- Spanisches Filesharing-Gesetz fällt im Kongress durch
"Gestern hat der zuständige Wirtschaftsausschuss des spanischen Kongresses das "Ley Sinde" genannte neue Antipirateriegesetz mit 20:18 Stimmen durchfallen lassen. Das Abstimmungsergebnis ist vermutlich eine Folge der Veröffentlichung von Depeschen von US-Diplomaten durch Wikileaks. In den USA gilt Spanien als Schutzhafen für Onlinepiraten. Spanische Gerichte haben in der Vergangenheit mehrfach nicht kommerzielles Filesharing als urheberrechtskonform eingestuft. US-Diplomaten haben deshalb jahrelang massiven Druck auf die spanische sozialistische Regierung ausgeübt, das Urheberrechtsgesetz im Lande zu verschärfen "
Quelle: golem.de
Kommentar: Das Gesetz soll von den USA, dort dann von den wirklichen Lobby-Herrschern, formuliert worden sein! Unsere Gesetze wurden nie von den USA verfasst? Ganz bestimmt nicht! Wir glauben an unsere lupenreine und souveräne Politik!!1
- Jobmisere bedrückt US-Verbraucher
"Das Verbrauchervertrauen ging im Dezember unerwartet zurück, der entsprechende Index fiel auf 52,5 Punkte. Vom Datendienstleister Bloomberg befragte Ökonomen hatten im Durchschnitt einen Anstieg auf 56,3 Zähler erwartet. Der Wert für November wurde von 54,1 auf 54,3 Punkte korrigiert. Die schwachen Werte drohen den privaten Konsum zu belasten, der rund 70 Prozent der amerikanischen Wirtschaftsleistung ausmacht."
Quelle: ftd.de
Kommentar: Hört das Leben auf "Pump" in den endlich auf? Die wirklichen Werte werden schlechter sein, als es solche "Umfragen" erfassen können. Immer mehr Leute sind nicht mehr erreichbar, da verarmt und man befragt fast nur die, die noch nicht zu den Verlierern gehören...
- Märkte stellen sich auf Umschuldung der Griechen ein
"Seit Wochen stecken die Anleihen- und Devisenmärkte schlechte Nachrichten bemerkenswert gut weg. Das ist gut so, denn selbst eine immer wahrscheinlichere Umschuldung Griechenlands wäre derzeit kein echter Schocker mehr. Erwartet wird sie ohnehin."
Quelle: ftd.de
Kommentar: Mal sehen, wie das ablaufen soll. Die Politiker werden die Finanzlobby nicht bluten lassen...
- Studie: Stromkonzerne verlangen zwei Milliarden Euro zu viel
"Mehr als 500 Versorgungsunternehmen hatten für den Jahreswechsel Anhebungen der Strompreise um mindestens sieben Prozent angekündigt. Zur Begründung verwiesen sie in der Regel auf die Umlage für Erneuerbare Energien (EEG-Umlage), die um etwa 1,5 Cent pro Kilowattstunde steigt. Diese Argumentation ist der Studie zufolge aber "nicht nachvollziebar". Tatsächlich seien für die Versorger die Einkaufskosten für Strom seit Herbst 2008 um 30 bis 40 Prozent gesunken. Es bestehe "ein bislang nicht weitergegebenes, erhebliches Preissenkungspotenzial" für die Energiewirtschaft."
Quelle: tagesschau.de
Kommentar: Nicht nur die Stromkonzerne... Fast alle Konzerne nehmen die Bürger mit Duldung oder Hilfe (z.B. "Klimawandelgeschäfte") aus! Beim Strom verteilt man das Geld zusätzlich von unten (Masse) nach oben um. Wer in Solar- oder Windanlagen investiert kann eine gute Rendite einfahren, die alle Stromverbraucher, zusätzlich zur Abzockerei der Stromkonzerne, zahlt!
- US-Hauspreise fallen im Oktober stärker als erwartet
"Die Hauspreise in den USA sind gemessen am Case-Shiller-Hauspreisindex im Oktober gesunken. Wie Standard&Poor's (S&P) am Dienstag mitteilte, nahm der Index für die 20 größten Städte in den USA um 1,3% gegenüber dem Vormonat ab und fiel um 0,8% gegenüber dem Vorjahr."
Quelle: finanznachrichten.de
Kommentar: Gar nicht gut! Noch schlechter als im Vorjahr und das trotz aller Hilfen...
- Niederlande entschärfen Terrorverdacht
"Fünf von zwölf Männern, die am Heiligen Abend in Rotterdam wegen Terrorverdachts festgenommen wurden, sind wieder frei. [...] Die sieben anderen stehen zunächst weiterhin unter Terrorverdacht und bleiben in Haft."
Quelle: zeit.de
Kommentar: Dort entschied man anscheinend fair und untersuchte wirklich nach Tatverdacht. Um wenigstens Restangst zu wahren, behält man vorerst noch Einige in U-Haft. In den USA, England und Deutschland dagegen scheint man eine Terrorquote erfüllen zu müssen und urteilt immer wieder "Terroristen" ab, die entweder NICHTS taten, was so ein Urteil rechtfertigen würde oder "Terroristen", die von staatlichen "V-Männern" zur Tat getrieben und ausgerüstet wurden. Ohne den staatliche Antrieb und massive Hilfe, hätte es diese (verhinderten) "Anschläge" nie gegeben.
- "Wie man eine Rohrbombe in Mutters Küche baut"
"In Großbritannien sind neun Männer in Untersuchungshaft genommen worden wegen Planung eines Terroranschlags - Terroristen, die festgenommen werden, sind eine irritierende Lebensform. Nicht allein, weil sie das Leben unzähliger Unschuldiger mutmaßlich bedroht haben. Sondern weil sie sich genau so verhalten haben, wie es in einem Handbuch für Anti-Terroreinheiten beschrieben sein könnte. Alles fügt sich nach Schema F, die kennzeichnenden Merkmale eines Terroristen werden stoisch erfüllt bis hin zum Auftreten vor Gericht, wo man sich entweder in vielsagendem Schweigen übt oder munter lächelnd Siegesgewissheit ausstrahlen will. Die Naivität, die sich hinter so manchem enttarnten Plot verbirgt, lässt einen wundern, wie auch die Banalität der Inszenierung, die da vor dem Publikum ausgebreitet wird."
Quelle: heise.de
Kommentar: Wie immer fand man alle Beweise quasi aufgereiht und zum sofortigen Mitnehmen für die Polizei bereit. Die Beweiskraft ist jedoch mehr als fraglich. "Erhärtet wird der Vorwurf, der einen Anschlag vorbereitenden Tätigkeiten durch eine Aufklärungstour, welche die mutmaßlichen Terroristen in London durchgeführt haben." Sie fertigten angeblich eine Liste mit Zielobjekten an und führten eine "Aufklärungstour" durch, die bei McDonalds endete. Logisch! Das müssen Terroristen sein und für immer in's Gefängnis!!1 Sie hatten gar ein angebliches "Al Kaida Magazin" namens "Inspire" in ihrer Wohnung. Nicht lachen und Fotos davon ansehen. Das soll man ernsthaft glauben? Das sollen Gründe sein, für die man bestraft werden kann, ohne überhaupt jmd. etwas getan zu haben oder die Möglichkeit (echte & intakte Waffen, konkrete Pläne) gehabt zu haben, es zu tun? Das Magazin lenkt eher wieder einen Verdacht in Richtung der wirklichen Hintermänner des Terrors, die gar ein Magazin herstellen, um neue Laienschauspieler für ihre "Terror-Seifenopfer" zu finden... Zur "Al Kaida" hier ein Leserkommentar aus dem Heise-Forum. Genau das und mehr Infos dazu finden sich übrigens ziemlich weit "hinten" in diesem Blog ;-)
