Donnerstag, 1. Juli 2010

Kurzmeldungen vom 01.07.2010

Meldungen werden aktualisiert

- Elektroautos teuer für den Staat
"Um eine Million Elektrofahrzeuge bis 2020 auf die Straße zu bringen, müsse der Kauf mit insgesamt bis zu 2,7 Milliarden Euro bezuschusst werden, heißt es in einer Studie."
Quelle: taz.de
Kommentar: Die Zahl der Verletzten und Todesopfer wird mit der Verbreitung der Elektroautos sprunghaft ansteigen. Die mit Elektromotor angetriebenen Fahrzeuge sind unhörbar und eine Gefahr für Mensch & Tier...

- Einzelhandel soll Kunden jahrelang geschröpft haben
"Im deutschen Einzelhandel existiert offenbar ein ganzes Netz von geheimen Preisabsprachen. Das Bundeskartellamt will jetzt einschreiten und hohe Bußgelder verhängen."
Quelle: zeit.de
Kommentar: Unser Bundeskartellamt schafft es nach Jahrzehnten ncht gegen die Preisabsrachen vorzugehen. Gegen die Abzocker im Einzlhandel will man zügig vorgehen? Am Schluß wird wieder fast nichts geschehen...

- US: Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe unerwartet gestiegen
"In den USA sind in der per 26. Juni ausgelaufenen Woche die Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe gegenüber der vorangegangenen Woche um 13.000 auf saisonbereinigt angepasst 472.000 gestiegen. [...] Die Erstanträge der vorangegangenen Woche wurden von ursprünglich 457.000 auf 459.000 nach oben revidiert. Der weniger volatile gleitende Vier-Wochenschnitt ist von 463.250 auf 466.500 gestiegen."
Quelle: finanznachrichten.de
Kommentar: Wie so oft mehr als erwartet und alte Werte werden nach oben korrigiert...

- US: Schwebende Hausverkäufe verzeichnen Rekordeinbruch
"In den USA sind die schwebenden Verkäufe von Häusern zu Mai um saisonbereinigt angepasst 30 Prozent eingebrochen."
Quelle: boerse-go.de

- Kommunen setzen den Rotstift an
"Eine Studie zeigt, welche Folgen die klamme Finanzlage vieler Kommunen für die Bürger haben wird. 60 Prozent der Städte wollen Leistungen etwa in der Kinderbetreuung kürzen und 84 Prozent planen die Erhöhung von Gebühren und Steuern, heißt es in dem Papier."
Quelle: manager-magazin.de
Kommentar: Auf die Bürger kommt wie zu erwarten nichts Gutes zu...

- 5 % weniger Lebensmittelumsatz: Die Ärmeren müssen sparen
"Der nicht kalenderbereinigte Wert für Lebensmittel lag bei minus -5,3 % gegenüber dem Vorjahres-Mai, während es für den gesamten Einzelhandel 2,4 % minus waren. Das zeigt, daß gerade bei Lebensmitteln gespart wird. Und hier sind es sicher nicht die Besserverdiener, die sparen."
Quelle: jjahnke.net
Kommentar: Da verpassen Einige den Aufschwung? Oder übergeht der Aufschwung, wie vor der Krise, wieder 99% der Bürger, denen man medial einredet sich mitfreuen zu müssen...

- Keine Arbeitslosenhilfe mehr für 1,3 Mio. Amerikaner
"Mehr als 1,3 Mio. arbeitslose Amerikaner werden ihr Bezugsrecht auf Arbeitslosenhilfe verlieren, bevor der US-Kongress sich in seine einwöchigen Ferien zur Feier des Unabhängigkeitstags begibt. Zusätzliche 200.000 Personen, die jetzt bereits seit mindestens sechs Monaten ohne Arbeit sind, befinden sich in ähnlicher Lage und blicken dem Auslaufen ihrer finanziellen Ansprüche an die Arbeitslosenversicherung in einer jeden der kommenden Wochen entgegen, solange der Kongress keinen Willen zum Handeln zeige. Die Sorgen nehmen zu, dass das Auslaufen der Arbeitslosenhilfe und die abnehmenden Hilfen an die Bundesstaaten zu einem Rückfall in die Rezession führen werden. "
Quelle: wirtschaftsfacts.de
Kommentar: Damit werden die (t)ollen US-Statistiken bereinigt. Ein befristeter Erhalt von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe. Beide Statistiken schrumpfen sich gesund. Zusätzlich fliegen viele Arbeitslose aus der Statistik, die einfach keine Stellen finden und dann als nicht mehr arbeitssuchend gezählt werden.

- Über 40 Millionen Amerikaner können sich nicht selbst ernähren
"Laut offiziellen Zahlen erhielten 40,2 Millionen Amerikaner Lebensmittelmarken im Monat März, eine Zunahme von 21 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das heisst, mehr als jeder achte Erwachsene und jedes vierte Kind in den USA ist abhängig vom Staat für sein tägliches Essen.

Im Durchschnitt bekommt jede Person 133,12 Dollar pro Monat in Form von „Lebensmittelmarken“, mit denen man im Supermarkt einkaufen kann. Die Marken wurden aber in der Zwischenzeit durch elektronischen Debitkarten ersetzt. Um sich für diese staatliche Unterstützung zu qualifizieren, muss man an der Armutsgrenze leben."

Quelle: alles-schallundrauch.blogspot.com
Kommentar: Es werden sich einige Millionen (Bettler usw.) erst gar nicht für Lebensmittelmarken anmelden. Die Armut in den USA wird immer schlimmer und nicht weniger, wie einige Neoliberrale behaupten. Nach deren Meinung bekämpfte die zeitliche Begrenzung der Sozialhilfe die Armut, was logischweise Blödsinn ist. Wird der Erhalt von Sozialunterstützung zeitlich befristet, sind die Armen nach Ablauf gleich arm wie zuvor, erscheinen jedoch nicht mehr in der Statistik als Sozialhilfeempfänger.

- Repräsentantenhaus billigt Finanzmarktreform
"Die umfassendste Finanzreform in den USA seit der Großen Depression vor 80 Jahren hat eine entscheidende Hürde genommen. Das Repräsentantenhaus in Washington nahm das Gesetz mit einer deutlichen Mehrheit von 237 gegen 192 Stimmen an."
Quelle: tagesschau.de
Kommentar: Wäre die Reform nicht nur ein Reförmchen, das so gut wie nichts wirklich ändert, könnte man sich glatt freuen. Die FED und restliche Finanzwelt wird nicht entmachtet, der Staat schafft einzig weitere Showüberwachung.

- Manager sorgen sich um den Euro
"Europas Manager plagen Zukunftssorgen. Die Krise, fürchten sie, wird der Europäischen Währungsunion (EWU) schaden. Knapp zwei Drittel erwarten, dass die Euro-Zone "nachhaltig geschwächt" oder gar die "Fortexistenz nicht gesichert" ist."
Quelle: handelsblatt.com
Kommentar: Wenn das die Manager denkn, wird es ganz sicher nicht so sein ;-)

- Brüderle sagt Deutschland rosige Zukunft voraus
"Starke Exporte, weniger Arbeitslose, kräftiges Wachstum: Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sieht die deutschen Unternehmen im Aufwind - und erwartet einen langanhaltenden Aufschwung. Glänzende Daten aus dem Maschinenbau gehen in dieselbe Richtung."
Quelle: spiegel.de
Kommentar: Den Firmenchefs und Personen in den Chefetagen wird es wieder besser gehen, nicht den Massen. Das versuchen Medien & Politik jedoch wieder allen Bürgern einzureden. Weniger Arbeitslose gibt es vielleicht in der PR-Statistik, nur nicht in der Realität. Die, die einen Job bekommen, müssen immer öfters immer schlechter bezahlte Stellen annehmen um dann noch zusätzlich Hartz-IV neben dem Lohn zu beantragen...

- "Rot-Grün wollte gar nicht die Stimmen der Linken"
"Im linken Lager fliegen die Fetzen: Weil sie bei der Wahl zum Bundespräsidenten nicht für Gauck gestimmt hat, schimpfen SPD und die Grünen auf die Linke - die wehrt sich. Alles Strategie von Rot-Grün, meint der Parteienexperte Albrecht Scharenberg. [...] der Grund für den Streit zwischen den linken Parteien liegt in der Strategie von Rot-Grün: Die SPD will die Linke zurückdrängen, die Grünen wollen sich die Option auf Schwarz-Grün offenhalten."
Quelle: heute.de
Kommentar: Ein "Streit zwischen den linken Parteien"? Wer außer der LINKEN ist ansatzweise links? Die SPD und Grünen haben gar nichts mehr mit linker und sozialer Politik gemein. Fast alle Politiker der SPD und Grünen könnten ebenso in der CDU oder FDP sein! Wie links die Rot-Grüne Regierung unter Kanzler Schröder war, weiß man doch heute? Wer führte den ersten deutschen (ILLEGALEN) Angriffskrieg? Wer führte die Agenda 2010 und Hartz-IV ein? Wer vertrat super die Interessen der Elite und verriet den Mittelstand und die Arbeiter? Rot Grün -> SPD und Grüne. Die einzelnen "besseren" Politiker mit eigenen Zielen haben nichts zu melden und dienen den Medien nur der Show, um Unterschiede der Parteien herauszutellen, die in der verwirklichten Politik nicht gibt. DIE LINKE wird nun verhetzt und beleidigt, da sie nicht brav für den Systemkandidaten Gauck stimmte? Absurde Farce und billige Parteistrategie der SPD und Grünen. Wieso um alles in der Welt sollte DIE LINKE für einen Vertreter der Politik stimmen, gegen die sie ankämpft? Den Systemparteien von Union, FDP, SPD und Grünen geht das nicht in den Kopf, da sie so angepasst sind und - wie im Blog oft berichtet - eh quasi immer nahezu die selbe Meinung bei allen wichtigen Fragen haben. Stets betonen die Massenmedien nur Einzelmeinungen vereinzelter Politiker oder stellen minimalste Meinungsunterschiede oder Showkämpfe als demokratische Entscheidungen dar. DIE LINKE wird von den Systempolitikern und Systemmedien erst an dem Tag anerkannt und besser behandelt, an dem sie die Ziele der restlichen Parteien 1:1 vertritt.

- Nach der Bundespräsidentenwahl: Denkzettel für die Kanzlerin oder für die Koalition?
"In der Koalition sorgt die mangelnde schwarz-gelbe Geschlossenheit bei der Wahl des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff für erhebliche Unruhe. Dass Wulff erst im dritten Wahlgang gewählt wurde, wird von Koalitionspolitikern als Warnsignal an die Regierung bewertet."
Quelle: tagesschau.de
Kommentar: Unglaublich! Wie wirklich überhaupt nicht zu erwarten war, wurde der brave CDU-Parteisoldat zum neuen Bundespräsidenten gewählt! Einige wahnsinnig mutige Abgeordnete der Koalition stimmten in den ersten zwei Runden nicht für ihn. Erst im dritten Wahlgang, bei dem die einfache Stimmmehrheit ausreicht, wählten ihn doch genug. Die Medien feiern das als großen Widerstand und lebhafte Demokratie... Wie lächerlich ist das denn? Jeder pseudo-Gegenstimmer wusste doch, dass in der dritten Runde die einfache Mehrheit genügt und Wulff es dann wird. Wulff wurde wie erwartet gewählt, das ist das EINZIGE, was zählt. Ziel, wie immer, planungsgemäß erfüllt! Nur eine kleine Anzahl von Union und/oder FDP-Abgeordneten stimmte bis zum Schluß für Gauck. Wulff oder Gauck, beides Vertreter des Systems, der neoliberalen Politik und agressiven US-Feldzüge. Es war im Vorhinein klar, dass es völlig unbedeutend ist, wer gewählt wird, da beide Kandidaten gegen die Interessen von etwa 99% der Bürger und für die 1% (Elite) handeln, sofern ein Bundespräsident überhaupt was tut, außer artig Gesetze abnicken und Nebelkerzen in theatralischen Reden zu verteilen.