Freitag, 5. März 2010

Meldungen des Wochenendes (05.-07.03.2010)

Meldungen werden ggfs. bis Sonntag 24 Uhr laufend ergänzt

- Westerwelle: Kritik wegen Reisen und Hoteleröffnung
"Guido Westerwelle soll auf seinen Auslandsreisen Manager mitgenommen haben, deren Unternehmen für die FDP gespendet haben. Das werfen Linke und Grüne dem Außenminister vor. Das Außenministerium wies Vorwürfe der „Interessenvermengung“ als tendenziös und haltlos zurück."
Quelle: handelsblatt.com
Kommentar: Für das Außenministerium ist das ein lang eingespieltes Verhalten! Macht das die Angelegenheit besser? Korruption ist in der Politik gut eingespielt und integriert.

- US-Food Stamps mit neuem Rekord
"Unfassbare 38,978382 Millionen US-Bürger bezogen im Dezember die moderne Version der Food Stamps, Lebensmittel per Kreditkarte für durchschnittliche 134,55 Dollar pro Person auf Basis des staatlichen Supplemental Nutrition Assistance Program (SNAP). [...] SNAP spiegelt trotz enormer Steigerungsraten nicht die wirkliche Armut in den USA ab, den der Zugang zu den SNAP -Hilfen unterliegt strengen Restriktionen. Um in den "Genuss" der Kreditkarten für Lebensmittelausgaben zu kommen, müssen arbeitsfähige Erwachsene zwischen 16 und 60 Jahren den Nachweis erbringen, dass sie Arbeit suchen und bereit sind bestimmte Arbeiten zu akzeptieren, z. B. an Beschäftigungs- und Ausbildungsprogrammen teilnehmen. Die Millionen entmutigten Arbeitnehmer, die aufgegeben haben einen Job zu suchen, fallen wie in der Arbeitslosenstatistik auch bei SNAP durchs Netz."
Quelle: wirtschaftquerschuss.blogspot.com
Kommentar: Die fast 39 Millionen Bezieher der US-Lebensmittelmarken sind nur ein kleiner Teil der Armen, da viele Arme keine Lebensmittelmarken beziehen können oder wollen.

- Urnengang im Irak: Terror und Gewalt überschatten die Wahl
"Bei der als Test für Sicherheit und Demokratie im Irak gewerteten Parlamentswahl sind zahlreiche Menschen bei Anschlägen getötet worden. Extremistengruppen hatten vor der Abstimmung mit Gewalt gedroht. Doch es gelang ihnen nicht, die Wähler einzuschüchtern. Fast 19 Millionen Bürger des nach Volksgruppen und religiöser Überzeugung tief gespaltenen Landes waren aufgerufen, 325 Abgeordnete unter rund 6200 Kandidaten auszuwählen."
Quelle: tagesschau.de
Kommentar: Die Wahl soll ein Test für Demokratie sein? Das versuchen uns die USA und Massenmedien weiszumachen. Dabei ist der Irak von den USA besetzt und die Wahl reine Farce. Die Wahl ist ein Test der Stabilität der US-Besatzungsmacht bzw. Fortgang der Übernahme des Landes. Das letzte Wort und die einzige herrschende Macht sind die USA! Sollten die US-Streitkräfte wirklich in naher Zukunft ganz aus dem Irak abziehen, dann bleiben die neuen von den USA kontrollierten Politiker- und staatlichen Polizei- und Militärkräfte sowie private Söldnertruppen dort. Die Ölfelder sind sowieso nach einem eventuellen US-Abzug gesichert und werden oder wurden Öl-Konzernen zugteilt. Der Kuchen wurde verteilt, jetzt müssen die USA es bloß schaffen die Besiegten auf Dauer zu unterdrücken, um ihr Land auszuplündern. Nichts Neues für die USA, dafür führen sie seit Jahrzehnten fortlaufend Kriege...

- Der Sozialwissenschaftler Stephan Lessenich über fehlende Jobs, Grundeinkommen auch für Nichtstuer und veraltete Wachstumsgläubigkeit
"Es gibt einfach nicht genug Arbeitsplätze. Und zwar nicht gerade im Moment, quasi vorübergehend, sondern permanent. Dieser Mangel an Jobs wird umgedichtet in eine Untätigkeit der Arbeitslosen bei der Job-Suche. Strukturprobleme werden damit in Verhaltensprobleme uminterpretiert, die bestraft gehören. Dabei gibt es in allen entwickelten Industriegesellschaften einen tendenziell wachsenden und dauerhaften Mangel an vernünftig bezahlten Arbeitsplätzen, der sich weder durch Strafen noch durch Lockungen auflösen lässt. [...] Einerseits reden wir über Klimawandel, Umweltbelastungen und den rasanten Verbrauch endlicher Ressourcen wie Öl. Andererseits soll das Wachstum uns alle retten. Wie soll das zusammen passen? Die Wachstumslogik ist delegitimiert durch die Umweltzerstörung, aber auch durch die sozialen Verwerfungen, die sie produziert hat."
Quelle: berlinonline.de
Kommentar: Die Politik zieht einerseits die wahnsinnige Klimawandel-Show ab und unterstützt andererseits gerade die Wirtschaft und den (gewollten) Wachstum massiv. Z.B. China wird natürlich immer mehr CO2 produzieren, da dort immer mehr Menschen sich erstmals ein Auto leisten oder fliegen können... Unlogisch ist das Theater der Politik jedoch nicht, wenn man bedenkt, für wen sie wikrklich agieren: Nur für die Wirtschaft und Finanzwelt. Dann passt alles wieder! Die Schikanen gegen Arbeitslose sorgen für Lohndumping = Gut für die Wirtschaft. Die Klimawandel-Industrie hält man auch nur durch Angstmache, Lügen und lobbyfreundliche Politik am Leben. Ohne das gäbe es die "Klimawandel-Industrie" nicht und keine oder kaum Käufer für die "klimafreundlichen" Produkte. Wüsste die Masse, dass das Klima schon immer schwankt und wir Menschen daran NICHTS ändern können, auch wenn wir - was absolut unmöglich ist - ab sofort null(!) CO2 mehr produzieren würden, hätte die Politik ein Problem, da die Menschen dann merken würden, dass sie reingelegt und ausgeplündert werden. Wieso sollte man viel Geld für Dinge ausgeben, die überhaupt keine Wirkung haben? Egal, wie klimafreundlich etwas sein soll, damit kann man nichts am schon immer ablaufenden Klimawandel ändern! Das Klima war auf der Erde in allen Belangen (Co2, Temperatur) schon nach oben und unten, ohne jede Zutun der Menschen, ganz extrem. Entweder bewegt das Erdklima sich auf eine Eiszeit zu oder von einer weg in Richtung "Warmzeit".

- Deutsche Bahn: 2009 höherer Gewinn als erwartet
Das Ergebnis 2009 ist trotz der Wirtschaftskrise überraschend positiv ausgefallen. "Es beträgt etwa 1,8 Mrd. Euro, wie das Nachrichtenmagazin "Focus" meldete. [...] Im ersten Halbjahr 2009 hatte die DB AG 679 Mio. Euro Gewinn gemacht, bei einem Umsatzrückgang von 14 Prozent. Im ganzen Jahr 2008 waren es 2,5 Milliarden. Die DB-Führung sieht in den überraschend guten Geschäftszahlen "weltweit das beste Ergebnis aller Bahnen in der Wirtschaftskrise", wie das Magazin berichtete. Allein das Sparprogramm "reACT 09" habe die Zahlen um 600 Mio. Euro verbessert."
Quelle: wiwo.de
Kommentar: Man spart sich wieder tolle Gewinne zusammen...

- CeBIT: 334.000 Besucher kamen zur Computermesse
"Die Veranstalter der CeBIT haben an den fünf Messetagen von Dienstag bis Samstag 334.000 Besucher gezählt. Zur CeBIT 2009 waren es bis zum Samstagabend 12.000 Besucher weniger, damit stieg die Zahl der Besucher im Fünftagesvergleich um 3,7 Prozent"
Quelle: heise.de
Kommentar: In der Gesamtansicht ist das trotzdem sehr mies. Der Negativtrend setzt sich auch mit der minimalen Verbesserung fort. Die Besucherzahl entspricht der von 1986! (s. Grafik in Meldung)

- Island: Das Nein war noch deutlicher als erwartet
"Es war ein Ergebnis, das überhaupt keinen Spielraum mehr ließ für irgendwelche Interpretation: Mehr als 93 Prozent der Isländer stimmten gegen das so genannte "Icesave"-Gesetz. Das war noch einmal deutlich mehr, als die Umfragen vorhergesehen hatten."
Quelle: tagesschau.de
Kommentar: Die Politik wird wie immer wieder einen Weg finden den Volkeswillen zu umgehen...

- Der Anachronist und die Talkshow
"Wer ist eigentlich dieser seltsame Mann mit seinem maßgeschneiderten Dreireiher mit Einstecktüchlein und goldenen Manschettenknöpfen? Wolfgang Grupp ist Textilfabrikant, Besitzer des schwäbischen Trikotagenherstellers Trigema. [...] Wolfgang Grupp ist schon früh gegen den Strom geschwommen. Trigema ist schuldenfrei und hat eine Eigenkapitalquote von 100%. Weder Banken noch Unternehmensberater kommen auch nur in die Nähe der Firmenzentrale. Von einer Produktionsverlagerung will Grupp genauso wenig wissen wie von fremdfinanziertem Wachstum oder innovativen Finanzgeschäften. Grupps Erfolg gibt ihm Recht. Sein Unternehmen macht Gewinn, während seine innovativen Konkurrenten mit all ihrem modernen McKinsey-Wissen längst von der Bildfläche verschwunden sind. Nur noch Namen erinnern an die Konkurrenz, die heimischen Arbeitsplätze sind für immer verloren."
Quelle: spiegelfechter.com
Kommentar: Wolfgang Grupp ist einer der ganz wenigen verbliebenen, wenn nicht der letzte, Firmeninhaber, die nicht rein für Fremdinteressen da sind. Seine Firma beutet die Produktivität der Angestellten nicht für Interessen Dritter (Aktionäre & Banken) aus. Er selbst trägt die volle Verantwortung für seine Firma. In seiner Firma sind die Mitarbeiter nicht irgendwelche Nummern, die nur die Personalabteilung interessiert, sondern integraler Bestandteil des Ganzen. Grupp finanziert nicht alles rein auf Kredit, damit die Finanzwelt ihr Geschäft machen kann, da man den Gewinn als AG an die Aktionäre ausuzuschütten hat... Mit eigenem Kapital (aus Gewinn) etwas finanzieren? Böse! Das Geld gehört nicht der Firma! Grupp demonstriert, dass man eine Firma schuldenfrei und mit Eigenkapital finanzieren kann. Schaut man sich die restlichen Konzerne an, sind alle z.T. milliardenschwer verschuldet und Handlanger der Finanzwelt. Tag für Tag optimiert man die Geschäftszahlen für die Börse (Dividende & Börsenkurs). Die eigenen Mitarbeiter sind Ballast, man entlässt sie gerne, das hebt den Aktienkurs sofort an!

- McDonald's und Subway fordern intimste Daten von Franchise-Nehmern
"Mit einem eigenwilligen Geschäftsgebaren machen die amerikanischen Schnellrestaurantketten McDonald's und Subway von sich reden. Von ihren potentiellen Partnern verlangen sie eine rückhaltlose Selbstauskunft - dazu gehören politische Präferenzen und intimste Auskünfte über das Privatleben."
Quelle: spiegel.de
Kommentar: Ganz seltene Ausnahmefälle!!1 ;-) Bei immer weniger Lohn werden die Mitarbeiter vieler Firmen weiter entrechtet und verstärkt überwacht. Das ist die neoliberale Politik aller etablierten Parteien. Man sorgt nur für die Interessen der Chefetagen...

- USA: Bankenpleiten des Wochenendes
Diesmal erwischte es erneut eine ganze "Bande" der Bankengemeinschaft, nämlich vier Exemplare:
- Sun American Bank (535,7 Millionen US$ Aktiva),
- Centennial Bank (215,2 Millionen US$ Aktiva),
- Bank of Illinois (211,7 Millionen US$ Aktiva)
- Waterfield Bank (155,6 Millionen US$ Aktiva).
Kommentar: Alles keine besonders kleinen Banken mit total immerhin 1,1 Milliarden US$. Was soll's, wir sind es gewohnt! Es gab viele Pleiten mit höheren Milliardenbeträgen und staatliche Hilfen für die bitterarme Finanzelite sind Standard.
Quelle: FDIC.gov (Auf Namen der Bank klicken!)

- EZB schafft unauffällig Milliarden Euro nach Athen
"Indem die Europäische Zentralbank die Geldschleusen länger als geplant offen hält, hilft sie dem angeschlagenen Griechenland. Noch bis Oktober können Banken zu extrem niedrigen Zinsen Geld borgen. [...] Noch mindestens bis Mitte Oktober können die Institute Woche für Woche bei der EZB in Frankfurt vorstellig werden und Geld zum rekordniedrigen Festzins von einem Prozent bei ihr abholen - egal wie viel sie wollen. "Das ist der Preis, den die EZB für die Krise in Griechenland zahlt", war die erste Reaktion von ING-Analyst Carsten Brzeski im Interview mit Reuters TV "
Quelle: diepresse.com
Kommentar: Nebenbei hilft das Geld den Zockerbanken. Sie können mit und für NICHTS MILLIARDEN verdienen. Alles für die Bürger Elite! Wieso Banken zum Profit Milliarden für quasi NICHTS bekommen, Normalbürger bei allem draufzahlen müssen, gerade die Höchstzinsen bei Krediten, erklärt doch alltäglich der nette Politiker im TV? Mit Ablenkung und Nebelkerzen! Man gibt vor man mache alles für das Gemeinwohl, profitieren tun jedoch nur ganz wenige! (Z.B. Banken)

- Griechenland spart, deutsche Hilfe nicht mehr nötig
"Mit einem drakonischen Sparprogramm und der Platzierung einer Staatsanleihe hat sich Athen Luft verschafft. Euro-Gruppenchef Jean-Claude Junker hält demnach deutsche Hilfen für nicht mehr nötig. Junker meldet sich auch in der Debatte über die strengere Regulierung der Rating-Agenturen zu Wort."
Quelle: welt.de
Kommentar: Die 4,8 Milliarden der Sparmaßnahme sollen etwas ändern? Wie man spart ist toll. Das 13. und 14. Gehalt wird um wenige Prozent gekürzt... Sehr drakonisches Sparprogramm :-) Das ist doch ein Witz? Die neue Staatsanleihe kostet Athen nur noch viel mehr Geld, da man einen Risikoaufschlag von 3,1 Prozentpunkten - insgesamt 6,47%, an Zinsen UND DIE SUMME zusätzlich zur vorhandenen Staatsverschuldung bekommt.

- BR zensiert Nockherberg-Wiederholung
"Wenn der Bayerische Rundfunk am Freitagabend ab 19.45 Uhr in seinem Dritten Fernsehprogramm den Starkbieranstich auf dem Münchner Nockherberg wiederholt, fehlen einige Passagen – und zwar die, in denen Fastenprediger Michael Lerchenberg Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in die Nähe eines KZ-Organisators gerückt hatte [...] „Alle Hartz-IV-Empfänger versammelt er in den leeren, verblühten Landschaften zwischen Usedom und dem Riesengebirge, drum rum ein großer Zaun“, hatte Kabarettist Lerchenberg am Mittwoch über Westerwelle gehöhnt. Und noch eins draufgesetzt: Über dem Eingangstor werde „in großen eisernen Lettern“ stehen: „Leistung muss sich wieder lohnen.“"
Quelle: focus.de
Kommentar: Gegen die unten darf man hetzen, gegen die oben aber nicht?

- Islands Regierung will Volkes Stimme ignorieren
"Die Wähler werden ein milliardenschweres Abkommen mit Geldgebern am Samstag wohl ablehnen. Damit drohen sich Islands Finanzprobleme zu verschärfen. Alles halb so schlimm, wiegelt die Regierung ab - die Abstimmung sei "sinnlos" und habe ohnehin nur "symbolische Bedeutung"."
Quelle: ftd.de
Kommentar: Wer hätte es anders erwartet? Alle Regierungen vertreten alles, außer die Meinung und das Interesse der Bevölkerung... So war es z.B. bei Volksabstimmungen zur EU. Erst befragten einige Länder die Bürger. Als diese dagegen stimmten, ignorierte die Politik das Votum und beschloß es selbst gegen den Bürgerwillen!

- Anleger bejubeln US-Stellenabbau
"Die Vereinigten Staaten erholen sich von der schwersten Rezession seit Jahrzehnten. Doch auf dem Arbeitsmarkt kommt das bisher nicht an: Im Februar gingen 36.000 Stellen verloren. Investoren freuen sich trotzdem - Börsen und Dollar legen zu. [...] Die durchschnittliche Wochenarbeitszeit sei zudem von 33,9 auf 33,8 Stunden gefallen, teilte das Arbeitsministerium am Freitag mit."
Quelle: ftd.de
Kommentar: Die "besser als erwartet" Farce geht weiter. Eine Phantomerholung anhand offizieller US-Zahlen und Umfragen...

- Missbrauch mit Methode: "Prügel noch und noch"
"Brutale Quälereien, sexuelle Übergriffe und eine Kultur des Wegschauens: Der Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche in Deutschland nimmt immer größere Dimensionen an. Kinder in Schule und Internat des bayerischen Klosters Ettal waren jahrelang teils sadistischer körperlicher Züchtigung und sexuellem Missbrauch ausgesetzt."
Quelle: n-tv.de
Kommentar: Ständig neue Fälle! Bald muss man fragen, wo es keinen Missbrauch gab! In der katholischen Kirche scheint das Alltag zu sein.

- Deutschlands Frauen verdienen zu wenig Geld
"EU-Justizkommissarin Reding bemängelt deutliche Gehaltsunterschiede zwischen Frauen und Männern in Deutschland. Hier verdienen Frauen im Durchschnitt 23,2 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Im EU-Vergleich gehören die Deutschen damit zu den Schlusslichtern bei der Gleichberechtigung."
Quelle: welt.de
Kommentar: Viele Massenmedien erwecken den Eindruck, als ob Frauen für gleiche Arbeit weniger als Männer bekommen, was natürlich nicht stimmt. Da Frauen immer noch allgemein schlechtere Jobs haben und öfters in Teilzeit arbeiten, verdienen sie durchschnittlich natürlich weniger. Beispiel: Bei Discountern sind meist Männer die Filialleiter und Frauen "nur" Kassiererinnen. Bei der statistischen Erfassung der Branche stehen Männer dann beim Durchschnittsverdienst logischerweise besser da, da sie viel mehr der besser bezahlten Stellen der Branche ausüben.