr Leute arbeiten immer weniger Stunden für immer weniger Geld. (Meist unverhältnis wenig Einkommen durch Lohndumping, nicht nur weniger entsprechend der kürzeren Arbeitszeit.) Dazu noch die Überalterung der Bevölkerung. Es gibt immer weniger junge Leute, die Jobs brauchen und mehr gehen in Rente...
