Donnerstag, 20. Mai 2010

Kurzmeldungen vom 20.05.2010

Meldungen werden ggfs. bis 24 Uhr ergänzt

- Monitor (TV-Sendung) mit interessanten Berichten
Eine der letzten journalistisch wertvollen Sendungen im ÖR-TV brachte diesmal u.a. Folgende Themen:

- Gute Arbeit für wenig Geld:
Wie Beschäftigungsmaßnahmen reguläre Jobs verdrängen

Die Idee klingt gut: Langzeitarbeitslose sollen wieder eine Chance auf dem regulären Arbeitsmarkt bekommen. Das ist erklärtes Ziel unzähliger Eingliederungs- und Beschäftigungsmaßnahmen, für die der Staat jedes Jahr Milliarden zahlt. Doch längst ist dadurch ein paralleler, staatlich subventionierter Arbeitsmarkt entstanden. Da zimmern Langzeitarbeitslose Dachstühle für Luxuswohnungen und Ein-Euro-Jobber arbeiten in Supermärkten. Wann ist öffentlich Förderung von Arbeit sinnvoll und wann verdrängt sie reguläre Jobs?
[Zum Bericht]

- Elektroautos statt Klimaschutz?
Wie die Politik das E-Auto schön rechnet

Die Bundesregierung verkündet eine „grüne“ Vision: Mindestens eine Million Elektrofahrzeuge sollen in zehn Jahren auf unseren Straßen fahren. Dafür bekommt Berlin viel Applaus von Autoherstellern und Stromkonzernen. Dagegen befürchten Umweltschützer und Wissenschaftler, dass das Elektroauto nicht mehr, sondern weniger Klimaschutz bringen wird. Denn die Bundesregierung macht sich in Brüssel für eine Regelung stark, die die wahre CO2-Belastung durch Elektroautos schön rechnet.
[Zum Bericht]

- USA: Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe schießen unerwartet nach oben
"In den USA sind [...] die Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe gegenüber der vorangegangenen Woche um 25.000 auf saisonbereinigt angepasst 471.000 gestiegen."
Quelle: boerse-go.de
Kommentar: Nur aufgrund der befristeten Bezugsdauer sank der Wert der totalen Empfängerzahl.

- Flugverbote ade
"Der isländische Vulkan Eyjafjöll schickt weiterhin in unregelmäßigen Abständen Aschewolken in Richtung Europa. Doch inzwischen sind Grenzwerte für die Aschebelastung der Luft in Kraft, die Flugverbote unwahrscheinlich machen. [...] Flughafen-Sperrungen wie Mitte April und Anfang dieses Monats wird es auf dem europäischen Kontinent höchstwahrscheinlich nicht mehr geben. Und nach dem heutigen Stand wären sie auch zu keiner Zeit nötig gewesen."
Quelle: dradio.de
Kommentar: Überraschung...! Das Wissen ist lt. offizieller Darstellung brandneu! Bis heute konnte man das nicht wissen, logisch ;-)

- Griechenland rüstet und rüstet und rüstet
"Das Land ist nur knapp am Ruin vorbeigeschrammt. Die Euro-Staaten haben mehr als hundert Milliarden Euro an Rettungskrediten bereitgestellt, Deutschland davon über 20 Milliarden. Doch die Griechen rüsten munter weiter. Und bescheren der deutschen Industrie Milliardengeschäfte. Das Elf-Millionen-Einwohner-Land ist weltweit der fünftgrößte Importeur von konventionellen Waffen. Zwar ist der Militäretat von vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf unter drei Prozent gedrückt worden - doch nehmen die Hellenen noch immer eine Spitzenposition im Nato-Vergleich ein."
Quelle: spiegel.de
Kommentar: Der böse Erzfeind Türkei zieht als Rüstungsargument nicht mehr! Besser man kreiert einen neuen Grund! Griechenland und die Türkei sind beide in der NATO! Im Ernstfall tritt der Bündnisfall (Hilfe) ein, das allein genügt, um den Blödsinn eines möglichen Angriffs des einen Landes auf das andere (Türkei <-> Griechenland) als unmöglich zu festzustellen. Der Angreifer hätte die ganze NATO am Hals...

- Deutschland lebt unter seinen Verhältnissen
"Seit Beginn der Währungsunion gab Deutschland - ausweislich seines Leistungsbilanzsaldos - 895 Milliarden Euro weniger aus, als es einnahm. Wir lebten als Volkswirtschaft also nicht über, sondern wie kaum ein anderes Land unter unseren Verhältnissen."
Quelle: sueddeutsche.de
Kommentar: Bezieht man noch die Spendierfreudigkeit aller unserer Regierungen der letzten Jahrzehnte ein, die jährlich Milliarden für fremde Interessen ausgeben, sieht es noch schlimmer (oder besser, je nach Sichtweise) aus! Deutschland lebt stark unter seinen Verhälnissen, nimmt aber die "kleinen Leute" aus, um es dem Ausland und Interessensgruppen (Elite) zu geben. Deutschland scheint das EINZIGE Land der Welt zu sein, das mehr fremden Interessen als den eigenen und dem Wohl seiner eigenen Bevölkerung dient. Uns geht es trotzdem besser als vielen anderen Ländern, ok! Ist kein Argument, da es uns viel besser als heute gehen könnte!

- Sondierungsgespräche in NRW: Kraft erteilt Rot-Rot-Grün eine Absage
"Aus Rot-Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen wird nichts. SPD-Landeschefin Kraft ließ nach den Sondierungsgesprächen kein gutes Haar an den Linken - und will jetzt die große Koalition."
Quelle: stern.de
Kommentar: Lieber wieder der gewohnte korrupte Filz der Großen Koalition, als ein Stück des Kuchens der Macht an Grüne und LINKE abzugeben. Für DIE LINKE wäre Rot-Rot-Grün sowieso schlecht, da man als kleinste von drei Parteien fast nur Kompromisse eingehen müsste und somit den Wahnsinn und die Verlogenheit von SPD und Grünen legitimiert. Von der SPD kommt nun das bekannte "DIE LINKE ist nicht regierungsfähig" und anderer Blödsinn. DIE LINKE ist (noch?) nicht ganz an das System angepasst und würde den Irrsinn der anderen Parteien nicht unverändert fortführen. - Mehr dazu in der NRW-Wahlanalyse -

- Proteste in Thailand: Staatsmacht hat mit aller Brutalität gewonnen?

- Soldaten räumen buddhistischen Tempel
"Die Armee in Bangkok hat einen Tempel geräumt, in den sich gestern mehrere Tausend Oppositionelle geflüchtet hatten. Auf dem Gelände wurden neun Leichen entdeckt. Unter den "Rothemden" machte das Gerücht die Runde, diese Menschen seien von Soldaten erschossen worden."
Quelle: tagesschau.de
Kommentar: Wer soll es außer dem Staat gewesen sein? Die Demonstranten bringen sich nicht gegenseitig um, das ist eine irre Verdrehung der Realität. Nach offizieller Lügen-PR ist der Staat natürlich immer der Gute! In Wirklichkeit tötete der Staat viele Leute, auch ganz Unschuldige. Zudem nutzte er anscheinend Agent Provocateurs zum Stoppen der "Revolution". Sobald es nämlich Gewalt (angeblich) von Seiten der Demonstranten gab, hatte man Gründe (mit aller Härte) gegen den Protest vorzugehen und die Sache zu beenden. Der uralte Trick, der seit Jahrhunderten, wenn nicht länger, von den Herrschern angwendet wird. Nicht nur in "kleinen Ländern" weit weg von uns, auch bei uns! Bei Demos gegen die G8- oder Nato-Gipfel sah man es. Ganz wenige staatliche Agent Provocateurs sorgten für Gewalt, über die die Medien dann berichteten. Der Protest von ZEHNTAUSENDEN friedlichen Demonstranten ging so unter und wurde diskreditiert und für die Masse der Bevölkerung nicht unterstützungswürdig gemacht.

- In Bangkok wurden wahllos Demonstranten erschossen
"In Thailand hat der Staat während den Demonstrationen viele Webseiten zensiert. Auf Youtube ist trotzdem dokumentiert, wie Scharfschützen wahllos Demonstranten töteten. Auch ein italienischer Fotograf kam ums Leben."
Quelle: a-z.ch
Kommentar: Die Politik mit "Angst & Schrecken"! ("Strategie der Spannung") Agent Provocateurs und brutale Gewalt gegen die Massen? So schützt sich ein Staat gegen eine Revolution! Hören die Massen von Gewalt und Ausschreitungen, greift die Revolution nicht auf die restliche Bevölkerung über, die Menschen bleiben zur Sicherheit lieber Zuhause, statt gegen den Staat zu demonstrieren... Das "Merkel-Deutschland" würde sich nicht so einfach wie die DDR, mysteriös bis heute, von einem großen Haufen Demonstranten besiegen lassen. Wieso setzte die "böse DDR" keine Krawallmacher ein, um dann mit aller Härte die "Montagsdemos" zu beenden bzw. deren Dynamik und den Zulauf aus dem Volk zu stoppen? Die DDR ließ der Revolution freie Hand. Die DDR hatte ausreichend geheimdienstliche Mittel dazu... Wie sehr der Staat sich schon bei ganz harmlosen Demonstranten ist, sieht man immer wieder bei G8-, Nato- und ähnlichen Gipfeln. Der Staat ist es, der für Gewalt und Randale sorgt, da sonst der Protest schnell als Vertreter der Demokratie die Staatsmacht gefährdet.