- UN-Gutachten verurteilt israelischen Angriff auf Hilfsflotte
"Bei dem Militäreinsatz gegen eine Hilfsflotte für den Gaza-Streifen im Mittelmeer hat Israel nach Ansicht von UN-Ermittlern internationales Recht gebrochen.
Das Aufbringen des türkischen Schiffs Mavi Marmara Ende Mai, bei dem neun Aktivisten getötet wurden, habe "auf hoher See klar gegen das Recht verstoßen", heißt es im Bericht des UN-Menschenrechtsrats.
[...] Die Verfasser des 56 Seiten langen Reports bezeichnen auch die israelische Blockade des Gaza-Streifens selbst als ungesetzlich. Der Angriff könne durch nichts gerechtfertigt werden, heißt es, auch nicht durch Artikel 51 der UN-Charta."
Quelle: zeit.de
Kommentar: Die Israel-Propagandatruppe wird im Netz wieder massiv Gegenteiliges behaupten. Sowieso ist jede Kritik an Israel oder seinen (Un-)Taten eine Bosheit und stammt von Anstisemiten oder Terroristen! Israel darf nicht kristisiert werden und halt ALLES machen!
- Europäischer CIA
"Die EU baut ein diplomatisches Corps auf – und eine Einheit, die Keimzelle eines europäischen Geheimdienstes werden könnte. [...] Offiziell ist die Gründung eines EU-Dienstes kein Thema. Während das Auswärtige Amt in Berlin von all dem gar nichts wissen will, ist die Marschrichtung im Kanzleramt klar: Brauchen wir nicht! „Dieses Geschäft gehört zum Kernbereich der nationalen Sicherheit, das wird als Allerletztes aufgegeben“, heißt es in der Regierungszentrale."
Quelle: wiwo.de
Kommentar: Ein EU-Superstaat benötigt (s)einen Geheimdienst. Der Widerstand Deutschlands MUSS gespielt sein. Zuvor gab man alles was ging mit Freude an die EU ab!
- GM wird zum Milliardengrab für Amerikas Steuerzahler
"Fast 50 Mrd. Dollar mussten die US-Bürger in den Traditionskonzern stecken, um ihn vor der Pleite zu bewahren. Die Hoffnung war, dass der geplante Börsengang von General Motors diese Summe wieder einspielt. Das erweist sich als illusorisch."
Quelle: ftd.de
Kommentar: Und? Ist doch für die Guten!? Man rettete die Elite! Bei den Banken war es genauso und da werden in "Kürze" ebenfalls einige sehr teuer kommen, da man (Bürger) sie wieder und wieder retten muss. Ein Bekämpfen einer Kreditkrise (Blase) mit neuen Krediten ist auf Dauer illusorisch!
- US: Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe unerwartet gestiegen
"In den USA sind [...] die Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe gegenüber der vorangegangenen Woche um 12.000 auf saisonbereinigt angepasst 465.000 gestiegen."
Quelle: godmode-trader.de
Kommentar: Die Werte der vorangegangenen Woche wurden nach oben korrigiert. Bloß der Vier-Wochenschnitt sank auf 463.250. Keine sehr niedrige und tolle Zahl, rein, da sie die niedrigste seit Juli ist! Ein Rückgang der totalen Zahl der Arbeitslosengeldempfänger ist systembedingt. (Begrenzte Bezugsdauer)
- Guttenberg zieht Tornados aus Afghanistan ab
"Nach dreieinhalb Jahren wird der einst höchst umstrittene Einsatz der deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan beendet. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Obleute des Verteidigungsausschusses noch heute schriftlich unterrichten. [...] Der Abzug der Tornados war vom Kommandeur der internationalen Schutztruppe Isaf, US-General David Petraeus, gefordert worden."
Quelle: welt.de
Kommentar: Dass das ein US-Befehl ist, den Deutschland brav befolgt, ist nicht in allen Medienmeldungen ersichtlich. Oft erwähnt man es ganz kurz am Ende oder gar nicht. Man täuscht vor, Deutschland bzw. Guttenberg zögen die Tornados zurück..
- Solidaritätszuschlag darf weiter erhoben werden
"Der Solidaritätszuschlag kann vorerst weiterhin erhoben werden. Das Bundesverfassungsgericht verwarf eine Vorlage des Niedersächsischen Finanzgerichts, das von der Verfassungswidrigkeit des "Soli" für das Jahr 2007 ausging. [...] Die Vorlage der Finanzrichter sei unzulässig, weil sie sich nicht ausreichend "mit dem Wesen" des Solidaritätszuschlags auseinandergesetzt habe. [...] Die Verfassungshüter hoben in der Entscheidung hervor, dass sie sich zwar noch nicht inhaltlich mit der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zum Solidaritätszuschlag von 1995 auseinandergesetzt haben."
Quelle: tagesschau.de
Kommentar: Erneut eine sehr schöne Begründung, die ein Witz ist! Das BGH äußert sich überhaupt nicht zur Sache!
Der Staat lässt sich keine Einnahmequelle wegnehmen. Z.B. die Schaumweinsteuer wurde 1902 von Kaiser Wilhelm II. zur Finanzierung des Kaiser-Wilhelm-Kanals und der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt. Wann sie gestrichen wurde? Sie existiert noch! (Es gab eine kurze Unterbrechung) Besonders nicht von den eigenen Leuten im BGH, die von der Politik (den Parteien) eingesetzte Systemlinge sind. Fast kein BGH-Urteil änderte oder verbot der BRD-Politik etwas. Immer ließ man Schlupflöcher, um das Kristisierte doch, dann vom BGH als LEGAL BESTÄTIGT, ("wenn man es so wie vom BGH beschrieben macht") umzusetzen...
- Bereit zu mehr Börsen-Doping
"Die Fed und die Bank of Japan öffnen die Türen ihrer Medizinschränke wieder weit. Es scheint nur eine Frage der Zeit, bis wieder großzügig Arznei verteilt wird. Das nützt wenigstens den Anlegern."
Quelle: faz.net
Kommentar: Die Medizin "billiges Geld" wird seit langem verteilt. Es wird so bleiben: "US-Leitzins bleibt auf historischem Tiefstand", "Bank of England belässt Leitzins bei 0,5%", "Bank of Japan lässt Leitzins bei 0,10%" & "EZB-Leitzins: Banken rundum versorgt".
- Die letzte Option der US-Wirtschaft: Eine Aktienrally
"Wie man weiß, ist die Wirtschaftsentwicklung in den USA ist hauptsächlich vom Binnenkonsum abhängig. Und das ist ein Problem. Die USA haben zurzeit mit der höchsten Arbeitslosigkeit seit Jahrzehnten zu kämpfen. Die Anzahl der Menschen, die aufgrund von Jobverlust und zum Teil auch Verlust von Haus und Hof nicht mehr in der Lage sind, wie früher zu konsumieren, ist dramatisch gestiegen. Wo soll demnach eine Steigerung des Binnenkonsums herkommen? Hier schlägt die Volkswirtschaftslehre verschiedene Ansätze vor: Konjunkturprogramme, Steuererleichterungen, etc. Doch die Konjunkturprogramme der US-Regierung zeigen weitaus weniger Wirkung als zunächst angenommen, und Steuererleichterungen sind aufgrund der hohen Staatsverschuldung in den USA auch nur bedingt möglich. [...] Lediglich stark steigende Aktienmärkte würden dieser Baby-Boomer Generation und natürlich auch den US-Pensionskassen ermöglichen, mehr Geld aus dem Aktienmarkt zu ziehen, um zu konsumieren. Da jedoch auch unabhängig von der Altersvorsorge sehr viele Amerikaner im Aktienmarkt investiert sind, würde ein stark steigender Aktienmarkt somit generell den Wohlstand der US-Bürger erheblich erhöhen."
Quelle: tradingtrends.de
Kommentar: Nicht allein die Arbeitslosigkeit in den USA ist unglaublich hoch, die allgemeine Armut steigt seit Jahren konstant. Teils kaschiert man das noch mit Statistiktricks und z.B. der begrenzten Bezugsdauer von Arbeitslosen- & Sozialgeld. Doch durch ausreichend verfügbare Zahlen (z.B. Anstieg der Lebensmittelkarten) oder den immer mehr werdenden Obdachlosen* ist ersichtlich, wohin der Weg für die Masse führt! Steil nach ganz unten! Der Absturz kommt für "Mittelstands-Normalbürger" immer schneller, härter und unerwarteter! Ein bis kürzlich sicherer Kredit wird eingefordert und aller Besitz ist weg...
- „Der Kurssturz wird verheerend sein“
"Albert Edwards, Anlagestratege der Société Générale, ist für seine provokanten Thesen bekannt. Seine Prognose für 2011: Ein Depressionsszenario, das nicht nur die US-Aktien abstürzen lässt. [...] Es sind meine Prognosen für das nächste Jahr, die viele schockieren: US-Aktien fallen um 60 Prozent, ein S&P 500 auf 450 Punkte – derzeit liegt er bei 1 100. Einem Dax beispielsweise blüht das Gleiche, weil andere Märkte kein Eigenleben führen können. Meine Prognose wären hier 3 600 Zähler. Der wirtschaftliche Rückfall stützt natürlich die Anleihen auf ihrem Höhenflug."
Quelle: handelsblatt.com
Kommentar: Volle Zustimmung! Das einzige Fragezeichen ist der exakte Termin der nächsten Krise und des damit unmittelbar gekoppelten Crashs der Weltbörsen. Alle Bankster, die Elite und Politiker wollen die längst neugezünde(l)te Crashbombe so lang es geht hinausschieben...
