In England werden in letzter Zeit immer mehr Menschen rein für ihr Wissen, das sie möglicherweise auch terroristisch nutzen könnten zu hohen Haftstrafen verurteilt. Sie taten nichts, hatten bloß "Wissen", um zu einem Terrorist zu werden, falls sie das überhaupt wollten. Zuletzt wurde z.B. ein Mann zu 3 1/2 Jahren Gefängnis verurteilt, da er Pläne für Raketen bei sich hatte. Es gab keinerlei Beweis, dass er diese Pläne für was Terroristisches nutzen wollte. Doch inzwischen genügt es scheinbar, etwas zu wissen, was man auch zu Terror nutzen könnte. So betrachtet könnte man unzählige Leute verurteilen. Sehr viele haben Wissen, dass man auch so nutzen kann. Doch was können oder wirklich tun wollen und planen sind zwei völlig verschiedene Dinge.
In jeder Küche gibt es Küchenmesser und die dienen dann als Beweis, dass man damit ein Flugzeug entführen wollte, sobald man ein Flugticket kauft? Bei einem anderen Fall ist die Sache zwar von den Indizien klarer, da es hier zumindest welche gab. Einem Anderen drohen bis zu 15 Jahren Haft, da er Anleitungen hatte, wie man "Terrorzellen" errichtet, Bomben baut und zündet. Doch er tat doch nichts? Im Internet werden schon ganz viele, ganz normale Leute solche Anleitungen oder Hinweise darauf gesehen haben. Möglich, dass er sich informierte um es vielleicht wirklich zu tun. Doch das ist reine Spekulation und dazu fehlen unzählige Schritte. Über eine Sache rein Wissen haben oder was real tun... Man kann in einer Demokratie nicht Leute rein für ihr Wissen oder ihre Tätigkeit der reinen Information über was zu Strafen zu einem Strafmaß, als hätte man eine terroristische - oder andere - Gewalttat verübt, bestrafen. Man kann Menschen nicht für angeblich, vielleicht, unter Umständen, von ihnen womöglich, eventuell, irgendwann in der Zukunft verübte Dinge bestrafen. Das wäre sonst wie in Sci-Fi Hollywoodfilmen z.B. "Minority Report". So hebelt man den Rechtsstaat aus und öffnet Willkür Tür & Tor.
Der Staat kann so JEDEN der ihn stört aus dem Weg räumen und leicht für "Angst & Anarchie" vor Terror sorgen. Dabei muss die Person in Wirklichkeit nichts getan haben. Irgendwelche Pläne wem unterschieben ist ganz einfach und leicht zum Schein vor Gericht zu belegen. Schwerer wäre es, wenn man wem wirklich ein Terror-Umfeld konstruieren und die wirklichen Tatwerkzeuge samt Mitarbeiter (Täter) für die Tat unterschieben müsste. In einer Demokratie darf man erst dann jemanden wegen etwas verhaften und bestrafen, wenn er was Illegales tat oder wirklich sicher tun wollte. Frühestens, wenn er anfängt sich Tatwerkzeuge zu beschaffen und soweit ist, dass die Tat rein theoretisch ausführbar wäre sowie man belegen kann, dass Gefahr im Verzug ist.
Donnerstag, 19. Juli 2007
Für Wissen das zum Terror nutzbar sein kann verurteilt!
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